Neu Wulmstorfer wird wahrscheinlich als einziger Politiker aus der Region ins Europaparlament gewählt
Auf dem Weg nach Brüssel

Martin Buschmann setzt sich für Umwelt-, Natur- und Tierschutz ein  Foto: jd
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  • hochgeladen von Jörg Dammann

jd. Neu Wulmstorf. Er wird wohl künftig "unser Mann in Brüssel" sein: Es ist so gut wie sicher, dass Martin Buschmann aus Neu Wulmstorf dem nächsten EU-Parlament angehört. Der deutschlandweite Spitzenkandidat der Tierschutzpartei ist wahrscheinlich der einzige der sechs Bewerber aus den Landkreisen Harburg und Stade bei der Europawahl am 26. Mai, der eine realistische Chance auf ein Mandat hat. Seine Partei, die schon jetzt mit einem Sitz im EU-Parlament vertreten ist, liegt bei den Umfragen bei etwa zwei Prozent. Damit könnten die Tierrechtler zwei der 96 deutschen Abgeordneten in Brüssel stellen.

Buschmanns Partei, die hinsichtlich der Wahlergebnisse eine der größeren der zahlreichen Klein- und Kleinstparteien ist, dürfte erneut vom Wegfall der Sperrklausel profitieren. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2014 die für die Europawahl geltende Drei-Prozent-Hürde gekippt. Dadurch konnten sieben kleinere Parteien jeweils einen Abgeordneten entsenden. Zur nächsten Wahl im Jahr 2024 hat das EU-Parlament zwar eine neue Mindesthürde zwischen zwei und fünf Prozent beschlossen, doch diesmal können die Kleinparteien noch einmal mitmischen.

"Ab einem Stimmenanteil von 0,6 Prozent ist ein Parlamentssitz so gut wie sicher", sagt Buschmann. Das werde seine Partei auf jeden Fall schaffen. Der Neu Wulmstorfer, der über Aktionen gegen das Tierversuchslabor in seinem Wohnort zur Tierschutzpartei gekommen ist, gibt sich optimistisch: "Ich habe mir bereits eine Wohnung in Brüssel gemietet - nur zehn Minuten Fußweg vom EU-Parlament entfernt." Die Preis in der belgischen Hauptstadt seien aber gepfeffert. "1.300 Euro für ein kleines Ein-Zimmer-Studio."

Mit den europäischen Institutionen hat sich Buschmann schon vertraut gemacht: Zweimal war er bereits in Brüssel und einmal in Straßburg - auf Einladung der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken. Dieser Fraktion werde er sich wahrscheinlich auch anschließen, so Buschmann, der seine Partei im politischen Spektrum zwischen SPD und Linken einordnet. Seine künftige parlamentarische Arbeit will der engagierte Tierschützer, der für eine vegane Lebensweise und ein Verbot der Massentierhaltung eintritt, so transparent wie möglich gestalten. "Ich möchte meine Wähler und alle Interessierten über die sozialen Medien auf dem Laufenden halten."

Für die mediale Arbeit hat er bereits jemanden gefunden. "Die anderen Mitarbeiter in Brüssel müssen bei der EU akkreditierte Kräfte sein", so Buschmann. Außerdem dürfe er "lokale" Assistenten beschäftigen, die für ihn in Deutschland tätig sind. "Als EU-Parlamentarier habe ich ein Budget für Mitarbeiter in Höhe von fast 25.000 Euro pro Monat." Er selbst erhält monatlich knapp 8.800 Euro, zuzüglich 4.500 Euro für Büro- und Verwaltungskosten sowie Reisespesen.

Von solchen finanziellen Möglichkeiten kann Buschmann im Wahlkampf nur träumen. "Unsere Mittel sind sehr begrenzt. Bundesweit haben wir nur 9.000 Plakate zur Verfügung." Anders als die großen Parteien könne man daher kaum Präsenz zeigen. Auf dem Wahlzettel ist die Partei auf Platz 8 zu finden. Dort tummeln sich noch drei weitere Tierschutzparteien - allesamt Abspaltungen von Buschmanns Partei. "Diese Parteien sind zum Teil von Mitgliedern gegründet worden, die wir wegen einer rechtslastigen Vergangenheit ausgeschlossen haben", erläutert Buschmann. Die Abgrenzung gegen rechts sei der Tierschutzpartei sehr wichtig, so Buschmann. Auch die nationalistischen Tendenzen in vielen EU-Mitgliedsländern würden ihm Sorge bereiten.

Im Parlament würde Buschmann am liebsten in den Ausschüssen für Landwirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie Menschenrechte mitarbeiten. "Wir sind keine Ein-Themen-Partei, sondern treten für soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und Abrüstung ein", so Buschmann: "Ich möchte in Brüssel dazu beitragen, dass die Menschen wieder an Europa glauben."

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