Kindergartensatzung

Das ändert sich alles - Stadt Winsen weist auf neue Kita-Satzung hin

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 13.05.2014

thl. Winsen. Die Stadt Winsen weist noch einmal auf die Änderungen in der neuen Entgelt- und Benutzungsordnung für Kinderbetreuungsplätze hin, die zum 1. August dieses Jahres in Kraft tritt. • Die Anmeldung der Kinder erfolgt ausschließlich im Familienbüro im Rathaus unter Vorlage der Geburtsurkunde bis spätestens 31. Januar eines jeden Jahres • Eltern können bei der Anmeldung grundsätzlich drei verschiedene Einrichtungen...

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"Erhöhung nicht auszuschließen"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 18.03.2014

thl. Winsen. Es sei lang genug diskutiert worden, man müsse den Eltern Sicherheit geben. Mit diesen Worten lehnte die neue Mehrheitsgruppe aus CDU und Winsener Liste/FDP einen Antrag der Fraktionen SPD, Grüne/Linke und Freie Winsener für eine Sondersitzung des Kindergartenausschusses ab, in dem nochmals über die neue Elternbeitragssatzung und Kindergartenbenutzungsordnung diskutiert werden sollte. Und mit der gleichen knappen...

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"Noch ist nichts entschieden"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 04.02.2014

thl. Winsen. "Wir waren schon ein bisschen verwundert, dass jemand behauptet, die Kindergartengebühren würden steigen", sagt Christian Riech, Verwaltungsvize der Stadt Winsen. "Das war weder dem Anschreiben noch der Tischvorlage zu entnehmen, die wir beim 'Runden Tisch' zum Thema Elternbeitragssatzung vorgelegt haben." Man habe bewusst darauf verzichtet, Summen in die Staffelungen einzutragen, denn die Entscheidung über die...

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"Bock muss zurücktreten"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 13.09.2013

thl. Winsen. "Wenn ein Vize-Bürgermeister eine Ratsmehrheit als 'Lolli-Fraktion' bezeichnet, ist er charakterlich nicht für das Amt geeignet und sollte schnellstens zurücktreten", sagt Birgit Eckhoff, Vize-Fraktionschefin der SPD im Winsener Stadtrat, und greift damit Christdemokrat André Bock heftig an. Was war passiert? In dem Streit um den rechtswidrigen Ratsbeschluss zur neuen Elternbeitragssatzung für Kindergärten,...

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"Wir geben nicht auf"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 10.09.2013

Zoff um rechtswidrige Elternbeitragssatzung spitzt sich zu thl. Winsen. Bürgermeister André Wiese steht wohl eine verbitterte Auseinandersetzung mit den Politikern im Fachausschuss sowie im Stadtrat bevor. Grund ist die von der Kommunalaufsicht als rechtswidrig eingestufte Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten (das WOCHENBLATT berichtete). Denn der Ton wird bereits im Vorfeld rauer. "Wir werden alles tun, damit...

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"Fall für Kommunalaufsicht"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 28.06.2013

thl. Winsen. Riesen-Zoff im Winsener Stadtrat. Mit 20 zu 18 Stimmen wurde auf der Sitzung am Dienstagabend die neue Kindergartenbeitragssatzung auf den Weg gebracht - gegen den Willen der Stadt und der Träger. "Das ist ein Fall für die Kommunalaufsicht, der ich den Beschluss zur Prüfung vorlegen werde, weil ich ihn für rechtswidrig halte", sagt Bürgermeister André Wiese mit Schaum vorm Mund. Wie das WOCHENBLATT berichtete,...

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Zoff um Kindergartensatzung

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 18.06.2013

thl. Winsen. Besucher der nächsten Sitzung des Winsener Stadtrates am Dienstag, 25. Juni, in der Stadthalle, müssen sich auf einen langen Abend einstellen. Grund ist die von SPD, Linke, Freie Winsener, Grüne, Winsener Liste und Tobias Müller gemeinsam als Gruppe ausgearbeitete Kindergartensatzung, an der sich die Geister scheiden. Und über die es im zuständigen Fachausschuss sowie in Gesprächen mit den Trägern bereits heftige...

Stramme Tagesordnung

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 18.06.2013

Winsen (Luhe): Stadthalle | thl. Winsen. Insgesamt 21 Punkte stehen auf der strammen Tagesordnung, die der Winsener Stadtrat bei seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 25. Juni, um 19.15 Uhr in der Stadthalle abzuarbeiten hat. Hauptthema ist die neue Kindergartensatzung.