Klage

Beiträge zum Thema Klage

Panorama
So sollten die Kutschfahrten stattfinden. Das Konzept wurde mit Hinweis auf die Corona-Verordnung abgelehnt

Die Großen klagen, Die Kleinen schauen in die Röhre

(lm). Freizeiteinrichtungen mussten während des Lockdowns lange Zeit ihre Tore schließen. Nun darf der Heide-Park Soltau am 1. Mai wieder öffnen, nachdem die Verantwortlichen erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg geklagt hatten. Was bei Besuchern für Freude sorgt, treibt kleineren Tourismus-Einrichtungen die Zornesröte ins Gesicht. Trotz Hygienekonzepts, das sich im vergangenen Jahr bewährt hat, müssen Gäste z. B. im Barfußpark in Egestorf draußen bleiben. Haben die den Vorteil, die...

  • Nordheide Wochenblatt
  • 30.04.21
  • 229× gelesen
Politik
Werner Heuer (li.) und Philipp Schlutt lehnen das Neubauprojekt in ihrer Nachbarschaft ab. "Zu groß und unpassend für Altkloster", lautet ihr Argument. Sie wollen dagegen auch mit juristischen Mitteln vorgehen
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Sorge um Zukunft des Stadtteils
Anwohner wollen gegen Bauprojekt in Altkloster klagen

tk. Buxtehude. Der Widerstand von Werner Heuer und Philipp Schlutt gegen ein Neubauprojekt an der Wilhelmstraße in Altkloster wird vermutlich vergeblich sein. Das kalkulieren sie ein und sagen: "Wir werden dennoch klagen." An der schmalen Straße sind zwei Mehrfamilienhäuser geplant, die nach Meinung von Heuer und Schlutt zu groß sind und nicht nach Altkloster passen. "Das Viertel wird sich schleichend verändern", befürchten sie. Denn diesem Projekt könnten weitere folgen. Damit stellt sich eine...

  • Buxtehude
  • 09.03.21
  • 1.687× gelesen
Blaulicht
Chefermittler Jürgen Schubbert   Foto: Schubbert

Zur "Belohnung" in die Pampa versetzt
Lüneburg: Billige Retourkutsche der Polizeiführung gegen Chefermittler

(thl). Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) in der vergangenen Woche in einem Eilverfahren entschieden hatte, dass die Polizeidirektion (PD) Lüneburg den in Hanstedt wohnhaften Leiter der Einsatzgruppe (EG) Göhrde, Jürgen Schubbert, auch über die eigentliche Altersgrenze für die Pension hinaus beschäftigen muss, sagte der Kriminalist noch: "Die spannende Frage wird sein, wo ich eingesetzt werde." Jetzt weiß Schubbert die Antwort: in Lachendorf im Landkreis Celle, dem äußersten Winkel im...

  • Winsen
  • 05.03.21
  • 2.868× gelesen
Politik
Hartmut Ehlert (li.) und Monikas Schünemann von der Bürgerplattform gegen die STRABS freuen sich über das Urteil

Anlieger erhalten Beiträge zurück
Verwaltungsgericht Lüneburg gibt Klägern der Bürgerplattform Recht

lm. Hanstedt. Vier Jahre nach Ausstellung der Gebührenbescheide für den Ausbau des Louis-Gellersen-Wegs und des Hanseatenwegs in Hanstedt hat das Verwaltungsgericht in Lüneburg den Klägern nun Recht gegeben. Somit erhalten all diejenigen Anlieger, die gegen die Gemeinde vor dem Gericht geklagt haben, ihre geleisteten Beiträge zurück. In seinem Urteil kommt das Gericht zu dem Schluss, dass die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) der Gemeinde an sich nicht zu beanstanden sei. Der Ausbau der...

  • Hanstedt
  • 10.11.20
  • 670× gelesen
Panorama
Am LPT-Standort in Mienenbüttel soll es keine
Tierversuche mehr geben

Klage zurückgezogen
Keine Tierversuche mehr im LPT Mienenbüttel

bim. Neu Wulmstorf. Das Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) hat seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg gegen die vom Landkreis Harburg entzogene Betriebserlaubnis für das Tierversuchslabor in Mienenbüttel nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz zurückgenommen. Mit dem Entzug der Betriebserlaubnis war auch die erlaubnispflichtige Tierhaltung für Versuchszwecke am Standort in Mienenbüttel untersagt worden. Wie berichtet, war der Landkreis Harburg nach gründlicher Prüfung Mitte...

  • Neu Wulmstorf
  • 10.11.20
  • 2.426× gelesen
Politik
Der Lkw-Verkehr in Pattensen in den Bürgern ein Dorn im Auge   Foto: IG Pattensen

Interessensgemeinschaft verklagt Stadt
Jetzt verdienen die Juristen in Pattensen

thl. Pattensen. Fast neun Jahre ist es her, dass der Kreistag den Beschluss gefasst hat, in Pattensen ein Durchfahrtsverbot für Lkw anzuordnen. Heute - 3.279 Tage später - warten die Bürger immer noch auf die Umsetzung des Beschlusses. Aber damit nicht genug: Jetzt haben die Winsener Politiker auf Anraten der Verwaltung beschlossen, dass die Landesstraßen 234 und 215 von Winsen über Luhdorf und Pattensen nach Thieshope zu Kreis- bzw. Stadtstraßen und die Kreisstraßen 37 und 8 vom Bahlburger...

  • Stade
  • 12.05.20
  • 527× gelesen
Politik
Am Stader Seehafen wurde schon in der Vergangenheit Müll umgeschlagen. Künftig soll er ganz in der Nähe auch verbrannt werden  Foto: tp/Archiv

Stade will baurechtlich auf der sicheren Seite sein

Stadt lehnt weiterhin Müllverbrennung in Bützfleth ab / Klage liegt beim Oberverwaltungsgericht jd. Stade. Die Stadt Stade wehrt sich weiter vehement gegen die von privaten Investoren geplante Müllverbrennungsanlage (MVA) in Bützfleth. Um jedes juristische Schlupfloch zu stopfen, soll nun erneut eine Veränderungssperre für das Gelände am Stader Seehafen erlassen werden. Damit will die Stadt baurechtlich auf der sicheren Seite sein, auch wenn ein Genehmigungsverfahren für die Anlage auf...

  • Stade
  • 16.12.18
  • 473× gelesen
Politik
Heiner Albers warnt vor hohen Kosten

"Dann wird es richtig teuer"

AfD-Prozess: Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner Albers warnt vor Kosten-Risiko mi. Hollenstedt. In der ersten Instanz hat die AfD mit ihrer Klage gegen die Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt verloren. Wenn die Partei jetzt in die nächste Instanz geht, könnte es für die Samtgemeinde richtig teuer werden. Wie berichtet, konnte sich die AfD mit ihrer Klage nicht durchsetzen. Die Partei hatte gegen den Hollenstedter Samtgemeinderat geklagt. Der Grund war, dass...

  • Hollenstedt
  • 11.12.18
  • 149× gelesen
Politik
Justitia war der AfD nicht gewogen

AfD-Klage gegen Samtgemeinderat Hollenstedt abgewiesen

Verwaltungsgericht: Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses ist rechtmäßig mi. Hollenstedt. Die Besetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt ist rechtmäßig. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Lüneburg erstinstanzlich entschieden und eine Klage der AfD gegen den Rat der Samtgemeinde Hollenstedt abgewiesen. Hintergrund: Die AfD hatte nach der Wahl 2016 den Rat der Samtgemeinde verklagt, weil die Partei, obwohl sie mit drei Sitzen im Rat vertreten ist, bei der...

  • Hollenstedt
  • 27.11.18
  • 255× gelesen
Politik
In Bützfleth stehen die Interessen der Menschen aus den Wohnsiedlungen (unten) den Expansionsplänen der Industriebetriebe an der Elbe (hi.), darunter AOS und Global Castings, entgegen. Hans Schmidt (kl. Foto) hat geklagt Fotos: Martin Elsen/luftbild.fotograf.de/
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Gericht erklärt B-Plan für Bützflether Industrie für ungültig / Kläger "Es war ein Pyrrhussieg"

Betriebe dürfen mehr Lärm produzieren tp. Bützfleth. Eigentlich hat Kläger Hans Schmidt (80) erreicht, was er wollte: Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg erklärte in der vergangenen Woche den von ihm bemängelten Bebauungsplan für das bestehende Industriegebiet in der Stader Ortschaft Bützfleth für unwirksam. Damit verliert auch die alte, von Schmidt und seinen Mitstreitern von der Umweltschutzorganisation BUND und der "Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie in Bützfleth" als zu...

  • Stade
  • 22.08.18
  • 611× gelesen
Panorama
Wolfgang Fritz (Vize-Vorsitzender des Fördervereins, li.) und der neue Badleiter Henning Schöttler schauen sich die "Baustelle Freibad" genau an

Eröffnung verschoben

Gericht schlägt Vergleich vor / Freibad-Förderverein bittet zum Arbeitseinsatz am 21. April. mum. Jesteburg. Die Ausgangssituation für das Jesteburger Freibad ist eigentlich gut. In dem Förderverein engagieren sich zahlreiche Bürger mit großem Einsatz. "Dennoch steckt das Bad in einer sehr misslichen Lage", sagt Sprecherin Carola Boos. Vor allem die Beckenkopfsanierung macht Probleme. "Die bereits begonnenen Arbeiten des vergangenen Jahres konnten bisher aufgrund der Witterung nicht...

  • Jesteburg
  • 17.04.18
  • 267× gelesen
Panorama
Im Seehafen in Bützfleth wird regelmäßig Müll umgeschlagen. Wird die Verbrennungsanlage 
wirklich gebaut, wird sich die Menge um ein Vielfaches erhöhen müssen

Müllverbrennungsanlage: Mehr Geld für eine erfolgreiche Klage

bc. Stade-Bützfleth. Klagen kann eine zeitintensive Angelegenheit sein. Man braucht einen langen Atem und meist auch einen dicken Geldbeutel, um letztlich eine Chance zu haben, vor Gericht Recht zu bekommen. Zumal, wenn der Beklagte schweres Geschütz in Form von international tätigen Rechtsanwaltskanzleien auffährt. So wie im Fall der geplanten Müllverbrennungsanlage (MVA) auf Bützflethersand. Dr. Jochen Witt, Sprecher der Bürgerinitiative (BI) für eine umweltverträgliche Industrie in...

  • Buxtehude
  • 09.02.18
  • 320× gelesen
Politik
Brachten die Bürgerinitiative im Sommer ins Rollen (v. li.): Ratsherr Manfred Hölting, Rainer Hölting, Ex-Samtgemeinde-Chef Thomas Scharbatke und Bürgermeister Matthias Wolff an der B73
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Geest-Gemeinde im Korsett der Trassen

Kleines Dorf gegen Mega-Bauprojekte: Gründungsveranstaltung der Initiative "Zukunft für Burweg" tp. Burweg. "Wir lassen uns nicht einkesseln", darin sind sich die Initiatoren der Bürgerinitiative (BI) "Zukunft für Burweg" (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) einig. Die im vergangenen Sommer begonnenen Aktivitäten einer Handvoll Initiatoren gegen die Mega-Bauvorhaben auf Landes- und Bundesebene, Küstenautobahn A20 mit Zubringerverkehr über die Bundesstraße B73, Suedlink-Stromleitung, Ausbau der...

  • Stade
  • 12.12.17
  • 331× gelesen
Politik
Das Dow-Werk Stade soll um ein Kohlekraftwerk ergänzt werden. Umweltverbände klagen

Kohlekraft-Pläne in Stade: Gericht entscheidet

Neues Kraftwerk bei Dow Chemical: Angst vor Gesundheitsschäden tp. Stade. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg verhandelt am Dienstag, 26. September, über den Bebauungsplan der Stadt Stade, der der Firma Dow Chemical die Errichtung eines neuen Kohlekraftwerks in Stade ermöglichen soll. "Zum Schutz von Klima, Umwelt und Gesundheit gilt es, dies zu verhindern", heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen mit dem BUND Niedersachsen als Klageführer....

  • Stade
  • 22.09.17
  • 356× gelesen
Panorama
Die Schäden sind nicht zu übersehen. Überall im Bad sind die Fliesen abgeplatzt
6 Bilder

Jesteburg: Das Freibad bleibt geschlossen

Fördervereins-Chef Henning Buss erklärt, warum die Becken seit zehn Jahren nur provisorisch repariert werden. mum. Jesteburg. Die Nachricht von der sofortigen Schließung des Jesteburger Freibads sorgte am Freitagnachmittag für hitzige Diskussionen in den sozialen Netzwerken. Wie das WOCHENBLATT online berichtet hatte, sah sich die Gemeinde zu diesem drastischen Schritt veranlasst, „weil akute Verletzungsgefahr aufgrund diverser Fliesenschäden besteht“, so Thorsten Radde. Er ist bei der...

  • Jesteburg
  • 08.08.17
  • 188× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD)

Müllverbrennung: Darum klagt die Stader Stadtverwaltung

bc. Stade. Der Verwaltungsausschuss der Hansestadt Stade und der Ortsrat Bützfleth haben in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen, juristisch gegen die geplante Müllverbrennungsanlage der „EBS Stade Besitz GmbH“ auf Bützflethersand vorzugehen (das WOCHENBLATT berichtete). Sowohl die Klage als auch eine Klagebegründung sind bereits fristgerecht eingereicht worden. Jetzt bezieht Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) Stellung. Zwei wesentliche Aspekte habe die renommierte Fachanwaltskanzlei Verstyl...

  • Stade
  • 30.05.17
  • 801× gelesen
Politik
Aktiv gegen die geplante Müllverbrennungsanlage (v.li.): Sebastian Wätzig, Dr. Jochen Witt, Andrea Rolapp, Irma Tiessen-Franke, Matthias Dahle, Jan Witt und Dirk Hansen

Müllverbrennungsanlage: Spender für Klage gesucht

Bützflether werben für Unterstützung im Kampf gegen Müllverbrennungsanlage bc. Stade-Bützfleth. Nachdem der Widerspruch abgelehnt wurde (das WOCHENBLATT berichtete), formieren sich jetzt die Gegner der geplanten Müllverbrennungsanlage in Bützfleth. Am vergangenen Samstag informierte die Bürgerinitiative (BI) für eine umweltverträgliche Industrie mit einem Infostand in Bützfleth. Ziel ist es, Spender zu gewinnen, um eine Klage anstreben zu können. "Wir brauchen eine Gesamtsumme von ca. 30.000...

  • Buxtehude
  • 10.05.17
  • 559× gelesen
Politik
Landrat Rainer Rempe

Letzter Ausweg: Eine Klage!

Wegen Flüchtlingskosten: Landkreis prüft Chancen vor Gericht. (mum). Offensichtlich ist der Landkreis Harburg gewillt, im Streit um die Kostenübernahme für die Unterbringung von Flüchtlingen vor Gericht zu ziehen! „Wir prüfen die Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Land Niedersachsen“, sagte jetzt Landrat Rainer Rempe (CDU) während des Kreisparteitags der Landkreis-CDU im Helbachhaus in Meckelfeld. Tatsächlich hatte der nicht-öffentlich tagende Kreisausschuss bereits im Februar Rempe...

  • Jesteburg
  • 29.03.17
  • 219× gelesen
Politik
„Reserviert für Famila“ - dieses Plakat stellte die CDU als „Platzhalter“ auf dem ehemaligen 
Festhallen-Grundstück auf. Vielleicht wird es bald nicht mehr benötigt
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Neue Hoffnung für Famila in Jesteburg?

„Ich bin sicher, dass wir diesmal alles richtig gemacht haben“, sagt Jesteburgs Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper. Im Auftrag der Gemeinde hat das Planungsbüro Lademann und Partner ein neues Gutachten erstellt, mit dem endlich der B-Plan für die Ansiedlung eines Famila-Marktes auf dem ehemaligen Festhallen-Grundstück am Ortsausgang in Richtung Asendorf realisiert werden soll. Wie mehrfach berichtet, hatte die Gemeinde Hanstedt vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg geklagt und Recht...

  • Jesteburg
  • 31.01.17
  • 530× gelesen
Panorama
Bei einem Windrad geht es für Investoren und auch für Grundstückseigentümer um viel Geld

War der Landkreis untätig? Windrad-Investor in Brest klagt / Es geht um 500.000 Euro

jd. Brest/Stade. Mehr Windstrom mit weniger Windrädern - dieses Ziel hat sich der Landkreis Stade gesetzt. Moderne, leistungsfähige Anlagen sollen die Stromausbeute erhöhen. Nun will in Brest ein Investor ein Windrad der neuesten Generation aufstellen und hat nach eigenen Angaben alle erforderlichen Gutachten in der Tasche. Der Landkreis zögere die Genehmigung hinaus, so der Investor. Er hat deshalb Ende Dezember eine sogenannte Untätigkeitsklage gegen den Kreis Stade eingereicht. Beim Windpark...

  • Harsefeld
  • 20.01.17
  • 680× gelesen
Panorama
Alina Köhnke und Michael Klemm sind zwei direkt betroffene Anwohner

Interessengemeinschaft Königreich unterstützt Klagen

bc. Jork-Königreich. Das alte Bauernhaus und die Nebengebäude sind abgerissen, der Buxtehuder Investor Tim Schulenburg könnte jetzt mit seinem heftig umstrittenen Bau von drei Mehrfamilienhäusern mit je elf Wohneinheiten in Jork-Königreich loslegen (das WOCHENBLATT berichtete). Aus dem anfänglichen Protest vieler Anwohner ist jetzt eine organisierte Interessengemeinschaft (IG) von acht Familien geworden, die sich vor wenigen Wochen gegründet hat. Die IG will nach wie vor auf die Dimension des...

  • Buxtehude
  • 22.11.16
  • 411× gelesen
Politik
Proteste begleiten die Planung der Küstenautobahn

Klagen gegen Elbtunnel der A20 ohne Erfolg

Stader Landrat Michael Roesberg: "Urteil ist als Erfolg zu verbuchen, tp. Stade. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag, 10. November, die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr für den Neubau der Küstenautobahn A20 (früher A22) im Abschnitt von Drochtersen bis zur Landesgrenze nach Schleswig-Holstein vom 30. März 2015 abgewiesen. Der Abschnitt gehört zur „Nord-West-Umfahrung Hamburg“, die in ihrem hier...

  • Stade
  • 11.11.16
  • 266× gelesen
Politik
Klage oder Widerspruch: Nach dem Willen der Landesregierung soll künftig jede Gemeinde selbst entscheiden, welches Rechtsmittel möglich ist

Viel Bürokratie, kein Nutzen - Jede Gemeinde soll künftig selbst über Widerspruchsverfahren entscheiden

(jd). Herr X. besitzt zwei Häuser - eins in Harsefeld, das andere in Horneburg. In beiden Gemeinden soll er eines Tages Straßenausbeiträge zahlen. Der Betrag erscheint ihm zu hoch. Während er in Harsefeld gegen den Bescheid klagen muss, braucht er in Horneburg nur Widerspruch einzulegen. Herr X. wundert sich. Er dachte immer, dass beim Widerspruchsverfahren überall gleiches Recht gilt. - Der Fall von Herrn X. ist konstruiert und kann sich derzeit so nicht ereignen. Doch im kommenden Jahr ist...

  • Stade
  • 11.11.16
  • 453× gelesen
Politik
Protestschild im Landkreis Stade

A20-Pläne erneut vor Gericht

Umstrittener Tunnel bei Drochtersen: Urteil am 10. November tp. Drochtersen. Mit den umstrittenen Plänen der Küstenautobahn A20 (früher A22), deren Trasse auch durch den Landkreis Stade verläuft, befasste sich am Dienstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Naturschutzorganisation BUND sowie ein Windpark-Betreiber hatten gegen die A20 mit Elbtunnel bei Drochtersen geklagt. Nach zahlreichen Verzögerungen hatten, wie berichtet, zuletzt im April Planungsfehler auf schleswig-holsteinischer...

  • Stade
  • 28.10.16
  • 224× gelesen
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