Eklat im Steller Gemeinderat - CDU verließ den Sitzungssaal
- Jürgen Neubauer (SPD)
- hochgeladen von Thomas Lipinski
thl. Stelle. Eigentlich war das Thema "Erweiterung der Biogasanlage Lohchaussee" - nachdem der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Stelle das Verfahren beendet hatte - für den Gemeinderat von der Tagesordnung genommen worden. Trotzdem sorgte es für allerlei Turbulenzen, die darin gipfelten, dass die CDU geschlossen den Sitzungssaal verließ.
Eklat im Steller Gemeinderat!
Zunächst behandelte das Gremium eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Uwe Sievers, die im Rahmen des Bauleitverfahrens für die Biogasanlage von Prof. Dr. Julia Neumann-Szyszka eingereicht worden war. Nachdem Verwaltungsvize Robert Isernhagen erklärt hatte, dass Sievers - wie es für eine erfolgreiche Dienstaufsichtsbeschwerde notwendig ist - kein persönliches und erst recht kein strafrechtliches Verhalten vorzuwerfen sei, würgte Ratsvorsitzender Jürgen Neubauer (SPD) eine beginnende inhaltliche Diskussion zu dem Thema ab - sehr zum Missfallen der CDU. In geheimer Abstimmung wiesen 15 Ratsmitglieder die Beschwerde gegen Sievers zurück, elf sprachen sich dagegen aus, ein Politiker enthielt sich.
Neubauer war es dann auch, der schließlich für den Eklat sorgte. Kurz vor Ende der Sitzung kritisierte er unter dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen" Bürgermeister Sievers scharf wegen dessen Verhaltens im Bauleitverfahren für die Biogasanlage. Während die Christdemokraten den Saal verließen, verkniff sich Sievers jeden Kommentar zu Neubauers verbalen Angriff.
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