Ein kleines politisches Sommertheater in Buxtehude

tk. Buxtehude. Schade, dass dieses Thema erst jetzt die Runde macht. Es wäre der Buxtehuder Hit im politischen Sommerloch gewesen: Bürgermeister Jürgen Badur könnte seine Amtszeit bis zur Kommunalwahl 2016 verlängern, wenn das Land - wie geplant - die Amtszeit von Bürgermeistern und Landräten reformiert. Zumindest CDU-Stadtverbandschef Lorenz Hünnemeyer kann sich vorstellen, mit Jürgen Badur weiterzumachen.

Hintergrund der Kandidaten-Spekulationen: Ein Gesetzentwurf des Landes, der zurzeit den kommunalen Spitzenverbänden vorliegt, hat zum Ziel, die Amtszeiten der Bürgermeister und Landräte den Kommunalwahlperioden anzupassen. Also nicht mehr die Spitzenpositionen für acht Jahre zu wählen. Die nächsten Kommunalwahlen finden 2016 in Niedersachsen statt.
Der Haken dabei: Im ersten Entwurf sollte die Verlängerung der Amtszeiten der amtierenden Verwaltungschefs mit einer einfachen Erklärung der Amtsinhaber möglich gemacht werden. Das wäre nach Auffassung von Juristen aber ein Verfassungsbruch.
Was die Buxtehuder Chef-Personalie spannend macht: Die Erste Stadträtin Katja Oldenburg-Schmidt hatte schon im Oktober 2012 ihren Hut als parteilose Bürgermeisterkandidatin in den Ring geworfen. Die beiden großen Parteien, CDU und SPD, haben offenbar Probleme, eigene, und vor allem aussichtsreiche Kandidaten, zu finden.
Allerdings drängt die Zeit. Denn die Wahlen für den Chefsessel im Verwaltungsbau könnten - das ist zumindest der aktuelle Planungsstand in Buxtehude - parallel mit der Europa -Wahl im Mai 2014 stattfinden. Wenn ein externer Bewerber erst nach der Bundestagswahl im September präsentiert werden soll, ist der Zug schon beinahe abgefahren. Denn: Obwohl sie erst gewählt werden will, hat Katja Oldenburg-Schmidt schon fast so etwas wie einen Amtsinhaberinnen-Bonus.
Was die Spekulation um eine Verlängerung der Amtszeit von Jürgen Badur zum Sommerloch-Politikum macht: Es gibt in beiden großen Fraktionen einige Politikerinnen und Politiker, die sich vorstellen können, mit Katja Oldenburg-Schmidt als parteiloser Bewerberin anzutreten.
Insider nennen die Debatte um Badur und Oldenburg-Schmidt daher auch eine Frühform des Wahlkampf-Störfeuers. Die Frage, ob Jürgen Badur überhaupt Lust hätte, weiter zu regieren, kann das WOCHENBLATT zurzeit nicht beantworten: Bis Mittwoch hat er noch Urlaub.