Jürgen Neubauer bricht mit Steller SPD-Fraktion

Jürgen Neubauer

thl. Stelle. In die Steller SPD kehrt keine Ruhe ein. Nachdem kürzlich der vor wenigen Wochen gewählte Beisitzer Dietrich Voigt das Handtuch geworfen hatte (das WOCHENBLATT berichtete), hat jetzt auch Urgestein und Ratsvorsitzender Jürgen Neubauer erklärt: "Meine Mitarbeit in der Fraktion ist mit sofortiger Wirkung beendet. Das Mandat übe ich weiterhin aus." Der 78-jährige Sozialdemokrat sitzt seit 1972 in dem Gremium.
In der SPD wolle er bleiben und das letzte halbe Jahr der Legislaturperiode als "Einzelkämpfer" durchstehen, so Neubauer. Eine Konstellation, wie es sie in Stelle noch nie gegeben hat. Fraglich dürfte dabei auch sein, ob die SPD da mitmacht. Zwar kann sie Neubauer nicht sein Mandat entziehen, aber ihn immerhin als Ratsvorsitzenden abwählen lassen. Doch Neubauer sagt: "Wenn das so ist, dann ist es so. Da hängt mein Herzblut nicht dran."
Die Gründe, die Neubauer für seine Entscheidung vorbringt, sind ein Rundumschlag gegen die Verwaltung und die eigene Fraktion. Die Entscheidung zur Ansiedlung des Aldi-Zentrallagers in der Gemeinde habe das Fass zum überlaufen gebracht, so Neubauer. Es habe so eine Art Geheimtreffen zwischen Verwaltung und Fraktionsspitzen stattgefunden, in der die Ansiedlung beschlossen worden sei. "Zwei Tage zuvor hatten wir eine Fraktionssitzung, in der nicht ein Wort über den anstehenden Termin verloren wurde", kritisiert Neubauer. Zudem gebe es bis heute keine nachvollziehbaren Unterlagen über die Auswirkung der Ansiedlung. Deswegen sei seiner Mitarbeit in der Fraktion die Grundlage entzogen, heißt es. "Dabei will ich nicht verschweigen, dass bereits seit Jahren Differenzen in der Auffassung zum Wesen der Ratsarbeit zwischen Fraktionsführung und mir bestehen", setzt Neubauer noch einen obendrauf.
Auch an der Gemeindeverwaltung lässt Jürgen Neubauer kein gutes Haar. Sowohl im Fall "Deutsche Derustit" als auch "Biogasanlage Lohchaussee" habe die Verwaltung es pflichtwidrig unterlassen, den Rat vom Eingang der Antragsunterlagen und von der Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zu unterrichten. Dadurch habe man zum wiederholten Mal den Rechtsweg beschreiten müssen, um die Rechte der Gemeinde zur Geltung zu bringen. Neubauer: "Diese Tatsachen sind dem Rat bekannt; Schlussfolgerungen daraus konnte ich allerdings auch in meiner Fraktion nicht bewirken."
• In Sachen Biogasanlage hat die Verwaltung eine Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass die vom Gewerbeaufsichtsamt angeordnete Vollziehung der Baugenehmigung zur Erweiterung der Anlage rechtens ist. Damit können die Betreiber sofort mit den Baumaßnahmen beginnen. Das bestätigt Stabsstellenleiter Jörg Ruschmeyer dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. "Rechtsmittel sind gegen das Urteil nicht zugelassen. Der Verwaltungsausschuss muss nun entscheiden, ob das Verfahren gegen den von der Gemeinde erlassenen Widerspruchsbescheid in dieser Sache aufrecht erhalten bleiben soll", so Ruschmeyer. Diese Entscheidung fällt voraussichtlich im April.

Autor:

Thomas Lipinski aus Winsen

Panorama

Corona-Zahlen im Landkreis Harburg
Inzidenzwert steigt auf 64,8

os. Winsen. Am Donnerstag, 29. Oktober, meldete der Landkreis Harburg 1.221 bestätigte Corona-Fälle - ein Plus von 41 zum Vortag. Die Zahl der Genesenen stieg um 31 auf 979, die Zahl der Verstorbenen blieb bei 24. Die akuten Corona-Fälle summierten sich damit auf 218. 488 Personen befanden sich in Quarantäne. Der Sieben-Tage-Inzidenzwert kletterte auf 64,8. Die Corona-Zahlen der vergangenen Wochen im Überblick: 28. Oktober 2020: 1.180 bestätigte Fälle / 948 Genesene / 24 Tote 27....

Panorama
Im ehemaligen Kreiswehrersatzamt gibt es einen Corona-Fall

Gibt es womöglich einen Corona-Hotspot in Stade?
Corona-Fall in Flüchtlingsunterkunft / Polizei wurde gerufen

jd. Stade. Als besonders heikel gelten Infektionsausbrüche in Gruppenquartieren, Seniorenwohnanlagen oder Flüchtlingsunterkünften. Letzteres ist jetzt in Stade der Fall: Am Montag wurde ein Flüchtling aus der Unterkunft im ehemaligen Stader Kreiswehrersatzamt positiv auf Corona getestet. Nach Angaben der Stadt, die Eigentümerin des Gebäudes ist, sind dort 65 Personen gemeldet. Der Landkreis veranlasste eine Testung aller Bewohner.  Doch so einfach konnte die Testung wohl nicht durchgeführt...

Panorama
2 Bilder

Landrat Rainer Rempe rät, in diesem Jahr zuhause zu gruseln
Halloween - was ist erlaubt?

as. Landkreis Harburg. Geschnitzte Kürbisköpfe, gruselige Kostüme und haufenweise Süßigkeiten: Kein Wunder, dass das Halloweenfest am 31. Oktober bei Kindern und Familien beliebt ist. Üblicherweise ziehen die Kinder in kleinen Gruppen durch die Nachbarschaft, klingeln bei den Nachbarn, rufen "Süßes, sonst gibt's Saures" und erbeuten Gummibärchen, Schokoriegel etc. Angesichts der Corona-Pandemie und steigender Infektionszahlen fragen sich viele Eltern, ob der Gruselspaß auch in diesem Jahr...

Panorama
Bei der Auktion "ebbes-ersteigern.de" gibt es mit etwas Glück Mega-Reiseangebote zur Hälfte des Preises

Mega-Auktion rund um Urlaub, Reisen und Freizeit von 14. bis 30. November
Reiseschnäppchen mit "ebbes-ersteigern.de"

Mit der neuen Auktion ebbes-ersteigern.de gibt es auch in dieser Zeit tolle Möglichkeiten, "mal rauszukommen", sich zu erholen und sich etwas zu gönnen. Denn "ebbes-ersteigern.de" bietet vom 14. bis 30. November 2020 jede Menge attraktive Reiseschnäppchen. "Diese Plattform könnte zu keinem besseren Zeitpunkt kommen", sagt Stephan Schrader, Geschäftsführer des WOCHENBLATT, das die Auktion mit ins Leben gerufen hat. "Wir alle wollen auf andere Gedanken kommen. Sich und anderen eine Freude zu...

Sport
Sport für Amateure ist im November durch den Lockdown leider nicht mehr möglich. Die Plätze und Hallen müssen leer bleiben

"Wir tragen das verantwortungsbewusst mit"
Der Buxtehuder SV stellt Sport ein

nw/tk. Buxtehude. Das beschlossene Maßnahmenpaket von Bund und Länder erfordert einen erneuten Shutdown des BSV-Sportbetriebes ab dem 2. November.  „Die Nachricht hat uns und unsere Mitglieder* innen schwer getroffen, dennoch tragen wir  diese Maßnahme verantwortungsbewusst mit. Es wird immer schwieriger, den Kindern und  Jugendlichen zu erklären, warum sie erneut keinen Sport treiben dürfen, obwohl ihre Vorbilder  (Profisportler*innen) es tun dürfen“, äußerte sich Vorstandsmitglied Friederike...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen