Stade - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stade: Politik muss Nachtragshaushalt absegnen
Kosten für Bildungscampus werden erheblich steigen

jd. Stade. Die Verwaltung im Stader Rathaus arbeitet bereits mit Hochdruck am Entwurf des Haushaltes 2020. Am Montag musste sich die Politik aber noch einmal mit dem aktuellen Haushaltsplan befassen. Im Finanzausschuss legte der neue Bürgermeister Sönke Hartlef quasi als erste Amtshandlung einen Nachtragshaushalt vor. Einer der Gründe für die Ergänzung des Haushaltplans ist durchaus erfreulich: Stade wird in diesem Jahr erheblich mehr Gewerbesteuern einnehmen als erwartet. Ein anderer Grund...

  • Stade
  • 15.10.19
Sönke Hartlef (re.) im Gespräch mit den Gastgebern Foto: Karina Holst

Sönke Hartlef besuchte schwedische Partnerstadt
Antrittsbesuch in Karlshamn

jd. Stade. Auf Mission im Ausland: Stades neuer Bürgermeister Sönke Hartlef hat seinen offiziellen Antrittsbesuch in der Partnerstadt Karlshamn absolviert. Er reiste gemeinsam mit seiner ersten Stellvertreterin Melanie Rost nach Südschweden. Weiterer Anlass der viertägigen Reise war die Vorbereitung der Schwedenwoche 2020 in Stade. Außerdem wurde über eine mögliche Zusammenarbeit bei EU-Projekten und über die Fortsetzung des Austauschs zwischen den beiden Städten gesprochen - u.a. in den...

  • Stade
  • 15.10.19
Der BUND möchte, dass der Baumbestand komplett erhalten bleibt  Foto: lt

Umweltschutzorganisation lehnt Volksbank-Pläne ab
BUND: Keine Kaisereichen-Bebauung

jd. Stade. Das Bauprojekt der Volksbank Stade-Cuxhaven auf dem Grundstück der Villa Kaisereichen bleibt weiter umstritten. Nachdem bereits die Grünen den geplanten Bau von zwei Mehrfamilienhäusern ("Stadtvillen") neben der von einem dichten Baumbestand umgebenen Villa kritisiert haben, lehnt jetzt auch die Umweltschutzorganisation BUND eine Wohnbebauung ab. Der BUND geht sogar noch weiter: Er fordert den Landkreis auf, das dort befindlichen Wäldchen unter Schutz zu stellen, um somit jegliche...

  • Stade
  • 15.10.19
Grauenhafte Tierquälerei im LPT: Ein Affe ist festgeschnallt für Giftigkeitstests
4 Bilder

Grausame Tierversuche
Politik schaut weg bei massenhafter Tierquälerei

bim. Neu Wulmstorf. Ein Affe mit gequältem Gesichtsausdruck, festgeschnallt an einer Versuchsapparatur, und ein Hund, der neben einer Pfütze Blut hockt - die Bilder, die die "Soko Tierschutz" und "Cruelty Free International" jetzt bei Undercover- Recherchen in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel gemacht haben, sind mehr als verstörend. Nach Sichtung der Bilder haben das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit...

  • Buchholz
  • 15.10.19
An der Elbe könnte ein Flut-Bollwerk wie das Eidersperrwerk entstehen

Idee aus Hamburg: Gigantisches Bollwerk vor Sturmflut schützen
Ein Mega-Sperrwerk für die Elbe?

jd. Stade. Reichen Deiche überhaupt noch, um die Niederelbe-Region in Zukunft vor Sturmfluten zu schützen? Diese Frage stellt sich jetzt die Politik, nachdem Experten davor gewarnt haben, dass der Anstieg des Meeresspiegels aufgrund des Klimawandels in den kommenden Jahrzehnten deutlich höher ausfällt als bisher prognostiziert. Besonders Hamburg kann von einer Extremflut bedroht sein, selbst wenn die Deiche entlang der Elbe wie geplant erhöht werden. Denn dann besteht die Gefahr, dass das...

  • Stade
  • 13.10.19
Immer mehr junge Menschen gehen für den Klimaschutz auf die Straße <Infotxt>Foto: jab</Infotxt>

Wie stehen die Jugendverbände der Parteien zu Fridays for Future?
"Schüler gehen auf die Straße, um etwas zu verändern"

(jd). Als Anfang des Jahres die ersten Schüler gegen den Klimawandel auf die Straße gingen, wurde "Fridays for Future" (FfF) noch als findige Idee von Schulschwänzern verunglimpft. Davon ist längst nicht mehr die Rede: Aus den sporadischen freitäglichen Demos ist eine breite Protestbewegung geworden. Viele junge Menschen sind durch die vor allem von FfF getragenen Klimaproteste überhaupt erst politisiert worden. Doch wie stehen die klassischen Jugendorganisationen der Parteien zu dieser...

  • Stade
  • 11.10.19
Baustellen sorgen für Pendlerfrust

Die B 73 wird in Heimfeld auf zwei Spuren verengt
Hamburg-Pendler: Neuer Baustellen-Ärger

jd. Stade. Fast täglich Verspätungen und ausgefallene Züge: Pendler, die in Hamburg arbeiten, sind derzeit arg gebeutelt. Wegen der Baustellen auf der Strecke nach Hamburg und der Probleme beim Bahnunternehmen Start sind bereits manche wieder auf das Auto umgestiegen. Doch auch auf die Autofahrer kommt jetzt neuer Ärger zu. Ab Montag, 21. Oktober, wird an einer der wichtigsten Einfallstraßen in die Hansestadt, die B 73, eine Baustelle eingerichtet. Die vierspurige Straße wird deswegen auf zwei...

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  • 09.10.19
Der neue Vorstand um den Vorsitzenden Kai Koeser (4. v.li.)  Foto: SPD

Stader Ortsverein der SPD hat neuen Vorsitzenden gewählt
Kai Koeser leitet die Genossen

jd. Stade. Die Stader SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Auf der Mitgliederversammlung im Hotel "Vier Linden" in Stade-Schölisch wählten die Genossen Kai Koeser an die Spitze des Ortsvereins. Der 40-Jährige, der als Referent bei der AIDS-Hilfe Hamburg tätig ist und sich auch ehrenamtlich für die "queere Community" vor allem in Hamburg engagiert, tritt die Nachfolge von Oliver Kellmer an, der sein Amt Anfang Juli niedergelegt hat. Seitdem leiteten die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden...

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  • 09.10.19

hristoph von Schassen ist Nachrücker
Stader Bürgermeister hat jetzt drei Stellvertreter

jd. Stade. Bisher saß Sönke Hartlef als gewähltes Mitglied im Stader Rat. Mit seiner Wahl zum Bürgermeister hat Hartlef dieses Ratsmandat verloren, da er diesem Gremium nun qua Amtes angehört. Nachrücker ist Christoph von Schassen. Der CDU-Politiker, der auch Hartlefs Nachfolge als Ortsbürgermeister von Bützfleth antritt, hat jetzt im Rat offiziell Hartlefs bisherigen Platz eingenommen. Ratsvorsitzender Karsten Behr (Foto, li.) gratulierte dem Nachrücker. Bisher war Sönke Hartlef erster...

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  • 09.10.19
Gegen die Bürgermeisterwahl liefen zwei Einsprüche  Foto: jd

Ergebnis der Bürgermeister-Stichwahl hat Bestand
Stader Rat weist Wahleinsprüche ab

jd. Stade. Gegen die Bürgermeister-Stichwahl in Stade sind zwei Wahleinsprüche eingegangen (das WOCHENBLATT berichtete). Beide Einsprüche hat der Rat jetzt zurückgewiesen - den einen als unzulässig, den anderen als zulässig, aber unbegründet. Daneben läuft noch das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Stade. Vize-Pressesprecher Kai-Uwe Klinge bestätigte auf WOCHENBLATT-Anfrage, dass die Klage des Stader Bürgers Manfred Weber gegen das Ergebnis der Stichwahl weiter anhängig ist. Wahleinspruch...

  • Stade
  • 09.10.19
Die SPD-Ratsherrin und 2. stellvertretende Bürgermeisterin Monika Ziebarth nimmt Sönke Hartlef den Diensteid ab  Foto: jd

Stades Bürgermeister Sönke Hartlef legt Amtseid ab

jd. Stade. Seine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen: Das hat der neue Stader Bürgermeister Sönke Hartlef jetzt geschworen. Der bisherige CDU-Ratsherr, der seit dem 14. September im Amt ist, hat auf seiner ersten Ratssitzung als Stadtoberhaupt den offiziellen Amtseid abgelegt. Dass der frischgebackene Rathauschef kein Mann der großen Worte ist, machte er erneut deutlich. Er wolle keine Grundsatzrede halten, sondern nur eine kurze Erklärung abgeben, ließ Hartlef die Politiker...

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  • 09.10.19
Die Frommholdstraße bedarf einer Sanierung

Mehrere Straßen in Stade sind betroffen
Sanierungen geplant

jab. Stade. Marodes Kanalsystem und schlechter Zustand - so sieht es derzeit noch in der Frommholdstraße aus. Doch das soll sich bald ändern. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) wurde kürzlich über die bevorstehenden Maßnahmen berichtet. Das Kopfsteinpflaster der Frommholdstraße hat seine besten Tage hinter sich. Der Belag ist ausgespült und weggedrückt, teilweise lösen sich Steine. Grund: Es gibt keine vernünftige Tragschicht. Die Oberflächenentwässerung ist unzureichend und...

  • Stade
  • 08.10.19
Skeptischer Blick nach vorn: Landrat Michael Roesberg hat im Kreistag den Entwurf für den Haushalt 2020 vorgestellt  Foto: Archiv

Landrat stimmt Politik auf schwierige Jahre ein
Haushaltsberatungen beim Landkreis beginnen

jd. Stade. "Die guten Jahren scheinen erst einmal vorbei zu sein." - Mit dieser wenig erfreulichen Prognose stimmte Landrat Michael Roesberg die Kreis-Politiker auf die anstehenden Haushaltsberatungen ein. Roesberg hat dem Kreistag jetzt den Verwaltungsentwurf für den Jahresetat 2020 vorgelegt. Vorgesehen ist ein Gesamtvolumen von 331 Miollionen Euro. Im kommenden Jahr wird es noch einen Überschuss geben. Danach ist mit Defiziten zu rechnen. Eine gute Nachricht gab es aber doch - zumindest...

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  • 05.10.19
Solche Angebote aus dem Gesundheitsbereich würden teurer werden
3 Bilder

Steuerpläne könnten VHS-Kurse verteuern
Bildung darf nicht teurer werden

Steuerpläne könnten Gebührenplus von 19 Prozent bei Volkshochschulkursen nach sich ziehen tk. Landkreis. Wenn die Pläne der Finanzpolitiker in Bund und Ländern wirklich Realität werden, dann sollen Kurse von gemeinnützigen Bildungsträgern, die nicht der beruflichen Weiterbildung dienen, künftig unter die Umsatzsteuerpflicht fallen. Sprich: Auf jeden Kursus werden 19 Prozent Steueraufschlag fällig. "Ein Riesenthema, das für sehr viel Ärger sorgt", sagt Dr. Dirk Pohl, Leiter der Volkshochschule...

  • Stade
  • 04.10.19
So könnte das neue WC-Schild aussehen

Stade soll eine Unisex-Toilette erhalten
Das geschlechtsneutrale Klo

Im historischen Rathaus soll Stades erstes Unisex-WC entstehen Männlein oder Weiblein? Diese Frage nach dem Entweder-oder stellt sich für alle, die das WC im historischen Stader Rathaus wegen eines dringenden Bedürfnisses aufsuchen müssen und sich keinem der beiden Geschlechter zugehörig fühlen, bald nicht mehr. Das stille Örtchen in dem altehrwürdigen Gemäuer soll modernisiert werden - und im Zuge des Umbaus wird aus der zweigeschlechtlichen Toilettenanlage ein Unisex-Klo. Mit den Plänen...

  • Stade
  • 02.10.19
Die Zukunft der Tribüne auf der Camper Höhe (hinten) bleibt auch nach dem Werkstattverfahren ungewiss   Foto: bc

Politik will im Werkstattverfahren favorisiertes Drei-Zonen-Modell umsetzen
Keine Wohnbebauung auf der Camper Höhe

jd. Stade. Keine Wohnbebauung auf der Camper Höhe – darin waren sich die verschiedenen Arbeitsgruppen aus dem Werkstattverfahren einig. Mehrheitlich haben sich die beteiligten Bürger für das sogenannte Drei-Zonen-Modell entschieden. Demnach soll das Gelände um die Ex-Güldenstern-Sportstätten in drei Bereiche mit verschiedenen Nutzungen aufgeteilt werden. Vorgesehen ist, einen kleinen Park zu schaffen, die Sportplätze zu erhalten und ein gastronomisches Angebot einzurichten. Im Ausschuss für...

  • Stade
  • 02.10.19
Frank Felix Kruse (Mitte) ist der neue Vorsitzende der Stader CDU. Mit ihm freuen sich Sönke Hartlef (v. li.), Oliver Grundmann, Kristina Kilian-Klinge und Kai Seefried

Frank Felix Kruse löst Vorsitzenden Oliver Grundmann ab
Führungswechsel bei der CDU in Stade

lt. Stade. Prof. Dr.-Ing. Frank Felix Kruse (42) ist neuer Vorsitzender der CDU der Hansestadt Stade. Der Vater von zwei Kindern und Professor an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) steht fortan an der Spitze der Christdemokraten. "Ich freue mich auf meine neuen Aufgaben und den erweiterten Verantwortungsbereich. Nach der gewonnenen Bürgermeisterwahl wollen wir auch bei den Kommunalwahlen stärkste Ergebnisse einfahren und weiterhin gute Politik für unsere lebendige...

  • Stade
  • 01.10.19
Die Mitglieder des CDU-Kreisverbands Stade beim Besuch von David McAllister (CDU, vorne, 2.v.re.) im Europäischen Parlament in Straßburg

Europäisches Parlament und Plenardebatte standen auf dem Programm
Kreisverband Stade besucht McAllister

jab. Stade. Auf Einladung des CDU-Europaabgeordneten David McAllister reisten 50 Mitglieder des CDU-Kreisverbands Stade nach Straßburg, um unter anderem das Europäische Parlament zu besuchen. Der Höhepunkt der Reise war die Plenardebatte, die die Gäste eine Stunde lang von der Zuschauertribüne miterleben durften. Thema war die Zukunft der Europäischen Zentralbank (EZB) und die Kandidatur von Christine Lagarde als neue EZB-Chefin. David McAllister stellte den Besuchern im Parlament den...

  • Stade
  • 27.09.19
Die Grafik zeigt, auf welchen Straßen es nach der Fertigstellung der A 26 zwischen Stade und Drochtersen und der Küstenautobahn A 20 eine Verkehrsentlastung (grün) gibt und wo sich die Zahl der Kraftfahrzeuge erhöhen wird (rot). Die untere Zahl bezieht sich ausschließlich auf Schwerlastverkehr

So profitieren die Straßen im Raum Stade vom Autobahnbau zwischen Stade und Drochterse
Entlastung durch die A 26 und die Küstenautobahn

lt. Stade/Drochtersen. Der geplante Abschnitt der A 26 zwischen Drochtersen und Stade, der 2029 fertig sein soll, wird positive Auswirkungen auf das nachgeordnete Straßennetz in der Region haben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV). Die größte Entlastung gebe es aber erst nach Fertigstellung der gesamten Küstenautobahn, betont Sebastian Mannl, Leiter des Geschäftsbereichs Oldenburg der NLStBV. Deshalb bleibe es...

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  • 27.09.19
Nicht überzeugt: Dr. Stephan Brune (li.) und Mark Barjenbruch

Kritik an Terminservice- und Versorgungsgesetz
Ein Gesetz sorgt für Frust

jab. Stade. Das Termin- und Versorgungsgesetz, das von Jens Spahn auf den Weg gebracht wurde und viele Maßnahmen beinhaltet, soll unter anderem für einen schnelleren Termin beim Arzt oder Psychotherapeuten sorgen (das WOCHENBLATT berichtete). Doch die Kassenärztliche Vereinigung sowie die Ärzteschaft sehen das Gesetz nicht als zielführend an und kritisieren das Eingreifen des Gesetzgebers in die Abläufe der Arztpraxen. Das Gesetz ordnet an, dass Fachärzte wie Augenärzte oder Dermatologen...

  • Stade
  • 21.09.19
Sönke Hartlef empfing die Gäste persönlich und lud zu einer Tasse Kaffee ein
3 Bilder

Neuer Bürgermeister lud die Stader Bürger zu einer Kennenlernrunde ein
Zum Kaffee mit Hartlef

jab. Stade. Ohne großes Brimborium begann der neue Bürgermeister der Hansestadt Stade, Sönke Hartlef, seinen ersten Arbeitstag in seinem neuen Amt. In einer lockeren Runde waren alle Bürger eingeladen, mit ihm bei Kaffee und Kuchen ins Gespräch zu kommen und ihn kennenzulernen. "Ich wollte keinen Festakt mit geladenen Gästen in einem festgelegten Rahmen. Jeder sollte die Möglichkeit bekommen, zu jeder Zeit hier herzukommen und an der Veranstaltung teilzunemen", so Hartlef. Insgesamt möchte...

  • Stade
  • 20.09.19
Diese Frauen aus dem Landkreis reisten zur Auftaktveranstaltung „Frau.Macht.Demokratie.“

Auftakt von "Frau.Macht.Demokratie."

lt. Landkreis. Frauen für ein Mandat in der Politik zu begeistern ist das Ziel des niedersächsischen Mentoring-Programms „Frau.Macht.Demokratie." (das WOCHEN-BLATT berichtete). Dazu gab Sozialministerin Carola Reimann kürzlich den offiziellen Startschuss und begrüßte in Hannover 443 Frauen gemeinsam mit ihren Mentorinnen und Mentoren, darunter auch 27 Teilnehmer aus dem Landkreis Stade. Insgesamt konnten im Landkreis Stade 18 Tandems gebildet werden. Ein Tandem besteht jeweils aus einer...

  • Stade
  • 20.09.19

"Inklusion statt Selektion"
Kundgebung gegen Bluttests auf Down-Syndrom

(bim). Die Bundesvereinigung Lebenshilfe warnt vor den gesellschaftlichen Folgen, sollte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in seiner Sitzung am 19. September die vorgeburtlichen Bluttests auf Down-Syndrom als gesetzliche Kassenleistung zulassen. Unter dem Motto „Inklusion statt Selektion“ findet am Sonntag, 15. September, von 11 bis 13 Uhr auf dem Breitscheidplatz in Berlin eine Kundgebung statt. Menschen mit und ohne Beeinträchtigung werden dort zu Wort kommen. „Durch eine Untersuchung...

  • Winsen
  • 14.09.19

Unterstützung im Schulalltag
Mehr Schulsozialarbeit im Landkreis

jab. Landkreis. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der Niedersachsen-CDU, Kai Seefried, mitteilt, erhalten drei Grundschulen im Landkreis Stade künftig Unterstützung im Bereich der Schulsozialarbeit durch das Land Niedersachsen. Jeweils eine halbe Stelle erhalten die Grundschulen in Drochtersen und Kutenholz. In Himmelpforten und Hammah wird eine 0,75 Stelle für beide Grundschulen gemeinsam geschaffen. „Ich freue mich für alle drei Schulen im Landkreis Stade, dass sie...

  • Stade
  • 13.09.19
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