Buxtehude - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Vor allem per Smartphone, aber auch mit PC sollen Buxtehuder ihre Meinung zu politischen Themen kundtun können Foto: jd

Mehr Mitbestimmung in Buxtehude
Bürgerbefragung per App

Wie Klemens Kowalski die Bürgermeinung via Smartphone erfahren will tk. Buxtehude. "Der Aufwand ist nicht riesig, der Effekt aber groß", sagt Klemens Kowalski (Linke). Er schlägt vor, dass Buxtehude eine Bürgerbeteiligungs-App bekommt, um schnelle Umfragen zu aktuellen politischen Themen zu ermöglichen. "So kann sich jeder per Smartphone in politische Diskussionen einbringen." Das wäre auch ein Schritt, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, findet Kowalski. "Und die Politik bekommt ein...

  • Buxtehude
  • 02.04.19
Politik
Im Gespräch: (v. li.) Landesminister Dr. Bernd Althusmann, Dr. Hans-Heinrich Aldag (Waldklinik Jesteburg) und Norbert Böttcher (Geschäftsführer Krankenhäuser Buchholz und Winsen)
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Krankenkassen kündigen Ende der Klagewelle gegen Krankenhäuser an, doch der Ärger bleibt
"Das Vertrauen ist nachhaltig beschädigt"

os. Winsen/Buxtehude. In den vergangenen Monaten war die Atmosphäre zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern in Niedersachsen vergiftet. Grund war eine Klagewelle, die die Krankenkassen vor den Sozial- und Landessozialgerichten anstrengten. Die Krankenkassen weigerten sich, die sogenannte neurologische Komplexpauschale zu bezahlen, die die Bezahlung der Behandlung bei Schlaganfällen regelt. Im Kern ging es darum, ab wann die Behandlung bezahlt werden muss. Anfang dieser Woche hat die AOK...

  • Buchholz
  • 29.03.19
Politik
Beim Empfang in der Empore: (v. li.) Prof. Dr. Götz von Rohr (Ex-Bürgermeister von Buchholz und Verfasser der Chronik zum Ortsvereinsjubiläum), Ex-Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Ingomar Hauchler, Ministerpräsident Stephan Weil, Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Martin Gerdau
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"Wir sind eine Bürgerinitiative für Gemeinsinn"

100 Jahre SPD Buchholz: Ministerpräsident Stephan Weil betont die Errungenschaften der Sozialdemokratie / Werbung für die Europawahl os. Buchholz. "Die SPD ist die Partei des Zusammenhalts! Wir sind die Einzigen, die zum Ziel haben, dass alle in der Gesellschaft gemeinsam vorankommen." Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Montagabend bei der Feier zum 100-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins Buchholz. Mehr als 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft kamen...

  • Buchholz
  • 26.03.19
Politik
Umweltminister Olaf Lies (3. v. li.) besuchte u.a. zusammen mit Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber (4. v. li.) die Stadtwerke Stade und sprach mit Geschäftsführer Christoph Born (4. v. re.) über 
ultraschmale Erdstromkabeltrassen

Umweltminister Olaf Lies sichert Stader Stadtwerken Unterstützung für Pilotprojekt zu

lt. Stade. Über die innovative AGS-Verfahrenstechnik zum Verlegen von ultraschmalen Erdstromkabeltrassen sprach Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies am vergangenen Mittwoch mit dem Stader Stadtwerke-Chef Christoph Born und sicherte seine Unterstützung zur Einrichtung einer neuen Hochspannungs-Teststrecke zu. Es sei wichtig, das Verfahren weiter voranzutreiben, um künftig geringere Trassenbreiten zu ermöglichen, so Olaf Lies. Wie berichtet, starteten die Stadtwerke Stade schon im Herbst...

  • Stade
  • 26.03.19
Politik
Auf dem Gelände sollen rund zehn Mehrfamilienhäuser entstehen. Die Gebäudereihe oben entlang der Bahnlinie dient 
dem Wohngebiet u.a. als Schallschutz   Grafik: Planungsbüro Reinold/MSR

200 neue Wohnungen auf dem Gelände des ehemaligen Mineralölwerks Stade geplant

sb. Stade. Ein Grundstück in bester Innenstadtlage, aber mit einer bewegten Vornutzung ist das Gelände des ehemaligen Mineralölwerks in Stade. Im Stadtteil Campe, zwischen der Straße "Hinterm Teich" und den Bahngleisen, liegt die knapp 21.000 Quadratmeter große Fläche seit vielen Jahren brach. In den vergangenen Jahren hätten bereits mehrere Investoren bei der Stadt angeklopft, um dort etwas Neues entstehen zu lassen, sagt Stadtbaurat Lars Kolk. Aufgrund der im Boden befindlichen Altlasten und...

  • Stade
  • 26.03.19
Politik
Auf dem Areal des ehemaligen Mineralölwerks sollen Mehrfamilienhäuser entstehen
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"Bauchweh" mit den Altlasten: Diskussion um geplante Wohnbebauung auf ehemaliger Industriebrache

lt. Stade. Wohnhäuser auf schadstoffbelastetem Boden bauen? Wie das funktionieren soll, erklärte Diplom-Bauingenieur Ulrich Ebeling, Geschäftsführer der Hanseatischen Immobilien Treuhand (hit), kürzlich den Mitgliedern des Stader Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt. Die hit plant, auf dem Gelände des ehemaligen Mineralölwerks in Stade-Campe mehrere Mehrfamilienhäuser zu errichten. Das Grundstück, das nur zwei Gehminuten vom Bahnhof entfernt liegt, schreie förmlich nach einer...

  • Stade
  • 26.03.19
Politik
Wilfried Peper (BBG), André Grote (FDP), Dörte Matthies (FDP), Horst Lilientahl (BBG) und Bodo Klages (FWG) geben den Anstoß für ein Jugendparlament Foto: tk

Jugendparlament für Buxtehude: Klappt der dritte Anlauf?

FDP-BBG/FWG will mehr Mitspracherechte für Kinder und Jugendliche / Erstes Konzept liegt vor tk. Buxtehude. Buxtehude soll endlich wieder ein Jugendparlament bekommen, fordert die Fraktion von FDP-BBG/FWG und stellt im Jugendhilfeausschuss einen entsprechenden Antrag. Weil das bereits der dritte Anlauf ist, zwei Vorgänger-Modelle sind gescheitert, soll dieses Mal vieles anders sein: mehr Stimm- und Mitspracherecht in der Politik, ein eigener Etat und eine halbe Stelle in der Verwaltung als...

  • Buxtehude
  • 26.03.19
Politik
Auf dem Heidebadgelände wird kein Hallenbad gebaut - das 
wurde bereits als Gedankenspiel geprüft Foto: archiv

Kein Hallenbad-Neubau in Buxtehude

Vorschlag aus der Politik ist nicht umsetzbar tk. Buxtehude. "Dieser Vorschlag kommt immer mal wieder auf den Tisch", sagt Stadtwerkechef Stefan Babis. Jüngst regte die FDP-BBG/FWG-Fraktion bei einem Pressegespräch zum Jugendparlament an, dass die geplante Sanierung des Heidebads großangelegt erweitert wird. Auf dem Freibadgelände an der Estetalstraße sollte auch ein neues Hallenbad gebaut werden. Das jetzige Hallenbad "Aquarella" an der Konopkastraße solle verkauft werden. Dort könne dann...

  • Buxtehude
  • 26.03.19
Politik
Der Weg zurück in einen Job ist für Langzeitarbeitslose beschwerlich. Ein neues Gesetz soll das erleichtern

Was leistet das Teilhabechancengesetz?

Die Zahl geeigneter Stellen für Langzeitarbeitslose bei kommunalen Arbeitgebern der Region ist begrenzt (ts). Das am 1. Januar in Kraft getretene Teilhabechancengesetz des Bundes gibt Langzeitarbeitslosen neue Hoffnung. Aber nur einer begrenzten Zahl kommt es zugute. In Niedersachsen können laut dem Arbeitsministerium des Landes 4.000 bis 5.000 Langzeitarbeitslose mit der neuen Förderung eine Arbeit aufnehmen - das entspräche etwa bis zu sechs Prozent aller Langzeitarbeitslosen (mehr als...

  • Seevetal
  • 22.03.19
Politik
Michael Roesberg ist seit 2006 Landrat im Kreis Stade

Landrat Michael Roesberg will 2021 erneut kandidieren

lt. Landkreis. Die Kommunalwahl 2021 erscheint den meisten zwar noch in weiter Ferne, doch Landrat Michael Roesberg (parteilos, 61) hat sich schon seine Gedanken dazu gemacht: "Wenn nichts dazwischen kommt, werde ich erneut für das Amt des Landrats kandidieren", teilt er auf WOCHENBLATT-Nachfrage mit. Der Landkreis Stade sei für ihn nach wie vor der "Schönste Teil Deutschlands", wofür ja bekanntlich auch das Autokennzeichen STD stehe. Mit der Elbe vor der Tür, der Nähe zu Hamburg und stabiler...

  • Stade
  • 22.03.19
Politik
Das Foto rechts von der Schülerdemo in Potsdam wurde dreist mit anderen Parolen - und bewussten Fehlern - gefälscht und unter anderem auf der Facebook-Seite des Stader AfD-Kreisverbands
 veröffentlicht Foto: MAZ/Jan Russezki

Gefälschtes Foto auf Stader AfD-Seite / Kreisverband betont: "Nur geteilt, nicht erstellt"

Manipuliertes Bild von Schülerdemo auf Stader Facebook-Seite verbreitet tk. Stade. Auf der Facebook Seite des Stader AfD-Kreisverbands ist ein - mittlerweile gelöschtes - gefälschtes Foto veröffentlicht worden. Das hat die Märkische Allgemeine Zeitung (MAZ) öffentlich gemacht. Grund: Es war ein MAZ-Foto von einer "Fridays for Future" Demonstration in Potsdam, das vom Stader AfD-Kreisverband weiterverbreitet wurde. Das ist bislang bekannt: Auf dem MAZ-Bild halten drei Jugendliche...

  • Buxtehude
  • 22.03.19
Politik
Mit kreativen Transparenten trugen die 
Neu Wulmstorfer ihre Botschaft in die Öffentlichkeit

150 Neu Wulmstorfer demonstrierten gegen Rassismus

Demo gegen Rassismus in Neu Wulmstorf mi. Neu Wulmstorf. "Aufstehen gegen Rassismus" - diesem Motto folgten am vergangenen Samstag rund 150 Neu Wulmstorfer Bürger bei einer Demonstration gegen Rassismus durch Neu Wulmstorf. Bei der Auftaktkundgebung auf dem Rathausvorplatz erinnerten die Veranstalter zunächst in einer Schweigeminute an die Opfer von Christchurch. Gewalt bis hin zu Mord sei die furchtbarste Form des Rassismus und zeige, wohin Hetze und Hass führen könnten, so Cornelia Meyer...

  • Hollenstedt
  • 19.03.19
Politik
Solche idyllischen Auenlandschaften gibt es entlang des alten Elbdeichs Fotos: lt/Witt
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Auenlandschaften aufwerten: Wählergemeinschaft setzt sich für Biotopvernetzung ein

lt. Stade. Dass idyllische Auenlandschaften und große Industrieanlagen in Einklang nebeneinander existieren können, zeigt sich in Stade-Bützfleth. Dort gibt es große Firmen wie die Dow einerseits und zahlreiche Biotope entlang des alten Landesschutzdeiches andererseits. Das Ziel, diese Biotope zu erhalten, ohne die Entwicklung der Industrie zu beeinträchtigen, hat sich die Wählergemeinschaft Bützfleth (WGB) auf die Fahnen geschrieben. "Wir wollen eine Biotopvernetzung zwischen Asslersand und...

  • Stade
  • 19.03.19
Politik
Hunderte Schüler zogen am Freitag lautstark durch Stade bis zum Pferdemarkt Fotos: ab/lt/tk
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"Fridays for Future": Wann, wenn nicht jetzt?

lt./tk./ab. Landkreis. Die Schüler-Bewegung "Fridays For Future" ist mit voller Power im Landkreis Stade angekommen. Am vergangenen Freitagmorgen beteiligten sich hunderte Schüler aller Klassenstufen an Demonstrationen in Stade, Buxtehude und Jork und mahnten lautstark an, den Klimawandel endlich ernst zu nehmen. Inzwischen werden die Proteste auch von Eltern und sogar Lehrern unterstützt. "Wir müssen es schaffen, die Erwachsenen dieser Welt aus ihrem Traum von einem ungefährdeten Planeten...

  • Buxtehude
  • 19.03.19
Politik
Hier rollen ab Juli die Bagger: Dann beginnt die Erschließung des Wohngebietes Giselbertstraße Foto: tk

Wohngebiet Giselbertstraße: 23.000 Kubikmeter Torf raus, 27.000 Kubikmeter Sand rein

tk. Buxtehude. Spätestens jetzt dürfte jedem klar sein, dass das geplante neue Wohngebiet Giselbertstraße ein Vorhaben im XXL-Format ist. Um den Torfboden aus dem nördlichen Bereich abzufahren und Sand - zum Auffüllen und für die Baustraßen - anzukarren, sind 4.000 bis 5.000 Lkw-Touren notwendig. Klaus Michael Sowitzki von der Planungsgruppe "Sweco" stellt die Grundzüge der Erschließungsplanung im Buxtehuder Bauausschuss vor. Zurzeit ist die Fläche noch eine grüne Wiese, doch die ersten...

  • Buxtehude
  • 19.03.19
Politik
Dr. Bernd Althusmann beantwortet die Fragen der WOCHENBLATT-Leser

"Mehr Geld für Verkehrsprojekte"

Verkehrsminister Bernd Althusmann beantwortet die Fragen der WOCHENBLATT-Leser: A26, Ortsumgehung Tostedt und der schlechte Zustand der Straßen. (mum). Der Besuch von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beim WOCHENBLATT-Verlag Ende vergangenen Jahres war ein großer Erfolg. Fast 100 E-Mails mit Fragen gingen nach einem Aufruf bei der Redaktion ein (das WOCHENBLATT berichtete). Einige beantwortete Weil sofort oder in mehreren längeren Interviews (nachzulesen unter...

  • Jesteburg
  • 15.03.19
Politik
Wollen Frauen motivieren, sich politisch zu engagieren: die Gleichstellungsbeauftragten Gabi Schnackenberg (v.li.), Anne Behrends und Karina Holst sowie Praktikantin Laura Kück

Mentoring-Programm für mehr Frauen in der Politik / Gleichstellungsbeauftragte fordern Paritätsgesetz

 lt. Landkreis. Der Anteil von Frauen in politischen Gremien muss 50 Prozent betragen: Das fordert die AG der Gleichstellungsbeauftragten im Landkreis Stade. Um dieses Ziel auch zu erreichen, beteiligt sich die AG am Mentoring-Programm "Frau.Macht.Demokratie" des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Gesucht werden dafür Mandatsträger aus dem Landkreis Stade, die auf mindestens eine Amtsperiode in einem Rat oder dem Kreistag zurückblicken und der...

  • Stade
  • 15.03.19
Politik
Dieses Wappen soll in allen rund 590 Gerichtssälen in Niedersachsen angebracht werden  Foto: thl
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Da wiehert das Niedersachsen-Pferd!

Justizministerin Havliza will Gerichtssäle mit einheitlichem Wappen ausstatten / Gerichte müssen "Bohrloch-Beauftragten" ausbilden (thl). Da hat Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU, 61) eine ganz brillante Idee gehabt: In den rund 590 Verhandlungssälen der Gerichte im Land - davon betroffen sind somit auch die Amtsgerichte in Buxtehude, Stade, Tostedt und Winsen sowie das Landgericht in Stade - soll künftig hinter den Richtern das Niedersachsen-Wappen hängen, ein weißes,...

  • Winsen
  • 15.03.19
Politik

"Fridays for Future": Schüler demonstrieren in Stade, Buxtehude, Jork und Buchholz für die Zukunft der Welt

tk./ab. Landkreis. In Stade, Buxtehude, Jork und Buchholz sind am Freitag Hunderte Schülerinnen und Schüler auf die Straße gegangen. Die Bewegung "Fridays for Future" ist mit überzeugender Power im Landkreis Stade angekommen. Quer durch alle Klassenstufen mahnen die Jugendlichen an, endlich den Klimawandel ernst zu nehmen und nicht die Zukunft der Welt aufs Spiel zu setzen. Die Organisatorinnen und Organisatoren der Demos versprechen, dass die nicht locker lassen. Beim nächsten globalen "Friday...

  • Buxtehude
  • 15.03.19
Politik
Das Stadthaus bietet keine Erweiterungsmöglichkeiten Foto: archiv

Platz im Buxtehuder Stadthaus wird knapp

Mehr Teilzeitjobs in der Verwaltung sorgen für Raummangel tk. Buxtehude. Das Buxtehuder Stadthaus platzt aus allen Nähten. In Politik und Verwaltung werde seit einem Jahr darüber gesprochen, so Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt. Grund für die Raumknappheit sei aber nicht die Zunahme von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. sondern vor allem die wachsende Zahl von Teilzeitkräften. "Weil uns die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig ist, nimmt die Zahl der Teilzeitkräfte deutlich...

  • Buxtehude
  • 13.03.19
Politik
Die SPD-Ortsratsmitglieder und die Gewinner von Gutscheinen der Bäckerei Dietz (v.li.): Jochen Damman, Melanie Henkel, Susann Schwerdtfeger, Ludwig Stadler, Lieselotte Schude, Wolfgang Körner und Peter Zenker Foto: SPD Hedendorf

Aktion "Offenes Ohr": Das wünschen sich die Hedendorfer

tk. Hedendorf. Die Aktion "Offenes Ohr" der Hedendorfer SPD soll Bürgerinnen und Bürger mit der Politik vor Ort ins Gespräch bringen. Alle fünf Jahre fragen die Sozialdemokraten, welche Themen wichtig sind, wo Probleme liegen, wo es Verbesserungsbedarf gibt. Jetzt wurden die gelben Fragebögen wieder verteilt. Jochen Damman: "Mit der Resonanz sind wir zufrieden." Hauptkritikpunkt der Hedendorfer: der Busverkehr. "Das hat sich für die Bürger deutlich verschlechtert", sagt Peter Zenker. Die...

  • Buxtehude
  • 13.03.19
Politik

Bildungscampus Riensförde war Thema im Ausschuss

lt. Stade. Mit den Planungen für den Bildungscampus Riensförde (das WOCHENBLATT berichtete) haben sich kürzlich der Schulausschuss und der Ausschuss für den Bildungscampus in gemeinsamer Sitzung beschäftigt. Damit in drei Monaten die Ausschreibungsunterlagen für das Großprojekt veröffentlicht werden können, muss die Politik ein Raumprogramm für die geplante Grund- und Oberschule absegnen. Der Erste Stadtrat Dirk Kraska wies die Ausschussmitglieder darauf hin, dass die Oberschule fünfzügig für...

  • Stade
  • 12.03.19
Politik
Freuen sich über das neue Dorfgemeinschaftshaus: Heinz Stüben (v. li.), Vorsitzender des SC Schwinge, Liane Knabbe von der Samtgemeinde und Ernst-Wilhelm Cordes von der Dorfentwicklungsgruppe Foto: lt
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Dorfentwicklung: Multifunktionshaus nach rund zehnjähriger Planungsphase fertig

lt. Schwinge. Gute Nachrichten für die Bürger in Schwinge (Samtgemeinde Fredenbeck). Nach insgesamt rund zehnjähriger Planungszeit steht nun endlich das lang ersehnte neue Dorfgemeinschaftshaus am Sportplatz zur Verfügung. Der Anbau an das bestehende Sportlerheim wurde im Rahmen der "Dorfentwicklung Schwinge" umgesetzt und hat insgesamt 455.000 Euro gekostet. Gefördert wurden gut 195.000 Euro. In dem neuen Multifunktionshaus können künftig verschiedene Aktivitäten stattfinden. Der gut 100...

  • Stade
  • 12.03.19
Politik

Internationale Wochen gegen Rassismus in Neu Wulmstorf

bim. Neu Wulmstorf. Ein breites gesellschaftliches Bündnis lädt vom 11. bis 24. März in Neu Wulmstorf zu „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ ein. Diese finden seit 1994 im gesamten Bundesgebiet statt. In dem Zeitraum werden Gruppen und Institutionen in Neu Wulmstorf Veranstaltungen zu den Themen Rassismus, Flucht und Antisemitismus anbieten. Die Termine im Überblick: 11. bis 24. März: Themen-Ausstellung, Bücherei, Bahnhofstr. 39. Dienstag, 12. März: 16 Uhr: interkultureller...

  • Tostedt
  • 10.03.19

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