Facebook-Post

Beiträge zum Thema Facebook-Post

Politik

Streit um Facebook-Post der Buxtehuder Grünen eskaliert

SPD, CDU und FDP/BBG-FWG beantragen Ordnungswidrigkeitsverfahren tk. Buxtehude. In Buxtehude zeichnet sich ein Konflikt ab, dessen Folgen weder politisch noch juristisch derzeit kalkulierbar sind: Drei Fraktionen, SPD, CDU sowie FDP/BBG-FWG,  beantragen, dass der Rat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt einleitet. Und zwar wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht, der jedes Ratsmitglied gemäß Niedersächsischer Kommunalverfassung unterliegt. Was sich allgemein...

  • Buxtehude
  • 23.10.18
Blaulicht
Wer bei Facebook etwas postet, sollte zweimal überlegen, ob die Sache rechtlich haltbar ist

Geldstrafe wegen Volksverhetzung

thl. Winsen. Entgegen weitläufiger Meinungen ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Diese Erfahrung machte jetzt ein 25-jähriger Produktionshelfer aus Hanstedt vor dem Winsener Amtsgericht. Dort war er wegen Volksverhetzung angeklagt. Was war passiert: Im Mai postete ein Facebook-User in seinem öffentlichen Profil den Spruch "Stoppt Tierversuche - nehmt Kinderschänder". Dazu kommentierte der Angeklagte: "Oder Ausländer, können die sich 'nen Euro verdienen." "Damit haben Sie die Ausländer zu...

  • Winsen
  • 18.12.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.