Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

20 Millionen Euro für das "Sonderprogramm Häfen" in Niedersachsen

(nw/bo). Laut einem vorgelegten Entwurf zum Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 plant die Niedersächsische Landesregierung zusätzliche Mittel in Höhe von 20 Millionen Euro für ein „Sonderprogramm Häfen“ bereitzustellen mit dem Ziel, Baumaßnahmen, Instandhaltungen und Baggerungen für den Ausbau und Erhalt der See-, Insel- und Binnenhäfen zu beschleunigen. „Dies ist ein positives Signal für die gesamte niedersächsische Hafenwirtschaft, um gestärkt aus der aktuellen Situation hervorgehen zu...

  • Stade
  • 06.07.20
Maden in der Biotonne sind ein großes Ärgernis für viele Bürger - auch im Landkreis Harburg

Landkreis Harburg
FDP: Biotonne wöchentlich leeren

(os). Ist es möglich, im Landkreis Harburg die Biotonne in den Monaten zwischen Mai und September jede Woche und nicht wie derzeit alle 14 Tage leeren zu lassen? Das will die FDP-Kreistagsfraktion wissen und hat eine entsprechende Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt. "In Zeiten mit so vielen beispiellosen Infektionen sollte jedes zusätzliche Risiko ausgeschlossen werden", erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Arno Reglitzky. "Der zurzeit herrschende Zustand ist in vielen Gebieten unseres...

  • Winsen
  • 04.07.20
Die Gemeinde Jesteburg möchte den Jesteburge Hof kaufen

Wird Jesteburg zum Hotelbesitzer?

Parteien sind sich einig, den Jesteburger Hof zu erwerben - um ihn abzureißen.  mum. Jesteburg. Das dürfte ziemlich einmalig sein: Die Gemeinde Jesteburg könnte die erste Kommune in der Region sein, die ein gut laufendes Hotel erwirbt. Allerdings nicht, um es zu betreiben, sondern um sich das Grundstück zu sichern. Konkret geht es um den Jesteburger Hof am Kleckerwaldweg. Um das riesige Sandbarg-Areal (mehr als 13.500 Quadratmeter) zu erschließen, müsste eine Straße quer über das...

  • Jesteburg
  • 03.07.20
Hittfeld im Jahr 2018: Nach Starkregen steht die Kirchstraße unter Wasser

Satzung geplant
Seevetal: Eigentümer sollen auf eigenem Grund entwässern

ts. Seevetal. Die Gemeinde Seevetal will mit Hilfe einer Oberflächenentwässerungssatzung die Versickerung von Niederschlagswasser fördern und der Gefahr von Überschwemmungen von Straßen und Gebäuden entgegenwirken. Angesichts von Kosten, die dabei auf Grundstückseigentümer zukommen können, dürfte das Interesse an dem technisch klingenden Prozedere groß sein. Der Wegeausschuss des Seevetaler Gemeinderats beschäftigt sich am Dienstag, 7. Juli, mit dem Entwässerungsproblem (ab 17 Uhr, Burg...

  • Seevetal
  • 03.07.20

Erweiterte Öffnungszeiten im Apensener Rathaus
Ab sofort terminfreie Sprechstunden

sla. Apensen. Während viele Rathäuser im Umkreis aufgrund der Corona-Pandemie gänzlich geschlossen hatten, wurde in Apensen der Betrieb durchgängig aufrechterhalten. Persönliche Termine mit den einzelnen Sachbearbeitern waren stets möglich. Um wieder flexibel auf kurzfristige Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger reagieren zu können, gibt es ab sofort auch terminfreie Sprechstunden. Damit die Abstands- und Hygieneregelungen aber auch im laufenden und reger werdenden Betrieb innerhalb des...

  • Buxtehude
  • 03.07.20
Bislang sorgte der Jesteburger Kunstpfad fast ausschließlich für negative Schlagzeilen. Ob sich das ändert?
  Aktion

Jesteburgs Kunstpfad: Steuerverschwendung oder ein Pilotprojekt?

Fachausschuss empfiehlt, Kunstpfad-Begeisterung mit mehr als 100.000 Euro zu wecken.  mum. Jesteburg. Es sind nur knapp vier Kilometer, doch die haben es in sich. Seit Jahren möchte Jesteburg das Kunsthaus im Dorf mit der Kunststätte Bossard in Lüllau verbinden. An die 100.000 Euro wurden bereits investiert - böse Zungen würden eher von "versenkt" sprechen. Denn viel zu sehen ist von diesem Projekt nach zahlreichen Pannen nicht. Doch das schreckt SPD und Grüne nicht ab, den nächsten Versuch...

  • Jesteburg
  • 03.07.20

Weiter beitragsfrei
Erneute Mitgliederbefragung der Pflegekammer startet bald

(bim). Die Kammerversammlung der Pflegekammer Niedersachsen hat getagt und die erforderlichen Beschlüsse zum Haushaltsplan und zur Beitragsfreiheit gefasst - das berichtete jetzt Niedersachsens Sozialministerin Dr. Carola Reimann dem Landtag. Der Antrag auf institutionelle Förderung für das Jahr 2020 sei inzwischen gestellt, und die Auszahlung könne zeitnah erfolgen. "Das bedeutet: Die Kammermitglieder können sicher sein, im Jahr 2020 keine Beiträge bezahlen zu müssen. Wenn die letzten offenen...

  • Buchholz
  • 03.07.20
Stefan Heins (li.) und Christoph Wichern sind stolz auf die neue Webseite der CDU Samtgemeinde Horneburg

Neuer Internetauftritt der CDU in der Samtgemeinde Horneburg

nw/bo. Horneburg. Der CDU-Verband der Samtgemeinde Horneburg ist digital auf der Höhe der Zeit: Die Partei präsentiert sich auf cdu-horneburg.de mit einem modernisierten Internetauftritt. „Wir wollen möglichst viele Bürger in der Samtgemeinde erreichen und neben den traditionellen Medien verstärkt auch digital über die Homepage und dazu ergänzend bei Facebook und Instagram über die Kommunalpolitik vor Ort informieren“, erklärt Verbands- und Fraktionsvorsitzender Stefan Heins. Die neue...

  • Horneburg
  • 02.07.20

Verwaltungsausschuss kassiert 5.000-Euro-Zusage
Kein Geld für Töster Kulturtage in diesem Jahr

bim. Tostedt. Mit großer Enttäuschung hat der Vorstand des Vereins TösterKultur, der als Dachorganisation für die Töster Kulturtage 2020 gegründet worden war, die Absage der Finanzierung durch die Gemeinde aufgenommen. Es waren ursprünglich vom Rat im Haushaltsbeschluss für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 5.000 Euro beschlossen worden. Der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss hat die Mittel für dieses Jahr nun erst einmal kassiert. Samtgemeinde-Bürgermeister Dr. Peter Dörsam begründet...

  • Tostedt
  • 01.07.20
Christina Möllmann von Bündnis 90/Die Grünen freut sich auf viele Besucher an den Infoständen

"Vielfalt schützen, Zukunft retten"
Volksbegehren Artenvielfalt startet

bim/nw. Tostedt/Hollenstedt. "Vielfalt schützen, Zukunft retten" - unter diesem Motto ist im Mai das Volksbegehren "Artenvielfalt. Jetzt!" in Niedersachsen gestartet. Durchgeführt wird es von einem Zusammenschluss von Naturschutz- und Umweltverbänden sowie Vereinen und Parteien. Jetzt sammeln auch die Grünen aus Tostedt und Hollenstedt Unterschriften. Landesregierung, Landvolk und Umweltverbände hatten zwischenzeitlich eine Absichtserklärung für einen besseren Artenschutz in Niedersachsen...

  • Tostedt
  • 01.07.20
Gemeindebrandmeister Peter Lühwink (li.) erhält die Urkunde von Bürgermeister Mike Eckhoff
  2 Bilder

Defensiv gerechnet
Drochterser Rat verabschiedet einstimmig Nachtragshaushalt

ig. Drochtersen. Die Corona-Pandemie hat „immense Auswirkungen“ auf den Nachtragshaushalt der Gemeinde Drochtersen, so Kämmerer Michael Krüger auf der vergangenen Sitzung des Gemeinderates in der Festhalle. Die Gemeinde stehe aber durch Rücklagen und hohe Gewerbesteuereinnahmen immer noch gut da. Die bereits beschlossenen Investitionen seien "trotz der Durststrecke" zu meistern. Und: "Wir setzen sogar noch etwas drauf, geben 1,1 Millionen Euro mehr aus." Denn das Ausschreibungsergebnis...

  • Drochtersen
  • 01.07.20
Das Aleco-Gelände soll nachverdichtet werden, u. a. mit einem Wohngebäude auf dem Parkplatz

Aleco-Gelände
Applaus in Buchholz für Pläne zur Nachverdichtung

os. Buchholz. Es kommt wahrlich nicht häufig vor, dass es in einem Fachausschuss in Buchholz Applaus für eine Bauplanung gibt. Die Pläne des Lüneburger Büros Patt zur Nachverdichtung an der Hamburger Straße - auf dem Areal steht u. a. der Bio-Markt Aleco - sorgten jüngst im Stadtentwicklungsausschuss aber für so große Zustimmung, dass es von den Zuhörern Applaus gab. Grund sind die umfangreichen Maßnahmen zum Thema Klimaschutz. In der Vergangenheit gab es mehrfach Überlegungen, das...

  • Buchholz
  • 01.07.20

Umbau der Bücherei Steinkirchen-Grünendeich ist Thema im Ausschuss

bo. Steinkirchen. Zwei Ausschüsse der Samtgemeinde Lühe tagen am Montag, 6. Juli, gemeinsam: Für die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sowie des Kultur- und Tourismusausschusses geht es um 18 Uhr im Rathaus Steinkirchen, Alter Marktplatz 1a, im Wesentlichen um ein Thema: den Umbau bzw. Neubau der Gemeindebücherei Steinkirchen-Grünendeich. Das Planungsbüro stellt die verschiedenen Varianten vor. Bei Bedarf gibt es eine Einwohnerfragestunde.

  • Lühe
  • 01.07.20
Diese Schilder sind verschwunden, weil der Tunnel nicht gebaut wird. Kosten verursacht er gleichwohl

Kompensationsmaßnahmen
220.000 Euro für nicht gebauten Mühlentunnel in Buchholz

os. Buchholz. Ein auf den ersten Blick überraschender Zahlungsposten taucht im Entwurf für den Nachtragshaushalt der Stadt Buchholz auf: Obwohl der Stadtrat im Februar 2019 beschlossen hat, dass der Mühlentunnel aus finanziellen Gründen nicht gebaut wird, muss die Stadt in diesem Jahr etwa 220.000 Euro als Kompensationsmaßnahmen zahlen. Wie kommt es zu diesem Haushaltsposten? Das WOCHENBLATT fragte bei Finanzdezernent Dirk Hirsch nach. Als Ausgleich für die Eingriffe in die...

  • Buchholz
  • 01.07.20

UWG macht ungewöhnlichen Vorschlag
Ein Lärmschutzdeckel für die B3neu

nw/sla. Neu Wulmstorf. Um die Diskussion zum Bau der Umgehungsstraße Elstorf zu entschärfen, macht die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG)/Freie Wählergemeinschaft jetzt einen ungewöhnlichen Vorschlag: Teile der B3neu sollen in einem ca. acht Meter tiefen Schacht verlaufen und mit einem Deckel versehen werden. Der Deckel sollte nicht unbedingt befahrbar sein, sondern nur den Verkehrslärm in dem so entstandenen Tunnel halten. "Sicher führt das zu Mehrkosten, aber es gilt abzuwägen, was zum...

  • Buxtehude
  • 30.06.20
Startschuss für die Bauarbeiten mit Vertretern der Gemeinde und Samtgemeinde, der beteiligten Firmen und Gastronomie
  8 Bilder

Neugestaltung hat begonnen / Gastronomin plagt Existenzangst
Hafen Gräpel: Bauarbeiten im Paradies

sb. Gräpel. Eine Aufwertung oder Zerstörung eines naturnahen Paradieses? Am Gräpeler Hafen haben die Bauarbeiten für ein großes Projekt begonnen. Auf dem Plan stehen die Neugestaltung des Hafenplatzes, der auch für Veranstaltungen genutzt werden kann, der Bau eines Sanitärgebäudes mit öffentlichen Toiletten, durchgängig gepflastete Rad- und Fußwege, die Errichtung zweier Seeterrassen sowie die Anlage eines neuen Bootsstegs. Dafür muss ein Teil der Wiese weichen, die noch bis zum Ufer der Oste...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 30.06.20
Die Rütgers-Fläche liegt seit 1986 brach. Der Eigentümer bereitet derzeit die Grundwasseraufbereitung vor
  2 Bilder

"Betonschicht verhindern"
Antrag: B-Plan für Rütgers-Fläche in Buchholz aufstellen

os. Buchholz. Die Verwaltung der Stadt Buchholz soll unverzüglich damit beginnen, für die Rütgers-Fläche einen Bebauungsplan aufzustellen. Das hat die Ratsgruppe R2G, bestehend aus SPD, Grünen und Linken, beantragt. Zudem sollten die weiteren Planungen für das Projekt "Buchholz 2025plus" unter der Berücksichtigung der Aktivierung der Rütgers-Fläche fortgeschrieben werden. Alle Varianten der Nachnutzung gescheitert Wie mehrfach berichtet, liegt seit Stilllegung des Imprägnierwerks von...

  • Buchholz
  • 30.06.20
Im neuen Parkhaus klappen viel zu selten die Schranken auf. Dort parken zu wenig Autos, um Gewinn zu erwirtschaften

Parkhaus Wallstraße fährt Defizit ein / Verkauf ist vorerst nicht gewollt
Wird Parken in Stade teurer?

jd. Stade. Parken in Stade wird in absehbarer Zeit wahrscheinlich teurer. Seit der Inbetriebnahme des neuen Parkhauses Wallstraße (am "Neuen Pferdemarkt") im Frühjahr 2019 fährt die Stadt Verluste ein. Die Kosten überstiegen die Einnahmen aus den Parkgebühren erheblich. Für 2019 ergibt sich ein Defizit von fast 240.000 Euro. Die Verwaltung soll nach dem Willen der Politik nun Vorschläge machen, damit in den kommenden Jahren wieder schwarze Zahlen geschrieben werden (siehe unten). Auch über den...

  • Stade
  • 30.06.20
In Stade werden zusätzliche Kitas benötigt, um den Bedarf zu decken

Stader Genossen wollen zusätzliche Betreuungsplätze schaffen
SPD-Vorschlag: Eine Kita neben dem Stadeum bauen

jd. Stade. Das war kürzlich eine Hiobsbotschaft, die die Stader Verwaltung verkündet hat: In der Hansestadt fehlen aktuell rund 300 Kindergartenplätze. Kurzfristige Lösungen sind nicht in Sicht. Neue Kitas befinden sich zwar im Bau bzw. in Planung. Doch die nächste Neueröffnung wird es erst im Sommer 2021 geben. Dann ist der Kindergarten in Schölisch fertiggestellt. Und auch dann werden die Kapazitäten bei Weitem nicht ausreichen. In der Stader Politik beharkten sich deswegen jetzt Genossen...

  • Stade
  • 30.06.20
Gehört - ebenso wie sieben weitere Friedhöfe - zum Zuständigkeitsbereich der Samtgemeinde Salzhausen: der Friedhof in Garstedt
  3 Bilder

Salzhäuser Rat für höhere Friedhofsgebühren
Salzhausen erhöht Friedhofsgebühren

ce. Garlstorf. Um auch in diesem Bereich eine Kostendeckung zu erreichen, erhöht die Samtgemeinde Salzhausen ab Juli die Friedhofsgebühren. Das beschloss der Samtgemeinderat mit 20 Ja- bei neun Nein-Stimmen in seiner Sitzung am Montagabend in der Garlstorfer Dorfhalle. Damit kostet beispielsweise die Bestattung in einem Erdreihengrab künftig 775 statt bisher 714 Euro und ein Urnenreihengrab 580 Euro statt 542. Heinrich Nottorf, Vorsitzender des zuständigen Ausschusses für...

  • Salzhausen
  • 30.06.20
Pastor Dr. Florian Schneider

Bauvorhaben am Kirchberg in Neu Wulmstorf / Neue Verhandlungen nötig
Die Kirche wurde einfach ausgebootet

sla. Neu Wulmstorf. "Es ist ein handfester Eklat", sagte Pastor Dr. Florian Schneider als er von dem Vorfall in der letzten Bauausschusssitzung der Gemeinde erfuhr. "Obwohl es um das Grundstück am Lutherberg geht, sind wir als Kirche nicht mal eingeladen, geschweige denn über den Verhandlungszeitpunkt informiert worden", so Schneider verärgert. Thema bei der Sitzung war das geplante Wohngebiet in dem Wäldchen hinter der Lutherkirche. 48 Reihenhäuser und 18 Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus...

  • Buxtehude
  • 30.06.20
So sehen die Deckel-Pläne für die B73 aus: Auf der einen Seite entstehen auf dem Betondeckel Gewerbeimmobilien, auf der anderen Seite sollen  Wohnhäuser gebaut werden Grafik: olb
  2 Bilder

Deckel drauf und bebauen: Flächen für Wohnen, Einzelhandel und Stadtgrün schaffen
Idee der Grünen: Ein Deckel für die B73

tk. Buxtehude. Verrückte Idee oder kühne Vision? Die Fraktion der Grünen will prüfen lassen, ob über einen Abschnitt der B73 in Höhe der Apensener Straße ein Deckel gebaut werden kann, der anschließend obendrauf bebaut wird. "Wir sind überzeugt, das funktioniert", sagt der grüne Co-Fraktionschef Michael Lemke. Der A7-Deckel in Hamburg habe gezeigt, dass ein solches Projekt realisiert werden kann. Das ist die Idee der Grünen: Der B73-Deckel erstreckt sich von "An der Rennbahn" (Richtung...

  • Buxtehude
  • 30.06.20
Nicht nur die Bürger überreichten ihre gesammelten Unterschriften, auch Ahlerstedts Bürgermeister Uwe Arndt (re.) übergab aus seiner Gemeinde eine Liste an Fred Carl
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1.600 Unterschriften überreicht
Trinkwasserverband bekommt Druck aus der Samtgemeinde Harsefeld zu spüren

jab. Harsefeld. 1.600 Unterschriften - diese stolze Zahl sammelten Bürger aus der Samtgemeinde Harsefeld in den Gemeinden Harsefeld, Bargstedt und Ahlerstedt, um beim Trinkwasserverband (TWV) Druck zu machen. Sie fordern Maßnahmen, die spürbar und vor allem zeitnah zu einer Verbesserung beim immer wieder niedrigen Wasserdruck führen. TWV-Geschäftsführer Fred Carl nahm die umfangreiche Unterschriftenliste entgegen. Auch Samtgemeinde-Bürgermeister Rainer Schlichtmann legte dem Geschäftsführer...

  • Harsefeld
  • 30.06.20
Leicht zu erkennen: die grünen Piktrogramme weisen auf die Radrouten abseits der Hauptverkehrsstraßen hin
  2 Bilder

Mehr Sicherheit für Radfahrer
"Bequem und Sicher"-Routen in Buchholz

os. Buchholz. Mit den "Bequem und Sicher"-Routen soll der Radverkehr in Buchholz gestärkt werden. Die erste Route ist nun fertiggestellt - deutlich erkennbar an grünen Piktogrammen auf der Fahrbahn. Sie führt vom Pferdeweg in der Innenstadt über die Brandenburger Straße und den Dibberser Mühlenweg bis zur Bäckerstraße im Gewerbegebiet Vaenser Heide II. Nach Fertigstellung des in Bau befindlichen TIP Innovationsparks Nordheide soll die Strecke bis Dibbersen weitergeführt werden. Grundlage der...

  • Buchholz
  • 30.06.20

Beiträge zu Politik aus

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