Alles zum Thema Michael Lemke

Beiträge zum Thema Michael Lemke

Politik
Die Suche nach dem Maulwurf aus den Reihen des Buxtehuder Rates ist fast beendet. Das Ergebnis der aufwändigen Fahndung durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung: gleich Null Foto: Fotolia/olympusE5, tk / Montage: MSR

Keine Strafe für den "Maulwurf" aus dem Buxtehuder Rat

Stadtverwaltung schlägt Einstellung des Ermittlungsverfahrens vor tk. Buxtehude. Die Buxtehuder Stadtverwaltung schlägt vor, dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingestellt wird. Darüber wird der Rat am Montag, 18. Februar, in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden. Es gebe keinen Tatverdacht gegen eine konkrete Person, steht in der Verwaltungsvorlage. Das, was das WOCHENBLATT die "Buxtehuder Maulwurfsuche" genannt hat, endet...

  • Buxtehude
  • 12.02.19
Politik
Wohin geht die Innovationsförderung in Buxtehude? Grafik: MSR

Innovationsstrategie der Buxtehuder Wirtschaftsförderung: "Flach" oder "extrem gut"?

Neue Innovationsstrategie "Gesundheit und Technik" wurde kontrovers diskutiert tk. Buxtehude. In Buxtehude wird über eine innovative Strategie der Wirtschaftsförderung intensiver und emotionaler gestritten als über manches Millionen-Euro teure Bauprojekt. Wirtschaftsförderin Kerstin Maack stellte im Wirtschaftsausschuss die Strategie für die Zukunft vor. Die Überschrift dafür heißt "Gesundheit und Technik". Auf diesen beiden Feldern gebe es bereits Akteure in der Hansestadt und beide...

  • Buxtehude
  • 28.11.18
Politik
Tröstlich für den "Maulwurf": Knast droht (noch) nicht Foto: Polizei/archiv

Der Buxtehuder Rat meint es ernst: Die Suche nach dem "Maulwurf"

Wer redet, wird bestraft / Immerhin: Knast droht nicht Buxtehude. "Kommissarin Katja ermittelt" wäre ein schöner Titel, wenn es eine Krimiserie wäre. Oder - wenn mehr Wert auf Action gelegt wird: "Wer ist der Maulwurf? Showdown im Stadthaus". Es ist in Buxtehude aber kein fiktiver Polit-Krimi, sondern lokalpolitische Realität, die sich hinter den fantasievollen Titeln verbirgt. Im bürokratischen Deutsch heißt das: "Es sind weitere Ermittlungen vom Organ Bürgermeisterin...

  • Buxtehude
  • 02.11.18
Politik
Der "Entschuldigungs-Post" der Grünen auf Facebook Foto: tk

"GroKo-Spiele" im Buxtehuder Rat

Warum ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wenig mit Politik, sondern mit Stimmungslage zu tun hat Buxtehude. Diesen Artikel dürfte es eigentlich nicht geben. Denn die, mit denen das WOCHENBLATT (informell) gesprochen hat, dürften nichts sagen. Auf ein Wort Grund: Der Ursprung eines Streits, der jetzt eskaliert und in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt mündet, liegt im Verwaltungsausschuss (VA), der hinter verschlossenen Türen tagt. Salopp formuliert: Um Schlamm ist eine...

  • Buxtehude
  • 26.10.18
Politik

Streit um Facebook-Post der Buxtehuder Grünen eskaliert

SPD, CDU und FDP/BBG-FWG beantragen Ordnungswidrigkeitsverfahren tk. Buxtehude. In Buxtehude zeichnet sich ein Konflikt ab, dessen Folgen weder politisch noch juristisch derzeit kalkulierbar sind: Drei Fraktionen, SPD, CDU sowie FDP/BBG-FWG,  beantragen, dass der Rat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt einleitet. Und zwar wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht, der jedes Ratsmitglied gemäß Niedersächsischer Kommunalverfassung unterliegt. Was sich allgemein...

  • Buxtehude
  • 23.10.18
Politik
Entscheidend für eine Vergleichsmiete sind nicht nur Größe und Lage. Eine Wohnung in einem der Hafenhäuser (vorne) punktet mit vielen Extras im Vergleich zum Hochhaus im Hintergrund Fotos: tk
2 Bilder

Der Buxtehuder Mietspiegel ist fertig

Jeder Mieter kann bald per Onlinerechner überprüfen, ob seine Miete von der ortsüblichen abweicht tk. Buxtehude. In Buxtehude ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Daher hat das Land für die Hansestadt eine Mietpreisbremse verordnet, um die Höhe der Summen bei Neuvermietung zu deckeln. Damit überhaupt eindeutig zu klären ist, was eine ortsübliche Vergleichsmiete ist, muss ein qualifizierter Mitspiegel mit einer breiten Datengrundlage her. Der wurde am Donnerstagabend im Sozialausschuss vorgestellt...

  • Buxtehude
  • 22.08.18
Politik
Altstadtfest und Weinfest werden auch im Jahr 2019 stattfinden

Grünes Licht für Buxtehuder Feste

Altstadtfest und Weinfest in 2019 sind gesichert / Jahre danach noch ungewiss ab. Buxtehude. Auch im kommenden Jahr kann in Buxtehude das Altstadt- und das Weinfest gefeiert werden: Für eine Förderung des Altstadtvereins in 2019 hat der Wirtschaftsausschuss jetzt grünes Licht gegeben. Wie es in den Jahren danach aussieht, ist noch ungewiss. Außerdem hat sich die Politik darauf festgelegt, den Verein projektbezogen zu fördern - und nicht, wie es den Anschein hatte, mit Finanzspritzen zu...

  • Buxtehude
  • 30.05.18
Politik
Der Grünstreifen an der Apensener Straße wird gerne zum Parken benutzt. Eine Bepflasterung könnte den Eindruck, dort parken zu dürfen, noch verstärken

Buxtehude: "Einladung" zum Parken?

Soll der Grünstreifen an der Apensener Straße bepflastert werden? ab. Bxutehude. Einen Antrag der Gruppe FDP-BBG/FWG diskutierten die Mitglieder des Buxtehuder Bauausschusses auf ihrer jüngsten Sitzung, bei dem es um das Parken an der Apensener Straße in Buxtehude ging. Eine finale Lösung fanden sie dabei nicht. Durch häufige Veranstaltungen in der Freien evangelischen Gemeinde und der Lebenshilfe würde immer wieder auf den Grünstreifen stadteinwärts im Bereich der Kreuzung Apensener...

  • Buxtehude
  • 29.05.18
Politik
Idee von Grünen und FDP, die kontrovers diskutiert wird: Nur Busse und Taxen sollten während einer autofreien Erprobungsphase durch die Bahnhofstraße fahren können Foto: tk

Buxtehuder Bahnhofstraße autofrei: Es gab Kritik und Lob

Kontroverse Debatte auf der WOCHENBLATT-Facebook-Seite nach Vorschlag von FDP und Grünen tk. Buxtehude. Über diesen Vorstoß wird kontrovers diskutiert: FDP und Grüne hatten im WOCHENBLATT vorgeschlagen, die Bahnhofstraße probeweise für den Autoverkehr zu sperren. Außerdem wollen sie eine breite Debatte über mögliche Wege der Umgestaltung anstoßen. Die Resonanz ist groß und überwiegend ablehnend. Dass die Autos aus der Bahnhofstraße raus sollen, finden viele Buxtehuderinnen und Buxtehuder...

  • Buxtehude
  • 29.05.18
Politik
Marion Ringe von der Fachgruppe Straßen und Grünanlagen stellen das Straßenerneuerungsprogramm bis 2023 vor

Buxtehude: 70 Straßen auf der Liste

Bestandsaufnahme zur Straßenerneuerung in der Hansestadt bis 2023 ab. Buxtehude. "Wir haben Straßen, die wir aufgrund ihrer Schäden schon längst hätten reparieren müssen." Was aufmerksamen Auto- und Radfahrern sowie Passanten schon lange aufgefallen ist, verdeutlichte Diplom-Bauingenieurin Marion Ringe von der Hansestadt auf der Sitzung des Bauausschusses. Dort stellte sie eine Bestandsaufnahme zum Thema Straßenerneuerung bis zum Jahr 2023 vor. Erst nach der Sommerpause und vor den...

  • Buxtehude
  • 23.05.18
Politik
Idylle an der Este. Bei Hochwasser kann der Fluss das Stadtgebiet bedrohen   Foto: tk

Ende der Buxtehuder Deichbaupläne: "Aufs falsche Pferd gesetzt"

tk. Buxtehude. Die Deichbaupläne in Buxtehude werden nicht umgesetzt (das WOCHENBLATT berichtete). Daher hat der Rat den Planfeststellungsbeschluss während seiner jüngsten Sitzung formell aufgehoben. Die vorangegangene Diskussion zeigte noch einmal, wie viel Zündstoff in dem Thema steckte, das die Stadt in Befürworter und Gegner gespalten hatte. "Wir haben aufs falsche Pferd gesetzt", meint Guido Seemann (Grüne, Vors. des Betriebsausschusses,) "und dadurch viel Zeit verloren". Als Lehre...

  • Buxtehude
  • 20.04.18
Politik

Samel-Fassade wird nicht rekonstruiert

tk. Buxtehude. Aus und vorbei: Die Fassade des "Samel"-Hauses, der künftige Haupteingang des Buxtehude Museums, wird so aussehen wie geplant: Eine große Glasfront mit einer Art markantem Stahlrahmen. Der Antrag der Grünen, zumindest das Erdgeschoss so zu rekonstruieren wie das Haus bis 1946 aussah, wurde von einer Mehrheit im Bauausschuss abgelehnt. Prof. Dr.-ing. Karsten Ley, Architektur-Dozent an der Hochschule 21 und ausgewiesener Denkmalsexperte, erteilte der Grünen-Idee eine Absage:...

  • Buxtehude
  • 13.02.18
Politik

"Samel"-Fassade: Die Debatte geht weiter

Grüne wollen andere Erdgeschoss-Optik tk. Buxtehude. Die Idee der Grünen, die Gründerzeitfassade des Samel-Hauses, in Zukunft der neue Haupteingang des Buxtehude-Museums am Petri-Platz, zu rekonstruieren, wird sich nicht umsetzen lassen. Das teilt der grüne Co-Fraktionschef Michael Lemke nach einem Vor-Ort-Termin mit Experten mit. So habe Stadtarchäologe Dr. Bernd Habermann erklärt, dass der jetzige Zustand die Geschichte des Gebäudes widerspiegele und daher die Optik aus dem 19. Jahrhundert...

  • Buxtehude
  • 06.02.18
Politik
Als Integrationsvorbild führt Michael Lemke (Grüne) 
die AMJ-Moschee in Stade an

Buxtehude: Ergebnis überrascht nicht

Moschee-Pläne kommen nicht voran / Grünen-Vorsitzender Lemke: „Eine peinliche Nummer“ ab. Buxtehude. Kein Licht am Ende des Tunnels für die Ahmadiyya Muslim Jamaat-Gemeinde (AMJ): Die Stadtverwaltung wird nicht prüfen, welche Grundstücke in Buxtehude für einen Moschee-Bau zur Verfügung stehen könnten. Wie berichtet, stimmte auf der jüngsten Ausschusssitzung eine Mehrheit der Politiker gegen einen entsprechenden Antrag der Grünen und Linken. Das Ergebnis habe ihn nicht überrascht, sagte...

  • Buxtehude
  • 31.01.18
Politik
Das "Samel"-Haus (grüne Fassade) soll der neue Haupteinang des Museums werden. Idee der Grünen: Die ehemalige Gründerzeitfassade wird rekonstruiert
2 Bilder

Buxtehuder "Samel"-Fassade: "Bauchschmerzen" mit einem "Geburtstagsgeschenk"

Michael Lemkes Herzensprojekt "Samel"-Fassade liegt (noch) nicht auf Eis tk. Buxtehude. "Wir wollen zumindest noch ein paar Schritte mitgehen", sagte Alexander Krause (CDU) in der Sitzung des Buxtehuder Bauausschusses. Das war für Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen, ein echtes Geburtstagsgeschenk. Er ist an diesem Tag 50 Jahre alt geworden und die Rekonstruktion der Gründerzeitfassade des "Samel"-Hauses am Petri-Platz ist ihm ein Anliegen. Der Ausschuss votierte dafür, dass es ein...

  • Buxtehude
  • 16.01.18
Politik
So sah die Fassade zu Anfang des 20. Jahrhunderts aus. Die wollen die Grünen rekonstruieren

Michael Lemke zum Projekt "Samel"-Fassade: "Das lohnt sich!"

tk. Buxtehude. "Das klingt böse und zeugt von Ignoranz." Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen ist auf Zinne. Der Grund: Im WOCHENBLATT-Jahresrückblick für Buxtehude von A bis Z wurde die Idee der Grünen, die Gründerzeitfassade des Samel-Hauses am Petri-Platz zu rekonstruieren als "dämlichste Idee der Fraktion bezeichnet". "Die Vorschläge der Buxtehuder Grünen sind alle durchdacht", sagt Lemke. Derzeit sei die Fassade, die künftig der Haupteingang des Buxtehude-Museums sein wird,...

  • Buxtehude
  • 02.01.18
Politik
Mitarbeiter des Baubetriebshofs im Einsatz: Für die Straßenreinigung muss eine neue Satzung her.

Neue Satzung für Straßenreinigung in Buxtehude macht viel Arbeit

tk. Buxtehude. "Da raufen sich sogar Juristen die Haare", sagte Torsten Voß, Leiter des Buxtehuder Baubetriebshofs. Es geht um die Neufassung der Satzung für die Straßenreinigung und die damit verbundenen Gebühren. Fakt ist: Die alte ist Satzung nicht mehr rechtssicher und muss ersetzt werden. Eine neue Satzung muss, vereinfacht formuliert, neue Berechnungen der Flächen aufweisen. Bisher waren es Frontmeter, jetzt werden die gesamten Grundstücksflächen erfasst. Das kann bedeuten, dass...

  • Buxtehude
  • 06.12.17
Politik
Keine Mehrheit für ein Steampunk-Festival in der Buxtehuder Politik

Politik will kein Steampunk-Festival in Buxtehude

tk. Buxtehude. Ein Steampunk-Festival für Buxtehude war dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus des Guten zu viel. Vielleicht war es das Wort "Punk", das den Tritt auf die Bremse auslöste. Das Stadtmarketing wollte diese Veranstaltung parallel zu einem verkaufsoffenen Sonntag im kommenden Jahr planen. Der Ausschuss sagte kategorisch nein. Dafür gebe es kein Geld. Stadtmarketing-Chef Torsten Lange und der Stadtmarketing-Beirat hatten das Festival für gut befunden. Der Zuschussbedarf hätte...

  • Buxtehude
  • 30.10.17
Politik
Die Goethestraße im Sommer 2016: Hier begann der heftige Protest gegen die Ausbaubeiträge

Buxtehude: Es wird weiter über Straßenausbaubeiträge gestritten

Beiträge für Straßenausbau: Sollen letzte Maßnahmen abgerechnet werden? tk. Buxtehude. Die umstrittene Straßenausbaubeitrags-Satzung, die Anlieger zur Kostenbeteiligung bei der Sanierung ihrer Straßen heranzieht, wurde in Buxtehude im Sommer abgeschafft. Der Streit über diesen Dauerbrenner geht dennoch unvermindert weiter. Jetzt steht die Frage im Raum, ob die Bürger für die letzten Baumaßnahmen noch herangezogen werden. Die Fraktion der Grünen beantragt, dass die Stadt die...

  • Buxtehude
  • 17.10.17
Politik
Die neue Pflasterung der Goethestraße in Buxtehude hatte u.a. dazu beigetragen, dass die Straßenausbau-Beitragssatzung in den Fokus der Politik gerückt und in diesem Jahr endgültig gekippt wurde

Buxtehude: Höhere Grundsteuer B für Hausbesitzer

Finanzausschuss: So soll Wegfall der Straßenausbau-Beitragssatzung kompensiert werden ab. Buxtehude. Ab Januar 2018 kommt auf Haus- und Wohnungseigentümer in Buxtehude eine leichte Erhöhung der Grundsteuer B zu: Mit 20 bis 40 Euro mehr werden sie jährlich zur Kasse gebeten. Auslöser dafür ist die Lücke, die nach dem Wegfall der Straßenausbau-Beitragssatzung ab kommendem Jahr gefüllt werden muss. Dadurch werden die Kosten für Straßensanierungen nicht mehr von einigen wenigen, sondern von allen...

  • Buxtehude
  • 30.08.17
Politik
Hier an der Apensner Straße sollte schon vor Jahren ein Kreisverkehr entstehen
2 Bilder

Fusion Buxtehude-Apensen: Gemeinsames Projekt statt Fusion, fordert die FDP

Die FDP lehnt Zusammenschluss mit Apensen ab und hat andere Ideen tk. Buxtehude. Aus dem Vorschlag Michael Lemkes, Fraktionschef der Grünen, dass Buxtehude und Apensen fusionieren sollten, ist eine politische Diskussion geworden. Jetzt meldet sich der Buxtehuder FDP-Ortsverband zu Wort. Kein Zusammengehen, dafür aber ein gemeinsames Projekt entwickeln, das genau zwischen den beiden Kommunen liegt, schlagen die Liberalen vor Sie greifen dafür einige ältere Ideen auf und fügen sie mit neuen...

  • Buxtehude
  • 25.07.17
Politik
Niels Kohlhaase
2 Bilder

Reaktionen auf Lemkes Fusions-Idee mit Apensen

Die Junge Union und Hans-Uwe Hansen (SPD) melden sich zu Wort tk. Buxtehude. Die Idee vom grünen Fraktionschef Michael Lemke, dass Buxtehude und die Samtgemeinde Apensen zusammengehen sollten, ruft den langjährigen ehemaligen SPD-Ratsherrn Hans-Uwe Hansen auf den Plan. "So, wie Michael Lemke sich das vorstellt, funktioniert das nicht." Der Grüne wollte den Buxtehuder Rat vergrößern, damit Apensen genug Mitspracherecht habe. "Das lässt die Kommunalverfassung nicht zu", sagt Hansen. Erst mit...

  • Buxtehude
  • 18.07.17
Politik
Michael
Lemke

"Unterm Strich nur Vorteile": Michael Lemke (Grüne) schlägt Fusion von Buxtehude und Apensen vor

tk. Buxtehude/Apensen. Paukenschlag in der politischen Sommerpause: "Buxtehude und die Samtgemeinde Apensen fusionieren, und zwar auf Augenhöhe", schlägt Michael Lemke, Co-Fraktionschef der Grünen im Buxtehuder Rat vor. "Unterm Strich profitieren davon alle", sagt er. Michael Lemke zählt auf, wo die Samtgemeinde Apensen und die Stadt Buxtehude schon heute eng zusammenarbeiten: Abwasser, Regenwasser, Gas und ein Teil der Straßenbeleuchtung werden von den Stadtwerken Buxtehude verantwortet....

  • Buxtehude
  • 11.07.17
Politik
Er hatte den Antrag auf eine zügigere Abwicklung des Radverkehrskonzeptes eingereicht: der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Michel Lemmke

Buxtehuder Radverkehrskonzept: Grüne wollen es jetzt

Grünen-Antrag abgelehnt / Radverkehrskonzept wird später umgesetzt ab. Buxtehude. Es soll schneller gehen mit der Umsetzung des Buxtehuder Radverkehrskonzeptes: Das forderten die Buxtehuder Grünen kürzlich in einem Eilantrag, eingereicht vom Fraktionsvorsitzenden Michael Lemke. Sofort nach der Sommerpause solle das Projekt, das den Ausbau des Ottensener Weges einschließt, in Angriff genommen werden. Damit soll Radfahrern endlich ermöglicht werden, auf der Straße zu fahren (das WOCHENBLATT...

  • Buxtehude
  • 11.07.17