Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auch hier fallen die Gebühren für April weg: die Kindertagesstätte Am Hang in Salzhausen

Landkreis Harburg
Viele Kommunen verzichten wegen Corona: Keine Krippe, keine Gebühren

(bim). Seit das Land Niedersachsen per Erlass die Kindertageseinrichtungen Mitte März geschlossen hat, gibt es nur eine Notbetreuung für Kinder von Eltern, die z.B. etwa als Ärzte oder Krankenpfleger arbeiten. Alle anderen müssen die Kinderbetreuung selbst organisieren und können verständlicherweise nicht nachvollziehen, weshalb sie dafür auch noch Geld bezahlen sollen. Auch wenn die Kindertagesstätten beitragsfrei sind, fallen regulär Kosten für Krippen oder die Betreuung über acht Stunden...

  • Winsen
  • 07.04.20
Zeichnet für den Vorschlag verantwortlich: Nino Ruschmeyer   Foto: Ruschmeyer

Winsener FDP fordert Entlastung für Eltern und Unternehmen

Winsen: FDP-Gruppe will Stundung verwirklichen thl. Winsen. Die Stundung der Elterngebühren zur Kinderbetreuung und die Stundung der Gewerbesteuer - das sind zwei Vorschläge, die die Gruppe FDP in einer Sitzung des "Sonderverwaltungsausschusses" am Dienstag, 14. April, zur Diskussion stellt. "Dass die Betreuungsleistungen momentan nicht erbracht werden können, weil die Einrichtungen mit Ausnahme der Notbetreuung geschlossen sind, ist bekannt. Gleichzeitig stehen viele Eltern unter...

  • Winsen
  • 07.04.20

Wegen Coronavirus
Niedersachsens Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann: Kontakte auf Minimum reduzieren

(bim/nw). „Es bleibt dabei: Alle Bürgerinnen und Bürger sind dringend aufgefordert, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Das gilt nicht nur im öffentlichen Raum, wo Abstandsregelungen und die Beschränkung auf eine weitere Kontaktperson zu beachten sind. Auch in der eigenen Wohnung und auf dem eigenen Grundstück soll der Kreis der sich dort treffenden Menschen möglichst klein und möglichst gleichbleibend...

  • Buchholz
  • 07.04.20
Dr. Erhard Schäfer
(Gruppe Grüne/Linke)   Foto: Grüne

Gruppe Grüne/Linke will Kita-Eltern in der Corona-Krise seitens der Stadt unterstützt wissen
Stadt Winsen soll Gelder erstatten

thl. Winsen. Die Stadt Winsen soll die Einziehung der Elternbeiträge für die Zeit der durch die Corona-Krise bedingten Schließung der Kindertagesstätten mit sofortiger Wirkung einstellen bzw. bereits eingezogene Gelder zurückerstatten. Zudem soll die Verwaltung den Ratsgremien einen Vorschlag zur Ferienbetreuung und insbesondere der Schließungstage machen, der den Umstand berücksichtigt, dass viele Eltern wegen der Corona-Krise im Sommer voraussichtlich keinen Urlaub nehmen können. Das sind...

  • Winsen
  • 03.04.20
Roger Grewe (li.) übergab die Unterschriftenlisten an André Bock   Foto: DRK

Die Petition zur Personalnot in den Kindertagesstätten findet hohen Zuspruch
6.000 Unterschriften übergeben

thl. Winsen. Aufgrund der massiven Personalnot in der Metropolregion Hamburg hatte die Kreisarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Harburg (KAG) im Dezember vergangenen Jahres die Petition "Personalnot in den Kindertagesstätten im südlichen Hamburger Umland" beim Niedersächsischen Landtag eingereicht (das WOCHENBLATT berichtete). Parallel dazu bestand die Möglichkeit, die Petition landkreisweit in Kitas und Gemeinden zu unterschreiben und so ein Zeichen gegen den...

  • Winsen
  • 03.04.20
Ein Düngestreuer im Einsatz. Ab Mai greift eine neue Düngeverordnung
3 Bilder

Interview mit Kreislandwirt Willy Isermann zur Düngeverordnung
Strengere Düngeregeln für die Landwirtschaft

(bim). Trotz der massiven Proteste von Landwirten, auch aus Niedersachsen, hat der Bundesrat einer neuen Düngeverordnung zugestimmt, die im Mai in Kraft tritt. Damit sollen Nährstoffe effizienter eingesetzt und die Nitratgehalte in belasteten Teilen des Grundwassers reduziert werden. Die Bauern befürchten durch die neuen Regeln zusätzliche Belastungen und Ernteeinbußen. Hintergrund: Gemäß eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs wegen unzureichender Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie war es...

  • Winsen
  • 03.04.20

Mundschutze aus Papier oder selbstgenähte Schutztücher bewahren die Träger nicht vor einer Infektion
Niedersachsen erhält 150.000 Schutzmasken

(bim/nw). Das Land Niedersachsen hat am Dienstag eine Teillieferung von 150.000 medizinischen Schutzmasken erhalten. Die Bestellung war am 1. März aufgegeben worden. Ursprünglich waren 320.000 Masken bestellt worden. „Diese Teillieferung ist hoch willkommen. Gleichzeitig muss man festhalten, dass sie den tatsächlichen Bedarf bei Weitem nicht decken kann. Es herrscht überall in Europa ein eklatanter Mangel“, erklärte Gesundheits-Staatssekretär Heiger Scholz, der den Corona-Krisenstab der...

  • Buchholz
  • 03.04.20

Pflegekammer Niedersachsen
"Pflegefachkräfte besser schützen"

(bim/nw). "Fehlende Schutzausrüstung und inakzeptable Quarantäneregelungen für medizinisches Personal gefährden die Menschen in Pflegeheimen, ambulanten Pflegediensten und Krankenhäusern. Auf das spezielle Wissen von Pflegefachpersonen wurde in den Krisenstäben auf Kommunal- und Landesebene bisher zu lange verzichtet", kritisiert die Pflegekammer Niedersachsen. Die Meldungen über steigende Zahlen von Corona-Fällen in Alten- und Pflegeheimen überschlagen sich. Inzwischen sind in Altenheimen...

  • Winsen
  • 03.04.20
Der Landkreis hatte dem LPT die Betriebserlaubnis im Januar entzogen

Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel bleibt geschlossen

bim. Mienenbüttel. Laufen die Versuche in der Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Mienenbüttel nach dem Entzug der Betriebserlaubnis weiter? Und gibt es einen neuen Geschäftsführer? Beides berichteten Tierfreunde dem WOCHENBLATT, das beim Landkreis Harburg nachfragte. "Ob die Arbeit weitergeht, entzieht sich unserer Kenntnis", teilte Kreissprecher Bernhard Frosdorfer mit. Auch könne der Kreis nichts zu einem neuen Geschäftsführer sagen. Das sei aber auch...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.04.20

Verhandlung zur Doppelverbeitragung von Direktversicherungen wurde verschoben

(os). Bundesweit bis zu sechs Millionen betroffene Rentner müssen auf ein Urteil zur Doppelverbeitragung von Direktversicherungen noch warten: Die jüngst angesetzte Revisionsverhandlung vor dem Bundessozialgericht in Kassel wurde wegen der Coronakrise verschoben. Das teilt Kläger Herbert Heins aus Hollenstedt mit. Rund 75 Interessenten hatten sich bei ihm angemeldet, um der Verhandlung beizuwohnen. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

  • Hollenstedt
  • 28.03.20

Warum gibt es unterschiedliche Ladenregelungen?
Ansturm auf Baumärkte in Hamburg: Vorsichtsmaßnahmen werden konterkariert

AUF EIN WORT Erfreulich viele Menschen halten sich an die Kontaktsperre während der Coronakrise. Sie bleiben zu Hause und leisten damit einen wertvollen Beitrag dazu, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Da ist es nur schwer zu verstehen, dass unterschiedliche Regelungen der Länder zu Ladenöffnungen diese Bemühungen untergraben. Seit dieser Woche gilt in den Landkreisen Harburg und Stade die Anweisung, dass Baumärkte nur noch von Gewerbetreibenden betreten werden dürfen....

  • Buchholz
  • 27.03.20
Im Kreuzfeuer der SPD-Kritik: Cemil Delik

Ratsherr Cemil Delik wechselt von den Sozialdemokraten zu der Gruppe Grüne/Linke
"Ihm fehlt der Anstand"

Wenig Beteiligung und kaum Diskussionen bei Winsener Stadtratssitzung im Zeichen von Corona thl. Winsen. Allerorts werden im Zeiten von Corona neben Veranstaltungen auch sämtliche politische Sitzungen abgesagt. Nur nicht in der Stadt Winsen. Dort tagte am Mittwochabend in der Stadthalle noch der Stadtrat. "Wir mussten wichtige Entscheidungen treffen, u.a. im vertraulichen Teil mit Grundstücksverkäufen und im öffentlichen Teil mit Personalentscheidungen bei den Feuerwehren", begründete...

  • Winsen
  • 20.03.20
In diesem Jahr gibt es wieder einen Weihnachtsmarkt in Winsen

Weihnachtsmarkt Winsen
Tomas Stana bekommt den Zuschlag

Gastronom vom "Weißen Ross" soll Weihnachtsmarkt ausrichten / Weitere Entscheidungen des VA thl. Winsen. Der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Winsen hat empfohlen, die im Rahmenplan zur Innenstadtsanierung vorgeschlagene Bewohnerparkzone im Bereich Kranwallstraße, Haselhorsthof, Runde Straße und Schmiedestraße (nördlich der Brauhofstraße) einzurichten. Freuen dürfen sich die Winsener wieder auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Kirchvorplatz. Der VA setzt vorrangig auf eine Kooperation mit...

  • Winsen
  • 17.03.20
Wirft hin: Heinrich Schröder
Foto: SPD

"Gibt kein Kontrollgremium"

SPD-Urgestein wirft seinen Posten als weisungsgebundener Vertreter des Rates in der City Marketing hin thl. Winsen. Paukenschlag in der City Marketing und im Stadtrat Winsen: SPD-Urgestein Heinrich Schröder hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt als weisungsgebundener Vertreter des Stadtrates für die Gesellschaftsversammlung der City Marketing bekanntgegeben. Dabei erhebt Schröder schwere Vorwürfe. "Mir ist klar geworden, dass die City Marketing nach der Erstellung des...

  • Winsen
  • 17.03.20

Pflegekammer Niedersachsen
Pflegefachkräfte brauchen Schutz

(bim/nw). Angesichts der weiteren Ausbreitung der Coronainfektionen fordert Nadya Klarmann, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen, den bestmöglichen Schutz für Pflegefachpersonen und regelmäßige Testungen von Kollegen, die unmittelbar in der Versorgung von coronainfizierten Personen eingesetzt sind. In der ambulanten Pflege übernehmen Pflegefachpersonen wichtige Beratungsaufgaben hinsichtlich der Infektionsvorbeugung. Pflegefachpersonen stünden angesichts der aktuellen Entwicklungen rund...

  • Buchholz
  • 17.03.20
Landrat Rainer Rempe lässt die Kreisverwaltung ab Montag schließen

Landkreis Harburg
Kreisverwaltung ist ab Montag geschlossen

mum. Winsen. Der Landkreis Harburg ergreift angesichts der zunehmenden Zahl von Corona-Erkrankungen eine weitere Vorsichtsmaßnahme: Ab Montag, 16. März, ist der freie Zugang zu allen Gebäuden der Kreisverwaltung nicht mehr möglich. Der Zutritt zu den Dienstgebäuden kann ab sofort nur noch nach telefonischer Anmeldung und mit Termin erfolgen. Das betrifft auch den BürgerService mit der Kraftfahrzeugzulassungsstelle. Die Kreisverwaltung bittet die Bürger kritisch zu prüfen, ob ein Anliegen nicht...

  • Winsen
  • 15.03.20
So soll nach den Planungen später der Bereich Marktstraße/Kirchplatz aussehen Foto: Stadt Winsen

Heute so und morgen so

Winsens Planungsausschuss empfiehlt mehrheitlich die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraßen thl. Winsen. Ist das Tauziehen um "Winsen 2030" jetzt beendet? Mehrheitlich hat der Planungsausschuss der Stadt Winsen in einer Sondersitzung jetzt die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraßen empfohlen. Direkt nach der Sitzung wurde die Empfehlung im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss in Stein gemeißelt, damit der Stadtrat sie in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 18. März, absegnen...

  • Winsen
  • 13.03.20
Der neue Vorstand (vorne, v.li.): Nora Wehrstedt, Nadya Klarmann und Sascha Sandhorst sowie (hinten, v. li.): Ulrike Mewing, Kerstin Stammel, Felix Berkemeyer, Benjamin Schiller

Neue Präsidentin für die Pflegekammer

löst Sandra Mehmecke ab (bim/nw). Wechsel an der Führungsspitze der Pflegekammer Niedersachsen: Nadya Klarmann ist die neue Präsidentin. Die Kammerversammlung hat die Altenpflegerin in einer außerordentlichen Sitzung am Samstag zur Nachfolgerin von Sandra Mehmecke gewählt. Klarmann erhielt 15 von 24 gültigen Stimmen. „Ich werde dafür eintreten, die Pflegekammer gemeinsam mit den Mitgliedern zu einer starken Interessenvertretung weiterzuentwickeln“, sagt Klarmann. Zur stellvertretenden...

  • Buchholz
  • 11.03.20

Neuigkeiten zum Coronavirus im Landkreis Harburg
Diese Veranstaltungen wurden im Landkreis Harburg wegen Corona abgesagt

os. Landkreis Harburg. Als Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Bevölkerung und um Infektionsketten möglichst zu unterbrechen, untersagt der Landkreis ab sofort im gesamten Kreisgebiet öffentliche und private Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern. Außerdem erneuert der Landkreis seinen Appell an alle Veranstalter, auch Veranstaltungen mit weniger Besucherinnen und Besuchern nach Möglichkeit abzusagen oder zu verschieben. Seine eigenen Veranstaltungen sagt der Landkreis zum Schutz der...

  • Winsen
  • 11.03.20

Ja zum Bewohnerparken

Fachausschuss spricht einstimmige Empfehlung aus thl. Winsen. Im Bereich Kranwallstraße, Haselhorsthof, Runde Straße und Schmiedestraße (nördlich der Brauhofstraße) soll eine Bewohnerparkzone eingerichtet werden. Die hat der Bau- und Verkehrsausschuss dem Verwaltungsausschuss einstimmig empfohlen. Um Wild- und Dauerparker aus dem Gebiet zu verdammen, soll für diese die Parkzeit künftig auf zwei Stunden begrenzt werden. Die Bewohner, die einen Parkausweis beantragen, zahlen 30,70 Euro...

  • Winsen
  • 10.03.20
Die Grafik zeigt die Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge, die im Landkreis Harburg leben
3 Bilder

Sozialbereichsleiter Reiner Kaminski nennt die aktuellen Zahlen
3.865 Flüchtlinge leben im Kreis Harburg

(os). Wie ist die Situation der Flüchtlinge im Landkreis Harburg? Wie viele Flüchtlinge leben hier und wie viele Plätze stehen für sie zur Verfügung? Das wollte das WOCHENBLATT vom Landkreis Harburg wissen. Reiner Kaminski, Bereichsleiter Soziales beim Landkreis, liefert die Antworten. Aktuell leben im Landkreis Harburg 3.865 Flüchtlinge. Als Flüchtling definiert sind • Personen mit einer ausländerrechtlichen Duldung (Asylbewerber, bei denen der Asylantrag abgelehnt wurde, aber die...

  • Winsen
  • 10.03.20

Familie zeigte Symptome nach Rückkehr aus Risikogebiet
Erste Corona-Erkrankungen im Landkreis Harburg

os. Rosengarten. Im Landkreis Harburg sind die ersten Corona-Erkrankungen aufgetreten. Eine dreiköpfige Familie aus Rosengarten sei positiv getestet worden, teilte der Landkreis Harburg am Sonntagnachmittag mit. Ein weiterer Test bestätigte am Dienstag die Erkrankung. Die Eltern waren mit ihrem Säugling Anfang März scheinbar gesund aus einem Risikogebiet zurückgekehrt. "Anschließend haben sie sich unverzüglich beim Gesundheitsamt gemeldet und sich sofort in freiwillige häusliche Isolation...

  • Rosengarten
  • 08.03.20
2 Bilder

Bauern-Demo
Protest gegen Bundes-Agrarpolitik

(bim). "Ist der Bauer ruiniert, wird Euer Essen importiert" oder: "Wir arbeiten mit Liebe, Herz und Leidenschaft für Euch" - mit Plakataufschriften wie diesen demonstrierten Landwirte aus ganz Deutschland am Donnerstag erneut gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung, insbesondere gegen die Novelle der Düngeverordnung und das Insektenschutzprogramm. Die Hauptkundgebung fand in Dessau beim Umweltbundesamt statt. Weitere Aktionen gab es u.a. in Hamburg, Bremen, Dresden, Kiel, Mainz und Bonn. Zu...

  • Tostedt
  • 06.03.20
In der Zukunftswerkstatt können Mädchen und Jungen ihren Wissensdrang gleichberechtigt stillen

MINT-Fächer
Getrennter Unterricht für Mädchen und Jungen?

(bim). Sollten Jungen und Mädchen in Mathematik und naturwissenschaftlichen, sogenannten MINT-Fächern, getrennt unterrichtet werden? Mit diesem Vorschlag sorgte jüngst Stefanie Hubig (SPD), Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, für Schlagzeilen. Ihr Argument: „In Klassen ohne Jungen lassen sich Mädchen häufig leichter für Physik begeistern. Die Jungen stürmen in diesen Fächern nach vorn und sagen: 'Ich mache das Experiment.' Mädchen sind da...

  • Buchholz
  • 04.03.20

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