Buxtehude - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zynischer Behördentipp, weil Beschäftigungsmaterial fehlt: Die Versuchsaffen sollen mit den Vorhängeschlössern spielen
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LPT Mienenbüttel
Neue Erkenntnisse im Tierlabor-Skandal

bim. Mienenbüttel. Erschreckende neue Erkenntnisse zieht die "Soko Tierschutz" im Tierlabor-Skandal um das LPT in Mienenbüttel: Nicht nur, dass inzwischen vier Strafanzeigen gegen das Labor wegen Verstößen gegen den Tierschutz gestellt worden sind (vom Landkreis, Tierschutzbund, "Soko" und Laves). Der verdeckte Ermittler der "Soko" hat vermutlich auch einen Betrug aufgedeckt: Denn einer der Versuchsaffen sei plötzlich durch einen anderen ausgetauscht worden und diese Versuchsreihe somit nicht...

  • Buchholz
  • 18.10.19

Endlich
Richtlinie für den Härtefallfonds ist da

(bim). Lange hat es gedauert, nun hat die Landesregierung die Richtlinie für den Härtefallfonds für Kindertagesbetreuung auf den Weg gebracht - ein Jahr und zwei Monate nach Einführung der Kindertagesstätten-Beitragsfreiheit. Aus dem Härtefallfonds sollen Defizite in den Kindergartenjahren 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 ausgeglichen werden. Dafür stehen Mittel des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes in Höhe von rund 58 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen knapp 34 Millionen Euro auf das...

  • Buchholz
  • 18.10.19

Jens Spahn will Vergewaltigungsopfer stärken

(bim). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt sich dafür ein, dass die vertrauliche Spurensicherung bei Vergewaltigungsopfern künftig von der Krankenkasse übernommen wird. Bisher müssen Betroffene selbst dafür zahlen. Dieser Vorschlag wird von Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann begrüßt. „Vergewaltigungsopfer brauchen schnelle, unkomplizierte und sensible Hilfe. Die vertrauliche Spurensicherung bei sexualisierter Gewalt hat sich als effektives Mittel bewährt. Ich freue...

  • Winsen
  • 18.10.19
Grauenhafte Tierquälerei im LPT: Ein Affe ist festgeschnallt für Giftigkeitstests
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Grausame Tierversuche
Politik schaut weg bei massenhafter Tierquälerei

bim. Neu Wulmstorf. Ein Affe mit gequältem Gesichtsausdruck, festgeschnallt an einer Versuchsapparatur, und ein Hund, der neben einer Pfütze Blut hockt - die Bilder, die die "Soko Tierschutz" und "Cruelty Free International" jetzt bei Undercover- Recherchen in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel gemacht haben, sind mehr als verstörend. Nach Sichtung der Bilder haben das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit...

  • Buchholz
  • 15.10.19
Eine neugestaltete Bahnhofstraße soll auch die Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern entschärfen

Umgestaltung der Buxtehuder Bahnhofstraße
Lose Fäden jetzt zusammenfügen

tk. Buxtehude. Inzwischen hat wohl jede Buxtehuder Fraktion Ideen zur Umgestaltung der Bahnhofstraße zu Papier gebracht. Der Ausschuss für Stadtplanung hat sich jetzt über den Stand der Dinge informiert. "Wir wollen alle losen Fäden zusammenführen", sagte der erste Stadtrat Michael Nyveld. Inhaltlich und ins Detail gehend sollte während der Sitzung aber (noch) nicht diskutiert werden.  Laut Nyveld gibt es zwei Entwicklungen, die abgewartet werden sollten, bevor konkrete Planungen für die...

  • Buxtehude
  • 09.10.19
Fotomontage: So würde ungefähr der Poller am Ostfleth aussehen Foto: tk/MSR
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Planer stellt drei Varianten vor
Wie autofrei soll Buxtehudes Altstadt werden?

tk. Buxtehude. Wie sollen sich die Verkehrsströme in der Buxtehuder Altstadt entwickeln? Oder anders formuliert: Wo sollen künftig keine Autos mehr fahren? Das war jüngst das Thema im Stadtplanungsausschuss. Wie viel Zündstoff darin steckt, machte vor Kurzem die ablehnende Reaktion von Anwohnern und Gewerbetreibenden deutlich, als die CDU die Umwandlung vom Ostfleth in eine Fußgängerzone forderte. Wie konkret die Verkehrsführung aussehen könnte, war auch nach der Sitzung offen. Im Rahmen der...

  • Buxtehude
  • 09.10.19
Das braucht die Stadt, sagt der Wirtschaftsverein Buxtehude: ein Tagungshotel

Wirtschaftsverein bezieht Stellung
Ein Tagungshotel fehlt in Buxtehude

tk. Buxtehude. Der Ball liegt jetzt wieder in dem Spielfeld, vom dem aus er geschossen wurde: nämlich bei Politik und Verwaltung. Es geht um die Frage, ob Buxtehude ein Tagungshotel braucht. Die CDU hatte dazu im Wirtschaftsausschuss jüngst einen Antrag gestellt. Der wurde von der politischen Mehrheit abgelehnt und die Frage nach der Notwendigkeit zurück in die Buxtehuder Wirtschaft gespielt, aus der dieser Bedarf auch angemeldet wurde. Jetzt kommt vom Wirtschaftsverein Buxtehude die klare...

  • Buxtehude
  • 02.10.19
Symbolisches "Die In" auf dem Rathausmarkt: "Friday for Future Buxtehude" war während der Aktionswoche nicht zu übersehen

Bilanz der Aktionswoche in der Hansestadt
"Fridays for Future Buxtehude": "Wir sind laut und präsent"

"Fridays for Future Buxtehude" zieht eine Bilanz der Aktionswoche tk. Buxtehude. "Mit unseren Aktionen haben wir viele Menschen erreicht", sagen Marlene Kosin, Lina von Ahn und Linus Köster vom Organisationsteam "Fridays for Future Buxtehude". Eine Woche lang waren die Schülerinnen und Schüler jeden Nachmittag in der Stadt präsent, um mit teils spektakulären Aktionen wie einem "Die In" (symbolisches Sichtotstellen) oder einem Trauermarsch die Menschen wachzurütteln. Die zentrale Botschaft: Wenn...

  • Buxtehude
  • 02.10.19
Damit Wasser - und genauso Strom und Gas - beim Kunden ankommen, müssen die Stadtwerke Buxtehude mit der Stadt Konzessionsverträge abschließen

Verträge zwischen der Hansestadt Buxtehude und den Stadtwerken
Konzessionsverträge aus Versehen öffentlich gemacht

tk. Buxtehude. Ist zwischen Mutter und Tochter ein heftiger Streit entbrannt, der kurz davor steht, zu eskalieren? So könnte sich eine Verwaltungsvorlage lesen lassen, die kurzfristig, nämlich aus Versehen, in den öffentlichen Downloadbereich der Hansestadt Buxtehude gelangt ist. Es geht dabei um Konzessionsverträge zwischen der Hansestadt und den Stadtwerken, damit die auf öffentlichem Grund und Boden Wasser-, Gas- und Stromleitungen betreiben und verlegen dürfen. Die Stadtwerke, eine...

  • Buxtehude
  • 02.10.19
Wenn die Welt so weitermacht, ist das Ende programmiert: Trauermarsch von "Fridays for Future Buxtehude" in der Innenstadt
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Nach dem globalen Klimastreik ging es nahtlos weiter
"Fridays for Future Buxtehude:" Aktionen fürs Klima sollen wachrütteln

tk. Buxtehude. Schweigend, schwarz gekleidet, mit Holzkreuzen in den Händen und einem auf vier Schultern verteilten Sarg zog diese Gruppe am Dienstagnachmittag durch die Buxtehuder Innenstadt. Irritierte und manchmal auch interessierte Blicke zog dieser Trauermarsch an, der alles andere als alltäglich war. Für die aktive Gruppe "Fridays for Future Buxtehude" war der globale Klimastreik am vergangenen Freitag der Auftakt, um nahtlos mit einer "Week4Future" weiterzumachen. "Wir wollen weiter auf...

  • Buxtehude
  • 27.09.19
So sieht der Neubau aus
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Aus alter Filiale wird ein modernes Quartier
Sparkasse Harburg-Buxtehude plant Neubau in der Estestadt

tk. Buxtehude. Die Sparkasse Harburg-Buxtehude wird ihr großes Gebäude an der Bahnhofstraße in Buxtehude abreißen und dort ein neues Quartier errichten. Drei Gebäude sollen entstehen, die sowohl Platz für eine deutlich kleinere Sparkassen-Filiale schaffen als auch Büroflächen und insgesamt 46 Wohnungen. Der Vorstandsvorsitzende Andreas Sommer stellte die Pläne des Rotenburger Architekten Jürgen Lohmann jüngst der Buxtehuder Politik vor. Der Entwurf kam gut an. "Das wertet die Bahnhofstraße...

  • Buxtehude
  • 24.09.19
Die Linken-Fraktion setzte sich mit ihrer Forderung zum Baugebiet Giselbertstraße nicht durch - als Folge gab es Protest per Plakat

Einnahmen sinken und hohe Investitionen sind geplant
Buxtehuder Haushalt für 2020: Es wird spürbar enger

tk. Buxtehude. "Der Haushalt ist genehmigungsfähig, es gibt aber keinen Spielraum für die Erhöhung von Ausgaben", sagte Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt, als sie kürzlich im Rat den Etatentwurf für 2020 vorstellte. In den kommenden Jahren werden sich die Einnahmen jährlich um rund 2,3 Millionen Euro verringern. Auf der anderen Seite steht ein Investitionsprogramm, das seinesgleichen sucht. Allein für Sanierung und Erweiterung von Schulen und den Neubau der Halle Nord werden mehr als 60...

  • Buxtehude
  • 24.09.19
Warben für die große Lösung: Mandy Nagel (stehend), Claudia Blaß und Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmnidt (3. und 4. v.li.)

Ersatz für die marode Halle Nord in Buxtehude
Die große Lösung für die neue Sporthalle kommt

tk. Buxtehude. Für die große Lösung beim Neubau der Halle Nord gibt es eine breite Mehrheit. In einer gemeinsamen Sitzung haben Schul- und Bauausschuss sich für die Errichtung einer Drei-Feldhalle mit separater Zwei-Feldhalle ausgesprochen. Alle Fraktionen sind überzeugt, dass dies die beste Lösung ist, um Schul-, Vereinssport und den Bundesliga-Handballerinnen eine sichere Basis für die nächsten Jahrzehnte zu bieten. Aber: Es gibt Bedenken, ob Buxtehude das 20-Millionen-Euro-Projekt wirklich...

  • Buxtehude
  • 24.09.19
25 Bilder

Vom Kindergartenkind bis zum Senior fordern alle: "Nehmt den Klimawandel ernst"
"Fridays for Future Buxtehude" und Grundschule Jork: 1.750 Teilnehmer bei Klimademos

+++UPDATE+++UPDATE+++UPDATE+++ ab. Jork. In Jork gingen am Freitagmittag - dem "Internationalen Tag des Kindes" - rund 250 Schülerinnen und Schüler der Grundschule "Am Westerminnerweg" sowie Hortkinder für die Klima-Demo auf die Straße und zogen zum Altländer Marktplatz. "Klimaschutz" skandierten sie und hielten Plakate hoch mit Sprüchen wie "Lass das Auto stehen" oder "Co2 ist vorbei". Das Engagement der Kinder, sich an Klimaschutz-Kampagnen zu beteiligen, sei nach wie vor ungebrochen, sagte...

  • Buxtehude
  • 20.09.19
Fotomontage: So würde ungefähr der Poller am Ostfleth aussehen
2 Bilder

Buxtehuder Poller-Pläne stoßen auf Widerstand
Anlieger und Einzelhändler: Nein zum Poller am Ostfleth

Der Vorschlag der CDU für eine "Kompromisslösung" stößt auf Ablehnung tk. Buxtehude. "Lasst die Dinge, wie sie sind", lautet der Appell von Einzelhändlern und Anwohnern, die sich gegen Überlegungen wehren, am Ostfleth eine temporäre Fußgängerzone - so wie gegenüber am Westfleth - einzurichten. Diskutiert wurde darüber schon mehrfach. Aktuell hatte die CDU einen entsprechenden Antrag gestellt. Ein versenkbarer Poller, der die Straße in eine Fußgängerzone verwandelt, wäre nach Ansicht der CDU...

  • Buxtehude
  • 17.09.19

Kommentar zur Entscheidung von SPD und CDU, Katja Oldenburg-Schmidt zu unterstützen
Zweiter Wahlkampf wird härter als der erste

Warum die Entscheidung von SPD und CDU durchaus Risiken für die Bürgermeisterin birgt Sehr gut möglich, dass Katja Oldenburg-Schmidt 2021 erneut zur Buxtehuder Bürgermeisterin gewählt wird. Selbst Kritiker können ihr nicht vorwerfen, dass sie die Stadt nicht voranbringt, und an Ideen für die Zukunft mangelt es der Amtsinhaberin ebenfalls nicht. Die Entscheidung von SPD und CDU, Katja Oldenburg-Schmidt offiziell zu unterstützen, kann aber womöglich stärker zu ihrer Abwahl beitragen, als es die...

  • Buxtehude
  • 17.09.19
Wollen gemeinsam nach 2021 Buxtehude gestalten (v.li.): Arnhild Biesenbach, Susi Milewski (beide CDU), Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt und die beiden SPD-Politiker Christian Krüger und Astrid Bade

Groko für eine zweite Amtszeit von Buxtehudes Bürgermeisterin
SPD und CDU unterstützen Katja Oldenburg-Schmidt

"Sie macht einen guten Job": Beide Parteien wollen zweite Amtszeit der Bürgermeisterin tk. Buxtehude. Die SPD und die CDU werden die zweite Kandidatur von Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt unterstützen. Die Mitglieder der beiden Parteien haben beschlossen, keinen eigenen Bewerber aufzustellen und dafür die Amtsinhaberin bei der Wahl im Herbst 2021 zu unterstützen. "Sie macht sehr gute Arbeit", sagt Buxtehudes SPD-Ortsvereinsvorsitzender Christian Krüger. "Für Buxtehude kann ich mir nichts...

  • Buxtehude
  • 17.09.19

"Inklusion statt Selektion"
Kundgebung gegen Bluttests auf Down-Syndrom

(bim). Die Bundesvereinigung Lebenshilfe warnt vor den gesellschaftlichen Folgen, sollte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in seiner Sitzung am 19. September die vorgeburtlichen Bluttests auf Down-Syndrom als gesetzliche Kassenleistung zulassen. Unter dem Motto „Inklusion statt Selektion“ findet am Sonntag, 15. September, von 11 bis 13 Uhr auf dem Breitscheidplatz in Berlin eine Kundgebung statt. Menschen mit und ohne Beeinträchtigung werden dort zu Wort kommen. „Durch eine Untersuchung...

  • Winsen
  • 14.09.19
Die Zahl der Kinder in Krippe und Kitas wächst. Zwei neue Kitas werden daher in Buxtehude gebaut

Ein Problem bleibt der Fachkräftemangel
Mit Neubauten genug Plätze in Krippe und Kita für Buxtehuder Kinder

tk. Buxtehude. Die gute Nachricht: Wenn in Buxtehude alle Kita-Neubau- und Erweiterungsprojekte bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden, wird es für die jüngsten Bürger der Stadt ausreichend Krippen- und Kitaplätze geben. Die schlechte Nachricht dabei: Ein Gebäude allein reicht nicht. Bis 2025 braucht Buxtehude 35 bis 40 neue pädagogische Fachkräfte - auf einem Markt, der leergefegt ist. "Sonst können wir das nicht leisten", sagte Fachgruppenleiterin Andrea Lange-Reichardt im Jugendhilfeausschuss,...

  • Buxtehude
  • 10.09.19
Michael Lemke (Grüne)

Buxtehude braucht ein eigenes Auto-Kennzeichen
Michael Lemke und der "BUX-Vorstoß"

Buxtehude. Es gibt sicherlich Buxtehuderinnen und Buxtehuder, die sich über diese Anfrage von Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen, freuen: Kann Buxtehude ein eigenes Autokennzeichen bekommen?, will er von der Stadtverwaltung wissen. Und schlägt natürlich "BUX" vor. Die drei Buchstaben wären zumindest theoretisch frei. Die Nachbarn im Kreis Rotenburg (ROW) haben es vorgemacht. Seit einiger Zeit können sie auch mit dem Kennzeichen BRV für Bremervörde, früher ein selbstständiger...

  • Buxtehude
  • 03.09.19
In diesem Jahr soll es keinen einzigen Wechsel vom Einzugsbezirk des Gymnasiums Süd zur HPS (Foto)gegeben haben
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In diesem Schuljahr gibt es keine Durchlässigkeit bei den Schuleinzugsbezirken
Halepaghenschule statt Gymnasium Süd: Ist der Wechsel unmöglich?

tk. Buxtehude. In Buxtehude regeln die Schuleinzugsbezirke, auf welche Grundschule oder welches Gymnasium Schülerinnen und Schüler gehen. Weil die Pflichtschule nicht immer den Wünschen von Eltern und Kindern entspricht, kann es Ausnahmeregelungen geben. Nach WOCHENBLATT-Informationen gibt es in diesem Jahr erstmals Probleme, wenn Schüler, die im Einzugsgebiet des Gymnasiums Süd wohnen, zur Halepaghen-Schule (HPS) wollen. Zu Beginn des Schuljahres soll nach übereinstimmenden Informationen kein...

  • Buxtehude
  • 03.09.19
Nach der Sanierung ist die Fahrbahn schmaler: Das Tempo ist bereits auf 70 reduziert
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K73 zwischen Immenbeck und Moisburg: Fahrbahn wurde schmaler
Nach der Sanierung ist die Straße gefährlicher

tk. Immenbeck. Wenn eine marode Straße saniert wird, freut das meistens die Anlieger der Huckelpiste. Die Sanierung der K73 zwischen Immenbeck und Moisburg führt bei einer Vielzahl von Immenbeckern aber zu Frust. Der Grund: Die Fahrbahn wurde schmaler, das Radfahren damit gefährlicher und das Rasen für Autofahrer verlockender. Die SPD-Fraktion im Buxtehuder Rat will sich um die Immenbecker Probleme kümmern. Was einige Bürgerinnen und Bürger fordern, geht darüber aber noch weit hinaus: nämlich...

  • Buxtehude
  • 01.09.19

Pflegekammer Niedersachsen
Zwangsmitgliedschaft laut Gericht rechtens

(bim). Schlechte Nachrichten für die vielen Pflegefachkräfte, die die Rechtmäßigkeit der Pflegekammer Niedersachsen und die ihnen aufgezwungene Mitgliedschaft anzweifeln: Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat entschieden, dass an der Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer Niedersachsen rechtlich nichts auszusetzen sei. Auch die Mitgliedschaft von Personen, die nicht in der direkten Pflege arbeiten, sei rechtens. Damit teilt das Oberverwaltungsgericht die Ansicht des Verwaltungsgerichts...

  • Buchholz
  • 31.08.19
Stein des Anstoßes: das neue Gemälde an der Wand des Schützenhauses in Buchholz. Über die Bewertung sind sich Schulleiterin Kirsten Fuhrmann (kl. Foto, li.) und Schützenpräsident Andreas Wirth uneins

"Harmonisches Gespräch" ohne Ergebnis
Streit um Schützengemälde in Buchholz: Schulleitung und Vorstand des Schützenvereins sind uneins über die Einordnung

os. Buchholz. Überaus groß war die Resonanz der WOCHENBLATT-Leserinnen und -Leser auf den Artikel "Ich finde den Anblick verstörend", in dem es um die Diskussion über ein Gemälde mit zielenden Schützen am Schützenhaus des SV Buchholz 01 ging. Kirsten Fuhrmann, Leiterin der benachbarten Grund- und Oberschule Waldschule, hatte kritisiert, dass ein Bild mit diesen Motiven nicht in die unmittelbare Nachbarschaft einer Schule gehöre. Der Vorstand des SV Buchholz 01 hatte argumentiert, dass es sich...

  • Buchholz
  • 30.08.19

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