Finanzausschuss

Beiträge zum Thema Finanzausschuss

Politik
Zufrieden mit dem Jahresabschluss 2017: Bürgermeister 
André Wiese (li.) und Kämmerer Matthias Parchatka  Foto: thl

Die Stadt Winsen ist finanziell gut aufgestellt

Verwaltung erwirtschaftete in 2017 einen Überschuss von 7,3 Millionen Euro thl. Winsen. Große Freude im Rathaus: Die Stadt hat in 2017 im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss in Höhe von 7.274.568,17 Euro und im außerordentlichen Ergebnis ein Plus in Höhe von 944.459,69 Euro erwirtschaftet. Das geht aus dem Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes hervor, der keine Beanstandungen enthält und jetzt der Stadt zugegangen ist. "Der Gesamtabschluss der Stadt Winsen vermittelt ein positives...

  • Winsen
  • 05.03.19
Politik
Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe 
FDP/Sarikaya, hatte die beiden 
Anträge formuliert

Die Hundesteuer bleibt

Und die Vergnügungssteuer wird auf 20 Prozent angehoben thl. Winsen. Mit zwei (skurrilen) Anträgen wollte die Gruppe FDP/Sarikaya in Winsen die Hundesteuer abschaffen und die Erhöhung der Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent verhindern. Doch beide Anträge scheiterten im Finanzausschuss mit einer deutlichen Mehrheit. In Sachen Hundesteuer wollte die Gruppe die Steuersatzung von 1999 außer Kraft setzen lassen. Begründung: Die Ungleichbehandlung von Hunden und anderen Vierbeinern bei...

  • Winsen
  • 04.12.18
Politik
Betretene Gesichter nach der Ablehnung (v. li.): Andrea Röhrs, Ausschussvorsitzender Anton Zeyn (beide CDU), André Wiese, Kämmerer Matthias Parchatka und Schriftführerin Christel Gebhardt-Bache

Ortsumfahrung Pattensen wird nicht weiter geplant

Finanzausschuss der Stadt Winsen befürwortet keine Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt thl. Winsen. Das Aus für die Planung der Ortsumfahrung Luhdorf/Pattensen ist beschlossen - zumindest zunächst erst einmal. Mit vier Ja-, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung lehnte der Finanzausschuss der Stadt Winsen jetzt die Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt 2019 ab. Das letzte Wort in dieser Sache hat der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss, der am morgigen Donnerstag, 6....

  • Winsen
  • 04.12.18
Politik
Matthias Parchatka

"Die Ausgaben abwägen"

Obwohl der Haushalt 2019 ein kleines Plus aufweist, warnt der Kämmerer vor zuviel Euphorie thl. Winsen. Leichtes Aufatmen bei der Stadt Winsen: Nachdem im vergangenen Jahr beim ersten Haushalt ein rund 1,2 Millionen Euro großes Loch klaffte (das WOCHENBLATT berichtete), sieht die Lage für 2019 etwas entspannter aus. Der Entwurf, der dem Finanzausschuss gestern Abend vorgestellt wurde, weist einen Überschuss in Höhe von 220.100 Euro aus. Möglich ist dies vor allem durch steigende Einnahmen...

  • Winsen
  • 18.09.18
Politik
Von jedem Euro, der in Winsen in Spielautomaten gesteckt wird, 
möchte die Stadt künftig 20 Cent haben

Spielhallen-Betreibersollen künftig mehr zahlen

Stadt Winsen möchte die Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent anheben thl. Winsen. Wer in Winsen eine Spielhalle betreibt, zahlt jetzt schon kräftig an die Stadt. Die im Jahr 2012 festgelegte Vergnügungssteuer liegt bei derzeit 15 Prozent - und soll jetzt auf 20 Prozent steigen. Das möchte zumindest die Stadtverwaltung und hat dem zuständigen Finanzausschuss eine entsprechende Vorlage gefertigt. Diese wird in der Sitzung am Dienstag, 18. September, ab 18 Uhr im Rathaus...

  • Winsen
  • 11.09.18
Politik
Heiko Cordes in der Garage: Die undichten Fenster wurden mit Folie zugehängt
4 Bilder

Fahrzeughalle in Bützfleth ist marode

Sanierungsstau am Gerätehaus / Verwaltung prüft Kosten für kompletten Neubau tp. Bützfleth. Die Feuerwehrleute in Bützfleth brauchen eine neue Fahrzeughalle. Warum nicht gleich ein komplett neues Gerätehaus? Angesichts der etwa gleich hoch geschätzten Kosten soll jetzt die Stadtverwaltung in Stade einen Feuerwehrhaus-Neubau einschließlich Garage prüfen. Das beschloss der Finanzausschuss auf seiner jüngsten Sitzung, nachdem Ratsherr Daniel Friedl (CDU) einen entsprechenden Anntrag gestellt...

  • Stade
  • 22.05.18
Politik
Die Moslems Muhammet Aydin (li.) und Cengiz Yilmaz auf dem Horst-Friedhof
6 Bilder

Ewige Ruhe in der neuen Heimat in Stade

Linke beantragen muslimisches Gräberfeld / Trauer-Tourismus kommt aus der Mode tp. Stade. Die Gesellschaft in Deutschland ist längst multikulturell - auch auf dem Land. Das hat auch Auswirkungen auf die Bestattungskultur in der Stadt Stade. Dort befasst sich die Politik nun intensiv mit einem in den Landkreisen Stade und Harburg eingigartigen Vorstoß des Linken-Ratsherren Nusrettin Avci auf Einrichtung eines muslimischen Gräberfeldes für Erdbestattungen. Das Thema wurde jüngst im...

  • Stade
  • 22.05.18
Politik
Im Stader Rathaus wurde ein Sparzwang angeordnet   Foto: tp

Devise in Stade: "Deckel drauf!"

Finanzausschuss drückt Kosten bei Gebäudewirtschaft und Personal tp. Stade. "Achtsam sein und Maß halten": Bei Haushaltsberatungen auf der jüngsten Sitzung des Stader Finanzausschusses wiederholte Bürgermeisterin Silvia Nieber ihre bekannte Devise. Sie richtete aber auch den Blick auf bevorstehende hohe Ausgaben, z.B. für das teure Parkhaus in der City oder das neue Industriegleis. Und: "Wir investieren in uralte Schul-Immobilien." Auf der Sitzung wurden noch einmal Sparmaßnahmen ausgelotet,...

  • Stade
  • 18.05.18
Politik
Die Gemeinde Jesteburg galt viele Jahre als reichstes Dorf der Nordheide. Nun mahnt Rathaus-Chef Hans-Heinrich Höper einen Sparkurs an
2 Bilder

"Der Rat muss sich der Verantwortung stellen"

Jesteburgs Gemeindedirektor Höper übt scharfe Kritik am Haushalt / „Der Verwaltung soll der 'schwarze Peter' zugeschoben werden“. mum. Jesteburg. Das ist starker Tobak! Jesteburgs Gemeindedirektor Hans-Heinrich Höper hat den Ratsmitgliedern deutliche Worte zum Haushalt mit auf den Weg gegeben! Doch geholfen hat es nicht. Die einst so reiche Gemeinde macht weiterhin fleißig Schulden (siehe Kasten). Bereits vor Weihnachten hatte Höper die Jesteburger Politik in seiner Funktion als...

  • Jesteburg
  • 19.01.18
Politik

Jork-Königreich: Neue Kita in diesem Jahr

bc. Jork. Jork will investieren. Zwei Kernbereiche charakterisieren den jüngst der Politik vorgestellten Haushaltsplan-Entwurf der Gemeinde. 900.000 Euro sind zum einen in diesem Jahr für den Neubau einer Kindertagesstätte in Königreich vorgesehen. Abzüglich der Zuschüsse - u.a. von Land und Landkreis - ergibt sich eine Netto-Investition für die Gemeinde von 456.000 Euro. Die neue Kita in Königreich soll entgegen der bisherigen Planung auf eine Dreizügigkeit für den kompletten Ganztagsbetrieb...

  • Buxtehude
  • 12.01.18
Politik
Das macht den Finanzpolitikern gute Laune: Das Defizit ist auf 48 Euro gesunken und in den kommenden Jahren wird es sogar ein dickes Plus geben

Buxtehude investiert bis 2021 46,7 Mio Euro

Ein ehrgeiziges Programm bis 2021 / Verschuldung steigt kaum tk. Buxtehude. Buxtehude geht es finanziell gut. Das wurde im Finanzausschuss bei den abschließenden Haushaltsberatungen deutlich. Waren es zu Beginn der Planungsphase noch 650.000 Euro, die für einen ausgeglichenen Etat fehlten, ist diese Summe auf 48.000 Euro gesunken. Und: Das ehrgeizige Investitionsprogramm in den Jahren 2018 bis 2021 umfasst 46,7 Millionen Euro. Trotzdem wird der Schuldenstand, aktuell rund 22 Millionen Euro,...

  • Buxtehude
  • 05.12.17
Politik
Die Unterdeckung im Haushaltsplan-Entwurf für 2018 beträgt mehr als zehn Millionen Euro. Dieses Ergebnis wird im Schnitt auch für den weiteren Finanzplanungszeitraum bis 2021 erwartet

Was war da denn los? Beinahe-Eklat im Ausschuss

bc. Stade. Marathon-Sitzung der Stader Finanzpolitiker: Auf gleich elf Din A4-Seiten hatte die Verwaltung die Änderungs-Anträge von vier Fraktionen (CDU, SPD, Wählergemeinschaft und Grüne) zum Haushaltsplan-Entwurf zusammengefasst. Gut vier Stunden debattierten am Mittwochabend die Mitglieder des Finanzausschusses über die einzelnen Positionen. Dabei wäre die Sitzung fast vorbei gewesen, bevor sie richtig begonnen hatte. CDU-Mann Karsten Behr drohte mit Abbruch. Er beantragte eine...

  • Stade
  • 01.12.17
Politik
SPD-Fraktionsvorsitzender Kai Holm

Stade: Politik diskutiert über "Streichkonzert"

bc. Stade. Die SPD-Fraktion hat sich zu zwei wichtigen stadtpolitischen Themen positioniert. In Sachen Verkauf Camper Höhe (das WOCHENBLATT berichtete) möchten die Sozialdemokraten gerne ein Mediationsverfahren einleiten, um die Bürger in die Planungen für das neue Wohnquartier einzubeziehen. Außerdem hat die SPD im Finanzausschuss am Dienstagabend (nach Redaktionsschluss) beantragt, zahlreiche geplante Straßenausbau-Projekte in 2018 zu streichen, bzw. in die Zukunft zu verschieben. So könnten...

  • Stade
  • 28.11.17
Politik
Julia Neuhaus (CDU)
4 Bilder

Jesteburg tritt auf die Kostenbremse

Sparprogramm: Teilhaushalte sollen um insgesamt 200.000 Euro reduziert werden. mum. Jesteburg. Der Haushaltsentwurf der Gemeinde Jesteburg weist mit einem Verlust von mehr als 600.000 Euro (Ergebnishaushalt) für das kommende Jahr einen neuen Rekord aus. In der Finanzausschusssitzung am Mittwochabend wurde nach einem Ausweg gesucht. „Das große Defizit entsteht durch stark steigende Personalkosten im Bereich der Kindergärten sowie durch deutlich ansteigende Verwaltungserstattungen an die...

  • Jesteburg
  • 28.11.17
Politik
Im Stader Finanzausschuss präsentierte Kämmerer 
Matthias Hartlef (hi. stehend) den Haushaltsentwurf für 2018
2 Bilder

Stader Etat löst "Schnappatmung" aus

Finanzausschuss: Fraktionen üben Kritik am Entwurf 2018 / Historisches Schuldenhoch tp. Stade. Bei SPD-Fraktions-Chef Kai Holm löste der Haushaltsentwurf der Stadt Stade für 2018 "Schnappatmung" aus, wie er am Donnerstagabend im Finanzausschuss plastisch anmerkte. Auch Politiker der übrigen Fraktionen urteilten scharf über den von Kämmerer Matthias Hartlef vorgelegten, 370 A4-Seiten starken Etat-Plan, der klar die Weichen in Richtung einer Rekordverschuldung von 177 Millionen Euro bis Ende...

  • Stade
  • 31.10.17
Politik
Matthias Parchatka

Millionen-Loch im Etat - Haushalt 2018 der Stadt Winsen mit dickem Fehlbetrag

thl. Winsen. Jetzt muss gespart werden! Der Haushalt der Stadt Winsen weist für 2018 ein Minus in Höhe von 1.213.500 Euro auf und gilt damit aus unausgeglichen. Als Kämmerer Matthias Parchatka das Zahlenwerk am Montagabend im Wirtschaftsausschuss vorstellte, mussten einige Politiker doch schwer schlucken. "Aufgrund eigentlich sprudelnder Steuereinnahmen bekommen wir rund zwei Millionen Euro geringere Schlüsselzuweisungen", erklärte Parchatka. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 56,2...

  • Winsen
  • 12.09.17
Politik
Noch stehen die Laternen auf der falschen, Nicht-Fußweg-Seite

Jork: Volkes Zorn kochte hoch

bc. Jork. Was so ein vermeintliches Versprechen doch ausmachen kann. Weil den Anwohnern in Jork-Königreich im Vorwege immer gesagt wurde, sie müssten für den derzeit laufenden Straßenausbau vor ihrer Haustür nichts bezahlen, pochen sie jetzt auf diese Aussage, die u.a. Bürgermeister Gerd Hubert über die Lippen gekommen ist. Im Finanzausschuss am Dienstagabend kochte Volkes Zorn hoch. Denn klar ist: Weil sich die Jorker Politik schon vor der Sommerpause mehrheitlich auf das Fortbestehen der...

  • Buxtehude
  • 18.08.17
Politik
Die neue Halle soll links neben dem bestehenden Kletterturm entstehen

Buchholz: Grünes Licht für neue Sporthalle

os. Buchholz. Blau-Weiss Buchholz (BW) ist seinem Ziel, eine neue Sporthalle im Sportzentrum am Holzweg zu errichten, ein großes Stück näher gekommen. Der Finanzausschuss votierte jüngst einstimmig dafür, dem Sportverein das dafür benötigte städtische Grundstück in Erbpacht zu überlassen. Wie berichtet, möchte Buchholz‘ größter Sportverein mit rund 6.000 Mitgliedern mit dem Neubau der Raumnot in seinem Vereinszentrum begegnen. Die Halle soll in drei Bauabschnitten in Modulbauweise errichtet...

  • Buchholz
  • 29.03.17
Politik
Landrat Michael Roesberg

Landkreis Stade: Kosten im sozialen Bereich steigen weiter

bc. Stade. Große Sorgen macht sich Landrat Michael Roesberg, wenn er auf die Kostensteigerungen im sozialen Bereich schaut. Im Haushalt für dieses Jahr plant die Kreisverwaltung alleine für diesen Bereich rund 180 Millionen Euro ein. Roesberg rechnet damit, wie er am Mittwoch im Finanzausschuss mitteilte, dass die Kosten weiter anwachsen werden. „Wenn die allgemeine Steuer- und Zinslage nicht so günstig wäre, würde das den Kreis-Haushalt an die Grenze bringen“, sagte der Landrat. So aber...

  • Buxtehude
  • 20.01.17
Politik
Die Sanierung der K52 bei Nindorf ist für 2017 nicht vorgesehen

Wenig Geld für Straßen-Sanierung

bc. Stade. Eine dringende Aufgaben des Landkreises ist die Sanierung der maroden Kreisstraßen und Radwege. Mit vier Mio. Euro für die Grundinstandhaltung wirkt der eingeplante Betrag im Haushaltsplan für dieses Jahr relativ mickrig. Das sieht auch die Politik so. Deswegen hat sie schon im Bauausschuss Ende des vergangenen Jahres für den Zeitraum 2018 bis 2020 jeweils zusätzlich eine Mio. Euro mehr eingeplant. Und auch das werde nicht reichen, war sich der Finanz- und Personalausschuss in seiner...

  • Buxtehude
  • 20.01.17
Politik
Gefährlich? Am Bahnseitenweg Ost fehlt jegliche Beleuchtung

Neu Wulmstorf will Schleichwege mit Beleuchtung

mi. Neu Wulmstorfs. Bürger tappen im Dunkeln, und das nicht nur im sprichwörtlichen Sinne. Im Kernort der Gemeinde gibt es diverse Wege, die von Bürgern, vor allem von Radfahrern, vielfältig genutzt werden, aber über keine oder nur unzureichende Straßenbeleuchtung verfügen. Das soll sich ändern. Im Bauausschuss wurde jetzt grundsätzlich einem Antrag der SPD zugestimmt, der vorsieht, bis 2020 an vier Wegen die Beleuchtung zu verbessern. Der Bahnseitenweg Ost, der die Liliencronstraße vom...

  • Neu Wulmstorf
  • 16.08.16
Politik
Die Elbinsel steht teilweise unter Naturschutz

Schlagwörter:

Ein Golfplatz für Hahnöfersand?

bc. Jork. Die mögliche Schließung der Justizvollzugsanstalt auf der Elbinsel Hahnöfersand (das WOCHENBLATT berichtete) beschäftigt jetzt auch den Bürgerverein Jork (BVJ). In der nächsten Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 9. August soll die Verwaltung auf Antrag des BVJ einen Status-Quo-Bericht abgeben. „Aus Sicht der Gemeinde Jork sollte insbesondere vor dem Hintergrund von öffentlicher Ordnung und Sicherheit ein Zustand vermieden werden, dass sich Hahnöfersand selbst überlassen...

  • Buxtehude
  • 02.08.16
Politik
Abrissarbeiten an der Ex-Hertie-Garage

Parkhaus-Optik ist Ausschussthema in Stade

Politik berät Fassadengestalt für städtische Garage und Nachtragshaushalt tp. Stade. Die Entscheidung über die Fassadengestaltung und die Qualität des Fahrbahnbelages der geplanten städtischen Parkgarage an der Stockhausstraße in Stade drängt, denn der Abriss der alten Garage auf dem Ex-Hertie-Areal läuft auf Hochtouren. Mit dem Thema befassen sich die Mitglieder des Finantausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) auf der gemeinsamen Sitzung am Mittwoch, 15. Juni,...

  • Stade
  • 07.06.16
Politik
Der Parkplatz ist täglich überfüllt

Parkhaus am Winsener Krankenhaus?

thl. Winsen. Die Parkplatz-Situation am Winsener Krankenhaus war seit eh und je problematisch und hat sich nach Bau und Eröffnung des neuen Notfall- und Diagnostikzentrum noch weiter verschärft. Die zur Verfügung stehenden Plätze reichen vorne und hinten nicht aus. Tagespatienten, Besucher und Bedienstete müssen teilweise viele "Ehrenrunden" drehen, bis sie einen Parkplatz haben. Eine unhaltbare Situation. Deswegen wird die Sache jetzt zum politischen Thema. Die SPD hat einen Antrag für den...

  • Winsen
  • 18.05.16
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