Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Carsten Brockelmann will neuer Stadtrat werden

Stade
Bürgermeister schlägt Carsten Brokelmann als Stadtrat vor

Für die bald freiwerdende Stelle als Stadtrat wird Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) Carsten Brokelmann (WG) dem Rat der Hansestadt Stade vorgeschlagen. Erster Stadtrat Dirk Kraska (CDU) hatte im Dezember vergangenen Jahresangekündigt, aus persönlichen Gründen für keine weitere Amtszeit mehr anzutreten. Ende Februar 2023 wird er die Stadtverwaltung verlassen. Ob Carsten Brokelmann sein Nachfolger wird, entscheidet der Rat der Hansestadt Stade am Montag, 30. Mai. „Carsten Brokelmann ist ein über...

  • Stade
  • 21.05.22
  • 49× gelesen

Beschlussfassungen des Verwaltungsausschusses der Stadt Winsen

Der Verwaltungsausschuss hat durch Beschluss eine eindeutige Position der Stadt formuliert zu dem Vorhaben der Stadtwerke, den Glasfaserausbau zu forcieren. Die konkrete Beschlussfassung lautet: „Breitband ist moderne Daseinsvorsorge. Für Wirtschaft, Verwaltung, Bildungs- und Gesundheitswesen, Privathaushalte und Zivilgesellschaft ist ein zügiger, flächendeckender Breitbandausbau von großer Bedeutung. Beim Ausbau des Breitbandnetzes ist die Stadtwerke Winsen (Luhe) GmbH ein gleichberechtigter...

  • Winsen
  • 20.05.22
  • 92× gelesen
Heiner Schönecke (v. li.), Geschäftsführer Hans Martens, Geschäftsführerin Susanne Martens-Ulrich, Auszubildender Ole Zapke, Ausbilder Klaus Wellnitz und Landtagskandidat Jan Bauer
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Für Niedersachsen
Initative gegen Nachwuchsmangel in Speditionen

Die Situation bei der Nachwuchssuche nach Lkw-Fahrern ist prekär. "Darauf wurde ich bei einem der regelmäßig stattfindenden Fernfahrerstammtisch, organisiert durch die Polizei und das Speditionsgewerbe, angesprochen", berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke. "Ich freue mich sehr, dass es jetzt einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU gibt, um das Problem zu lösen. Der Güterverkehr ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft.“ Im Mai werde auf seine Initiative hin ein Antrag zur...

  • Hollenstedt
  • 20.05.22
  • 131× gelesen
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Tiemo Wölken

Ex-Buxtehuder und EU-Parlamentarier Tiemo Wölken
"Diplomatie hatte keine Chance mehr"

"Viele Gespräche sind sehr viel ernster geworden", sagt Tiemo Wölken über den Krieg in der Ukraine. Der ehemalige Buxtehuder ist SPD-Europaabgeordneter und aufgrund seiner Herkunft im Kreis Stade auch politisch in der Region weiter präsent. Vieles, was auf EU-Ebene jetzt diskutiert und entschieden wird, stehe unter dem Vorzeichen des Krieges. Wenn, wie aktuell, über Klimagesetze geredet werde, gehe es nicht mehr nur um das Aus für fossile Energieträger, sondern auch immer darum, unabhängig von...

  • Buxtehude
  • 20.05.22
  • 40× gelesen
Die "Galerie des Grauens" vor dem 
Buxtehuder Rathaus

Holocaust-Verharmlosung als Masche
Radikaler Impfgegner vor dem Buxtehuder Rathaus

Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind ein hohes Gut. Die Gesellschaft muss daher einiges aushalten. Auch Peter Ganz und seine "Galerie des Grauens", die am vergangenen Freitag ein "Gastspiel" der fragwürdigen Art in Buxtehude hatten. Leserinnen und Leser hatten die WOCHENBLATT-Redaktion auf diesen Auftritt vor dem Rathaus aufmerksam gemacht. Und vor allem die Frage gestellt: Wurde das tatsächlich genehmigt? Grund für die Kritik: Ganz ist - vor allem im Süden Deutschlands - für seine radikale...

  • Buxtehude
  • 20.05.22
  • 546× gelesen
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Am 9. Oktober wird im Landkreis Harburg der Landtag und der Landrat gewählt Foto: Adobe Stock / eb-picture

Jetzt als Wahlhelfer melden
Landkreis Harburg sucht Ehrenamtliche für Landtagswahl

Sie sind einfach unverzichtbar und ohne sie kann eine Wahl genauso wenig stattfinden wie ohne Kandidatinnen und Kandidaten: Für die Landtags- und Landratswahl am 9. Oktober suchen der Landkreis Harburg und die Kommunen Ehrenamtliche, die sich engagieren und als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer beim Auszählen der Stimmen dabei sein wollen. WOCHENBLATT-Redakteurin Anke Settekorn war im vergangenen Jahr sowohl bei der Kommunal- als auch bei der Bundestagswahl Wahlhelferin und berichtet von ihren...

  • Jesteburg
  • 20.05.22
  • 31× gelesen
"Der Vorsatz ist das Schlimmste", sagt der Ratsvorsitzende Christian Wilkens

Ist das noch zu aktzeptieren?
Apensens Samtgemeinde-Bürgermeisterin hat Rat mit Vorsatz nicht informiert

Ganz bewusst und mit Vorsatz hat die Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock dem Rat  verschwiegen, dass sie für die Einstellung eines neuen Mitarbeiters 20.000 Euro an dessen bisherigen Arbeitgeber bezahlt hat. Es handelte sich um die Kosten für Lehrgänge, die der Bewerber gerade absolviert. Sie habe überlegt, den Rat zu informieren, so Petra Beckmann-Frelock. Sie befürchtete jedoch, dass Teile der CDU nicht nur dagegen stimmen, sondern auch Mitglieder der SPD zu einer weiteren...

  • Buxtehude
  • 20.05.22
  • 319× gelesen
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Antrag der FDP Buchholz
Ein Dorfgemeinschaftshaus für Steinbeck?

os. Steinbeck. In der Buchholzer Ortschaft Steinbeck soll ein Dorfgemeinschaftshaus (DGH) entstehen. Das hat die FDP-Fraktion im Stadtrat beantragt. Er habe in seiner knapp sechsjährigen Amtszeit als Ortsbürgermeister in vielen Gesprächen mit Bürgern die Notwendigkeit eines solchen Gebäudes erkannt, erklärt FDP-Ratsherr Wilhelm Pape.  Die Ortschaft Steinbeck mit mehr als 6.000 Einwohnern verfüge über keine Räumlichkeiten für Zusammenkünfte, anders als die anderen Ortschaften, in denen es...

  • Buchholz
  • 19.05.22
  • 18× gelesen
Das Polizeischild bleibt erst einmal am Rathaus hängen

Polizei bleibt im Apenser Rathaus
Samtgemeinde-Rat stimmt gegen eine Kündigung

Der Plan, der Polizei im Rathaus der Samtgemeinde Apensen zum Ende des Jahres zu kündigen, ist erst einmal vom Tisch. Der Samtgemeinderat hat den Antrag der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock mehrheitlich abgelehnt. Diese hatte Bedarf an zusätzlichen Räumen für ihre Mitarbeiter angemeldet. Während Peter Löwel (Grüne), Rolf Suhr (CDU) und Sören Wallin (IGB) den Dorfsheriff Reiner Helms auf jeden Fall im Rathaus behalten wollen,  kommt Dr. Siegfried Schwarzer (SPD) der...

  • Buxtehude
  • 19.05.22
  • 129× gelesen

Ratssitzung Apensen
Tagesordnung reicht von Bioenergie bis zum Bikepark

Zur Sitzung des Rates lädt die Gemeinde Apensen am Mittwoch, 1. Juni 2022, um 19 Uhr ins Schulzentrum Apensen, Soltacker 5,  ein.  Nach der Einwohnerfragestunde stehen unter anderem ein Vortrag des Geschäftsführers der Bioenergie Geest GmbH & Co. KG zum Bauantrag der Biogasanlage Grundoldendorf auf der Tagesordnung und auf Antrag der CDU eine Diskussion über einen Bike-oder Skaterpark. Außerdem beschäftigen sich die Ratsmitglieder mit einem Antrag des Apenser Tennisclub (ATC) auf einen...

  • Buxtehude
  • 19.05.22
  • 56× gelesen
Minister Bernd Althusmann gratuliert Gabriele Max

Mehr Mobilität
Neue Impulse für den Verkehr in Neu Wulmstorf

Bessere Mobilität für alle und Alternativen zum Auto anbieten – an diesem großen Thema arbeitet auch die Klimaschutzbeauftragte der Gemeinde Neu Wulmstorf Gabriele Max. Sie gehört jetzt zu den noch wenigen Spezialistinnen in diesem Bereich in Niedersachsen. Sie hat den Lehrgang „Kommunales Mobilitätsmanagement“ erfolgreich abgeschlossen. Dr. Bernd Althusmann, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung überreichte ihr die Teilnahme-Urkunde. Althusmann: „Es ist...

  • Neu Wulmstorf
  • 19.05.22
  • 26× gelesen

Neu Wulmstorf
UWG fordert Verkehrsberuhigung mit Bürgerbeteiligung

Die Schillerstraße gehört zu Neu Wulmstorfs am dichtesten bebauten Straßen. Das spiegelt sich auch in der Parkplatzsituation wider. Die Parkstreifen, vorgesehen für das Parken in Fahrtrichtung, werden diagonal genutzt. Besorgte Anwohner berichten der UWG von regelmäßig zugeparkten Feuerwehrzufahrten und schlechtem durchkommen. Durch das „Falschparken“ werde die ohnehin enge Fahrbahn weiter verengt. Dies führe laut UWG in Zusammenhang mit den uneinsichtigen Kurven immer wieder zu brenzligen...

  • Neu Wulmstorf
  • 18.05.22
  • 21× gelesen
Sven Feldtmann hat sich vor seiner Wahl in den Rat für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung in Stade engagiert
2 Bilder

WOCHENBLATT-Serie die Fragenstaffel, Teil 7
FDP-Ratsherr Sven Feldtmann: Auch mal anpacken

jd. Stade. Wer sind die Akteure, die in Stade Politik betreiben? Viele Bürger wissen gar nicht, wer vor Ort die Entscheidungen trifft. Um ein wenig Interesse an der Kommunalpolitik zu wecken und um zu erfahren, wie die Politiker über bestimmte Themen denken, hat das WOCHENBLATT eine Serie initiiert. Sie trägt den Titel: "Die Fragen-Staffel". Das Motto der Serie lautet: "Ich hätte mal drei Fragen". Diese drei Fragen bekommt ein Stader Kommunalpolitiker gestellt. Danach nominiert der Befragte...

  • Stade
  • 18.05.22
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Die Baufirma des Parkhauses will nach wie vor rund 1,5 Millionen Euro von der Stadt haben

Winsen
Prozess um Parkhausbau zieht sich weiter

thl. Winsen. Seit Ende 2017 klagt die Firma Beton- und Monierbau (BuM) aus Nordhorn, die das Parkhaus am Bahnhof errichtet hat, gegen die Stadt Winsen und will noch rund 1,5 Millionen Euro. Doch das Verfahren zieht sich wie ein Kaugummi. Millionenklage gegen die Stadt Winsen - Parkhaus-Baufirma wartet noch immer auf ihr Geld Die Fronten sind in dem Verfahren offensichtlich völlig verhärtet. Ein Vergleichsvorschlag des Gerichtes wurde beidseitig abgelehnt, auch weitere - vom Gericht angeordnete...

  • Winsen
  • 17.05.22
  • 676× gelesen
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Ein Stacheldrahtzaun schützt das frühere NATO-Depot am Brackeler Grund bei Marxen und Ramelsloh

Ortsrat Ramelsloh
Kein Lager für Feuerwerkskörper in NATO-Depot

In einer Stellungnahme an die Gemeinde Marxen spricht sich der Ortsrat Ramelsloh/Ohlendorf/Holtorfsloh einstimmig gegen den Bebauungsplanentwurf aus, der Vorhaben zur Lagerung von Feuerwerkskörpern in dem früheren NATO-Depot bei Ramelsloh und eine Erweiterung des Hundehofs an dem Weg Brackler Grund vorsieht. Der Ortsrat befürchtet zusätzlichen Verkehr, vom dem Einwohner der Gemeinde Seevetal betroffen wären. "Die Bürger, die dort wohnen, wollen das nicht", sagte Mathias Mollenhauer (CDU). Die...

  • Seevetal
  • 17.05.22
  • 102× gelesen
Sein Mandat im Samtgemeinderat  überlässt Frank Wallin (li.) seinem Sören Wallin

Samtgemeinderat Apensen
Sören Wallin übernimmt Mandat seines Vaters

wd. Apensen. "Es wird mir zuviel", erklärt Frank Wallin (IGB) seine Entscheidung, das Mandat im Samtgemeinderat Apensen an seinen Sohn Sören Wallin (IGB), ein Volljurist und wie sein Vater Verwaltungsexperte, zu übertragen. Seinen Sitz im Gemeinderat Beckdorf will Frank Wallin behalten und beides schaffe er nicht. "Die Probleme sind derart vielfältig, dass die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt werden muss", so der Kommunalpolitiker und Gründer der IGB. Die Arbeit der Rats- und...

  • Buxtehude
  • 17.05.22
  • 54× gelesen
Christoph Rüber ist der neue Chef der Städtischen Betriebe

Buxtehuder Politik entscheidet
Baubetriebshof: Neubau oder Sanierung?

Neubau im Gewerbegebiet an der Philipp-Reis-Straße oder Sanierung und Gebäudeerweiterung am Standort Melkerstieg? Das ist die Frage, die am heutigen Mittwoch im Buxtehuder Betriebsausschuss ansteht. Wo soll der neue Baubetriebshof der SBB (Städtische Betriebe Buxtehude) entstehen? Der vorherige Rat hatte sich für den Melkerstieg ausgesprochen. Der neue Rat hatte diese Entscheidung aufgehoben und eine erneute Prüfung beider Standorte angeregt. Die Stadtverwaltung spricht sich (wie zuvor) für den...

  • Buxtehude
  • 17.05.22
  • 28× gelesen
Im Stadthaus wird neues Führungspersonal einziehen

Führungsposten der Buxtehuder Verwaltung
Chefs und Chefinnen gesucht

Ein Führungsposten im Stadthaus ist seit Langem unbesetzt, ein anderer demnächst frei. Wie berichtet, soll die Fachbereichsleitung Bildung, Sport, Soziales und Senioren in Buxtehude nach Jahren der Vakanz wiederbesetzt werden. Außerdem wird Ende des Jahres der Chef der Bauverwaltung und Erste Stadtrat Michael Nyveld in den Ruhestand verabschiedet. Keine Frage: Dort soll zeitnah ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gefunden werden. Stand der Dinge: Für den Fachbereich Soziales ist die neue...

  • Buxtehude
  • 17.05.22
  • 38× gelesen
Eine Karte des möglichen Radschnellwegs von Tostedt nac h Hamburg

Radschnellwegtrasse
Von Tostedt über Buchholz nach Hamburg

(bim). Mit dem Fahrrad schnell und sicher von Tostedt über Buchholz nach Hamburg fahren - das soll mit einem Radschnellwegenetz ermöglicht werden. Das Ziel: Menschen sollen motiviert werden, auf ihren alltäglichen Wegen zur Arbeit, zur Schule, in der Freizeit oder zum Einkaufen aufs Fahrrad zu wechseln. Die Machbarkeitsstudie zur Streckenführung wurde jetzt im Bau- und Planungsausschuss des Landkreises Harburg vorgestellt. Die ermittelte Vorzugstrasse führt über 28 Kilometer von Tostedt über...

  • Tostedt
  • 17.05.22
  • 149× gelesen

Zwei neue Gesichter im Rosengartener Gemeinderat

Gemeindebürgermeister Dirk Seidler hat in der Sitzung des gestrigen Gemeinderats gleich zwei Mitglieder neu über ihre Pflichten belehren müssen. Jürgen Schütte (CDU) aus Tötensen rückt für Julian Leroux in den Rat, der sein Mandat aufgrund eines Wohnortwechsels niederlegen muss. Leroux war bei der vergangenen Kommunalwahl mit 19 Jahren als jüngstes Ratsmitglied der Gemeindegeschichte in den Rat eingezogen. Auch Thies Ockelmann (Grüne), der im Jahr 2014 noch für das Amt des Bürgermeisters...

  • Rosengarten
  • 17.05.22
  • 26× gelesen
Eine moderne Skaterbahn wie aus einem Guss lässt die Gemeinde Seevetal an der Straße 
Felder Schlagbaum in Glüsingen errichten

Jugend und Freizeit
Was bietet Meckelfeld den Heranwachsenden?

In Meckelfeld sei viel los, damit Jugendliche sich die Zeit vertreiben können, sagt Seevetals Gemeindejugendpfleger Markus Heinrich. Mit Blick auf Heranwachsende, die sich an Bushaltestellen aufhalten, teilen einige Ortspolitiker diese Überzeugung nicht. Deshalb kam es im Ortsrat Meckelfeld und Klein-Moor zu einer Diskussion um zusätzliche Angebote für Teenager und junge Erwachsene. An dem Feldweg Felder Schlagbaum in Glüsingen entsteht zurzeit eine Skateranlage wie aus einem Guss. 330.000 Euro...

  • Seevetal
  • 17.05.22
  • 103× gelesen

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