Straßenausbau-Beitragssatzung

Beiträge zum Thema Straßenausbau-Beitragssatzung

Politik
Aus Stade war eine rund 50-köpfige Gruppe vor Ort in Hannover

Strabs-Gegner zeigen Flagge in Hannover

Hunderte protestieren gegen Ausbau-Beitragssatzung / Delegation aus Stade (bc). Flagge zeigen! Das war das Motto der Gegner der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs), die sich am Dienstag nach Hannover aufmachten, um vor dem Landtag zu protestieren. Aus Stade waren rund 50 Mitglieder der Interessengemeinschaft zur Abschaffung der Strabs mit dabei. Gemeinsam mit anderen Demonstranten aus Niedersachsen reckten sie Protestschilder in die Höhe. Darauf u.a. zu lesen: "Straße saniert, Bürger...

  • Buxtehude
  • 08.06.18
Politik
Viele Anwohner aus den betroffenen Straßen waren zu der Sitzung ins Stadthaus gekommen
2 Bilder

Es muss gezahlt werden: Streit über die letzten Gebühren für Straßensanierungen

Verzicht auf Anwohnerbeiträge zur Straßensanierung wäre ein Rechtsverstoß tk. Buxtehude. Fakten gegen Emotionen: Auf diesen Nenner lässt sich die Sitzung des Buxtehuder Bauausschusses bringen, bei der über die letzten Gebührenbescheide für die zum Jahresende abgeschaffte Straßenausbau-Beitragssatzung gestritten wurde. Betroffen sind davon die Anwohner aus der Goethestraße und dem Hermann-Löns-Weg. Forderung in Teilen der Politik: Auf diese Gelder verzichten und die Bürger nicht zur Kasse...

  • Buxtehude
  • 14.11.17
Politik
Glück gehabt: Wer in dem blau markierten Abschnitt in Jork wohnt, braucht nichts für Straßenlaternen zu bezahlen. Der Rest schon

Die Satzung, die keiner kapiert

bc. Jork. Kaum ein Thema wurde in den vergangenen Monaten so oft diskutiert wie die Straßenausbau-Beitragssatzung. Ein echtes Wortungetüm, das manchem Anwohner den Schlaf raubt. In Stade demonstrierten sogar 700 Menschen gegen die ihrer Ansicht nach ungerechte Satzung. Allgemeiner Tenor: Straßen gehören der Allgemeinheit und sollten auch von dieser bezahlt werden. Ob die Satzung nun ungerecht, unsozial oder sogar Abzocke ist, sei an dieser Stelle dahingestellt. Eines ist sie für...

  • Buxtehude
  • 01.09.17
Politik
Die Hände der CDU (im vordergrund) bleiben unten: Der Bauausschuss beschließt Steuererhöhungen, um Straßensanierungen zu bezahlen

Aus für die Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung: "Unsinniger Vorschlag der CDU"

Christdemokraten überraschten mit Gratispaket zur Straßensanierung tk. Buxtehude. Das Ergebnis war keine Überraschung: Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude Geschichte. Straßensanierungen werden künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert. Der Bauausschuss machte dem umstrittenen Werk erwartungsgemäß den Garaus. Die Mehrheit fürs Satzungs-Aus stand mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün fest. Eine Überraschung war die Diskussion dennoch: Die CDU wollte die Satzung ebenfalls...

  • Buxtehude
  • 23.05.17
Politik
Eine rot-rot-grüne Koalition hat in Buxtehude die Straßenausbau-Beitragssatzung gekippt (v.li.): Benjamin Kpoch-Böhnke, Bettina Priebe und Astrid Bade

Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude passé

SPD, Grüne und Linke schaffen die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude an tk. Buxtehude Sozial gerecht, bezahlbar und ein Schlusspunkt hinter einem lang andauernden Streit: Gemeinsam wollen SPD, Grüne und Die Linke die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude abschaffen. Statt der Beiträge, die Anlieger bei der Sanierung ihrer Straßen zahlen, sollen Erneuerungen künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert werden. Astrid Bade (SPD), Bettina Priebe (Grüne) und Benjamin...

  • Buxtehude
  • 12.05.17
Politik

Buxtehude: Politische Mehrheit für das Ende der Straßenausbau-Beitragssatzung

tk. Buxtehude. In Buxtehude kann die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung als abgeschafft betrachtet werden. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken haben gemeinsam den Antrag gestellt, die Satzung zu streichen und im Gegenzug die Grundsteuer B auf 415 Punkte festzusetzen. Eine sichere Mehrheit für das Ende der Satzung ist damit sicher. Mehr dazu lesen Sie am Samstag im WOCHENBLATT

  • Buxtehude
  • 09.05.17
Politik

Wer zahlt für Straßensanierungen? Diese Modelle gibt es

Sanierung von Straßen können auf verschiedenen Wegen finanziert werden tk. Buxtehude. Das sind derzeit die Möglichkeiten, wie Straßensanierungen finanziert werden können. • Die Straßenausbau-Beitragssatzung: Sie findet in Buxtehude bislang Anwendung. Je nach Einstufung der Straßen zahlen Anlieger bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Die Mitbestimmung der Betroffenen ist eingeschränkt. Sei werden informiert, die Entscheidung fällt allein die Politik. Die Summe kann nicht auf Mieter umgelegt werden....

  • Buxtehude
  • 21.03.17
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