"Die Ausgaben abwägen"

Obwohl der Haushalt 2019 ein kleines Plus aufweist, warnt der Kämmerer vor zuviel Euphorie

thl. Winsen. Leichtes Aufatmen bei der Stadt Winsen: Nachdem im vergangenen Jahr beim ersten Haushalt ein rund 1,2 Millionen Euro großes Loch klaffte (das WOCHENBLATT berichtete), sieht die Lage für 2019 etwas entspannter aus. Der Entwurf, der dem Finanzausschuss gestern Abend vorgestellt wurde, weist einen Überschuss in Höhe von 220.100 Euro aus. Möglich ist dies vor allem durch steigende Einnahmen bei der Gewerbesteuer und der Einkommenssteueranteile. "Allerdings wurden die Zahlen für diesen Haushaltsentwurf sehr optimistisch angesetzt, um einen Haushaltsausgleich zu erreichen", so Kämmerer Matthias Parchatka. "Zumal die gestiegene Steuerkraft der Stadt dazu führt, dass der Landkreis im kommenden Jahr rund eine Million Euro zusätzliche Kreisumlage von der Stadt erhalten wird." So habe im Rahmen der Haushaltsaufstellung von der Verwaltung quer durch den Haushalt Kürzungen von rund 800.000 Euro an Hand von Rechnungsergebnissen und des diesjährigen Mittelabflusses vornehmen müssen, um dieses Ergebnis zu erreichen. "Wie bereits in der Vergangenheit wurden die Zuschüsse an die Vereine und Verbände nicht gekürzt, sondern die Ansätze in der Höhe des Vorjahres belassen", erklärt der Kämmerer.
Das Zahlenwerk umfasst im Ergebnishaushalt ein Volumen von rund 59,76 Millionen Euro. Die Investitionen erreichen mit rund 17.6 Millionen Euro im kommenden Jahr erneut ein sehr hohes Nievau. Weitere große Ausgabenposten sind die Personalkosten mit rund 10,842 Millionen Euro (+ 3,11 Prozent) und die Kreisumlage mit etwa 19,956 Millionen Euro.
Am 31. Dezember 2017 war die Stadt mit rund 6,6 Million Euro verschuldet. "Inwieweit noch in diesem Jahr weitere Kreditaufnahmen aus der Ermächtigung 2017 (8,4 Mio. Euro) notwendig sein werden oder erst zeitverzögert im kommenden Jahr aufgenommen werden müssen, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht endgültig abgeschätzt werden, da viele Baurechnungen noch ausstehen", sagt Parchatka. "Sofern alle Kreditermächtigungen in Anspruch genommen werden müssten, würde die Verschuldung zum Ende des Finanzplanungszeitraumes rund 34,4 Mio. Euro betragen und hätte sich somit mehr als verfünffacht."
Zum 31. Dezember 2017 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 191,10 Euro und lag damit leicht über dem Wert des Vorjahres (177,45 Euro). Der Landesdurchschnitt liegt bei 685 Euro. Sollte die von Parchatka genannte Kreditentwicklung greifen, würde sich die Verschuldung auf 966 Euro pro Einwohner erhöhen. Deshalb warnt der Kämmerer: "Auch wenn die Zinsen derzeit noch niedrig sind, sollte verhindert werden, dass die Stadt sich in diesem Ausmaß verschuldet." Die Politik solle auch in Zukunft bei den Ausgaben sorgfältig abwägen, was die Stadt sich leisten kann und mit welchen Mitteln sie diese Ausgaben finanziert.