Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Der Popstar der Politik zu Gast in Winsen: Grünen-Chef Robert Habeck unterstützte den Wahlkampf von Bürgermeisterkandidatin Susanne Menge   Fotos: ce
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Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck spricht vor über 200 Zuhörern in Winsen
"Kanzler-Debatte - nichts für mich"

ce. Winsen. Als er kommt, brandet tosender Applaus von über 200 Menschen auf, und zum Abschied nimmt die Schar derer, die unbedingt noch schnell ein Selfie mit ihm machen wollen, kein Ende: Robert Habeck (49), Bundesvorsitzender der Grünen und derzeit der Popstar der Politik, kam jetzt nach Winsen, um Bürgermeisterkandidatin Susanne Menge im Wahlkampf zu unterstützen und über aktuelle Themen zu diskutieren. "Nach der Europawahl am 26. Mai müssen die Parteien über Koalitionsverhandlungen zu...

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  • 19.04.19
Politik
Die diversen Schilder der Bürgerinitiativen gegen die Y-Trasse bei einem Treffen des Projektbeirates machen ihren Willen deutlich
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Querschuss gegen Alpha-E
Y-Trassen-Vorstoß wird zum Bumerang

(bim). Mit dieser Presseeinladung haben sich Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge und der Lüneburger CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhard Pols buchstäblich selbst ein Ei gelegt: "Vor dem Hintergrund der fortwährenden Diskussionen um das Bahnausbauprojekt 'Optimiertes Alpha-E mit Bremen' und der neuesten Ergebnisse der Bewertung von Szenarien/Varianten eines dreigleisigen Ausbaus Lüneburg-Uelzen" laden die beiden für kommenden Dienstag, 23. April, um 18 Uhr zu einem Pressegespräch an die...

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  • 19.04.19
Politik
Das Programm „Frau.Macht.Demokratie“ wird unterstützt von den Gleichstellungsbeauftragten (v. li.): Andrea Schrag (Landkreis Harburg), Astrid Warburg-Manthey (Salzhausen), Ulrike Glüer (Neu Wulmstorf), Nikola Laudien (Stelle) und Gerlinde Jörg (Jesteburg)

Mentoring-Programm
Mehr Frauen in die Parlamente

(bim/nw). Frauen haben in der Politik nach wie vor eher Seltenheitswert: Nur knapp 31 Prozent beträgt der Frauenanteil im Bundestag, in kommunalen Parlamenten liegt er noch deutlich darunter. Nur etwa ein Viertel aller Abgeordneten in den niedersächsischen Rathäusern ist weiblich, im Kreistag des Landkreises Harburg liegt der Anteil bei fast 30 Prozent. Das soll sich zur Kommunalwahl 2021 ändern, findet Andrea Schrag, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Harburg. Zusammen mit ihren...

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  • 18.04.19
Politik

Naturfreunde Nordheide fordern, Laubsauger und Unkrautbrenner zu verbieten
Insektenschutz verbessern

(os). In einem Schreiben an alle Bürgermeister im Landkreis Harburg fordert Bernd Wenzel, Vorsitzender der Naturfreunde Nordheide, die Schaffung einer Satzung in den jeweiligen Städten oder Gemeinden, in der das Verwenden von Laubsaugern, Unkrautbrennern und Unkrautvernichtsungsmitteln untersagt wird. In der Diskussion um den Schutz bedrohter Insekten sei es wichtig, dass alle Bürger des Landkreises Harburg ihr Handeln darauf ausrichten, den Tieren das Weiterleben zu ermöglichen, erklärt...

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  • 06.04.19
Politik
SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler und SPD-Europaabgeordneter Bernd Lange besuchten das WOCHENBLATT

Im Vorfeld der Europawahl
Europaabgeordneter Bernd Lange stellt sich Fragen des WOCHENBLATT

bim. Buchholz. Am 26. Mai ist Europawahl. Doch der Zusammenschluss der 28 Mitgliedsstaaten ist für viele Bürger immer noch zu abstrakt. Kritischen Fragen zur Arbeit im EU-Parlament von WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader und Redakteurin Bianca Marquardt stellte sich jetzt der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange (63) bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlagshaus in Buchholz. Er ist Vorsitzender des Handelsausschusses des EU-Parlamentes und ständiger Berichterstatter für...

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  • 02.04.19
Politik
Wurden zu Ehrenbeamten ernannt (v. li.): Jörg Micsek, Stefan Heick und Jens Neven  Foto: thl

Rat ernennt Ehrenbeamte

Elternrat der Kindertagesstätten bekommt Ausschusssitz / Keine Chance für Ortsräte thl. Winsen. Keine zwei Stunden dauerte es, bis die erste Sitzung des Jahres des Winsener Stadtrates Geschichte war. Kein Wunder, so richtige Streitpunkte gab es auch nicht. Da fiel es auch nicht ins Gewicht, dass mit André Bock, Philipp Meyn (beide CDU), Eike-Christian Harden (Gruppe Grüne/Linke) und Norbert Raida (SPD) gleich vier Ratsmitglieder aufgrund von Krankheit fehlten. Einstimmig beschloss das...

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  • 02.04.19
Politik
Im Gespräch: (v. li.) Landesminister Dr. Bernd Althusmann, Dr. Hans-Heinrich Aldag (Waldklinik Jesteburg) und Norbert Böttcher (Geschäftsführer Krankenhäuser Buchholz und Winsen)
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Krankenkassen kündigen Ende der Klagewelle gegen Krankenhäuser an, doch der Ärger bleibt
"Das Vertrauen ist nachhaltig beschädigt"

os. Winsen/Buxtehude. In den vergangenen Monaten war die Atmosphäre zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern in Niedersachsen vergiftet. Grund war eine Klagewelle, die die Krankenkassen vor den Sozial- und Landessozialgerichten anstrengten. Die Krankenkassen weigerten sich, die sogenannte neurologische Komplexpauschale zu bezahlen, die die Bezahlung der Behandlung bei Schlaganfällen regelt. Im Kern ging es darum, ab wann die Behandlung bezahlt werden muss. Anfang dieser Woche hat die AOK...

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  • 29.03.19
Politik
Scheiterte mit seinem Antrag: Grünen-Chef Joachim Bartels   Foto: ce

Ausbauplan wird nicht ausgesetzt: Samtgemeinde Salzhausen hält an Sanierung von Straße Garstedt-Vierhöfen fest

ce. Toppenstedt. Die Samtgemeinde Salzhausen hält an ihrem im Dezember gefassten Grundsatzbeschluss fest, die vier Kilometer lange Gemeindeverbindungsstraße zwischen Garstedt und Vierhöfen zu sanieren. Das entschied der Samtgemeinderat mit großer Mehrheit in seiner Sitzung am Montagabend in Toppenstedt. Das Gremium lehnte gleichzeitig den Antrag der Grünen ab, die Ausbauplanung auszusetzen und in den Fachausschüssen erneut über das Projekt zu beraten. Grünen-Fraktionschef Joachim Bartels...

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  • 26.03.19
Politik
Beim Empfang in der Empore: (v. li.) Prof. Dr. Götz von Rohr (Ex-Bürgermeister von Buchholz und Verfasser der Chronik zum Ortsvereinsjubiläum), Ex-Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Ingomar Hauchler, Ministerpräsident Stephan Weil, Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Martin Gerdau
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"Wir sind eine Bürgerinitiative für Gemeinsinn"

100 Jahre SPD Buchholz: Ministerpräsident Stephan Weil betont die Errungenschaften der Sozialdemokratie / Werbung für die Europawahl os. Buchholz. "Die SPD ist die Partei des Zusammenhalts! Wir sind die Einzigen, die zum Ziel haben, dass alle in der Gesellschaft gemeinsam vorankommen." Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Montagabend bei der Feier zum 100-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins Buchholz. Mehr als 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft kamen...

  • Buchholz
  • 26.03.19
Politik
Im Technologie- und Innovationspark sollen hochinnovative Unternehmen, klassisches Gewerbe und der "Nordheide-Campus" angesiedelt werden
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Landkreis erzwingt Extrarunde: Das Kreuz mit den Ausgleichsflächen

Buchholz: Verzögerung beim Baustart für den Technologie- und Innovationspark (TIP) der WLH os. Buchholz. Eigentlich sollten die Erschließungsarbeiten für den Technologie- und Innovationspark (TIP) der Wirtschaftsförderung im Landkreis Harburg (WLH) in diesem Frühjahr losgehen. Weil die Untere Naturschutzbehörde (UNB) des Landkreises Harburg aber eine von vier Ausgleichsflächen für die Versiegelung im TIP nicht genehmigte, müssen die Pläne nun noch einmal ausgelegt werden. Wie lange sich der...

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  • 26.03.19
Politik
Bei ihrem Vortrag auf dem Parteitag: 
Europawahl-Kandidatin Lena Düpont
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"EU nicht kaputtmachen!": Europawahl-Kandidatin Lena Düpont auf CDU-Kreisparteitag

Christdemokraten wollen Mitgliederrückgang entgegenwirken ce. Kakenstorf. "Die Europäische Union steht seit fast 70 Jahren für Frieden und Freiheit. Sie darf nicht durch angstgetriebene populistische und nationalistische Strömungen kaputtgemacht werden." Das betonte Lena Düpont aus Gifhorn, Europawahl-Kandidatin für den Bezirksverband Nordostniedersachsen, am Samstag bei einem Vortrag in Kakenstorf. Dort war sie Gastrednerin auf dem Kreisparteitag des CDU-Kreisverbandes Harburg-Land. "Auch...

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  • 24.03.19
Politik
Svenja Stadler

"Wir brauchen einen Systemwandel"

Interview mit der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler (SPD) zum Gesundheitssystem (os/nw). Seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (38, CDU) viele neue Gesetze auf den Weg gebracht. Hat das etwas gebracht? Im WOCHENBLATT-Interview nimmt Svenja Stadler (42), Bundestagsabgeordnete der SPD, Stellung zum aktuellen Gesundheitssystem. WOCHENBLATT: Wie gesund ist unser deutsches Gesundheitssystem? Svenja Stadler: Unser Pflege- und Gesundheitssystem droht...

  • Buchholz
  • 22.03.19
Politik
Wie sind Schüler mit speziellem Förderbedarf in den regulären Schulbetrieb zu integrieren? Eine Antwort darauf bietet das Konzept "Geschützter Raum" an der Hauptschule Tostedt, den Anne Schröder und Jörn Hannemann betreuen

"Geschützter Raum" soll auffällige Kinder im System auffangen

bim. Tostedt. "Wir wollen die Kinder im System auffangen und sie nicht durch Suspendierung nach schlechtem Verhalten ausschließen", nennt Förderschullehrerin Anne Schröder eine Idee hinter ihrem Konzept "Geschützter Raum". Damit soll sozial-emotional auffälligen Kindern der Einstieg in den Alltag an Regelschulen erleichtert werden, die sie dank des Inklusionsgedankens nun besuchen. Denn inklusive Schule bedeutet, dass jedes Kind seinen individuellen Begabungen und Bedürfnissen gemäß gefördert...

  • Tostedt
  • 22.03.19
Politik
Der Weg zurück in einen Job ist für Langzeitarbeitslose beschwerlich. Ein neues Gesetz soll das erleichtern

Was leistet das Teilhabechancengesetz?

Die Zahl geeigneter Stellen für Langzeitarbeitslose bei kommunalen Arbeitgebern der Region ist begrenzt (ts). Das am 1. Januar in Kraft getretene Teilhabechancengesetz des Bundes gibt Langzeitarbeitslosen neue Hoffnung. Aber nur einer begrenzten Zahl kommt es zugute. In Niedersachsen können laut dem Arbeitsministerium des Landes 4.000 bis 5.000 Langzeitarbeitslose mit der neuen Förderung eine Arbeit aufnehmen - das entspräche etwa bis zu sechs Prozent aller Langzeitarbeitslosen (mehr als...

  • Seevetal
  • 22.03.19
Politik
Setzen sich für ein Modellprojekt „Kommunale Arztpraxen“ ein (v. li.):  die Sozialdemokraten 
Norbert Eckhardt, Klaus-Wilfried Kienert, Manfred Lohr und Tobias Handtke

Kreis-SPD beantragt kommunal getragenes medizinisches Versorgungszentrum

(bim). Seit Jahren klagen Patienten über zu volle Wartezimmer und lange Wartezeiten. "Eine Katastrophe rollt auf uns zu" sagte Dr. Jörn Jepsen, Kreissprecher der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und Facharzt für Allgemeinmedizin in Hanstedt, bereits im Jahr 2017 zum Mangel an Haus- und Fachärzten auf dem Lande. Anlass war eine Fachausschuss-Sitzung in Tostedt (das WOCHENBLATT berichtete). Denn der ärztliche Versorgungsgrad dort liegt bei rund 78 Prozent und damit nur kurz über einem...

  • Tostedt
  • 22.03.19
Politik
Trügerische Idylle: Der Ausbau der Verbindungsstraße von 
Vierhöfen nach Garstedt ist höchst umstritten   Fotos: Bartels, Grüne Salzhausen
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Ist Straßenausbau Vierhöfen-Garstedt nicht genehmigungsfähig?

Salzhäuser Grüne: "Keiner weiß, wie dieser gordische Knoten zu durchschlagen ist   ce. Salzhausen. Die umstrittene Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Garstedt und Vierhöfen (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) schlägt immer höhere Wellen. "Mit aller Macht wollen die Samtgemeindepolitiker und die Verwaltung an dem geplanten Ausbau der Straße festhalten", macht Joachim Bartels, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Salzhäuser Samtgemeinderat, gegenüber dem WOCHENBLATT seinem Unmut...

  • Winsen
  • 19.03.19
Politik
Elke von Ziegner und ihr Nachfolger Hans Wille jun.  Fotos: thl
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Abschied nach 19 Jahren

Elke von Ziegner legte Vorsitz des CDU-Ortsverbandes Ashausen nieder thl. Ashausen. Eine Ära ist beendet: Nach 19 Jahren an der Spitze des CDU-Ortsverbandes Ashausen hat sich Elke von Ziegner nicht wieder zur Wahl gestellt. Nachdem sie bereits im Sommer vergangenen Jahres ihren Posten als CDU-Kreisgeschäftsführerin aufgegeben hat und in den Ruhestand getreten ist, hat sie jetzt den nächsten Schritt zum gewünschten Kürzertreten gemacht. Als Elke von Ziegner sich im Jahr 2000 erstmals zur...

  • Winsen
  • 19.03.19
Politik
Dr. Bernd Althusmann beantwortet die Fragen der WOCHENBLATT-Leser

"Mehr Geld für Verkehrsprojekte"

Verkehrsminister Bernd Althusmann beantwortet die Fragen der WOCHENBLATT-Leser: A26, Ortsumgehung Tostedt und der schlechte Zustand der Straßen. (mum). Der Besuch von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beim WOCHENBLATT-Verlag Ende vergangenen Jahres war ein großer Erfolg. Fast 100 E-Mails mit Fragen gingen nach einem Aufruf bei der Redaktion ein (das WOCHENBLATT berichtete). Einige beantwortete Weil sofort oder in mehreren längeren Interviews (nachzulesen unter...

  • Jesteburg
  • 15.03.19
Politik
In dem in Weiß gestalteten großen Saal der Burg Seevetal finden bis zu 500 Besucher Platz

Burg Seevetal: Die Decke muss erneuert werden

Baumangel festgestellt: Von den weißen Akustik-Paneelen löst sich die Oberflächenschicht. Auswirkungen auf das Veranstaltungsprogramm sind noch unklar ts. Seevetal. Wegen der in Weiß gestalteten Fassade im Hauptsaal nennen manche Einheimische das Veranstaltungszentrum Burg Seevetal stolz auch die "Elbphilharmonie des Landkreises". Jetzt ist ausgerechnet an der prächtigen Decke schon der sprichwörtliche Lack ab: An den weißen Akustik-Paneelen beginnt sich die Oberflächenbeschichtung zu lösen....

  • Seevetal
  • 15.03.19
Politik
Dieses Wappen soll in allen rund 590 Gerichtssälen in Niedersachsen angebracht werden  Foto: thl
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Da wiehert das Niedersachsen-Pferd!

Justizministerin Havliza will Gerichtssäle mit einheitlichem Wappen ausstatten / Gerichte müssen "Bohrloch-Beauftragten" ausbilden (thl). Da hat Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU, 61) eine ganz brillante Idee gehabt: In den rund 590 Verhandlungssälen der Gerichte im Land - davon betroffen sind somit auch die Amtsgerichte in Buxtehude, Stade, Tostedt und Winsen sowie das Landgericht in Stade - soll künftig hinter den Richtern das Niedersachsen-Wappen hängen, ein weißes,...

  • Winsen
  • 15.03.19
Politik
Samtgemeinde-Bürgermeister Rolf Roth  Foto: ce

Samtgemeinde Elbmarsch plant städtebauliche Entwicklung

Grobkonzept soll bis zum Sommer stehen  ce. Elbmarsch. Die Planungen des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Samtgemeinde Elbmarsch stoßen bei den Bürgern auf großes Interesse. Das zeigte die erste Infoveranstaltung, zu der kürzlich rund 180 Besucher kamen. "Ich war von dieser starken Resonanz sehr positiv überrascht", erklärt Samtgemeinde-Bürgermeister Rolf Roth gegenüber dem WOCHENBLATT. Ein von der Kommune beauftragtes Ingenieurbüro soll nun mit Sportvereinen, Unternehmen und...

  • Winsen
  • 15.03.19
Politik
Bauinvestor Steffen Lücking auf seinem Grundstück an der Glüsinger Straße
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Steffen Lücking bietet an, eine Kindertagesstätte in Fleestedt zu bauen

Die Gemeinde zeigt wenig Interesse / Die Öffentlichkeit erfuhr bislang nichts von der Offerte ts. Fleestedt. Dass der Handlungsbedarf in der Seevetaler Ortschaft Fleestedt besonders groß ist, zusätzliche Plätze für die Kinderbetreuung zu schaffen, ist bekannt. Nur 44,5 Prozent betrug im vergangenen Jahr die Versorgungsquote bei den ein- bis dreijährigen Kindern - viel zu wenig. Nicht öffentlich bekannt ist, dass der Bauinvestor Steffen Lücking aus Rosengarten-Langenrehm der Gemeinde...

  • Seevetal
  • 12.03.19
Politik
"Eklatantes Versagen der Ministerialbürokratie": Dr. Wolff-Dietrich Botschafter (FDP)  
Foto: Christina Opeldus

FDP prangert "Fremdbestimmtheit" der Samtgemeinde Salzhausen bei Verbindungsstraße Vierhöfen-Garstedt an

FDP Salzhausen prangert "Fremdbestimmtheit" bei Straßen-Projekt an ce. Salzhausen. "Der öffentlich ausgetragenen Diskussion über den Ausbau der Straße zwischen Garstedt und Vierhöfen würde etwas mehr Besonnenheit und Vernunft sicher gut tun." Das betont Dr. Wolff-Dietrich Botschafter, FDP-Mitglied im Samtgemeinderat Salzhausen, jetzt bezüglich der umstrittenen Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Garstedt und Vierhöfen. "Fremdbestimmt" durch immer neue Vorgaben und Gesetze aus Hannover...

  • Winsen
  • 12.03.19
Politik

Internationale Wochen gegen Rassismus in Neu Wulmstorf

bim. Neu Wulmstorf. Ein breites gesellschaftliches Bündnis lädt vom 11. bis 24. März in Neu Wulmstorf zu „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ ein. Diese finden seit 1994 im gesamten Bundesgebiet statt. In dem Zeitraum werden Gruppen und Institutionen in Neu Wulmstorf Veranstaltungen zu den Themen Rassismus, Flucht und Antisemitismus anbieten. Die Termine im Überblick: 11. bis 24. März: Themen-Ausstellung, Bücherei, Bahnhofstr. 39. Dienstag, 12. März: 16 Uhr: interkultureller...

  • Tostedt
  • 10.03.19

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