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Keine Corona-Notbremse im Landkreis Stade

Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPD-Fraktionschef Benjamin Qualmann   Foto: Ilker Evcan

SPD Winsen hofft auf große Nachfrage bei Förderprogramm

thl. Winsen. Die Winsener SPD hatte mit ihrem Antrag zum Haushalt 2021 den Grundstein für das Förderprogramm zur Unterstützung von Gewerbetreibenden bei der Digitalisierung gelegt, das jetzt von der Stadt auf den Weg gebracht wurde (das WOCHENBLATT berichtete). Jetzt hoffen die Sozialdemokraten auf eine starke Nachfrage. "Digitalisierung muss als Chance gesehen werden. Wir halten es darüber hinaus auch weiterhin für erforderlich, insbesondere den Einzelhandel in Winsen in dieser schweren...

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  • 13.04.21
Ines Bader und Markus Trettin (re.) von der
Wirtschaftsförderung überreichten die Unterlagen zum
Förderprogramm an Bürgermeister André Wiese   Foto: Stadt Winsen

Bis zu 2.500 Euro Zuschuss
Stadt fördert Digitalisierung der Winsener Geschäftswelt

thl. Winsen. "In nunmehr einem Jahr Corona-Pandemie haben die Gastronomen, Einzelhändler und Dienstleister außergewöhnliche Anpassungsfähigkeit bewiesen", lobt Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU). Zwischen Geschäftsöffnung und Lockdown-bedingter Schließung sowie zwischen "Click&Collect" und "Click&Meet" mussten immer wieder Konzepte und Ideen entwickelt werden, um der jeweiligen Corona-Lage entsprechend die eigenen Kunden zu aktivieren. "Dabei wurde immer mehr deutlich, dass der Weg an der...

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  • 09.04.21

Digitaler Austausch der CDU Winsen und Seevetal

thl. Winsen. Wie können wir mit überregionaler Kooperation die Herausforderungen im Hamburger Umland noch stärker angehen und bewältigen? Darüber sprachen Mitglieder der CDU-Ortsverbände Winsen und Seevetal in einer Onlineveranstaltung mit Kristina Herbst, CDU-Staatssekretärin und Amts-chefin im Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein. Herbst mitverantwortet zugleich Projekte im Regionsrat, oberstes Gremium der Metropolregion...

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  • 31.03.21

Kreistag gibt kein Steuergeld für Airbus-Werkverkehr

thl. Winsen. Der Landkreis Harburg wird sich nicht mehr finanziell an den Linien des Werksverkehrs zum Airbuswerk in Finkenwerder beteiligen. Das hat der Kreistag mehrheitlich entschieden. "Wir haben auch bei Amazon in Winsen Nein gesagt, deswegen müssen wir den Antrag schon aus Gründen der Gleichberechtigung ablehnen", machte Ruth Alpers (Grüne) deutlich. Der Landkreis hatte sich bis Ende 2019 an den Kosten beteiligt. Jetzt war die KVG als beauftragtes Unternehmen für den Busverkehr Ende...

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  • 31.03.21
Dr. Erhard Schäfer (Grüne)

Gymnasium Meckelfeld wird erweitert

Kreistag gibt einstimmiges Votum für Anbau / Keine vierzügige IGS für Hollenstedt thl. Winsen. Mit einer 45-minütigen Verspätung ist am Donnerstag die Sitzung des Kreistages gestartet. Grund waren technische Probleme bei der überwiegend virtuellen Sitzung. Erster Knackpunkt der Sitzung war die Schulentwicklung. Einstimmig wurde beschlossen, dass das Gymnasium Meckelfeld einen Anbau erhalten soll. Bis zum Baubeginn wird allerdings noch rund ein Jahr vergehen. Abgelehnt wurde dagegen die...

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  • 26.03.21

Winsen richtet weitere Tempo-30-Zonen ein

thl. Winsen. In Winsen und den Ortsteilen sollen weitere Tempo-30-Zonen eingerichtet werden. Betroffen sind die Straßen Kolkweg, Oberdorfstraße, Auf dem Felde und Süderfeld. Außerdem soll die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit in den Straßen Kranwallstraße, Haselhorsthof, Schmiedestraße, Niedersachsenstraße, Am Bach, Grevelau, Deichstraße und Grapenkamp durch verdeckte Messungen ermittelt werden. Dafür votierte jetzt der Verwaltungsausschuss. Die endgültige Beschlussfassung obliegt dem Rat...

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  • 23.03.21

Erstmal keine neue Brücke in Winsen

thl. Winsen. Dass etwas mit der Fußgänger- und Radfahrerunterführung parallel zur Luhdorfer Straße passieren muss, machte der Verwaltungsausschuss (VA) bereits im August des vergangenen Jahres deutlich. Ein Ingenieurbüro hat inzwischen vier verschiedene Entwurfsvarianten zur Verbesserung des unzulänglichen Status quo erarbeitet und im Planungsausschuss vorgestellt (das WOCHENBLATT berichtete). Da noch keine Klarheit über die Planungen der Deutschen Bahn an dieser Stelle für ein viertes Gleis in...

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  • 23.03.21
Für Stühle und Tische, die Gastronomen vor ihrer Tür aufbauen, werden auch in diesem Jahr keine Sondernutzungsgebühren fällig. Das gilt auch für Warenständer   Foto: thl

Stadt Winsen verzichtet auf Gebühren von Händlern und Gastronomen

thl. Winsen. Eine gute Nachricht gibt es aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) für die Einzelhändler und Gastronomen in Winsen. Aufgrund der anhaltenden Pandemie-Situation und der herausfordernden Lage für die Wirtschaft und die Einzelhandelsgeschäfte haben sich die Politiker dafür entschieden, auf die Sondernutzungsgebühren auch für das Jahr 2021 zu verzichten. Betroffen sind davon in erster Linie Gebühren für Tische, Stühle und Warenauslagen, Werbeanlagen sowie Schilder im...

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  • 23.03.21
Hat derzeit nicht viel zu lachen: Erster Kreisrat Kai Uffelmann

Nachtragshaushalt kann noch nicht beschlossen werden
Peinliche Panne: Landkreis Harburg verrechnet sich

(os). Peinliche Rechenpanne beim Landkreis Harburg: Weil bestimmte Schlüsselzuweisungen durch den Bund falsch verrechnet und die Zahlungen der Kommunen nicht korrekt berechnet wurden, kann der Kreistag des Landkreises Harburg in seiner Sitzung am morgigen Donnerstag, 25. März, nicht über den Nachtragshaushalt abstimmen. Anders als bisher ausgerechnet, muss der Landkreis in seinem Haushalt kein Defizit in Höhe von rund 10,3 Millionen Euro verkraften, sondern erzielt einen Überschuss von rund 2,3...

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  • 23.03.21
CDU-Landtagsabgeordneter André Bock   Foto: Bock

Land zahlt dem Kreis eine Million Euro für den Kita-Ausbau

André Bock hat frohe Nachricht aus Hannover thl. Winsen. Der Landkreis Harburg erhält vom Land Niedersachsen insgesamt 1.003.000 Euro zum Ausbau der Kindertageseinrichtungen. Das teilte jetzt der Winsener CDU-Landtagsabgeordnete André Bock mit und unterstrich die besondere Bedeutung der frühkindlichen Bildung: "Mit dem Geld können zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen sowie bauliche Maßnahmen umgesetzt und die Ausstattung in den Einrichtungen verbessert werden." "Ob die Umsetzung von...

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  • 20.03.21
Einer der Wohnblocks vor der Sanierung
3 Bilder

Winsen: Sanierungen im Albert-Schweitzer-Viertel abgeschlossen

thl. Winsen. Die Sanierung des Immobilienbestandes im Albert-Schweitzer-Viertel ist abgeschlossen. Das geht aus einem Abschlussgutachten hervor, das vom Büro GSPart aus Hamburg gestern Abend (16. März) im städtischen Planungsausschuss präsentiert wurde. Nachdem die Eigentümergesellschaft Capricornus aus Berlin Insolvenz angemeldet hatte und die angedachte Sanierung ins Stocken geraten war, schloss die Stadt im Juni 2016 mit der Käuferin der Immobilien, der AFP Nord S.á.r.l. in Luxemburg, einen...

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  • 16.03.21
Kein schöner Anblick: Der Eingang zur Unterführung   Foto: thl

Millionen für eine neue Fußgängerbrücke in Winsen?

thl. Winsen. Im Rahmen des Masterplans Bahnhofstraße hat das Ingenieurbüro auf Wunsch der Politik mit der Weiterentwicklung der Fußgänger- und Radfahrerunterführung am Bahnhof begonnen und verschiedene Entwurfsvarianten entwickelt, die gestern Abend (16. März) im Planungsausschuss der Stadt vorgestellt wurden. Insgesamt wurden durch das Ingenieurbüro vier verschiedene Entwurfsvarianten erarbeitet: Bestandsorientierte Maßnahme: Sie gliedert sich in eine grundlegende Maßnahme für den Tunnel sowie...

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  • 16.03.21

Winsen: Ratssitzung abgesagt

thl. Winsen. Angesichts der gegenwärtigen Corona-Infektionslage und weil es nur wenige Angelegenheiten zu beraten und entscheiden gibt, die ausnahmslos nicht dringend sind, fällt die Ratssitzung am Donnerstag, 25. März, aus. Diese Entscheidung hat jetzt Bürgermeister André Wiese (CDU) nach Rücksprache mit den Fraktions- und Gruppenvorsitzenden und im Einvernehmen mit dem Ratsvorsitzenden Andreas Waldau getroffen. Der Bürgermeister wird nun einige sogenannte Umlaufverfahren zur schriftlichen...

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  • 16.03.21
Technische Anlagen können Aerosolpartikel aus der Luft filtern

Virenfilter an Schulen: Landkreis Harburg zeigt sich skeptisch

(ts). Die Freien Wähler im Landkreis Harburg fordern, alle Klassenzimmer kreiseigener Schulen mit Virenfiltern auszurüsten. Ein entsprechender Antrag fand im Kreisschulausschuss keine Mehrheit. Abgelehnt haben die Fraktionen die Initiative zum Schutz vor Virusinfektionen aber auch nicht. Die Kreisschulpolitiker einigten sich auf den denkbar kleinsten Kompromiss: Vor einer Entscheidung soll die Kreisverwaltung die Erfahrungen anderer Schulträger mit dem Einsatz von Raumluftfiltern berichten. Zu...

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  • 12.03.21
Unterschiedliche Schulformen werden zu einer neuen Schullandschaft im Landkreis Harburg zusammengesetzt

Kreisschulausschuss
Landkreis Harburg: Die neue Schullandschaft ist noch nicht erkennbar

(ts). Den Schulpolitikern fehlt noch ein Plan: Der Schulausschuss des Kreistags im Landkreis Harburg hat in seiner Sondersitzung zur geplanten Neuordnung der Schullandschaft bis zum Jahr 2030 noch keine Empfehlung zu einzelnen Schulstandorten abgegeben. Einzige Ausnahme: Das Gymnasium Meckelfeld soll ausgebaut werden - eine Entscheidung, die nie umstritten war. Zu allen anderen Schulstandorten in den einzelnen Kommunen des Landkreises haben die Schulpolitiker eine Empfehlung offengelassen....

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  • 12.03.21

Sitzungen der Winsener Gremien

thl. Winsen. Der Bericht zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist ein Thema, wenn sich der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Winsen am Donnerstag, 11. März, um 18 Uhr im Marstall zu seiner nächsten Sitzung trifft. Und im Planungsausschuss am Dienstag, 16. März, wird u.a. über den Masterplan Bahnhofstraße diskutiert. Beginn ist ebenfalls um 18 Uhr im Marstall.

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  • 09.03.21

Günstig Wohnen im Landkreis Harburg
Ab 2023 fehlen Kreiswohnungsbaugesellschaft Grundstücke

(os). Die Kreiswohnungsbaugesellschaft (KWG) sieht sich auf gutem Weg, den angestrebten sozialen Wohnungsbau im Landkreis Harburg wie geplant umzusetzen. Das sagte KWG-Geschäftsführer Joachim Thurmann jüngst im Kreis-Bauausschuss. Allerdings fehlten ab dem Jahr 2023 noch Grundstücke für etwa 300 Wohnungen. "Hier müssen sich alle Kommunen anstrengen, um die Ziele zu erreichen", betonte Thurmann. Von den ursprünglich geplanten 800 Wohnungen mit insgesamt 40.000 Quadratmetern Wohnfläche, die für...

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  • 05.03.21
Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU)   Foto: Stadt Winsen

André Wiese redet Klartext über Winsen 2030

Bürgermeister setzt sich auf seiner privaten Facebook-Seite mit der Kritik an Baumfällungen auseinander thl. Winsen. Seit Bekanntwerden der Planung für den Umbau der Haupteinkaufsstraßen im Rahmen des Projektes "Winsen 2030", hagelt es immer wieder Proteste gegen die damit verbundenen Baumfällungen. Diese hatten sich noch verstärkt, als am Montag vergangener Woche die Kettensägen ratterten und die Bäume zwischen dem Südertor und der Rathausspitze fielen. Jetzt platzte Bürgermeister André Wiese...

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  • 02.03.21
Tritt als Fraktionsvorsitzender zurück: André Bock   Foto: Bock

Winsen: André Bock plant den Rückzug

CDU-Landtagsabgeordneter will nicht mehr für den Winsener Stadtrat kandidieren thl. Winsen. Paukenschlag in der Winsener Politiklandschaft: Der CDU-Fraktionschef und Landtagsabgeordnete André Bock (47) will in Kürze seinen Fraktions- und Gruppenvorsitz im Stadtrat abgeben. Auch will er bei der Kommunalwahl im September nicht erneut für das Gremium kandidieren. Bock hat sich allerdings dazu entschlossen, wieder für den Kreistag im Landkreis Harburg zu kandidieren, dem er seit 2016 angehört....

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  • 02.03.21
JU-Vize Jan Malte Wieben
Foto: Junge Union

Junge Union Winsen unterstützt die Gleichaltrigen

thl. Winsen. "Hundespielplatz, Reaktivierung der Bahnstrecke von Winsen nach Salzhausen sowie die Schaffung eines Gremiums zur Prävention von Straftaten und das ist noch nicht alles - unsere 'Vision 2030' ist vielfältig", kündigt Theresa Bostelmann (21), Regionalverbandsvorsitzende der Jungen Union (JU) Winsen, an. Bei der Vision handelt es sich um Forderungen der Jung-Politiker, die von der CDU Winsen bei der Erstellung des Kommunalwahlprogramms berücksichtigt und in den nächsten Jahren von...

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  • 27.02.21
Das Kernkraftwerk Krümmel, das rückgebaut wird, befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft zur Elbmarsch im Landkreis Harburg

Freie Wähler fordern Sondersitzungen des Kreistags
Endlagersuche im Landkreis Harburg

(ts). Bei der Suche nach einem deutschen Endlager für Atommüll fordert die Fraktion Freie Wähler/Unabhängige im Kreistag des Landkreises Harburg, jeweils nach den bundesweiten Fachkonferenzen Sondersitzungen des Kreistags abzuhalten. "Wir sind der Meinung, dass dieses Thema durch die gesamte Politik des Landkreises und der Bevölkerung begleitet werden sollte", sagt der Fraktionsvorsitzende Willy Klingenberg. Im laufenden geologischen Auswahlprozess der Bundesgesellschaft für Endlagerung...

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  • 26.02.21
Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie muss im Kreis derzeit viel gerechnet werden
2 Bilder

Wie sich die finanzielle Lage weiter entwickelt, ist derzeit unklar
Landkreis Harburg hat dickes Minus im Haushalt

os. Winsen. Erster Kreisrat Kai Uffelmann, beim Landkreis Harburg zuständig für die Finanzen, hat gut daran getan, den Lokalpolitikern für die Debatten in den Fachausschüssen eine Kurzfassung des Nachtragshaushaltes zur Verfügung zu stellen. Auf einer Seite stehen die Ergebnisse, die in der Langfassung auf 549 (!) Seiten dargestellt sind. Statt, wie geplant, einen Überschuss zu erwirtschaften, muss der Landkreis Harburg Corona-bedingt ein dickes Minus von etwa 13,5 Millionen Euro ausgleichen....

  • Winsen
  • 26.02.21

Im Mai soll die Erstattung abgeschlossen sein
Pflegekammer zahlt jetzt Beiträge zurück

(bim/nw). Jetzt soll es endlich losgehen: Die Pflegekammer Niedersachsen, für deren Auflösung es längst einen Gesetzesentwurf gibt, hat nach eigenen Angaben nun mit der lange angekündigten Rückzahlung der Mitgliedsbeiträge für die Jahre 2018 und 2019 begonnen: In der vergangenen Woche seien die Beiträge an die ersten Mitglieder überwiesen worden. Von den 46.608 Kammermitgliedern hätten bis Donnerstag rund 3.500 oder 7,6 Prozent der Mitglieder eine Rückzahlung erhalten. Voraussichtlich im Mai...

  • Buchholz
  • 23.02.21

Freie Theaterszene wird gefördert

(sv/nw). Das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur unterstützt in diesem Jahr 32 Produktionen der professionellen freien Theaterszene mit insgesamt 485.000 Euro. „Die vielen überzeugenden Anträge der professionellen freien Theater stellen erneut unter Beweis, dass die freien Theater sehr flexibel mit Krisensituationen umgehen können. Mit den Förderungen leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Theaterszene im Jahr 2021“, sagt Niedersachsens Kulturminister...

  • Winsen
  • 22.02.21

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