Stade - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Wer einen Hund hat, muss bald mehr bezahlen Foto: Archiv/oh
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Hundehaltung in Stade wird teurer
Rat beschließt Erhöhung der Hundesteuer / Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim

jab. Stade. Um in der Stadt Stade einen Vierbeiner halten zu können, müssen die Besitzer zukünftig tiefer in die Tasche greifen. Das beschloss der Rat in seiner vergangenen Sitzung einstimmig. Die Steuererhöhung gilt ab dem 1. Juli 2019. Die Erhöhung sieht vor, dass der Steuersatz für den ersten Hund jährlich um einen Euro im Monat steigt. Heißt: Die Kosten steigen von 72 Euro auf 84 Euro. Diese Steigerung hat aber keine Auswirkung auf die Versteuerung aller weiteren Hunde. Der zweite...

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  • 17.04.19
Politik

STRABS vom Tisch
Diskussion in Stade zu STRABS und Co. erstmal beendet

jab. Stade. Noch immer wird in Stade vehement über die Straßenausbaubeiträge diskutiert und gestritten: Einstimmig beschlossen - so lautet das Ergebnis der vergangenen Stader Ratssitzung unter anderem zum Beschlussvorschlag, die wiederkehrenden Beiträge zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen nicht umzusetzen. Eingereicht hatten den Beschlussvorschlag die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der Wählergemeinschaft Stade. Die im Rat bereits vergangenes Jahr beschlossene Einführung der...

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  • 17.04.19
Politik
Das Thema Radfahren stand im Fokus der ADFC-Befragung    Foto: www.pd-f/Kay-Tkatzik

Stade erhält beim bundesweiten Fahrradklima-Test des ADFC lediglich die Schulnote 4
Kein gutes Pflaster für die Radfahrer in der Hansestadt

jd. Stade. Eine glatte Vier für Stade: Mit dieser Schulnote wurde die Hansestadt beim Fahrradklima-Test 2018 des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) bewertet. Damit nimmt Stade beim bundesweiten Ranking der Städte zwischen 20.000 und 50.000 Einwohner Platz 201 von 311 ein. Im Vergleich zu den letzten beiden Erhebungen in den Jahren 2014 und 2016, bei denen es die Noten 3,6 bzw. 3,7 gab, stellt das Ergebnis für 2018 eine Verschlechterung dar. Mit dieser Bewertung ist Stade als eher...

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  • 17.04.19
Politik
In Stade ist die Verkehrsführung für Radler häufig sehr problematisch - wie hier an der Harsefelder Straße  Foto: Christian Ückert
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Dr. Barbara Zurek von der "AG Stadtnatur Stade" nimmt Stellung zur Umfrag des ADFC
"Stade ist beim Test durchgefallen"

jd. Stade. Stade ist beim ADFC-Fahrradklima-Test in vielen wichtigen Punkten durchgefallen. Dieser Ansicht ist Dr. Barbara Zurek, "Fahrrad-Aktivistin" und Kommunalpolitikerin der Grünen. Die Detailanalyse werte als größtes Manko die Radwege selber, was sowohl den Oberflächenbelag ("holprig und uneben") und die Breite der Radwege wie auch die Reinigung der Radwege betreffe. Dazu kämen die als sehr schlecht angesehene Führung des Radverkehrs an Baustellen, die Ampelschaltungen für Radfahrer und...

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  • 17.04.19
Politik
Moderiert von Ralf Poppe (mi.) diskutierten Helmut Dammann-Tamke (v.li.), Heiner Baumgarten, Claus Schmoldt und Miriam Staudte über die landwirtschaftliche Zukunft Foto: jab

Zukunft der Landwirtschaft
Teilnehmer diskutierten in Stade über Digitalisierung und Finanzierung von Agrarbetrieben

jab. Stade. "Von den heutigen 36.000 landwirtschaftlichen Betrieben in Niedersachsen werden laut Studien im Jahr 2030 nur noch rund 6.000 vorhanden sein." Das sagte Ralf Poppe (Bündnis 90/Die Grünen) jüngst zur Eröffnung der Podiumsdiskussion in der Stader Seminarturnhalle. Als Moderator zeichnete er ein drastisches Bild für die ca. 80 Zuhörer, die an diesem Abend teilnahmen. Die meisten sind oder waren selbst in der Landwirtschaft tätig. Zur Diskussionsrunde waren neben Claus Schmoldt,...

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  • 15.04.19
Politik
Sturmfluten sind an der Elbe keine Seltenheit (Foto li.). An einem Mast in Jork-Borstel sind die Wasserstände der höchsten Sturmfluten markiert (Foto re.). Die Karte zeigt, welche Gebiete im Landkreis zuerst bei einem Hochwasser überflutet werden. Dunkelblau sind diejenigen Flächen markiert, die unter dem Meeresspiegel liegen, die hellblauen Flächen sind bis zu einem Meter hoch  Fotos: lt/jd  Karte: jd
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"Konferenz Küstenschutz" tagte in Stade
Sturmfluten bedrohen halbe Million Menschen

jd. Stade. Die Deiche an der Küste und entlang der Flussmündungen wie der Unterelbe schützen das Leben von Mensch und Tier. Doch ihre Höhe wird in den kommenden Jahrzehnten nicht mehr ausreichen, um schweren Sturmfluten zu trotzen. Der Meeresspiegel steigt aufgrund des Klimawandels und es ist damit zu rechnen, dass die Wetterextreme zunehmen. In der Folge wird es immer mehr "Jahrhundertfluten" geben. Landrat Michael Roesberg hat erneut auf die bedrohliche Situation aufmerksam gemacht und...

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  • 13.04.19
Politik
Die Villa Kaisereichen an der Harburger Straße in Stade gehört der Volksbank. Auf dem Gelände sollen zusätzlich zwei Neubauten mit Wohnungen entstehen

Neue Stadtvillen neben der Villa Kaisereichen

lt. Stade. Um die Pläne der Volksbank, auf dem Gelände der Villa Kaisereichen in Stade zwei Stadtvillen zu bauen, ging es kürzlich im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Der dafür nötige Beschluss über die Aufstellung des entsprechenden Bebauungsplans wurde auf Antrag von Karin Aval von den Grünen vertagt. Zunächst wollen sich die Ausschussmitglieder auf dem Gelände umsehen, um sich ein Bild von der Größe der geplanten Neubauten zu verschaffen. Das Kreditinstitut, das die...

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  • 12.04.19
Politik
Mit Trillerpfeifen und Rasseln demonstrierten die Pflegekräfte gegen die Pflegekammer und für eine Vollbefragung Foto: jab
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Kundgebung: Zwischen Applaus und Buhrufen
Pflegekräfte demonstrieren mit lautem Protest in Stade gegen Pflegekammer / Vollbefragung gefordert

jab. Stade. Für eine Vollbefragung aller Pflegekräfte - dafür demonstrierten rund 150 Teilnehmer am Samstag in Stade auf dem Platz am Sande. Sie kämpfen aber nicht nur dafür, endlich von der Politik angehört zu werden, sondern auch ganz explizit gegen die aktuelle Pflegekammer. Organisiert wurde die Kundgebung von der Gruppe „Wir Pflegekräfte stehen auf! Auch wenn die Pflege am Boden ist“. "Das ist bereits die 13. Demonstration in Niedersachsen in diesem Jahr und die zweite in Stade", sagt...

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  • 12.04.19
Politik

Zoff im Ratssaal
Explosive Stimmung entlädt sich in der Stader Ratssitzung

jab. Stade. Im Wahlkampf geht es oftmals hitzig zu - das spürten kürzlich die Beteiligten in der Ratssitzung bei der Diskussion um das Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün", das für eine Sanierung der Altstadt inklusive der Grünflächen nutzbar wäre. Während ihres Beitrags zum Thema kritisierte Kristina Kilian-Klinge (CDU) die Situation zur Planung des Förderprogramms. Es sei ein Gesamtkonzept gefordert und nicht ein gestückeltes, wie es zurzeit der Fall sei. Schon zuvor bemängelte...

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  • 12.04.19
Politik
Die Johannis-Kita stand wegen der Raumluft-Probleme in der Kritik Foto: tp/Archiv

Eltern und Erzieherinnen sorgten sich wegen Schadstoffbelastung
Johannis-Kita erhält eine Lüftung

jd. Stade. Wiederholt berichtete das WOCHENBLATT im vergangenen Herbst über die Sorgen von Eltern und Beschäftigten hinsichtlich einer möglichen Schadstoffbelastung in dem erst im Sommer 2017 neu errichteten Johannis-Kindergarten. Die Betroffenen warfen dem evangelischen Kitaverband als Betreiber und der Stadt als Eigentümer vor, unzureichend zu informieren und Messergebnisse vorzuenthalten. Mittlerweile erhielten die Eltern Einsicht in die Gutachten. Demnach liegen vor allem erhöhte Werte im...

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  • 09.04.19
Politik
Roberto Tincani (vorne re.) von der Angehörigengruppe der Opfer hielt die Ansprache, Oliver Kogge (li.) und Uta Kretzler von der Stader Delegation überreichten einen Gedenkkranz  Foto: Michael Quelle

Veranstaltung erinnerte an Wehrmachtsmassaker
Stader reisten nach Italien zur Gedenkfeier

(jd). Im Frühjahr 1944 verübten Soldaten der deutschen Wehrmachtsdivision "Hermann Göring" in mehreren italienischen Dörfern blutige Massaker an der Zivilbevölkerung. Nach Erkenntnis der italienischen Gerichte, die die Vorgänge Jahrzehnte später juristisch aufgearbeitet haben, war an den Gräueltaten auch der pensionierte Förster Alfred L. (†93) aus Ohrensen beteiligt. Auf die Mittäterschaft des im Sommer 2018 verstorbenen L., der in Italien 2012 rechtskräftig als Mörder verurteilt wurde, wies...

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  • 09.04.19
Politik
Bützfleth aus der Vogelperspektive: Unweit der Ortschaft, links neben dem Seehafen, soll die 
Müllverbrennungsanlage gebaut werden

Stadt plant Messung von Luftschadstoffen in Bützfleth
Dicke Luft über der Stadt

lt. Stade-Bützfleth. Darin, dass die auf dem Bützflether Sand von der Gesellschaft "EBS Stade Besitz GmbH" geplante Müllverbrennungsanlage verhindert werden muss, sind sich Bürger und die Stadt einig (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach). Unterschiedlicher Meinung sind Politiker und Mitglieder der Bürgerinitiative für eine umweltverträgliche Industrie aus Bützfleth (BI) allerdings in Bezug auf die geplanten Luftmessungen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat jetzt einstimmig...

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  • 09.04.19
Politik
Konrektorin Claudia Goldbach auf dem mit Rissen und Hubbeln übersäten Schulhof. Im Hintergrund ist die unschöne Garagenwand zu sehen
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An Trostlosigkeit kaum zu überbieten
Lehrer und Schüler hoffen auf einen neuen Schulhof in Campe

lt. Stade. An Trostlosigkeit kaum zu überbieten ist der Schulhof der Grundschule Campe. Seit nunmehr fast 20 Jahren soll sich daran etwas ändern, berichtet Konrektorin Claudia Goldbach. Seit sie im Jahr 2000 nach Campe kam, stellte die Stadt Stade jedes Jahr Geld für die Neugestaltung des Schulhofes in den Haushalt ein. "Und jedesmal war am Ende doch kein Geld mehr für uns übrig", sagt Claudia Goldbach. Inzwischen ist der Schulhof übersät mit Unebenheiten und Löchern. Richtige...

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  • 08.04.19
Politik
Im altehrwürdigen historischen Rathaus tagen die Stader Politiker. Häufig wird dort diskutiert, seltener gestritten. Hinsichtlich der Arbeit des Rates in den vergangenen zweieinhalb Jahren haben SPD und CDU jetzt eine Bilanz gezogen   Foto: Stadt Stade

Was hat die Politik in Stade erreicht? SPD und CDU reklamieren Erfolge für sich
Die beiden "Großen" ziehen Halbzeitbilanz

jd. Stade. Halbzeit in der Stader Kommunalpolitik: Anfang November 2016 konstituierte sich der Rat der Hansestadt für die fünfjährige Amtsperiode. Jetzt sind fast zweieinhalb Jahre vergangen. Anlass für die beiden großen Parteien im Rat, SPD und CDU, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Was wurde erreicht? Welche Themen sind noch abzuarbeiten? Verständlicherweise fällt die Halbzeitbilanz bei beiden Parteien durchaus unterschiedlich aus, was nicht zuletzt dem Wahlkampf geschuldet ist. Vor der...

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  • 02.04.19
Politik
Die beiden Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU, li. vorne) und Dr. Bernd Buchholz (FDP, re.) unterzeichneten im Beisein von Staatssekretär Enak Ferlemann (3. v. li.) und DEGES-Bereichsleiter Bernd Rothe eine
Planungsvereinbarung für den A20-Elbtunnel
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Verkehrsminister unterzeichnen Planungsvereinbarung zu A20-Elbtunnel
Stade: Tempo beim Tunnelbau

ab. Stade. Draußen strahlte die Sonne, im Inneren der Niedersächsischen Verkehrsbehörde in Stade zwei Verkehrsminister: Im Beisein von Enak Ferlemann, CDU-Staatssekretär im Bundesministrium für Verkehr und digitale Infrastruktur, unterzeichneten der Niedersächsische Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) und Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz (FDP) am Samstagmorgen eine Planungsvereinbarung zum Bau des A20-Elbtunnels zwischen Drochtersen und Glückstadt. Spätestens 2030...

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  • 02.04.19
Politik
Nach der Diskussion wurde ein Erinnerungs-Selfie gemacht: 
Eva Viehoff (li.) mit Chiara Jacobs und Tim Cohrs  Foto: jd

Eva Viehoff informierte sich über "Fridays for Future"
Grünen-Politikerin traf sich mit Stader Schülern

jd. Stade. Über die Aktivitäten der Stader Gruppe der Protestbewegung "Fridays for Future" hat sich die Landtagsabgeordnete Eva Viehoff informiert. Die Grünen-Politikerin erklärte, dass sie die Ziele der Schüler, die immer freitags für den Klimaschutz demonstrieren, vorbehaltlos unterstützt. "Die Politik hat in der Vergangenheit zu wenig getan, um den Klimawandel zu stoppen", sagte Viehoff. Dass jetzt weltweit Jugendliche bewusst für ein paar Stunden nicht zur Schule gehen, um sich für die...

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  • 30.03.19
Politik
Björn Protze 
Fotos: Archiv lt/jd/bc
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Angekündigte Kandidatur von Landrat Michael Roesberg
Björn Protze: "Der Zeitpunkt kommt überraschend"

lt. Landkreis. Michael Roesberg will Landrat bleiben und bei der Wahl 2021 erneut kandidieren (das WOCHENBLATT berichtete). Was sagen die Fraktionsvorsitzenden aus dem Kreistag von SPD, FWG und CDU dazu? Das WOCHENBLATT hat nachgefragt: Björn Protze (SPD): "Ich finde den Zeitpunkt, eine erneute Kandidatur anzukündigen, doch recht überraschend. Meiner Meinung nach gibt es derzeit wichtigere Themen, wie zum Beispiel die Diskussion über die Standorte der Rettungswachen, als die Wahl in...

  • Stade
  • 29.03.19
Politik
Im Gespräch: (v. li.) Landesminister Dr. Bernd Althusmann, Dr. Hans-Heinrich Aldag (Waldklinik Jesteburg) und Norbert Böttcher (Geschäftsführer Krankenhäuser Buchholz und Winsen)
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Krankenkassen kündigen Ende der Klagewelle gegen Krankenhäuser an, doch der Ärger bleibt
"Das Vertrauen ist nachhaltig beschädigt"

os. Winsen/Buxtehude. In den vergangenen Monaten war die Atmosphäre zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern in Niedersachsen vergiftet. Grund war eine Klagewelle, die die Krankenkassen vor den Sozial- und Landessozialgerichten anstrengten. Die Krankenkassen weigerten sich, die sogenannte neurologische Komplexpauschale zu bezahlen, die die Bezahlung der Behandlung bei Schlaganfällen regelt. Im Kern ging es darum, ab wann die Behandlung bezahlt werden muss. Anfang dieser Woche hat die AOK...

  • Buchholz
  • 29.03.19
Politik
Tiemo Wölken kritisiert Uploadfilter Foto: Wölken

Der Ex-Buxtehuder und EU-Abgeordnete Tiemo Wölken übt Kritik
Uploadfilter werden kommen

EU-Abgeordneter Tiemo Wölken kritisiert Entscheidung tk. Landkreis. "Es war eine heftige Debatte mit vielen Zwischenrufen", sagt Tiemo Wölken, EU-Abgeordneter der SPD, über die Internet-Urheberrechtsdebatte im EU-Parlament am Dienstag. Er macht keinen Hehl daraus, dass er mit dem Ergebnis nicht zufrieden ist. Die heftig umstrittenen Uploadfilter werden nach seiner Auffassung die Meinungsvielfalt im Netz behindern. Dass deutsche Politiker jetzt so tun, als ob die Gefahr durch ein anderes,...

  • Stade
  • 29.03.19
Politik
Sönke Hartlef (re.) diskutierte mit seinen Gästen  Foto: privat

Experten diskutierten über die Themen Wissenschaft und Forschung
Stade muss seine Chancen nutzen

jd. Stade. Zu einem "Zukunftsforum Wissenschaft und Forschung" hatte der Stader CDU-Bürgermeisterkandidat Sönke Hartlef Vertreter aus Wissenschaft und Bildung in die Seminarturnhalle eingeladen. Neben dem Vize-Fraktionschef der CDU-Landtagsfraktion Jörg Hillmer, der gleichzeitig Sprecher für Wissenschaft und Kultur ist, konnte Hartlef auf dem Podium Peggy Repenning, Leiterin des Hansecampus Stade der Privaten Fachhochschule Göttingen (PFH), und Prof. Dr. Steffen Warmbold, Präsident der...

  • Stade
  • 28.03.19
Politik
Beim Empfang in der Empore: (v. li.) Prof. Dr. Götz von Rohr (Ex-Bürgermeister von Buchholz und Verfasser der Chronik zum Ortsvereinsjubiläum), Ex-Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Ingomar Hauchler, Ministerpräsident Stephan Weil, Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Martin Gerdau
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"Wir sind eine Bürgerinitiative für Gemeinsinn"

100 Jahre SPD Buchholz: Ministerpräsident Stephan Weil betont die Errungenschaften der Sozialdemokratie / Werbung für die Europawahl os. Buchholz. "Die SPD ist die Partei des Zusammenhalts! Wir sind die Einzigen, die zum Ziel haben, dass alle in der Gesellschaft gemeinsam vorankommen." Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Montagabend bei der Feier zum 100-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins Buchholz. Mehr als 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft kamen...

  • Buchholz
  • 26.03.19
Politik
Umweltminister Olaf Lies (3. v. li.) besuchte u.a. zusammen mit Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber (4. v. li.) die Stadtwerke Stade und sprach mit Geschäftsführer Christoph Born (4. v. re.) über 
ultraschmale Erdstromkabeltrassen

Umweltminister Olaf Lies sichert Stader Stadtwerken Unterstützung für Pilotprojekt zu

lt. Stade. Über die innovative AGS-Verfahrenstechnik zum Verlegen von ultraschmalen Erdstromkabeltrassen sprach Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies am vergangenen Mittwoch mit dem Stader Stadtwerke-Chef Christoph Born und sicherte seine Unterstützung zur Einrichtung einer neuen Hochspannungs-Teststrecke zu. Es sei wichtig, das Verfahren weiter voranzutreiben, um künftig geringere Trassenbreiten zu ermöglichen, so Olaf Lies. Wie berichtet, starteten die Stadtwerke Stade schon im Herbst...

  • Stade
  • 26.03.19
Politik
Auf dem Gelände sollen rund zehn Mehrfamilienhäuser entstehen. Die Gebäudereihe oben entlang der Bahnlinie dient 
dem Wohngebiet u.a. als Schallschutz   Grafik: Planungsbüro Reinold/MSR

200 neue Wohnungen auf dem Gelände des ehemaligen Mineralölwerks Stade geplant

sb. Stade. Ein Grundstück in bester Innenstadtlage, aber mit einer bewegten Vornutzung ist das Gelände des ehemaligen Mineralölwerks in Stade. Im Stadtteil Campe, zwischen der Straße "Hinterm Teich" und den Bahngleisen, liegt die knapp 21.000 Quadratmeter große Fläche seit vielen Jahren brach. In den vergangenen Jahren hätten bereits mehrere Investoren bei der Stadt angeklopft, um dort etwas Neues entstehen zu lassen, sagt Stadtbaurat Lars Kolk. Aufgrund der im Boden befindlichen Altlasten und...

  • Stade
  • 26.03.19
Politik
Auf dem Areal des ehemaligen Mineralölwerks sollen Mehrfamilienhäuser entstehen
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"Bauchweh" mit den Altlasten: Diskussion um geplante Wohnbebauung auf ehemaliger Industriebrache

lt. Stade. Wohnhäuser auf schadstoffbelastetem Boden bauen? Wie das funktionieren soll, erklärte Diplom-Bauingenieur Ulrich Ebeling, Geschäftsführer der Hanseatischen Immobilien Treuhand (hit), kürzlich den Mitgliedern des Stader Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt. Die hit plant, auf dem Gelände des ehemaligen Mineralölwerks in Stade-Campe mehrere Mehrfamilienhäuser zu errichten. Das Grundstück, das nur zwei Gehminuten vom Bahnhof entfernt liegt, schreie förmlich nach einer...

  • Stade
  • 26.03.19