Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wollen die Ehrenamtskarte stärken: die CDU-Ratsherren (v. li.) Jonas Becker, Mike Oswald und Max Müller | Foto: CDU Buchholz

Anfragen der CDU Buchholz
Ehrenamtskarte und zentraler Ansprechpartner

Die CDU-Fraktion im Buchholzer Stadtrat fordert die Stärkung der Ehrenamtskarte sowie einen zentralen Ansprechpartner für Vereine in der Verwaltung. Zu den Themen haben die CDU-Ratsherren Jonas Becker, Max Müller und Mike Oswald entsprechende Anfragen bzw. Prüfaufträge an die Verwaltung gestellt.  Kaum ein anderer Landkreis in Niedersachsen habe so viele Ehrenamtliche wie der Landkreis Harburg. Buchholz steche mit seiner vielfältigen Vereinslandschaft nochmals hervor. „Egal ob im Alltag oder in...

  • Buchholz
  • 15.04.24
  • 324× gelesen
Asylsuchende sollen eine Bezahlkarte erhalten, damit sie die meisten Einkäufe bargeldlos tätigen können. Damit soll ein Missbrauch von Asylbewerberleistungen verhindert werden | Foto: Adobe Stock/Nejron Photo

Restriktive Bargeld-Auszahlung
CDU-Kreistagsfraktion: Ja zur Bezahlkarte im Landkreis Stade

Die Bezahlkarte für Asylbewerber kann kommen: Der Bundestag hat am vergangenen Freitag die Einführung der Karte beschlossen. Damit gibt es einen bundesweit gültigen Rechtsrahmen. Einzelne Konditionen, wie etwa die Höhe des Betrages, der als Bargeld ausgezahlt bzw. abgehoben werden kann, können sich aber je nach den regionalen Gegebenheiten unterscheiden. Nachdem Berlin grünes Licht gegeben hat, drängt die CDU im Landkreis Stade nun darauf, die Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem...

  • Stade
  • 15.04.24
  • 211× gelesen
  • 1
Im niedersächsischen Kita-Gesetz sollen die Vorgaben zum Personaleinsatz gelockert werden, um flexiblere Betreuungsmöglichkeiten zu schaffen | Foto: Adobe Stock/lordn

Nach Kita-Brandbriefen aus Stade
SPD-Politikerin verweist auf Gesetzentwurf zu flexiblerer Personalplanung

Der Personalmangel in den Kindergärten wird zu einem immer größeren Problem. Die dramatische Situation in vielen Kitas war zuletzt Thema von drei Brandbriefen, die Stader Kita-Leitungen und Elternvertreter sowie die Bürgermeister aus dem Landkreis Stade an die niedersächsische Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) geschickt haben. Darin wird ein Vorschlag unterbreitet, wie sich Einschränkungen bei der Kita-Betreuung durch eine konkrete personelle Maßnahme verhindern lassen:...

  • Stade
  • 15.04.24
  • 123× gelesen
Foto: CDU Rosengarten / Michael Wildemann
2 Bilder

CDU Rosengarten diskutiert
Im Gespräch über Europa

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Rosengarten auf’m Bierdeckel“ wollte der CDU-Ortsverband wissen, welche Rolle die aktuelle europäische Politik bei der weiteren Entwicklung der Gemeinde Rosengarten und auch des Landes spielt. Neben der CDU-Europaabgeordneten Lena Düpont und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Rosengarten, Maximilian Leroux, nahm auch der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Althusmann teil. Deutlich wurde, dass Deutschland als größte Volkswirtschaft in Europa, Niedersachsen...

  • Rosengarten
  • 15.04.24
  • 66× gelesen
Vorsitzende Birgit Eckhoff (v.li.), MdL Andrea Press, Vorstandsmitglieder Katharina Moll, Timea Baars, Heike Hanack (Gast), Hannelore Buls, Gudrun Schwab (vorn), Christine Glawe, Britta Weimann. | Foto: SPD Neu Wulmstorf

Landkreis Harburg
Vorstand der SPD-Frauen gewählt

Jüngst wählten die SPD-Frauen im Landkreis Harburg turnusmäßig ihren Vorstand. Birgit Eckhoff aus Winsen war die bisherige und ist auch die neue Vorsitzende der SPD-Frauen im SPD-Unterbezirk Landkreis Harburg. Eckhoff ist als erfahrene Lokal- und Kreispolitikerin in der SPD in Niedersachsen auf allen Ebenen gut vernetzt. Sie vertritt die niedersächsischen SPD-Frauen im Bundesausschuss und setzt sich als bildungspolitische Expertin für innerparteiliche Weiterbildung ein. Mit ihrer einstimmigen...

  • Neu Wulmstorf
  • 15.04.24
  • 109× gelesen
  • 1
1:44

Polizei riegelte Schule ab
1.500 Menschen protestierten in Buxtehude gegen AfD-Veranstaltung

Protest gegen die AfD in Buxtehude: Rund 1.500 Demonstranten fanden sich am frühen Freitagabend in Buxtehude ein, um gegen die Veranstaltung der Rechtsaußen-Partei zur Europawahl in der Buxtehuder Halepaghenschule zu protestieren. Die Teilnehmerzahl bei der Demo entspricht damit genau der Anzahl der Personen, die von den Organisatoren im Vorfeld angemeldet war. Der Anti-AfD-Protest spielte sich auf der Konopkastraße in Höhe der Halepaghenschule und auf dem Parkplatz des Schwimmbades Aquarella...

  • Buxtehude
  • 12.04.24
  • 3.230× gelesen
  • 1
Wenn Betreuungspersonal fehlt - etwa aus Krankheitsgründen - müssen Kita-Gruppen geschlossen werden | Foto: Adobe Stock/bernardbodo

In den Kindergärten fehlt Betreuungspersonal
Angespannte Kita-Situation: Drei Brandbriefe aus Stade

Die Personalsituation in vielen Kindergärten im Landkreis Stade ist äußerst angespannt. Überall fehlen Fachkräfte, sodass eine ausreichende Betreuung der Kinder vielerorts nicht mehr gewährleistet ist. Besonders betroffen ist Stade: Dort mussten bereits Kita-Gruppen zusammengelegt werden, weil die erforderliche Anzahl an Erzieherinnen und Erziehern nicht vorhanden war. Außerdem wurden Betreuungszeiten reduziert. All dies ist Anlass genug, die niedersächsische Kultusministerin Julia Willie...

  • Stade
  • 12.04.24
  • 390× gelesen
Übergabe des Anerkennungsbescheides für das Jorker Dorfentwicklungsprogramm (v.li.): Arne Krüger (Mitglied Geschäftsleitung), Silke Meyer (Fördermittelmanagement), Matthias Riel (Bürgermeister), Lienhard Varoga (Amt für regionale Landesentwicklung), Angela Strey (Vergabestelle), Sylvia Müller (Regionalmanagement), Jennifer Novakovskij (Amt für regionale Landesentwicklung) | Foto: Gemeinde Jork

Bürger werden beteiligt
Dorfentwicklung in Jork: Bescheid wurde übergeben

Die Gemeinde Jork hat jetzt den offiziellen Anerkennungsbescheid des Landes Niedersachsen für die Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm erhalten. Den Bescheid überbracht haben Lienhard Varoga und Jennifer Novakovskij vom Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg. Das ist der Startschuss für ein wichtiges Zukunftsprojekt der Altländer Kommune. Den ersten Meilenstein auf dem Weg zur Dorfregion stellt der Beschluss des Jorker Gemeinderates über den noch zu erstellenden Dorfentwicklungsplan...

  • Jork
  • 12.04.24
  • 106× gelesen
Klimaschutzmanagerin Dr. Henrike Effenberger | Foto: Samtgemeinde Elbmarsch

Elbmarsch
Henrike Effenberger ist neue Klimaschutzmanagerin der Samtgemeinde

In der Samtgemeinde Elbmarsch wird schon länger an Projekten und Lösungsansätzen gearbeitet, um dem Fortschreiten des Klimawandels entgegenzuwirken. Mit der Unterzeichnung der Klimaschutz-Charta des Landkreises Harburg 2022 hat sich die Kommune dem Ziel verschrieben, mit gutem Beispiel voranzuschreiten und durch wirksame Maßnahmen ihren CO₂-Fußabdruck zu reduzieren. Dank großzügiger Fördermittel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz wurde die Stelle einer Klimaschutzmanagerin...

  • Elbmarsch
  • 12.04.24
  • 74× gelesen
Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) | Foto: Senatskanzlei / Daniel Reinhardt
Aktion

Forderung aus Hamburg
Niedersachsen soll Hamburger Krankenhäuser bezahlen

Mit einer spektakulären Forderung hat Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) in dieser Woche für Gesprächsstoff gesorgt. Im Hamburger Abendblatt forderte sie, dass sich die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen künftig an den Investitionskosten für Krankenhäuser in der Hansestadt beteiligen sollen. Etwa ein Drittel der Krankenhauspatientinnen und -patienten, die in Hamburg behandelt werden, kämen schließlich aus dem Umland, begründete Schlotzhauer ihren Vorstoß....

  • Buchholz
  • 12.04.24
  • 1.448× gelesen
  • 1
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Die Kreisstraße 64 zwischen Bargstedt und Kakerbeck ist in einem erbärmlichen Zustand. Hier ein paar Beispiele | Foto: jd
7 Bilder

Politiker wundert sich nur noch
Unglaublich: Studentin ist beim Landkreis Stade für die Straßensanierung zuständig

Herausgebrochener Asphalt, tiefe Schlaglöcher und große Risse in der Fahrbahn: Die K64 zwischen Kakerbeck und Bargstedt gehört zu den marodesten Kreisstraßen im gesamten Landkreis Stade. Die Fahrt auf der rund vier Kilometer langen Holperpiste ist jedes Mal eine Herausforderung für Stoßdämpfer und Federung. Uwe Arndt, Bürgermeister der Gemeinde Ahlerstedt und Fraktionschef der Freien Wähler (FWG) im Stader Kreistag, hat eine Sanierung der Horrorstrecke schon länger angemahnt. Bislang wurde er...

  • Stade
  • 12.04.24
  • 20.268× gelesen
Kai-Martin Pöllmann, Leiter der Abteilung Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz beim Landkreis Harburg | Foto: Landkreis Harburg

Fachkräftemangel ist großes Problem
Herausforderungen im Rettungsdienst beschäftigten Kreis-Ordnungsausschuss

Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Rettungsdienst im Landkreis Harburg beschäftigten jetzt den Kreis-Ordnungsausschuss. "Eines der größten Probleme im Rettungsdienst bundesweit" und damit auch in der Region sei der Fachkräftemangel, erklärte Kai-Martin Pöllmann, Leiter der Abteilung Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz bei der Kreisverwaltung, gegenüber dem WOCHENBLATT. 20 Stellen für Notfallsanitäter im Landkreis Harburg unbesetzt "Im Landkreis Harburg sind derzeit...

  • Buchholz
  • 11.04.24
  • 289× gelesen
Auf der Versammlung (v. li. ): Bernd Heckmann, Jens-Rainer Ahrens, Meike Strobel, Manfred Lohr, Helga Hoppe, Günter Meschkat, Gerhard Heuer und Hans Schiemann. | Foto: SPD Hanstedt

Aktiv auch über die Ortsgrenzen hinaus
SPD Hanstedt zog auf Versammlung Bilanz

Vorstandsberichte und -wahlen standen kürzlich im Mittelpunkt bei der Jahreshauptversammlung der SPD Hanstedt. In seinem Bericht erläuterte Vorsitzender Manfred Lohr das umfangreiche Engagement des Ortsvereins, das auch 2023 über die Ortsgrenzen hinausging. Hierzu gehörten eigene Aktivitäten ebenso wie die Mitwirkung bei Veranstaltungen Dritter. Als Beispiele nannte Lohr unter anderem die Bürgersprechstunde von Svenja Stadler, Unterstützung der Aktivitäten für die IGS Hanstedt, Veranstaltungen...

  • Hanstedt
  • 11.04.24
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Die geplante Demonstration in Buxtehude findet statt | Foto: Kai Holm

Neuer Referent für AfD-Auftritt in Buxtehude
Demonstration findet statt

Maximilian Krah kommt nicht nach Buxtehude: Die für den morgigen Freitag, 12. April, geplante Veranstaltung des AfD Stadtverbandes Buxtehude in der Halepaghenschule ist abgesagt. Statt Krah wird jetzt Prof. Dr. Hans Neuhoff, Kandidat auf Listenplatz 8 für das EU-Parlament, in Buxtehude auftreten. Das teilt die AfD auf ihrer Internetseite mit. Der Grund: Krah, Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, musste außerplanmäßig in Vertretung einen Termin vor dem Oberverwaltungsgericht Münster...

  • Buxtehude
  • 11.04.24
  • 5.221× gelesen
  • 1

FDP lädt zu Diskussion
Wir schafft Deutschland die Wirtschaftswende?

Unter dem Motto „Wirtschaftswende für Deutschland. Was muss jetzt getan werden, um die Wirtschaftswende zu schaffen?“ laden der FDP-Kreisverband Harburg-Land und der Ortsverband Buchholz zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Gast am Mittwoch, 17. April, ab 19 Uhr im Paul's Restaurant in Buchholz (Breite Str. 8) ist Dr. Gero Hocker, landwirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dessen Wahlkreis Osterholz-Verden ist. Hocker geht u.a. darauf ein, warum sich andere...

  • Buchholz
  • 11.04.24
  • 67× gelesen
Rund 2.000 Zuhörer verfolgten die von Stefan Aust moderierte Podiumsdiskussion (kl. Bild) zum Thema Wolf  | Foto: Reinhard Fuchs

Ex-Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust moderierte
Rund 2.000 Zuhörer bei Podiumsdiskussion zum Thema Wolf

An die 2.000 Menschen kamen am Mittwochabend zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Umgang mit dem Wolf“ in die Reithalle auf dem Dobrock (Wingst, Landkreis Cuxhaven). Der Stader Bezirksverband der Hannoveraner-Züchter richtete die Veranstaltung aus, die Moderation übernahm der bekannte Journalist Stefan Aust („Spiegel TV“). 400 bis 600 Wölfe, mehr als 10.000 gerissene Nutztiere: Diese Bilanz der bisherigen niedersächsischen Wolfspolitik entlockte Aust dem Umweltminister Christian Meyer (Grüne)....

  • Stade
  • 11.04.24
  • 1.469× gelesen
Wahlkandidatin und amtierende Salzhäuser Bürgermeisterin Bianca Tacke | Foto: Christina Opeldus
3 Bilder

Wulfsen
"Kandidaten-Triell" vor der Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl

Zum "Kandidaten-Triell" mit den Anwärtern auf das Salzhäuser Samtgemeinde-Bürgermeisteramt bei der Wahl im September laden die Gemeinde Wulfsen und die FDP der Samtgemeinde im Rahmen des Wulfsener Bürgerstammtisches am Mittwoch, 17. April, um 19 Uhr in den Gasthof Große (Am Bahnhof 7) ein. Wie das WOCHENBLATT berichtete, gehen Bianca Tacke und Jens Köster als unabhängige Kandidaten sowie Michael Klaproth für die CDU ins Rennen, um die Nachfolge von Verwaltungschef Wolfgang Krause anzutreten. ...

  • Salzhausen
  • 10.04.24
  • 329× gelesen
Der Schießstand eines Schützenvereins aus dem Landkreis Stade. Die CDU-Politikerin Birgit Butter kritisiert, dass viele Schützenvereine und damit auch Sportschützen-Abteilungen von der Sportförderung ausgeschlossen sind, weil sie nicht dem Landessportbund angehören | Foto: wd

Kritik von CDU-Landtagsabgeordneter
Sportförderung: Birgit Butter moniert Ungleichbehandlung

Vereine, die in Niedersachsen dem Landessportbund (LSB) angeschlossen sind, erhalten finanzielle Förderung vom Land. Für Sport- und Schützenvereine außerhalb des LSB fließen solche Fördergelder nicht. Diese Ungleichbehandlung hat jetzt die Buxtehuder CDU-Landtagsabgeordnete Birgit Butter kritisiert. Sie richtete eine kleine Anfrage an die rot-grüne Landesregierung zu dem Thema. Fördergeld nur für LSB-Mitgliedsverbände und -vereine"Hintergrund für die Anfrage waren viele Gespräche mit Sport- und...

  • Buxtehude
  • 10.04.24
  • 113× gelesen
Markus Warnke auf der vergangenen Mitgliederversammlung | Foto: Niklas Hintze / CDU
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Die CDU in Seevetal
Markus Warnke im Gespräch mit dem WOCHENBLATT

Seit März dieses Jahres hat der Gemeindeverband der CDU Seevetal einen neuen Parteivorstand. Mit dem 28-jährigen Markus Warnke setzt die CDU ein deutliches Zeichen in Sachen Altersstruktur. Trotz seines jungen Alters in Bezug auf den Vorsitz in einem Gemeindeverband der CDU kann der Meckelfelder durchaus einiges an politischer Erfahrung vorweisen. WOCHENBLATT: Herr Warnke, stellen Sie sich doch einmal kurz vor: Markus Warnke: Gerne. Ich bin 28 Jahre alt, in Hamburg geboren, habe aber seit Tag...

  • Seevetal
  • 10.04.24
  • 613× gelesen
Christdemokrat Hans-Heinrich Aldag ist u.a. Vorsitzender des Samtgemeindrates und vertritt die CDU im Kreistag | Foto: CDU
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Jesteburg: Versammlung des CDU-Ortsverbands
"Viele Anträge durchgesetzt"

Zur Mitgliederversammlung der CDU Jesteburg bei Hof & Gut hatten sich zahlreiche Mitglieder eingefunden: Turnusgemäß standen Vorstandswahlen an, dazu gab es Informationen zu aktuell wichtigen Themen der Christdemokraten aus den Räten der Samtgemeinde Jesteburg, den Gliedgemeinden und dem Kreistag sowie aus dem Kreisvorstand der CDU. Im Gespräch ging es dann auch vor allem um die Haushaltslagen der Samtgemeinde und des Kreises, die weiter sehr angespannt sind. Viele weitere Entscheidungen würden...

  • Jesteburg
  • 10.04.24
  • 187× gelesen

Winsen
Kritik am Neubaugebiet Winsener Wiesen-Nordwest

Die Stadt Winsen soll weiter wachsen. Um den weiterhin hohen Nachfragen nach Wohnraum und Baugrundstücken gerecht zu werden, weist die Stadtverwaltung jetzt das Baugebiet Winsener Wiesen-Nordwest aus (das WOCHENBLATT berichtete). Nachdem sich der Verwaltungsausschuss im Januar mit der städtebaulichen Rahmenplanung befasst hat, startet im Mai die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit. Dazu lädt die Verwaltung am Donnerstag, 16. Mai, ab 18 Uhr in der Aula der Hanseschule, Fuhlentwiete 17,...

  • Winsen
  • 09.04.24
  • 239× gelesen
Landrat Kai Seefried (re.) als Kreisvorsitzender des Volksbundes und Kreisgeschäftsführer Kai-Ulrich Baak (li.) mit  den Schülerinnen und Schülern der Buxtehuder Halepaghenschule | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke

Spenden für Volksbund gesammelt
Buxtehuder Schüler für humanitäres Engagement gewürdigt

Erstmals haben sich Schülerinnen und Schüler der Buxtehuder Halepaghenschule an der Sammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge beteiligt. Dafür hat Landrat Kai Seefried, der auch Kreisvorsitzender der humanitären Organisation ist, die Jugendlichen jetzt mit persönlichen Urkunden ausgezeichnet. „Ihr tragt die Arbeit des Volksbundes in die Zukunft“, sagte Seefried in Richtung der Gymnasiastinnen und Gymnasiasten. Im Rahmen einer Bildungsfahrt hatten die Zwölftklässler eine Einrichtung...

  • Buxtehude
  • 09.04.24
  • 61× gelesen
Ein trostloses Bild: die seit Jahren kaputte Fahrrad-Servicestation auf dem Platz Am Sande in Stade | Foto: Malte Neumann
4 Bilder

Stader Bürger macht Vorschlag
Kaputte Stader Fahrradstation: Rathaus hat keinen Plan

Mit viel Vorschusslorbeeren wurde vor knapp drei Jahren die Radfahrer-Servicestation auf dem Platz Am Sande in Stade eingeweiht. "Das neue Angebot ist damit ein weiterer Baustein im Bemühen der Hansestadt Stade, bessere Bedingungen für Fahrradfahrer zu erreichen", hieß es im Frühling 2021 euphorisch aus dem Rathaus. Mittlerweile ist klar: Dieser Baustein wurde gehörig in den Sand gesetzt. Die Servicestelle für Radler mit Reparaturstation, Schlauchautomat und Schließfachschrank ist seit mehr als...

  • Stade
  • 09.04.24
  • 392× gelesen
Der Vorstand der Grünen in Buchholz: (v. li.) Stefan Zielke, Christa Nöbl, Ulla Wegermann, Pia-Lucienne Bänecke und Michael Weinkouff | Foto: Grüne Buchholz

Grüne in Buchholz
Zwei neue Mitglieder im Vorstand des Ortsverbands

Zwei neue Gesichter begrüßt der Vorstand des Buchholzer Ortsverbands der Grünen in seinen Reihen: Stefan Zielke ist neuer 2. Vorsitzender, Michael Weinkouff wurde zum Beisitzer gewählt. Sie bilden künftig mit der Vorsitzenden Christa Nöbl (auch Pressesprecherin), Ulla Wegermann (Kassenwartin) und Beisitzerin Pia-Lucienne Bänecke (Beisitzerin) den geschäftsführenden Vorstand. Auf der ersten Sitzung, die jüngst stattfand, besprach der Vorstand die Aufgabenverteilung und die  Schwerpunkte für das...

  • Buchholz
  • 09.04.24
  • 146× gelesen

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