Testlauf mit WOCHENBLATT, Bürgermeister und Ausschussvorsitzendem

Videokonferenz: Die Technik und ihre Tücken

bim. Tostedt. Wegen der verschärften Kontaktbeschränkungen setzen viele Kommunen für notwendige politische Entscheidungen jetzt vermehrt auf Videokonferenzen, bei denen teilweise auch Zuhörer zugelassen sind. Doch wie funktioniert eine Online-Debatte über das Format „Webex“? WOCHENBLATT-Redakteurin Bianca Marquardt wollte es ausprobieren und wurde von Samtgemeinde-Bürgermeister Dr. Peter Dörsam zum Webex-Meeting mit Finanzausschuss-Vorsitzendem Dieter Weis eingeladen.
Der Finanzausschuss der Gemeinde ist mit seinen acht Mitgliedern - im Gegensatz zum Gemeinderat mit 31 Ratsherren und -frauen - ein überschaubares Gremium und damit für einen Probelauf geeignet.
Mit Webcam und Headset ausgestattet, klicke ich auf den zugesendeten Link und bin sofort "drin", Dr. Peter Dörsam begrüßt mich als Gastgeber. Nur der Einsatz der Webcam hakt bei mir zunächst, was nach Aus- und Einstöpseln aber schnell behoben ist. Wenig später kommt Dieter Weis in den virtuellen Sitzungsraum - allerdings nicht lange, denn aus irgendeinem Grund ist er nicht mehr zu sehen oder zu hören. Nun ist er wieder zu sehen, aber immer noch nicht zu hören. Also greift der Samtgemeinde-Bürgermeister dann doch zur bewährten "alten Technik", zum Telefon.
Um solche Anlaufschwierigkeiten zu beheben und bevor der Finanzausschuss am Mittwoch, 20. Januar, um 18 Uhr online tagt, wird es am kommenden Montag noch einen Probelauf mit den Ausschussmitgliedern im Beisein des EDV-Experten der Verwaltung geben. Sollten die Geräte oder die Netzverbindungen der Ausschussmitglieder daheim nicht "mitspielen", bestehe die Möglichkeit, sich aus dem Sitzungsraum im Rathaus zur Sitzung einzuwählen, sagt Dörsam.
• Wer die Videokonferenz als Zuhörer mitverfolgen möchte: Der Link zur Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Tostedt steht online unter www.tostedt.de (> Kommunalpolitik online > Sitzungskalender).

Absurdes Ergebnis des Umlaufverfahrens
Außer Videokonferenzen gibt es für die Politik auch die Möglichkeit, im Umlaufverfahren Empfehlungen und Beschlüsse herbeizuführen. Das ist gültig, wenn 80 Prozent der Ratsmitglieder dem Verfahren zustimmen.
In der Gemeinde Handeloh hat das allerdings zu einem absurden Ergebnis geführt. Im Bauausschuss haben Vorsitzender Uwe Sieb und sein bisheriger Stellvertreter Dr. Hans Peter Grimm die Ämter getauscht. Da beide der FWH/SPD-Gruppe angehören, ändert sich an der personellen Zusammensetzung des Ausschusses nichts. Die Ratsmitglieder sollten den Wechsel nur zur Kenntnis nehmen, dennoch stimmten fünf von 13 Ratsmitgliedern mit "Nein". Bürgermeister Heinrich Richter (FWH) macht das fassungslos: "Der Verweigerung der Kenntnisnahme durch einige Ratsmitglieder kann ich keine andere Bedeutung zumessen, als wenn ein Ratsmitglied in einer Präsenzsitzung keine Kenntnisnahme behaupten würde, weil er in dem Moment nicht zugehört oder kurzzeitig den Raum verlassen hat", schreibt er. Sein Fazit: "Für die Beachtung demokratischer Mehrheiten werden so letztlich doch wieder Präsenzsitzungen - bei eigentlich wenig brisanten Themen und trotz Vorberatung im Verwaltungsausschuss - unerlässlich."