Volksverhetzung

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Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 18.12.2015

thl. Winsen. Entgegen weitläufiger Meinungen ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Diese Erfahrung machte jetzt ein 25-jähriger Produktionshelfer aus Hanstedt vor dem Winsener Amtsgericht. Dort war er wegen Volksverhetzung angeklagt. Was war passiert: Im Mai postete ein Facebook-User in seinem öffentlichen Profil den Spruch "Stoppt Tierversuche - nehmt Kinderschänder". Dazu kommentierte der Angeklagte: "Oder Ausländer,...

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Angesichts des wachsenden Hasses auf Flüchtlinge: Was bedeuten Volksverhetzung und Beleidigung?

Tom Kreib
Tom Kreib | am 06.11.2015

Hetze gegen Flüchtlinge: Hasstiraden können juristische Konsequenzen haben tk. Landkreis. Wie mit dem Hass auf Flüchtlinge umgehen? Um Verständnis für Menschen auf der Flucht werben oder die, die zum Hass aufstacheln, mit allen Mitteln des Strafrechtes bekämpfen? Das WOCHENBLATT hat bei Kai Thomas Breas, Sprecher der Staatsanwaltschaft Stade, nachgefragt, welche Gesetze bei Hassparolen oder üblen Schimpftiraden greifen....

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Hart an der Grenze

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 25.07.2014

Israelfeindliche Parolen unter Berufung auf Meinungsfreiheit / Aktivist schließt weitere Demo in Stade nicht aus / Polizei wachsam tp. Stade. "Israel, Verbrecherstaat! Israel, Frauenmörder! Israel, Kindermörder! Israel, Zivilistenmörder!" Hart an der Grenze des Rechtsstaatlichen bewegten sich die Parolen auf der Anti-Israel-Demonstration am vergangenen Wochenende in der Stader City (das WOCHENBLATT berichtete). Der...

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SPD und Grüne verurteilen die Buxtehuder Moschee-Hetze

Tom Kreib
Tom Kreib | am 14.02.2014

tk. Buxtehude. Die rechte Hetze im Internet gegen den geplanten Bau einer Moschee durch die Ahamdiyya Muslima Jammat (AMJ) in Buxtehude und die Verquickung der Neubaupläne mit der Vergewaltigung einer 14-jährigen Schülerin in der Estestadt verurteilen SPD und Grüne aufs Schärfste. Unabhängig voneinander drücken beide Buxtehuder Parteien ihr Entsetzen über "rechtsradikale und islamfeindliche Blogs" aus, so SPD-Vorsitzender...