Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In der Sitzung des Stadtrates wurde lediglich über die Trierer Erklärung diskutiert | Foto: thl

Winsen
Diskussion um Trierer Erklärung

Nach genau 58 Minuten waren jetzt im öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Winsen alles 19 Tagesordnungspunkte abgearbeitet und die Sitzung wurde beendet. Dabei hätte die Sitzung auch schon nach 20 Minuten beendet sein können. Denn nahezu alle Punkte wurden ohne Diskussion fast immer einstimmig abgenickt. Ob dem Stellenplan der Stadt Winsen, der Neubesetzung der beratenden Mitglieder im Schulausschuss, Personalangelegenheiten bei den Feuerwehren, die Annahme von Spenden oder auch...

  • Winsen
  • 18.03.24
  • 147× gelesen
Die Karte zeigt die Südfläche von Rütgers zwischen Lohbergenstraße im Westen und Heidekamp im Norden. Das Grundstück ist in Teilgebiete eingeteilt - je nach Schadstoffbelastung von Rot (stark belastet) bis Grün (gar nicht oder schwach belastet) | Foto: BIG
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Rütgersfläche in Buchholz
So aufwendig wird die Sanierung der Industriebrache

Als Mike Hemmerich und Jens-Gerd Heitmann, die Geschäftsführer der WHM Lerchenpark GmbH aus Hamburg als neue Eigentümerin der Rütgersfläche in Buchholz, sich im März 2021 in der Empore dem Publikum vorstellten, sprachen sie mit Blick auf die Entwicklung der Industriebrache von einem "gesamtgesellschaftlichen Stadtentwicklungsprojekt". Jetzt, drei Jahre später, kann man erahnen, wie aufwendig die Revitalisierung der insgesamt 16 Hektar großen beiden Grundstücke dies- und jenseits des Heidekamps...

  • Buchholz
  • 15.03.24
  • 512× gelesen
Auch wenn der Bundesrat einer Teil-Legalisierung von Cannabis zustimmt: Bis zum ersten legalen Joint dauert es noch eine Weile | Foto: Animaflora PicsStock / Adobe Stock

Kontroverse Debatten
Wird Cannabis für Erwachsene nun bald zum Teil legal?

Zum 1. April 2024 soll der Cannabiskonsum für Volljährige mit Auflagen legalisiert werden. Gemäß dem Gesetzentwurf soll der Besitz von bis zu 25 Gramm getrocknetem Cannabis im öffentlichen Raum künftig straffrei sein. Für den privaten Raum gilt die Grenze von 50 Gramm getrocknetem Cannabis. Zudem ist pro Erwachsenem der Eigenanbau von drei Pflanzen erlaubt. Ab dem 1. Juli 2024 sollen dann nicht-gewerbliche Anbauvereinigungen die Möglichkeit erhalten, Cannabis anzubauen. Für Minderjährige bleibt...

  • Tostedt
  • 14.03.24
  • 337× gelesen
  • 1
Zwar herrscht rund um die Stettiner Straße ein ungeheurer Parkdruck, doch überwiegend parken hier nur Anwohner | Foto: thl

Winsen
Anwohnerparken ist endgültig vom Tisch

Anwohner der Stettiner Straße können aufatmen. Das von der Gruppe CDU/FDP als Prüfauftrag an die Verwaltung ins Spiel gebrachte Anwohnerparken für den Bereich ist endgültig vom Tisch. "Nach Prüfung und auf Empfehlung der Verkehrsbehörde hat sich der Verwaltungsausschuss gegen die Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Stettiner Straße ausgesprochen", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt über das Diskussionsergebnis im nicht-öffentlichen Ausschuss. Begründung: Da hier und in den...

  • Winsen
  • 14.03.24
  • 133× gelesen
Foto: unsplash/impulsq
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DKG wehrt sich in offenem Brief
Kritik an Lauterbach für AfD-Vergleich

Ein AfD-Vergleich ist der Grund für einen Disput zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der hatte zuvor auf der Plattform X (ehemals Twitter) Bilder einer unveröffentlichten Plakatkampagne der DKG gepostet. Mit Slogans wie "Wenn Lauterbach so weitermacht, gibt’s hier bald keinen Nachwuchs mehr", kritisierte die DKG den Gesundheitsminister darin scharf. Lauterbach schoss auf X zurück, bezeichnete die Plakate als "persönliche und...

  • Buchholz
  • 13.03.24
  • 150× gelesen
Politiker und Retter tauschten sich aus | Foto: CDU

Winsen
CDU-Kreisverband zu Gast bei der DLRG in Hoopte

Von der Schwimm- und Rettungsschwimmerausbildung über die Wasserrettung bis hin zur Aufklärung über Wassergefahren, das alles leistet die DLRG. Grund genug, für den Arbeitskreis Inneres des CDU-Kreisverbandes, die Ehrenamtlichen am Standort Hoopte zu besuchen. Dort erhielten interessierte CDU-Mitglieder einen Einblick in die Arbeit der DLRG im Allgemeinen und speziell am Standort Hoopte. Über 22.000 Helferstunden wurden im Jahr 2023 von den ehrenamtlichen Lebensrettern geleistet und dabei im...

  • Winsen
  • 12.03.24
  • 103× gelesen
  • 1

Hochwasserschutz:
Überschwemmungsgebiet der Este wurde neu definiert

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz (NLWKN) hat am 6. März die neue vorläufige Sicherung für das Überschwemmungsgebiet (ÜSG) der Este veröffentlicht. Das ÜSG erstreckt sich von Langeloh im Landkreis Harburg über Kakenstorf, Hollenstedt und Moisburg bis in den Landkreis Stade. Dort reicht es über Buxtehude bis zur Landesgrenze nach Hamburg. Es hat eine Länge von rund 42 Kilometern und ist 482 Hektar groß. Die vorläufige Sicherung wurde jetzt neu...

  • Winsen
  • 09.03.24
  • 175× gelesen
Bei der Übergabe des Einwohnerantrags: (v. li.) Helmut und Gabi Treib, Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und Tim Dietrich | Foto: Weiland
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Einwohner fordern Stopp der Planung
Weiter Zoff um Feuerwehrneubau in Holm-Seppensen

Der Streit um den Feuerwehrneubau in der Buchholzer Ortschaft Holm-Seppensen geht in eine neue Runde: Anwohner haben bei der jüngsten Sitzung des Buchholzer Stadtrates einen Einwohnerantrag gemäß Paragraf 31 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse übergeben. Die Forderung der Initiative mit zehn Personen: Die Planung für den Bau des Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Holm auf einem städtischen Grundstück am Tostedter Weg/Ecke...

  • Buchholz
  • 07.03.24
  • 1.642× gelesen
  • 3
  • 2

Angst vor Abschiebungen
Aufklärungsvideos des Flüchtlingsrates

Vor dem Hintergrund anhaltender rassistischer Debatten und neuer Gesetzesverschärfungen erhält der Flüchtlingsrat Niedersachsen immer mehr Beratungsanfragen von Menschen, die Angst vor Abschiebungen haben. Daraufhin hat der Flüchtlingsrat Videos erstellt, der die betroffenen Personen bzw. deren ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in verschiedenen Sprachen informieren. Die meisten Flüchtlinge müssten sich demnach keine Sorgen machen: Wenn sie den deutschen Pass haben, d. h. bereits eingebürgert...

  • Buchholz
  • 06.03.24
  • 73× gelesen
Sind sich in einer Sache direkt mal einig (v. li.): Nino Ruschmeyer (FDP), Margot Schäfer (Grüne); Anja Trominski (CDU) und Michael Schulze (SPD) | Foto: Grüne

Winsen
Fraktionsübergreifende Einigkeit für Demokratie und Menschenrechte

Das hat Seltenheitswert im Rat der Stadt Winsen. Statt immer nur gegeneinander, gibt es jetzt zwischen den Fraktionen der FDP, CDU, SPD und der Grünen ein Miteinander. In einem gemeinsamen Antrag schließen sie sich der sogenannten "Trierer Erklärung" an. Die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes „Correctiv“ rund um ein Treffen zwischen Rechtsextremen und Politikern haben eine anhaltende, deutschlandweite Protestwelle ausgelöst. Auch in Winsen wurde an mehreren Terminen gegen Rechtsextremismus...

  • Winsen
  • 06.03.24
  • 204× gelesen
Philip Meier wirft der Verwaltung Schlamperei vor | Foto: thl

Winsen
SPD fordert umgehende Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Die SPD-Fraktion in Winsen zeigt sich besorgt über die anhaltende Verzögerung von dringend benötigten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in verschiedenen Stadtteilen, insbesondere in Pattensen. Trotz einstimmiger Zustimmung zu einem Antrag der Sozialdemokraten im Bauausschuss vor rund anderthalb Jahren, der eine Tempo-30-Zone vor der Tagespflege in der Blumenstraße in Pattensen forderte, sind bislang keine konkreten Schritte zur Umsetzung erfolgt. Die Verzögerung betrifft nicht nur die Einrichtung...

  • Winsen
  • 04.03.24
  • 383× gelesen
Foto: Adobe Stock / vejaa

EU-Vorschlag
Recht auf Reparatur: Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte

Auf ein Recht auf Reparatur von Geräten, die technisch reparierbar sind - auch nach Ablauf der Garantie -, haben sich jüngst das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten geeinigt. Damit sollen die Verbraucherrechte gestärkt, aber auch unnötiger Abfall und die Verschwendung wertvoller Ressourcen möglichst vermieden werden. Vorweg: Die Idee ist gut, aber die Umsetzung wird sich noch mindestens zwei Jahre, wenn nicht noch länger hinziehen. Innerhalb der gesetzlichen Garantie werden Waren...

  • Tostedt
  • 01.03.24
  • 152× gelesen
Bernd Althusmann bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlag

Bernd Althusmann zu Besuch beim WOCHENBLATT
Neues Grundsatzprogramm der CDU steht

Wenn sich die Christdemokraten im Mai zum Bundesparteitag in Berlin treffen, blicken viele politisch Interessierte gespannt in die Bundeshauptstadt. Nach zweieinhalbjähriger Vorbereitung diskutieren die Mitglieder über das neue Grundsatzprogramm, mit dem die CDU den Rahmen für ihre künftige Politik setzen will. "Wir zeigen mit dem Programm klare Kante", betonte Dr. Bernd Althusmann am vergangenen Dienstag bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlag in Buchholz. Der CDU-Landtagsabgeordnete, dessen...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 100× gelesen
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Blau steht für kalte, rot für warme Stellen: Solche Wärmebildaufnahmen wurden auch in Buchholz gemacht | Foto: BSF Suissphoto

Stadtwerke Buchholz entschuldigen sich
Kritische Nachfragen nach Thermografieflug

In Deutschland müssen insgesamt 10.753 Kommunen eine Kommunale Wärmeplanung (KWP) erstellen. Das sieht das Wärmeplanungsgesetz vor, das seit Jahresbeginn in Kraft ist. Je nach Einwohnerzahl muss die KWG bis spätestens Ende Juni 2026 bzw. 2028 fertig sein. In Buchholz hat der stundenlange Flug zur Ermittlung von Thermografiedaten am Freitag der Vorwoche zu Verunsicherung und Verärgerung bei Bürgerinnen und Bürgern geführt. Die Buchholzer Stadtwerke als Auftraggeber für den Flug, der durch das...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 6.575× gelesen
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Das Krankenhaus in Winsen schreibt Defizite, da die erbrachten Leistungen nicht adäquat vergütet werden | Foto: ah
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Trotz angekündigter Milliarde Euro
Keine Entwarnung für Krankenhäuser

Die Pressemitteilung, die Landes-Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi (SPD) am vergangenen Donnerstag verschicken ließ, klang auf den ersten Blick hervorragend: Bund und Länder hätten durch verschiedene Maßnahmen wie Transparenzgesetz, Transformationsfonds, Liquiditätshilfen, die Anpassung beim Landesbasiswert oder die "Fortführung der Verhandlungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ("Krankenhausreform") ein "großes Paket für Krankenhäuser" beschlossen. In diesem Jahr rechne die...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 428× gelesen
Der EVB-Bahnübergang in der Tostedter Schützenstraße an der Strecke Tostedt - Zeven. Bislang gibt es auf der EVB-Strecke nur gelegentlichen Güterzugverkehr | Foto: bim

Niedersachsen
Reaktivierung der Bahnstrecke Tostedt - Zeven wird doch weiter geprüft

Es gibt „grünes Licht“ für weitere sechs Bahnstrecken, die für eine Reaktivierung infrage kommen und in Stufe II der landesweiten Untersuchung aufrücken. Das hat das niedersächsische Verkehrsministerium jetzt verkündet. Als neu untersuchter Streckenabschnitt kommt nun u.a. der zwischen Winsen und Salzhausen hinzu. Die Strecke Zeven-Sittensen-Tostedt war bereits im vergangenen Jahr aufgenommen worden, nachdem die Samtgemeinde Tostedt sowie die Samtgemeinden Zeven und Sittensen aus dem Kreis...

  • Tostedt
  • 29.02.24
  • 1.519× gelesen
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Seit zehn Jahren Chef im Rathaus: Jan-Hendrik Röhse | Foto: Helms
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Buchholz' Bürgermeister
Jan-Hendrik Röhse feiert seinen 60. Geburtstag

Seit knapp zehn Jahren steht Jan-Hendrik Röhse an der Spitze der Buchholzer Stadtverwaltung: Am Freitag, 1. März, feiert der Bürgermeister seinen 60. Geburtstag.  Geboren in Hamburg, wuchs Jan-Hendrik Röhse in Buchholz auf. In die Nordheidestadt kehrte er nach seinem Studium zurück und lebt noch immer hier. 1970 wurde Röhse in die Wiesenschule eingeschult. 1983 machte er sein Abitur am Gymnasium Am Kattenberge im Schulzentrum am Sprötzer Weg. Nach seinem Wehrdienst in Lüneburg studierte der...

  • Buchholz
  • 28.02.24
  • 440× gelesen
Unter anderem beim Vernetzungstreffen (v.li.): Meja Akramyar, Ratsmitglied und Finanzexpertin, Timea Baars, Mitglied im Bundesvorstand sowie im Kreisvorstand der SPD-Frauen, Laura Willimzik-Klemm, SPD-Frauen-Vorstand Landkreis Harburg, Stephanie Friedrichsen, stv. Bürgermeisterin Neu Wulmstorf, Birgit Eckhoff, Vorsitzende der SPD-Frauen im Landkreis Harburg

  | Foto: H. Buls

Vernetzungstreffen der SPD-Frauen
Einfluss, Beachtung und politisches Engagement

Rechtzeitig zum Beginn der Frauen-Aktionswochen um den Internationalen Frauentag am 8. März lud die Vorsitzende der SPD-Frauen Birgit Eckhoff interessierte junge SPD-Frauen aus dem Landkreis zu einem Vernetzungstreffen ein. „Es waren erfahrene Ratsmitglieder dabei, ebenso wie Frauen, die sich die Parteiarbeit erst einmal anschauen möchten.“ Es sei wichtig, sich persönlich kennenzulernen, sagt die erfahrene Kreispolitikerin. Für Männer in der Politik ist es meist selbstverständlich, zum...

  • Neu Wulmstorf
  • 27.02.24
  • 76× gelesen
  • 1
Auf dieser Fläche in Sprötze soll die neue PV-Freiflächenanlage errichtet werden. Der Bauzaun gehört zum benachbarten Neubau des Feuerwehrgerätehauses

Photovoltaikoffensive in Buchholz und im Kreis
PV-Anlagen auf 25 Hektar

Der Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik stellt eine wichtige Komponente dar, um die Dekarbonisierung des Stromsektors zu erreichen. Buchholz macht sich jetzt auf den Weg, seinen Klimaaktionsplan entsprechend umzusetzen: Gerade wurde eine strukturierte Flächenanalyse veröffentlicht, die im Stadtgebiet mehr als 40 Grundstücke ausweist, die potenziell für PV-Anlagen auf Freiflächen in Frage kommen. 26 Grundstücke wurden als Vorzugsflächen identifiziert. Dazu gehören auch zwei Grundstücke, auf...

  • Buchholz
  • 26.02.24
  • 233× gelesen
Diesen Zeitungsartikel mit Hakenkreuz und Fadenkreuz fand Manfred Hüllen in seinem Briefkasten | Foto: Hüllen
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Trotz Morddrohung
NS-Zeitzeuge lässt sich nicht einschüchtern

Manfred Hüllen (84) hat die Grausamkeiten der Nazi-Herrschaft miterlebt. Als Zeitzeuge besucht er die Schulen in der Region und klärt darüber auf, wie wichtig es ist, für Demokratie zu kämpfen, damit sich derartige Gräueltaten nicht wiederholen. Jüngst berichtete das WOCHENBLATT über seinen Vortrag in der Oberschule Jesteburg. Am vergangenen Samstag fand er den ausgeschnittenen WOCHENBLATT-Artikel in seinem Briefkasten - mit einem Hakenkreuz beschmiert und einem Fadenkreuz mitten auf dem Kopf...

  • Hollenstedt
  • 23.02.24
  • 488× gelesen

Landkreis Harburg
Gratis Beratung zur naturnahen Umgestaltung von Gärten beantragt

Analog zu einem Projekt der Stadt Hamburg möchte der Linken-Kreistagsabgeordnete Jens Westermann auch im Landkreis Harburg einen Gratis-Service zur naturnahen Umgestaltung privater Gärten und Wohnanlagen etablieren. "In Hamburg werden nach einer Besichtigung des Gartens durch speziell ausgebildete Fachleute Pläne erstellt und Vorschläge für die Bepflanzung gemacht", erläutert Westermann. Kreis soll Kontakt zu Stiftungen aufnehmen Er beantragt, dass der Kreistag beraten und beschließen möge, die...

  • Tostedt
  • 22.02.24
  • 90× gelesen
Ein Bild vom Nordbach in Nindorf. Vom Bach ist nichts zu sehen | Foto: Schierhorn
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2023
Heißestes Jahr und viel mehr Niederschlag

Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge war das Jahr 2023 in Deutschland das wärmste seit Messbeginn 1881. Die globale Durchschnittstemperatur hat erstmals zwölf Monate lang 1,52 Grad über dem vorindustriellen Referenzwert gelegen, informierte der EU-Klimadienst Copernicus. Das wirkt sich auch im Landkreis Harburg aus. Über "Klimawandel und Grundwasser im Landkreis Harburg" informierte aktuell Gerhard Schierhorn, langjähriges Vorstandsmitglied der Interessengemeinschaft Grundwasserschutz...

  • Tostedt
  • 13.02.24
  • 354× gelesen
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Sonja Manderbach bei einem ihrer Protestaktionen | Foto: Letzte Generation

Klimaaktivistin der "Letzten Generation"
Gegen Verschwendung zulasten der Ärmsten

Eine spannende Referentin und Gesprächspartnerin empfängt das Team der MANNigfaltigen Gemeinde der Tostedter Johanneskirche am Freitag, 16. Februar, um 19 Uhr im Gemeindehaus im Himmelsweg 12 in Tostedt mit Sonja Manderbach. Die Kirchenmusikerin und Aktivistin aus Niedersachsen hat sich mehrfach an Straßenblockaden und anderen Protesten der "Letzten Generation", in der Boulevard-Presse oft als „Klima-Kleber“ bezeichnet, beteiligt. Im WOCHENBLATT-Interview äußert sie sich zu ihrer Motivation....

  • Tostedt
  • 13.02.24
  • 269× gelesen
  • 1

Winsen
Kommt jetzt der Radschnellweg?

Das Radverkehrskonzept für Alltagsradwege von 2020 empfiehlt den Ausbau der Vorrangroute "WL 1" von Rottorf bis nach Gehrden entlang der K87, der ehemaligen B4. Eine entsprechende Vorplanung wurde im März 2022 vorgestellt. Die Planung sah vor, den Radweg über rund acht Kilometer entlang der Kreisstraße und Lüneburger Straße (Gemeindestraße) von der Landkreisgrenze bei Rottorf bis zur Kreuzung Bahnhofstraße in Winsen auszubauen. Später könnte die Route bei Bedarf bis Gehrden verlängert werden....

  • Winsen
  • 12.02.24
  • 1.061× gelesen
  • 1

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