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NPD-Kundgebung in Stade: "Protestaktionen sind sehr wichtig"

Die Antifa hat ihr Kommen angekündigt (Foto: jd)
bc. Stade. Sehr viel lauter als üblich dürfte es am kommenden Samstag auf dem Pferdemarkt in Stade zugehen. Ab 15.30 Uhr will der niedersächsische Landesverband der NPD eine Kundgebung in der Innenstadt abhalten. Unter dem Motto: „Das Boot ist voll. Asylflut stoppen“. Bei der Stadt wird damit gerechnet, dass es zu Gegendemonstrationen kommt.

Die Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen (Antifa) hat ihr Kommen bereits angekündigt. Die Nazi-Gegner schreiben: „Der menschenverachtenden Hetze gegen Geflüchtete erteilen wir eine klare Absage. Lasst uns am 5. März die Solidarität mit allen Geflüchteten auf die Straße tragen! Kommt nach Stade und tretet der rassistischen Kundgebung der NPD entschlossen und laut entgegen.“

Bürgermeisterin Silvia Nieber sind bei der Genehmigung solcher Kundgebungen die Hände gebunden: „Die NPD ist nicht verboten. Es herrscht das Prinzip der freien Meinungsäußerung.“ Das mit dem Verbot könnte sich jedoch bald ändern. In dieser Woche beginnt beim Bundesverfassungsgericht die Anhörung über das Verbot der Partei.

Bei der Polizei sieht man dem Samstag entspannt entgegen. Die Bewertung der Lage sei noch nicht abgeschlossen. „Wir bereiten uns aber entsprechend vor“, sagt Polizeisprecher Rainer Bohmbach. Das letzte Mal, dass die NPD in Stade eine Kundgebung abhielt, war im Januar 2013. Damals kamen rund 50 Gegendemonstranten. 100 Polizisten sicherten die Veranstaltung.

Michael Quelle von der Anti-Nazi-Organisation „VVN-BdA“ aus Stade wird am Samstag dabei sein: „Ich halte es für sehr wichtig, dass es zu Protestaktionen kommt.“ Sein Wunsch: Ein breites Bündnis verschiedenster gesellschaftlicher Kräfte soll auf die Straße gehen.

Die Jusos in Stade haben offiziell eine Gegendemonstration angemeldet. Ihr Motto: „Wir wollen der NPD keine Bühne geben. Laut sein gegen Faschismus.“