"Die Strafe folgt auf dem Fuße"

Im Winsener Amtsgericht werden oft beschleunigte Verfahren abgewickelt
  • Im Winsener Amtsgericht werden oft beschleunigte Verfahren abgewickelt
  • Foto: thl
  • hochgeladen von Thomas Lipinski

Konsequente Anwendung von Hauptverhandlungshaft am Winsener Gericht

thl. Winsen. Eine Gruppe Männer packt in einem Supermarkt einen Einkaufswagen mit Waren im Wert von über 400 Euro voll. Doch statt durch die Kasse, schieben sie den Wagen durch die ungesicherte Obst- und Gemüseabteilung aus dem Geschäft heraus. Gut, dass ein Detektiv aufgepasst hat und einen der Täter festnehmen kann. Wenig später ist die Polizei vor Ort. Weil der Gefasste keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, stellt die Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht einen Antrag auf die sogenannte Hauptverhandlungshaft. Das heißt, der Mann geht erst einmal für etwa eine Woche ins Gefängnis und wird dann in einem beschleunigten Verfahren verurteilt.
"Die Hauptverhandlungshaft ist ein gutes Instrument, wenn man Täter hat, denen man sonst nicht mehr habhaft werden würde. Denn dann merken sie, dass sie so nicht davon kommen, sondern die Strafe auf dem Fuße folgt", sagt Strafrichter Dr. Michael Herrmann. Die Hauptverhandlungshaft ist allerdings nur bei "leichteren" Delikten anwendbar, wie z.B. Ladendiebstahl oder Körperverletzung. Bis vor Kurzem fielen auch noch versuchte Wohnhauseinbrüche darunter. Doch durch eine Gesetzesänderung im Sommer dieses Jahres fallen diese jetzt heraus. Grund: In einem beschleunigten Verfahren darf nicht mehr als ein Jahr Haft verhängt werden. Und für einen Einbruch liegt die Mindeststrafe jetzt bei einem Jahr.
An die Hauptverhandlungshaft und dem beschleunigten Verfahren sind enge Vorgaben gebunden. "Die Beweislage muss eindeutig sein, der Täter muss also auf frischer Tat ertappt worden sein", so Dr. Michael Herrmann. Zudem müsse die Verhandlung nebst Verurteilung innerhalb einer Woche nach der Festnahme erfolgen. Dr. Herrmann: "Das ist oft eine logistische Herausforderung. Vor allem dann, wenn der Angeklagte sich einen Anwalt nimmt oder einen Pflichtverteidiger bestellt bekommt." Ohne Verteidiger darf der Täter übrigens nur zu einer Haftstrafe von höchstens fünf Monten und drei Wochen verurteilt werden.
1997 ist die Möglichkeit der Hauptverhandlungshaft und des beschleunigten Verfahrens in das Strafgesetzbuch eingefügt worden. Zwar wurde hin und wieder immer mal Gebrauch davon gemacht. Doch seit 2016 wird der Paragraph in Winsen konsequent umgesetzt. Damit hat das Amtsgericht der Luhestadt eine Vorreiterrolle. Und der Erfolg gibt ihm recht: "Vor allem reisenden Täter, die im gesamten Schengenraum aktiv sind, meiden unseren Bezirk immer mehr", so Dr. Herrmann. Mit gutem Grund: "Gerade Ladendiebe treten oftmals als Bande auf. Wenn dann immer mal wieder einer von ihnen verhafet wird, fehlt der Bande das Personal." Das spricht sich offenbar herum, nicht nur in Täterkreisen, sondern auch in der Justiz. Denn mittlerweile ziehen andere Gericht nach und verhängen auch die Hauptverhandlungshaft.

Autor:

Thomas Lipinski aus Winsen

Sport
Louise Cronstedt (Mitte) fest im Griff von Maxi Mühlner
18 Bilder

Erster Saisonsieg der Handball-Luchse

HANDBALL: Aufsteiger gewinnt 24:20 gegen Bad Wildungen (cc). Der erste Sieg ist perfekt! Aufsteiger Handball-Luchse (HL) Buchholz 08-Rosengarten hat am dritten Spieltag der 1. Bundesliga der Frauen mit 24:20 (Halbzeit 10:12) gegen die HSG Bad Wildungen Vipers durch eine starke Teamleistung seinen ersten Saisonsieg eingefahren. Auf beiden Seiten konnten sich auch die Torhüterinnen durch starke Leistungen auszeichnen: Mareike Vogel bei den Luchsen, und Manuela Brütsch bei den Vipers....

Wirtschaft
Der Wasserinjektionsbagger "Njörd" kommt derzeit zur 
Schlickbeseitigung zum Einsatz
5 Bilder

Schlickbeseitigung an der Estemündung löst Massensterben aus
Fische verenden in der Este

sla. Estebrügge. Noch immer herrscht an der Este extrem übler Fischgeruch, das Wasser ist trüb und am Ufer wurden etliche tote Fische angeschwemmt, schildert Jacob Beßmann von der Feuerwehr Estebrügge und Vorsitzender des Fischereivereins Lühe-Este die aktuelle Situation an der Este. Am vergangenen Mittwoch wurden hunderte von toten Fischen zwischen Buxtehude und Cranz bemerkt. Este-Anlieger hatten daraufhin die Feuerwehr und Angler des Fischereivereins Lühe-Este informiert, die feststellten,...

Blaulicht
Machen auf den "Holländischen Griff" aufmerksam: Dirk Poppinga (li.) und Peter Eckhoff
2 Bilder

Rücksicht mit Rückblick
Der "Holländische Griff" rettet Leben: Präventionsaktion von Polizei und Verein Buchholz fährt Rad

sv. Buchholz. In den letzten Jahren hat der Trend, in urbanen Gegenden mit dem Fahrrad zu fahren, merklich zugenommen. Mehr Radfahrer auf den Straßen bedeuten aber auch ein höheres Unfallrisiko. Der Verkehrsraum werde für Fahrradfahrer zwar weiterentwickelt, doch die Sicherheit der Radler sei damit nicht immer gewährleistet, betonen Peter Eckhoff, Vorsitzender des Vereins Buchholz fährt Rad, und Dirk Poppinga, Verkehrssicherheitsberater der Polizeiinspektion Harburg. Um das zu ändern und gerade...

Blaulicht

Prozess vor dem Amtsgericht Buxtehude
Versuchter Missbrauch und Kinderpornos: 1.500 Euro Strafe

tk. Buxtehude. Wenn der Richter eindringlich nachfragt, ob der Angeklagte viel mit Kindern und Jugendlichen zu tun hat, etwa als Jugendtrainer, und die Anklage auf den Besitz von Kinder- und Jugendpornographie lautet, dann sollte der Mann auf der Anklagebank ahnen, dass eine Geldstrafe noch ein relativ milder Schlussstrich unter einem Verfahren ist. In Buxtehude wurde ein 56-Jähriger wegen Besitzes dieser Pornos zu 60 Tagessätzen zu je 25 Euro verurteilt.   Bei dem Buxtehuder, der ohne...

Panorama
Christian Druse zeigt das Schild, mit dem er auf die Maskenpflicht aufmerksam macht

Anzeige gegen Einzelhändler: Maskengegnerin beschäftigt die Justiz

os. Buchholz. Als die Polizei jüngst bei ihm im Geschäft in Buchholz stand und ihm eröffnete, dass gegen ihn eine Anzeige wegen Nötigung vorliegt, überlegte Christian Druse (Druse Sicherheitstechnik), ob er jemanden mit seinem Auto bedrängt hatte, ohne es zu merken. Doch weit gefehlt: Angezeigt wurde der Einzelhändler von einer Seniorin, nachdem Druse sie aus seinem Geschäft geworfen hatte. Zuvor habe er die Kundin gebeten, eine Maske anzulegen oder ihm das Attest zu zeigen, das sie angeblich...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen