Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Beiträge zum Thema Oberverwaltungsgericht Lüneburg

Panorama
Willi Herren darf auch in diesem Jahr wieder in Winsen auftreten

Grünes Licht für das Winsener Oktoberfest

Verwaltungsgericht Lüneburg weist Unterlassungsklage eines Rechtsanwaltes ab thl. Winsen/Lüneburg. Das große Oktoberfest bei Famila im Winsener Luhe Park kann wie geplant stattfinden. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am Donnerstag die Unterlassungsklage eines Rechtsanwaltes (Name der Red. bekannt) abgewiesen. Das bestätigt Gerichtssprecherin Dr. Ines Meyer-Albrecht dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Wie berichtet, hatte ein Rechtsanwalt, der in der Nähe des Luhe Parks wohnt, ein Eilverfahren...

  • Winsen
  • 13.09.18
Panorama
Um diesen Schweinemaststall entbrannte ein jahrelanger Rechtsstreit, der jetzt in die nächste Ruhe gehen dürfte

Die Berufung wurde zugelassen

Rechtsstreit um die Schweinemastanlage in Borstel geht wohl in die nächste Runde thl. Winsen. Der Rechtsstreit um die Schweinemastanlage in Borstel zwischen der Stadt und Anlagenbetreiber Torsten Jarms sowie Hofbesitzer Siegfried Porth geht wohl in die nächste Runde. Das Oberverwaltungsgericht hat jetzt gegen die beiden Urteile des Verwaltungsgerichts, mit denen die Klagen des Eigentümers und des Pächters der Mastanlage zurückgewiesen worden waren, die Berufung zugelassen. Das teilte Winsens...

  • Winsen
  • 28.08.18
Politik
In Bützfleth stehen die Interessen der Menschen aus den Wohnsiedlungen (unten) den Expansionsplänen der Industriebetriebe an der Elbe (hi.), darunter AOS und Global Castings, entgegen. Hans Schmidt (kl. Foto) hat geklagt Fotos: Martin Elsen/luftbild.fotograf.de/
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Gericht erklärt B-Plan für Bützflether Industrie für ungültig / Kläger "Es war ein Pyrrhussieg"

Betriebe dürfen mehr Lärm produzieren tp. Bützfleth. Eigentlich hat Kläger Hans Schmidt (80) erreicht, was er wollte: Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg erklärte in der vergangenen Woche den von ihm bemängelten Bebauungsplan für das bestehende Industriegebiet in der Stader Ortschaft Bützfleth für unwirksam. Damit verliert auch die alte, von Schmidt und seinen Mitstreitern von der Umweltschutzorganisation BUND und der "Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie in Bützfleth" als zu...

  • Stade
  • 22.08.18
Politik
Neben dem Gaskraftwerk wird das Kohlekraftwerk 
errichtet
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Dow-Kohlekraftwerk in Stade genehmigt: Umweltverbände ziehen Revision in Erwägung

BUND: "Es bleibt ein Klimakiller" tp. Stade. "Es freut uns sehr", sagt der Pressesprecher der Dow in Stade, Stefan Roth, nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg am Mittwoch den Plänen für das Kohlekraftwerk des Chemie-Riesen stattgab. Wie berichtet, hatte der Umweltverband BUND und eine Anwohnerin gegen den Bebauungsplan-Entwurf geklagt. Die Gegner wollten juristisch ihre Bedenken u.a. hinsichtlich negativer Klima-Folgen und der Gesundheitsbelastung der Anwohner geltend machen....

  • Stade
  • 29.09.17
Politik
Das Dow-Werk Stade soll um ein Kohlekraftwerk ergänzt werden. Umweltverbände klagen

Kohlekraft-Pläne in Stade: Gericht entscheidet

Neues Kraftwerk bei Dow Chemical: Angst vor Gesundheitsschäden tp. Stade. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg verhandelt am Dienstag, 26. September, über den Bebauungsplan der Stadt Stade, der der Firma Dow Chemical die Errichtung eines neuen Kohlekraftwerks in Stade ermöglichen soll. "Zum Schutz von Klima, Umwelt und Gesundheit gilt es, dies zu verhindern", heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen mit dem BUND Niedersachsen als...

  • Stade
  • 22.09.17
Politik
Die Decatur-Brücke über dem Rangierbahnhof 
ist seit rund einem Jahr voll gesperrt

Decatur-Brücke: Gericht hegt "Zweifel an konkreter Einsturzgefahr"

kb. Seevetal. Die Deutsche Bahn (DB) darf die Decatur-Brücke über dem Rangierbahnhof Maschen weiterhin auf dem ersten Teilstück für ihren Anliegerverkehr nutzen. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg jetzt beschlossen. Das Gericht gibt damit der Beschwerde der DB recht. Das Unternehmen hatte sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Lüneburg vom Dezember 2016 gewandt, dass die Rechtmäßigkeit der Vollsperrung durch die Gemeinde bestätigt hatte. „Wir freuen...

  • Seevetal
  • 12.09.17
Panorama
Am Montag begann der Prozess gegen Karsten F. aus Handeloh. Doch weil ein Deal platzte wurde nur die Anklage verlesen
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Und der Nepp geht ungehindert weiter!

Karsten F. bietet trotz Prozesses Gutscheine für Heißluftballon-Fahrten im Internet an / Landkreis-Verbot ohne Ergebnis. (mum). „Der kann doch nicht einfach weiter seine Gutscheine verkaufen - oder?“ fragt eine Leserin. Gerade hatte sie bemerkt, dass die Homepage von Karsten F. (www.ballonfahrt.de) noch immer online ist. Wer möchte, bekommt dort weiterhin Gutscheine für Ballonfahrten. Betreiber der Homepage ist Karsten F. aus Handeloh (Samtgemeinde Tostedt). Wie berichtet, fand am Montag der...

  • Jesteburg
  • 30.06.17
Panorama
Auf dem Campingplatz Stover Strand: Diese Häuser dienen dem touristischen Wohnen

Dauerwohnen ist unzulässig: Oberverwaltungsgericht kassiert Bebauungsplan für Campingplatz Stover Strand

ce. Stove/Lüneburg. Das dauerhafte Wohnen auf dem Campingplatz Stover Strand (Landkreis Harburg) ist unzulässig. Das hat am Mittwoch der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Lüneburg entschieden. Die Richter erklärten damit die 2015 vom Drager Gemeinderat beschlossene dritte Änderung des Bebauungsplanes für unwirksam. Die Änderung sollte in einem Sondergebiet des Campingplatzes "integriertes Wohnen in der touristischen Gemeinschaft" - nämlich ein Nebeneinander von...

  • Winsen
  • 27.01.17
Panorama
Ein echter Hingucker ist das neue „Försters Hus“. 
Allerdings konnte noch immer kein Mieter gefunden werden
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„Famila wird kleiner!“

Samtgemeinde-Bürgermeister Hans-Heinrich Höper nennt wichtige Ereignisse des Jahres 2016. mum. Jesteburg. Das Aus für Famila, der Einzug einer neuen Fraktion in den Gemeinderat und der Startschuss für die 3,8 Millionen Euro teure Feuerwehrwache - in Jesteburg war 2016 viel los. Samtgemeinde-Bürgermeister Hans-Heinrich Höper nennt die wichtigsten Ereignisse. • Im Juni hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden, dass der Bebauungsplan zur Ansiedlung eines Vollsortimenters auf dem...

  • Jesteburg
  • 06.01.17
Politik
Der Teich auf einem Foto wohl aus dem Jahr 2000
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Landkreis Harburg auf Kuschelkurs - Illegales Zuschütten eines Teiches hat wohl kaum Konsequenzen

mi. Hollenstedt. Rosige Zeiten für Bauherren im Landkreis Harburg: Stand der ehemalige Kreisrat und Chef des Fachbereichs Bauen/Umwelt, Dr. Björn Hoppenstedt, noch vor einem Jahr in der Kritik, bei Genehmigungserfahren viel zu restriktiv vorzugehen (das WOCHENBLATT berichtete), geht seine Nachfolgerin, die neue Kreisrätin Monika Scherf, mit Bauherren offenbar auf Kuschelkurs und das sogar bei klaren Rechtsbrüchen. Das lässt zumindest ein aktueller Fall aus dem Bereich der Samtgemeinde...

  • Rosengarten
  • 06.01.17
Politik
Kurz vor der Wahl verabredeten Norbert Stein (SPD, li.) und Christian Horend (CDU) Gespräche über Alternativen zum Ostring. Jetzt müssen sie gezwungenermaßen miteinander reden
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Ostring: Gericht wird Planung für Umgehungsstraße endgültig beerdigen

os. Buchholz. "Zu Weihnachten hätte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg uns kein besseres Geschenk machen können!" Das schreibt die Bürgerinitiative Ostring (BIO) auf ihrer Homepage. Anlass der großen Freude bei den Gegnern der umstrittenen Umgehungsstraße in Buchholz: Das OVG hat jetzt mitgeteilt, dass es die Berufung des Landkreises Harburg gegen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Lüneburg für unbegründet hält. Fazit: Der Ostring in der geplanten...

  • Buchholz
  • 06.12.16
Panorama
Hans-Heinrich Höper (Jesteburg)
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Jesteburg verliert wieder

Oberverwaltungsgericht hat keine Einwände gegen Hanstedter Bebauungsplan: Netto kann kommen. mum. Jesteburg/Hanstedt. Das ist der nächste Tiefschlag für Jesteburg! Wie jetzt bekannt wurde, hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg keine Einwände gegen die Ansiedlungspläne eines Netto-Marktes in Hanstedt. Wie mehrfach berichtet, hatte Jesteburg einen Normenkontrolleilantrag gegen den Hanstedter Bebauungsplan „Altes Sägewerk“ auf den Weg gebracht. Jesteburg war bereits im Dezember vorigen Jahres...

  • Jesteburg
  • 11.11.16
Politik
Hans-Heinrich Höper (Jesteburg)
2 Bilder

Jesteburg spuckt in die „Netto“-Suppe

Wer noch daran gezweifelt hat, dass das Tischtuch zwischen den Gemeinden Jesteburg und Hanstedt nicht zerrissen ist, dürfte spätestens jetzt eines Besseren belehrt sein. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Jesteburg bereits Anfang Juni erneut vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg per Eilantrag den B-Plan für einen "Netto"-Markt in Hanstedt gestoppt. Schon im Dezember hatte Jesteburg mit einem ähnlichen Antrag Erfolg gehabt. Allerdings habe das Gericht damals laut Hanstedts Verwaltungschef...

  • Jesteburg
  • 22.07.16
Politik
„Famila“-Markt in Jesteburg: Bleibt es bei der Planung oder wird das Vorhaben realisiert?
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Wer interpretiert richtig?

„Famila“-Urteil: Die Verwaltungschefs Hans-Heinrich Höper (Jesteburg) und Olaf Muus (Hanstedt) kommen zu unterschiedlichen Ergebnissen (mum). Das ging schnell: Bereits drei Wochen nach der mündlichen Urteilsverkündigung in Sachen „Famila“-Ansiedlung in Jesteburg liegt jetzt das schriftliche Urteil vor - und lässt Spielraum für unterschiedliche Interpretationen. Während Jesteburgs Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper weiter an die Ansiedlung glaubt, geht sein Hanstedter Pendant Olaf Muus vom...

  • Jesteburg
  • 28.06.16
Politik
Jesteburgs Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper ist davon überzeugt, dass "Famila" nach Jesteburg kommen wird

"Famila" - die nächste Runde kommt

Rat macht Weg für „Zielabweichungsverfahren“ frei / Verwaltungschef hofft auf neues Raumordnungsprogramm. mum. Jesteburg. Jesteburg und die geplante Ansiedlung eines „Famila“-Marktes - jetzt geht es in die nächste Runde. Wie berichtet, hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den Bebauungsplan auf dem ehemaligen Festhallen-Grundstück endgültig kassiert. Das Gericht bestätigte die „Nichteinhaltung des Integrationsgebots“ und folgt damit dem Antrag der Gemeinde Hanstedt. Eine Revision ist...

  • Jesteburg
  • 24.06.16
Politik
Ist der Traum geplatz? So sollte der "Famila"-Markt auf dem Schützenplatz-Areal aussehen
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Jesteburgs "Famila"-Krise: "Es gibt keine andere Fläche"

mum. Jesteburg. In Jesteburg gibt es seit Anfang der Woche nur noch ein Thema - und das hat tatsächlich einmal nichts mit Kunst zu tun. Wie berichtet, hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg am Montag den „Famila“-Bebauungsplan auf dem ehemaligen Festhallen-Grundstück für unwirksam erklärt und damit endgültig kassiert. Das Gericht bestätigte die „Nichteinhaltung des Integrationsgebots“ und folgt damit dem Antrag der Gemeinde Hanstedt. Eine Revision ist ausgeschlossen. Bereits in der Begründung...

  • Jesteburg
  • 10.06.16
Panorama
Darf sich nicht mehr erweitern: der Landhandel Peters an der Bahnhofstraße in Garstedt

"Einwendungen der Anlieger nicht berücksichtigt"

Oberverwaltungsgericht Lüneburg erklärt Bebauungsplan der Gemeinde Garstedt für unwirksam und stoppt mögliche Erweiterung des Landhandels Petersce. Garstedt. Schallende Ohrfeige für die Gemeinde Garstedt: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat jetzt den erst kürzlich erneut vom Rat beschlossenen Bebauungsplan "Nr. 10A Bahnhofstraße" für unwirksam erklärt und damit eine mögliche Erweiterung des in dem Gebiet gelegenen Landhandels Peters gestoppt. Das teilte der Hamburger Fachanwalt für...

  • Salzhausen
  • 16.01.16
Panorama
Der Schweinemaststall in Borstel darf wieder mit Tieren belegt werden
2 Bilder

Schweinemaststall Borstel: Die Tiere dürfen sofort zurück

Oberverwaltungsgericht kippt Entscheidung des Verwaltungsgerichtes thl. Borstel. Das ist ganz bittere Pille für die Stadt Winsen und die Borsteler Bürger: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat in Sachen Schweinemaststall den Beschluss des Verwaltungsgerichtes kassiert und der Beschwerde gegen die von der Stadt angeordnete "sofortige Vollziehung" zur Räumung des Stalls stattgegeben. Geklagt hatten Stallbesitzer Siegfried Porth und Pächter Torsten Jarms (das WOCHENBLATT berichtete). Übersetzt...

  • Winsen
  • 22.09.15
Politik

Jetzt entscheidet (wohl) das Gericht

Buchholz: Ergänzende Mediation zum Ostring scheitert os. Buchholz. Der Streit um die Umgehungsstraße Ostring in Buchholz wird aller Voraussicht nach vor Gericht entschieden: Die vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg vorgeschlagene ergänzende Mediation ist gescheitert. Nach einem Telefonat mit CDU-Fraktionsvorsitzendem Andreas Eschler sieht Markus Troja, Mediator aus Oldenburg, keine Möglichkeiten für ein außergerichtliches Verfahren. Eschler habe ihm "sehr eindeutig" gesagt, dass er...

  • Buchholz
  • 15.09.15
Wirtschaft
Rechtsanwältin Angela Heinssen vertritt die Eltern, die gegen die Kindertagespflege-Satzung geklagt haben

Kindertagespflege: Bekommen Eltern ihr Geld zurück?

(bc). Diese Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Lüneburg könnte ein Musterfall für viele Eltern sein, die ihr Kind in einer Tagespflege betreuen lassen und die dafür mehr bezahlen als für einen Krippenplatz. Das OVG hat jetzt schriftlich bestätigt, dass die Kalkulation der Elternbeiträge, die der Landkreis Stade per Satzung festgelegt hat, zu undurchsichtig ist. „Sie ist vor allem willkürlich“, sagt die Jorker Rechtsanwältin Angela Heinssen. Sie vertritt Eltern, die gegen die...

  • Stade
  • 11.09.15
Politik
Kommen sich in dem "ergänzenden Mediationsverfahren" Ostring-Befürworter...
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Ostring: Mediation in der Mediation

os. Buchholz. Im Ostring-Mediationsverfahren liegt der Ball jetzt wieder im Spielfeld der Stadt Buchholz: Barbara von Seebach, Güterichterin am Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG), hat ein sogenanntes "ergänzendes Mediationsverfahren" angeregt. Mit diesem soll versucht werden, die Differenzen der Lager in der Buchholzer Politik zum Bau der Umgehungsstraße auszuräumen und einen Kompromiss für eine Alternativroute zu finden. Während der Verhandlungen soll das "normale" Mediationsverfahren...

  • Buchholz
  • 10.07.15
Politik
Bei der Mediation wurde deutlich: die Position von Ostring-Befürwortern...
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Inhaltlich weit auseinander

Ostring-Mediation: Erstes Gespräch ohne konkretes Ergebnis os. Buchholz. Ohne konkretes Ergebnis ist das erste Gespräch im Mediationsverfahren zum Ostring zu Ende gegangen. Es habe einen "sachlichen Austausch" in einem "guten Gesprächsklima" gegeben, hieß es von den Beteiligten. Beide Parteien verständigten sich darauf, zu inhaltlichen Dingen gegenüber der Öffentlichkeit keine Stellung zu beziehen. Nur soviel: "Wir sind naturgemäß in unserer Sichtweise weit auseinander", verriet Joachim...

  • Buchholz
  • 05.05.15
Panorama
Lenken die Geschicke des Jesteburger Schützenvereins (v. li.): Schriftführer Norbert Viedt, Präsident Torsten Lange und Vize Sven Hatesuer
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"Der Rohbau steht Anfang Juni!" - Jesteburger Schützen im WOCHENBLATT-Interview

"Wir lassen nicht zu, dass Hanstedt sich mit der Klage gegen Famila in die Entwicklung des Ortes ein­mischt!" Der Vorstand des Jesteburger Schützenvereins begründet im WOCHENBLATT-Interview unter anderem, warum es richtig ist, dass der Gemeinderat schon jetzt 1,5 Millionen Euro für das neue Schützenhaus freigegeben hat - obwohl längst nicht sicher ist, dass auf dem Festhallen-Areal ein Famila-Markt entsteht. Der Rohbau soll, so die Schützen, im Juni stehen. mum. Jesteburg. „Was lange währt,...

  • Jesteburg
  • 07.04.15
Politik
Joachim Zinnecker: "Nicht nur 'Green-Washing' betreiben"
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"In der Mediation steckt eine Menge Arbeit"

Ostring: Landkreis und Kläger begeben sich auf die Suche nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner os. Buchholz. "Wir wollen keine Möglichkeit unversucht lassen, im Interesse der Buchholzer Bürgerinnen und Bürger zu einer Lösung zu kommen." So begründet Landrat Rainer Rempe die Entscheidung, dass der Landkreis Harburg dem Mediationsverfahren zur umstrittenen Umgehungsstraße "Ostring" in Buchholz zustimmt. Rempe hatte sich in der vergangenen Woche im Kreishaus mit Vertretern des Kreistages und den...

  • Buchholz
  • 13.01.15
  • 1
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