STRABS

tk. Buxtehude. Hinter den Buchstaben STRABS verbirgt sich die sogenannte Straßenausbau-Beitragssatzung. Die wurde in Buxtehude schon vor Jahren abgeschafft, doch André Grote (FDP) befürchtet eine Wiedereinführung. "Die politische Mehrheit könnte dafür sorgen", sagt er. Andeutungen in diese Richtung habe es schon gegeben. Der Grund für eine Wiedereinführung der STRABS läge aber weniger in die Lokalpolitik, sondern in landesweit gültigen Gesetzen und Grundsatzurteilen. Die Krux beim Verzicht auf...

tk. Buxtehude. "Das ist eine tickende Zeitbombe", sagt André Grote. Der Buxtehuder FDP-Ratsherr gehört auf Landesebene zu den Vorkämpfern für die grundsätzliche Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Angesichts des Oberverwaltungsgerichtsurteils und der möglichen Folgen sieht der Liberale in der Tat die Gefahr, dass Kommunen die Gebühren wieder erheben oder sie gar nicht erst abschaffen. Das sei sehr real, denn durch Corona werden fast alle Gemeinden weniger Einnahmen haben und...