Alles zum Thema Ordnungswidrigkeitsverfahren

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeitsverfahren

Politik
Die "Maulwurfsuche" wurde per Ratsbeschluss beendet Montage: MSR

"Buxtehuder Maulwurfsuche" als "Rohrkrepierer"

Buxtehuder Rat beendet das Ermittlungsverfahren tk. Buxtehude. Der Rat hatte das Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht im November eröffnet und jetzt eingestellt. Im Vergleich zum Auftakt still und leise.  Wie mehrfach berichtet, ging es darum, dass aus einer nicht-öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) Einzelheiten über einen Streit zwischen dem grünen Co-Fraktionschef Michael Lemke und Bürgermeisterin Katja...

  • Buxtehude
  • 22.02.19
Politik
Die Suche nach dem Maulwurf aus den Reihen des Buxtehuder Rates ist fast beendet. Das Ergebnis der aufwändigen Fahndung durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung: gleich Null Foto: Fotolia/olympusE5, tk / Montage: MSR

Keine Strafe für den "Maulwurf" aus dem Buxtehuder Rat

Stadtverwaltung schlägt Einstellung des Ermittlungsverfahrens vor tk. Buxtehude. Die Buxtehuder Stadtverwaltung schlägt vor, dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingestellt wird. Darüber wird der Rat am Montag, 18. Februar, in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden. Es gebe keinen Tatverdacht gegen eine konkrete Person, steht in der Verwaltungsvorlage. Das, was das WOCHENBLATT die "Buxtehuder Maulwurfsuche" genannt hat, endet...

  • Buxtehude
  • 12.02.19
Politik
Tröstlich für den "Maulwurf": Knast droht (noch) nicht Foto: Polizei/archiv

Der Buxtehuder Rat meint es ernst: Die Suche nach dem "Maulwurf"

Wer redet, wird bestraft / Immerhin: Knast droht nicht Buxtehude. "Kommissarin Katja ermittelt" wäre ein schöner Titel, wenn es eine Krimiserie wäre. Oder - wenn mehr Wert auf Action gelegt wird: "Wer ist der Maulwurf? Showdown im Stadthaus". Es ist in Buxtehude aber kein fiktiver Polit-Krimi, sondern lokalpolitische Realität, die sich hinter den fantasievollen Titeln verbirgt. Im bürokratischen Deutsch heißt das: "Es sind weitere Ermittlungen vom Organ Bürgermeisterin...

  • Buxtehude
  • 02.11.18
Politik
Der "Entschuldigungs-Post" der Grünen auf Facebook Foto: tk

"GroKo-Spiele" im Buxtehuder Rat

Warum ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wenig mit Politik, sondern mit Stimmungslage zu tun hat Buxtehude. Diesen Artikel dürfte es eigentlich nicht geben. Denn die, mit denen das WOCHENBLATT (informell) gesprochen hat, dürften nichts sagen. Auf ein Wort Grund: Der Ursprung eines Streits, der jetzt eskaliert und in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt mündet, liegt im Verwaltungsausschuss (VA), der hinter verschlossenen Türen tagt. Salopp formuliert: Um Schlamm ist eine...

  • Buxtehude
  • 26.10.18
Politik

Streit um Facebook-Post der Buxtehuder Grünen eskaliert

SPD, CDU und FDP/BBG-FWG beantragen Ordnungswidrigkeitsverfahren tk. Buxtehude. In Buxtehude zeichnet sich ein Konflikt ab, dessen Folgen weder politisch noch juristisch derzeit kalkulierbar sind: Drei Fraktionen, SPD, CDU sowie FDP/BBG-FWG,  beantragen, dass der Rat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt einleitet. Und zwar wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht, der jedes Ratsmitglied gemäß Niedersächsischer Kommunalverfassung unterliegt. Was sich allgemein...

  • Buxtehude
  • 23.10.18
Blaulicht

Schrottsammler kann's nicht lassen

(os). Trotz mehrfacher Ermahnungen und Bußgeldverfahren sammelte ein Mann (27) aus Bulgarien weiter gewerblich Sperrmüll, Altmetall und Elektroschrott. Jetzt muss er erst einmal zu Fuß gehen: Beamte beschlagnahmten am Donnerstag in Buchholz den Transporter des Mannes, um weiteres Sammeln zu verhindern. Gegen den Bulgaren wurden verschiedene Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, u.a. wegen Verstoßes gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Zudem übergaben ihm die Polizisten...

  • Buchholz
  • 18.09.15
Panorama
Auf rund 600 Quadratmetern liegt die zerrissene Agrar-Folie auf dem frisch gesäten Maisfeld verstreut
3 Bilder

Wieder Umweltfrevel auf dem Acker / Plastikfolie im Maisfeld entsorgt

mi. Tostedt. Schon wieder Plastikmüll auf dem Acker: Auf einem frisch gesäten Maisfeld am Rand der Ortschaft Tostedt liegen auf rund 600 Quadratmetern haufenweise große, schwarz-weiße Plastikfetzen verstreut. Das Bild erinnert an einen Umweltfrevel in Ehestorf-Rosengarten. Vor knapp zwei Monaten wurde dort auf einem Acker stark mit Plastik verunreinigter Naturdünger ausgebracht. Schuldiger war die im Auftrag des Landkreises Harburg arbeitende Firma Otto Dörner, aus deren Beständen der Kompost...

  • Rosengarten
  • 23.05.15
Blaulicht

Spektakuläre Verfolgungsjagd

Junge Motorradfahrer flüchten in Jesteburg vor der Polizei os. Jesteburg. Eine spektakuläre Verfolgungsjagd mit der Polizei haben sich zwei junge Motorradfahrer (18, 19) in Jesteburg bereits am Donnerstag geliefert. Nach Angaben der Polizei waren die Männer der Besatzung eines zivilen Funkstreifenwagens zwischen Asendorf und Jesteburg durch ihre rasante Fahrweise und gefährliche Überholmanöver aufgefallen. Als die Beamten die Motorradfahrer kontrollieren wollten, flüchteten diese. Der Jüngere...

  • Jesteburg
  • 25.01.15
Service

Wohin mit dem Herbstlaub?

Verbrennen ist nicht gestattet! Grünabfälle können auf den Entsorgungsanlagen des Landkreises abgegeben werden. (mum). Der Herbst ist da! Wohin nur mit den im eigenen Garten angefallenen Grünabfällen? Pflanzliche Abfälle und Baumschnitt dürfen entweder auf dem Grundstück, auf dem sie angefallen sind, kompostiert, oder aber bei den Grünabfallannahmestellen der Abfallwirtschaft des Landkreises Harburg abgegeben werden, teilt der Landkreis mit. Die Bürger können zudem die alle vier Wochen...

  • Jesteburg
  • 16.10.14
Blaulicht

Pkw ohne Fahrer löste Stau aus

ce. Maschen/Winsen. Ein führerloses Fahrzeuggespann sorgte am Samstag gegen 19 Uhr für einen Verkehrsstau auf der A39 in Fahrtrichtung Lüneburg zwischen den Anschlussstellen Maschen und Winsen-West. Eine Polizeistreife fand einen VW Passat, der vermutlich nach einer Panne auf dem Standstreifen "parkte" und dessen Anhänger aufgrund der nicht angezogenen Handbremse querstehend den rechten Fahrstreifen der Autobahn komplett blockierte. Der Pkw war verschlossen und kein Fahrer zu sehen. Die Polizei...

  • Winsen
  • 14.04.13