Klage abgewiesen

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Schweinemaststall Borstel: Gericht weist Eilantrag ab

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 15.06.2015

thl. Winsen. Etappensieg für die Stadt Winsen: Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat einen Eilantrag gegen die sofortige Vollziehung des Borsteler Landwirts Siegfried Porth abgelehnt. Das bestätigt Stadtsprecher Theodor Peters dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Wie berichtet, hatte die Stadt Porth und seinem Pächter Torsten Jarms nach mehreren Verstößen gegen Auflagen und Emmissionsgrenzen rückwirkend die Baugenehmigung für einen...

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Keine Preise im Vertrag - kein Anspruch auf Zahlungen

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 19.12.2014

thl. Winsen. Müssen jetzt Tausende Handybesitzer ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen? Das Amtsgericht Winsen hat ein wegweisendes Urteil gefällt, nachdem zahlreiche Handyverträge unwirksam sein dürften. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. In dem Verfahren hatte ein Telekommunikationsunternehmen gegen einen Kunden geklagt, weil dieser seine Rechnung nicht bezahlt hatte. Doch die Klage wurde abgewiesen. Grund: fehlerhafte...

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Klage gegen Stadt gescheitert

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 13.05.2014

thl. Winsen. Die Abbiegespur zum Aldi-Markt an der Winsener Landstraße ist ausreichend, eine Klage dagegen unbegründet. Zu diesem Schluss kommt das Verwaltungsgericht Lüneburg und wies die Klage des pensionierten Polizeibeamten und ausgewiesenen Verkehrsexperten Manfried Gerloff gegen die Stadt Winsen ab. "Angesichts der vorhandenen örtlichen Verhältnisse (...) mit aufgezeigter Verziehung des Gegenverkehrs, stellt die...

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Kein Viagra auf Kassenkosten

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 14.03.2014

thl. Winsen. Weil bei ihm "tote Hose" herrschte, ließ sich ein Winsener (64) von seinem Arzt Viagra verschreiben und wollte die Kosten für die kleinen blauen Pillen von seiner privaten Krankenkasse erstattet haben. Diese lehnte aber mit den Hinweis ab, dass es sich bei dem Versicherten um altersbedingte Erektionsstörungen handele, die nicht durch eine Krankheit hervorgerufen werden. Übersetzt: Die Kasse wollte nicht für das...