Aufzeichnung Ratssitzungen

jab. Horneburg. "Alle Fakten auf den Tisch!": Unter diesem Motto geht die Bodenzeitung des Horneburgers Mate Sieber (FDP) in die nächste Runde. Mit einer bestimmten Fragestellung möchte er - Corona-konform - mit den Bürgern in den Dialog treten, die ihre Meinung dazu auf dem Plakat kundtun können. Die Frage diesmal: Sollten Ratssitzungen aufgezeichnet werden? In der vergangenen Ratssitzung sprachen sich die Mitglieder gegen die Aufzeichnungen aus. Daher hat Sieber sowohl die Gegenargumente als...

jd Stade. Warum hat die Stader Verwaltung in Zeiten von Corona noch keine Lösung erarbeitet, damit die Politiker mittels Video miteinander konferieren können? Diese Frage stellte kürzlich der FDP-Ratsherr Wolfgang Ehlers, der im Rat auch der "bunten Gruppe" vorsteht. Ehlers Kritik konterte Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) mit dem Hinweis, dass eine reine Sitzung des Rates oder eines der Ausschüsse nur per Video nicht zulässig sei. Laut dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)...