Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Stadtverwaltung steht vor größeren Reformen Foto: tk

Reform ist mehr als die Suche nach neuer Fachbereichsleitung
Buxtehuder Verwaltung steht vor großem Umbruch

Strategische Konzepte für die Zukunft tk. Buxtehude. Anfang Juli 2018 hatte Buxtehude der Fachbereichsleiterin Sophie Fredenhagen, die mittlerweile Bezirksamtschefin in Harburg ist, zum Ende der Probezeit gekündigt. Seitdem, wie schon lange zuvor, hat der Fachbereich 2 in der Stadtverwaltung (Soziales, Schule, Sport, Senioren, Jugend und Familie) keine Leitung mehr. Und: Mit der langfristigen Erkrankung einer Fachgruppenleiterin werden die Probleme größer. "Keine Frage, wir stehen unter Druck...

  • Buxtehude
  • 25.04.19
Jan Schmidt (v.li.), Marion Augustin, Siegfried Ristau und Kai Holm sind sich einig: Mit den Betriebsvereinbarungen sind sie auf dem richtigen Weg Foto: jab

Zähe Verhandlungen finden Abschluss
Akteure der Elbe Kliniken Stade und Buxtehude sehen Betriebsvereinbarungen insgesamt positiv

jab. Stade. "Es war ein alternativloser Weg", sagte die Betriebsratsvorsitzende Buxtehude Marion Augustin zur kürzlich unterzeichneten Betriebsvereinbarung in den Elbe Kliniken Stade und Buxtehude (das WOCHENBLATT berichtete). Auch Kai Holm, Betriebsratsvorsitzender aus Stade, ist der Meinung, dass es so wie bisher nicht weitergehen konnte. Die Gehälter seien durch verschiedene Verträge über Jahre immer weiter auseinandergegangen und waren dazu noch intransparent, so Holm. Siegfried...

  • Stade
  • 25.04.19

Kostenloser ÖPNV im Landkreis Stade gefordert
Linke stellen Anträge an Landrat Michael Roesberg

jab. Landkreis. Die Linke fordert massive Änderungen im Bereich Mobilität, damit mehr Menschen vom Auto auf die öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen. Mit mehreren Anträgen hat sich die Linke an Landrat Michael Roesberg gewandt. Grund dafür war der Vorstoß Luxemburgs, einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einzurichten. Die Fraktion fordert, den Landkreis Stade als Mitgesellschafter des Hamburger Verkehrsverbundes auf, ein Konzept bzw. eine Machbarkeitsstudie für einen...

  • Stade
  • 25.04.19
Ein Linksabbieger kann an der Kreuzung Buenser Weg/
Am Radeland den kompletten Verkehr lahmlegen

Kreis will mit Stadt Buchholz weiteres Vorgehen besprechen
Kommt eine neue Ampelschaltung an der Kreuzung Buenser Weg?

os. Buchholz. Viele Autofahrer haben in Buchholz den Eindruck, dass die Staus an den Hauptverkehrsstraßen durch die Ampelschaltung an der Kreuzung Bendestorfer Straße/Buenser Weg/Am Radeland begünstigt werden. Jetzt liegt offenbar der Bericht der Kreisverwaltung vor, in dem die Ergebnisse von Untersuchungen aus dem vergangenen Jahr zusammengefasst wurden. Der Kreis wurde tätig, da die Bendestorfer Straße eine Kreisstraße ist und die Verkehrsführung dort in dessen Zuständigkeit liegt. Die...

  • Buchholz
  • 24.04.19
Auf Grabeland soll gebuddelt und nicht gefeiert werden - das sagt das Gesetz Foto: tk

Städtisches Grabeland in Buxtehude
Lieber Party als Lust aufs Gärtnern?

Party statt Karottenanbau: Verwaltung erhöht Pacht für städtische Grabelandanlagen tk. Buxtehude. Der Name klingt wunderbar altmodisch: städtische Grabelandanlagen. Und mit denen gibt es in Buxtehude Probleme. Grabeland ist rechtlich kein Schrebergarten und die Pächter der Parzellen sind zu großen Teilen offenbar keine Gärtnerinnen und Gärtner, sondern Menschen, die gerne draußen sind, aber keine Lust auf den Anbau von Karotten und Co. haben. Eine aktuelle Verwaltungsvorlage liest sich so:...

  • Buxtehude
  • 24.04.19
Samtgemeinde-Bürgermeisterkandidatin Manuela Mahnke

Samtgemeinde-Bürgermeisterkandidatin Manuela Mahnke (SPD) über die Stimmung in Apensen und (einstige) Mitbewerber
Wieder Ruhe in die Samtgemeinde Apensen bringen

ab. Apensen. Die Samtgemeinde Apensen ist eine Herausforderung - sagt Samtgemeinde-Bürgermeisterkandidatin Manuela Mahnke (54, SPD). In das gegenwärtige Auf und Ab, beispielsweise den vorzeitigen Abgang des Kämmerers Peter Riebesell, müsse dringend wieder Ruhe reingebracht werden. Sich dieser Herausforderung zu stellen, ist der amtierenden Nottulner Bürgermeisterin ein dringendes Anliegen. Das WOCHENBLATT fragte sie nach ihrer Einschätzung der aktuellen Situation in der Samtgemeinde. Das...

  • Apensen
  • 24.04.19
An diesem Ort sollen die "Module" für den Übergangsbau aufgestellt werden
2 Bilder

Der Bau eines neuen Kindergartens in Drochtersen verzögert sich
Baugenehmigung für Kindergarten fehlt noch

ig. Drochtersen. Die Gemeinde Drochtersen braucht dringend eine weitere Kindertagestätte und plant deshalb den Bau eines Kindergartens im Drochterser Fasanenweg. Das Vorhaben – der Bauantrag wurde im vergangenen Jahr gestellt - verzögert sich. Grund: Trotz der Einreichung der geforderten Unterlagen wurde der Kindergarten durch den Landkreis noch nicht genehmigt. Das bedeutet: Selbst bei kurzfristigem Erhalt der Baugenehmigung ist durch ein mögliches anschließendes Widerspruchs- und...

  • Drochtersen
  • 24.04.19
Der Entwurf des Flächennutzungsplans: Vor allem die Wohnbebauung am Ortsrand könnte sich als Planungshindernis erweisen   Foto: Gemeinde Neu Wulmstorf

Streit um den Flächennutzungsplan in Elstorf
"Wir verzocken die Umgehungsstraße"

F-Plan Elstorf gefährdet möglicherweise den Bau der Ortsumfahrung mi. Elstorf. Spielen SPD und CDU, was die Planung der Umgehungsstraße um Elstorf angeht, mit dem Feuer? Ein Schreiben der Straßenbaubehörde an die Gemeinde Neu Wulmstorf hat jetzt ausdrücklich davor gewarnt, dass die Flächennutzungsplanung der Gemeinde für Elstorf (das WOCHENBLATT berichtete) die Planung der Umgehungsstraße verzögern könnte. Dennoch wollen SPD und CDU das umstrittene Verfahren nicht stoppen. Im Rat am kommenden...

  • Neu Wulmstorf
  • 23.04.19
Ministerpräsident Stephan Weil bei seinem Auftritt im Buchholzer Veranstaltungszentrum Empore anlässlich der Feier zum 100-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins

Kritik an Aussage von Ministerpräsident Weil zu den Folgen der Kitabeitragsfreiheit
"Aussagen, ohne die genauen Zahlen zu kennen"

(os). Eltern in Niedersachsen müssen seit dem 1. August 2018 keine Gebühren mehr für die Betreuung von Kindergartenkindern bezahlen. Dieses Projekt war ein Herzensanliegen der großen Koalition in Hannover. Für viele Kommunen bedeutet das ein Minus im Haushalt. Bei seinem Besuch anlässlich des 100-jährigen Bestehens des SPD-Ortsvereins Buchholz überraschte Ministerpräsident Stephan Weil (60, SPD) jüngst mit der Aussage, dass die finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen gering seien. Das Land...

  • Buchholz
  • 23.04.19
Die freiwlligen Helfer von "Fridays for Future", Greenpeace und "lebe lieber unverpackt" sammelten säckeweise Müll
3 Bilder

Freiwillige Sammler sind erschrocken, wie viel Unrat in der Nordheidestadt herumliegt
Buchholz schwimmt im Müll

os. Buchholz. "Es ist erschreckend, wie Buchholz teilweise im Müll schwimmt." Das sagt Jannes Mittelbach von der Initiative "Fridays for Future Buchholz". Jüngst befreite er zusammen mit 44 fleißigen Helfern die Buchholzer Innenstadt vom Unrat. Zu der Aktion aufgerufen hatten neben "Fridays for Future" auch Greenpeace Buchholz und Alex Miemczyk von "lebe lieber unverpackt". Es gebe in der Innenstadt kaum einen Quadratmeter, auf dem nicht mindestens ein Objekt liegt, das eigentlich in den Müll...

  • Buchholz
  • 23.04.19
Auf der Planzeichnung des alten Baugebiets deutlich zu erkennen: der 15 Meter breite Grünstreifen

Debatte um Bauland in Hollenstedt
Zoff um den Grünstreifen

Gemeinde hat eine ehemalige Ausgleichsfläche einfach für das nächste Baugebiet überplant mi. Hollenstedt. Das neue Baugebiet nördlich der Bergstraße in Hollenstedt ist noch nicht aus der Planungsphase heraus und dennoch gibt es schon Zoff mit den "Nachbarn". Denn im vorher entwickelten Baugebiet an der Bergstraße sind viele Anwohner wegen der Planung der Gemeinde Hollenstedt verärgert. Der Grund: Um für das neue Baugebiet möglichst wenig Fremdfläche ankaufen zu müssen, überplante die Gemeinde...

  • 23.04.19
Der Popstar der Politik zu Gast in Winsen: Grünen-Chef Robert Habeck unterstützte den Wahlkampf von Bürgermeisterkandidatin Susanne Menge   Fotos: ce
3 Bilder

Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck spricht vor über 200 Zuhörern in Winsen
"Kanzler-Debatte - nichts für mich"

ce. Winsen. Als er kommt, brandet tosender Applaus von über 200 Menschen auf, und zum Abschied nimmt die Schar derer, die unbedingt noch schnell ein Selfie mit ihm machen wollen, kein Ende: Robert Habeck (49), Bundesvorsitzender der Grünen und derzeit der Popstar der Politik, kam jetzt nach Winsen, um Bürgermeisterkandidatin Susanne Menge im Wahlkampf zu unterstützen und über aktuelle Themen zu diskutieren. "Nach der Europawahl am 26. Mai müssen die Parteien über Koalitionsverhandlungen zu...

  • Winsen
  • 19.04.19
Die diversen Schilder der Bürgerinitiativen gegen die Y-Trasse bei einem Treffen des Projektbeirates machen ihren Willen deutlich
6 Bilder

Querschuss gegen Alpha-E
Y-Trassen-Vorstoß wird zum Bumerang

(bim). Mit dieser Presseeinladung haben sich Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge und der Lüneburger CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols buchstäblich selbst ein Ei gelegt: "Vor dem Hintergrund der fortwährenden Diskussionen um das Bahnausbauprojekt 'Optimiertes Alpha-E mit Bremen' und der neuesten Ergebnisse der Bewertung von Szenarien/Varianten eines dreigleisigen Ausbaus Lüneburg-Uelzen" laden die beiden für kommenden Dienstag, 23. April, um 18 Uhr zu einem Pressegespräch an die...

  • Winsen
  • 19.04.19
Das Programm „Frau.Macht.Demokratie“ wird unterstützt von den Gleichstellungsbeauftragten (v. li.): Andrea Schrag (Landkreis Harburg), Astrid Warburg-Manthey (Salzhausen), Ulrike Glüer (Neu Wulmstorf), Nikola Laudien (Stelle) und Gerlinde Jörg (Jesteburg)

Mentoring-Programm
Mehr Frauen in die Parlamente

(bim/nw). Frauen haben in der Politik nach wie vor eher Seltenheitswert: Nur knapp 31 Prozent beträgt der Frauenanteil im Bundestag, in kommunalen Parlamenten liegt er noch deutlich darunter. Nur etwa ein Viertel aller Abgeordneten in den niedersächsischen Rathäusern ist weiblich, im Kreistag des Landkreises Harburg liegt der Anteil bei fast 30 Prozent. Das soll sich zur Kommunalwahl 2021 ändern, findet Andrea Schrag, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Harburg. Zusammen mit ihren...

  • Winsen
  • 18.04.19
Wer einen Hund hat, muss bald mehr bezahlen Foto: Archiv/oh
2 Bilder

Hundehaltung in Stade wird teurer
Rat beschließt Erhöhung der Hundesteuer / Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim

jab. Stade. Um in der Stadt Stade einen Vierbeiner halten zu können, müssen die Besitzer zukünftig tiefer in die Tasche greifen. Das beschloss der Rat in seiner vergangenen Sitzung einstimmig. Die Steuererhöhung gilt ab dem 1. Juli 2019. Die Erhöhung sieht vor, dass der Steuersatz für den ersten Hund jährlich um einen Euro im Monat steigt. Heißt: Die Kosten steigen von 72 Euro auf 84 Euro. Diese Steigerung hat aber keine Auswirkung auf die Versteuerung aller weiteren Hunde. Der zweite...

  • Stade
  • 17.04.19

STRABS vom Tisch
Diskussion in Stade zu STRABS und Co. erstmal beendet

jab. Stade. Noch immer wird in Stade vehement über die Straßenausbaubeiträge diskutiert und gestritten: Einstimmig beschlossen - so lautet das Ergebnis der vergangenen Stader Ratssitzung unter anderem zum Beschlussvorschlag, die wiederkehrenden Beiträge zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen nicht umzusetzen. Eingereicht hatten den Beschlussvorschlag die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der Wählergemeinschaft Stade. Die im Rat bereits vergangenes Jahr beschlossene Einführung der...

  • Stade
  • 17.04.19
Das Thema Radfahren stand im Fokus der ADFC-Befragung    Foto: www.pd-f/Kay-Tkatzik

Stade erhält beim bundesweiten Fahrradklima-Test des ADFC lediglich die Schulnote 4
Kein gutes Pflaster für die Radfahrer in der Hansestadt

jd. Stade. Eine glatte Vier für Stade: Mit dieser Schulnote wurde die Hansestadt beim Fahrradklima-Test 2018 des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) bewertet. Damit nimmt Stade beim bundesweiten Ranking der Städte zwischen 20.000 und 50.000 Einwohner Platz 201 von 311 ein. Im Vergleich zu den letzten beiden Erhebungen in den Jahren 2014 und 2016, bei denen es die Noten 3,6 bzw. 3,7 gab, stellt das Ergebnis für 2018 eine Verschlechterung dar. Mit dieser Bewertung ist Stade als eher...

  • Stade
  • 17.04.19
In Stade ist die Verkehrsführung für Radler häufig sehr problematisch - wie hier an der Harsefelder Straße  Foto: Christian Ückert
2 Bilder

Dr. Barbara Zurek von der "AG Stadtnatur Stade" nimmt Stellung zur Umfrag des ADFC
"Stade ist beim Test durchgefallen"

jd. Stade. Stade ist beim ADFC-Fahrradklima-Test in vielen wichtigen Punkten durchgefallen. Dieser Ansicht ist Dr. Barbara Zurek, "Fahrrad-Aktivistin" und Kommunalpolitikerin der Grünen. Die Detailanalyse werte als größtes Manko die Radwege selber, was sowohl den Oberflächenbelag ("holprig und uneben") und die Breite der Radwege wie auch die Reinigung der Radwege betreffe. Dazu kämen die als sehr schlecht angesehene Führung des Radverkehrs an Baustellen, die Ampelschaltungen für Radfahrer und...

  • Stade
  • 17.04.19
Um den Baubetriebshof am Heidekamp gibt es seit Langem Diskussionen

Gutachten soll Klarheit bringen: Welche Rechtsform soll der Buchholzer Baubetriebshof haben?
Dieses Mal soll's klappen

os. Buchholz. Man fühlt sich wie im Déjà-vu: Zum wiederholten Mal machen sich die Buchholzer Stadtverwaltung und die Lokalpolitiker daran, die Zukunft des Baubetriebshofs (BBH) zu klären. Welche Rechtsform der Eigenbetrieb der Stadt Buchholz in Zukunft hat, soll u.a. ein Gutachten eines Fachbüros aus Nordrhein-Westfalen ergeben. Nach den Sommerferien will Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse Ergebnisse vorstellen. Wie berichtet, ist der BBH seit dem Jahr 2005 ein Eigenbetrieb der Stadt Buchholz....

  • Buchholz
  • 16.04.19
Der Vorstand der Bürgerinitiative gegen die Raststätte Elbmarsch (v. li.): Brigitte Arndt-Nagy 
(Kassiererin), Günter Schwarz (stv. Vorsitzender), Angelika Gaertner (1. Vorsitzende), 
Rainer Weseloh (stv. Vorsitzender), Horst Kosin (Beisitzer), Dr. Friedrich Lührs (Schriftführer) und 
Axel Splittgerber (Kassenprüfer)

Mitgliederversammlung in Meckelfeld
Bürgerinitiative kämpft weiter gegen die geplante Raststätte Elbmarsch

Bürgerinitiative nimmt auch den Lärmaktionsplan der Gemeinde Seevetal und das Überwerfungsbauwerk der Deutschen Bahn in den Fokus   ts. Meckelfeld. Seit sechseinhalb Jahren trägt die Bürgerinitiative (BI) gegen die Raststätte Elbmarsch entscheidend dazu bei, den Bau der geplanten Tank- und Raststätte an der Autobahn 1 bei Meckelfeld aufzuhalten. Seine erfolgreiche Arbeit wird der Vorstand fortsetzen. Die Mitglieder der Bürgerinitiative haben bei der Jahreshauptversammlung im Helbach-Haus den...

  • Seevetal
  • 16.04.19
Der Wennerstorfer Weg: Besonders im Winter sammelt 
sich das Wasser auf der Straße Foto: mi

Bauarbeiten verschieben sich
"Hamburg Wasser bremst"

Sanierung des Wennerstorfer Wegs verzögert sich wegen Streits um Kanalarbeiten mi. Hollenstedt. Die Sanierung des Wennerstorfer Wegs verzögert sich. Der Grund ist eine Auseinandersetzung mit Hamburg Wasser über den richtigen Standort für die Führung des Schmutzwasserkanals. Das Problem: Je länger sich die Bauarbeiten herauszögern, desto teurer wird der Ausbau. Im Bauausschuss der Gemeinde Hollenstedt stellte jetzt Planer Dipl.-Ing. Hindrick Stüvel die Baumaßnahme detailliert vor. Demnach soll...

  • Hollenstedt
  • 16.04.19
Moderiert von Ralf Poppe (mi.) diskutierten Helmut Dammann-Tamke (v.li.), Heiner Baumgarten, Claus Schmoldt und Miriam Staudte über die landwirtschaftliche Zukunft Foto: jab

Zukunft der Landwirtschaft
Teilnehmer diskutierten in Stade über Digitalisierung und Finanzierung von Agrarbetrieben

jab. Stade. "Von den heutigen 36.000 landwirtschaftlichen Betrieben in Niedersachsen werden laut Studien im Jahr 2030 nur noch rund 6.000 vorhanden sein." Das sagte Ralf Poppe (Bündnis 90/Die Grünen) jüngst zur Eröffnung der Podiumsdiskussion in der Stader Seminarturnhalle. Als Moderator zeichnete er ein drastisches Bild für die ca. 80 Zuhörer, die an diesem Abend teilnahmen. Die meisten sind oder waren selbst in der Landwirtschaft tätig. Zur Diskussionsrunde waren neben Claus Schmoldt,...

  • Stade
  • 15.04.19
Thomas Bültemeier (l.) von der Gemeindeentwicklung, Klimaschutzmanagerin Anna-Katharina Poppe und Erster Gemeinderat Matthias Riel wollen den Klimaschutz in Jork mit dem ersten Quartierskonzept ankurbeln
2 Bilder

Gemeinde Jork bittet um rege Beteiligung / Bei Sanierung Steuern sparen
Startschuss für erstes Energetisches Quartierskonzept

ab. Jork. Für Jork-Mitte hat die Gemeinde ein energetisches Quartierskonzept in Auftrag gegeben und den Bereich "Am Elbdeich" bis "An der Wettern" als ein erstes mögliches Sanierungsgebiet festgelegt. Wie berichtet, will die Gemeinde damit Klimaschutzaktivitäten weiter ausbauen, in die Jahre gekommene Gebäude wieder attraktiv machen und auf den demografischen Wandel reagieren - auch für junge Familien kann es attraktiv sein, eine ältere Immobilie zu sanieren. Denn Hauseigentümer, die sich...

  • Jork
  • 13.04.19
Sturmfluten sind an der Elbe keine Seltenheit (Foto li.). An einem Mast in Jork-Borstel sind die Wasserstände der höchsten Sturmfluten markiert (Foto re.). Die Karte zeigt, welche Gebiete im Landkreis zuerst bei einem Hochwasser überflutet werden. Dunkelblau sind diejenigen Flächen markiert, die unter dem Meeresspiegel liegen, die hellblauen Flächen sind bis zu einem Meter hoch  Fotos: lt/jd  Karte: jd
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"Konferenz Küstenschutz" tagte in Stade
Sturmfluten bedrohen halbe Million Menschen

jd. Stade. Die Deiche an der Küste und entlang der Flussmündungen wie der Unterelbe schützen das Leben von Mensch und Tier. Doch ihre Höhe wird in den kommenden Jahrzehnten nicht mehr ausreichen, um schweren Sturmfluten zu trotzen. Der Meeresspiegel steigt aufgrund des Klimawandels und es ist damit zu rechnen, dass die Wetterextreme zunehmen. In der Folge wird es immer mehr "Jahrhundertfluten" geben. Landrat Michael Roesberg hat erneut auf die bedrohliche Situation aufmerksam gemacht und...

  • Stade
  • 13.04.19

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