Videokonferenzen Politik

bim. Tostedt. Als im Zuge der Corona-Pandemie zweimal ein Lockdown verhängt und auch politische Versammlungen ausgesetzt wurden, stellte sich die Frage, wie wichtige politische Entscheidungen doch getroffen und gleichzeitig die interessierte Öffentlichkeit beteiligt werden kann. Die Samtgemeinde Tostedt war hier vorbildlicher Vorreiter im Landkreis und organisierte Videokonferenzen, an denen vom heimischen Computer aus teilweise mehr Bürgerinnen und Bürger teilnahmen als an den...

bim/as. Landkreis. Liegt es an den technischen Unzulänglichkeiten, rechtlichen Unsicherheiten oder einer guten Gelegenheit für "Hinterzimmerpolitik"? In vielen Kommunen im Landkreis ist es bisher nicht gelungen oder auch nicht gewollt, die öffentlichen politischen Sitzungen für die Bürgerinnen und Bürger Corona-konform online zu übertragen. Dabei war bereits zum vergangenen Juli die Niedersächsische Kommunalverfassung angepasst bzw. ergänzt worden um die "Sonderregelungen für epidemische...

jd Stade. Warum hat die Stader Verwaltung in Zeiten von Corona noch keine Lösung erarbeitet, damit die Politiker mittels Video miteinander konferieren können? Diese Frage stellte kürzlich der FDP-Ratsherr Wolfgang Ehlers, der im Rat auch der "bunten Gruppe" vorsteht. Ehlers Kritik konterte Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) mit dem Hinweis, dass eine reine Sitzung des Rates oder eines der Ausschüsse nur per Video nicht zulässig sei. Laut dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)...