Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sein Appell verhallte ungehört: Kämmerer Matthias Parchatka Foto: Stadt Winsen

Stadt Winsen ohne Haushalt

Stadtrat lehnt Zahlenwerk mehrheitlich ab thl. Winsen. Eklat im Winsener Stadtrat: In der Sitzung des Gremiums am Donnerstagabend in der Stadthalle hat eine politische Mehrheit den Haushalt 2020 abgelehnt - und die Verwaltung damit nahezu handlungsunfähig gemacht. Es war genau 23.11 Uhr, als Ratsvorsitzender Andreas Waldau (parteilos) das Abstimmungsergebnis verkündete: "17 Ja- und 18 Nein-Stimmen. Damit ist der Haushalt abgelehnt." Der Abstimmung ging eine gut zweistündige Redeschlacht...

  • Winsen
  • 13.12.19
Die Westfassade der Kunststätte Bossard Foto: Bossard

Im Kreistag
2,7 Millionen Euro für Bossard?

bim. Seevetal. Eine Menge Themen umfasst die Tagesordnung der Kreistagssitzung am kommenden Mittwoch, 18. Dezember, ab 10 Uhr in der Burg Seevetal. Breiten Raum nimmt die Beratung des Haushalts für die Jahre 2020 und 2021 ein. Ein Punkt interessiert dabei alle Kommunen im Landkreis wegen der steigenden finanziellen Kraftakte für die Kinderbetreuung: die Senkung der Kreisumlage und Fortsetzung der Kita-Vereinbarung mit den kreisangehörigen Gemeinden, wie von der SPD beantragt. Denn die Betreuung...

  • Seevetal
  • 13.12.19
Kämmerer Matthias Parchatka kann der Ratssitzung entspannt entgegensehen   Foto: Stadt Winsen

Haushalt ist vorbereitet

Nach Patt-Situation im Finanzausschuss sorgt der VA für klare Verhältnisse / Weitere Entscheidungen thl. Winsen. Gab es im Wirtschaftsausschuss der Stadt noch eine Patt-Situation für den Haushalt 2020 - der damit wegen fehlender Mehrheiten abgelehnt war, wurde diese Situation jetzt im Verwaltungsausschuss (VA) wieder "zurechtgerückt", in dem das Gremium eine positive Beschlussempfehlung für das umfangreiche Zahlenwerk abgab. Doch der VA hat nicht nur die Befassung des Rates mit dem Haushalt...

  • Winsen
  • 10.12.19
Nach den höheren Kosten könnte der Kirchplatz der nächste Stolperstein für das Projekt werden   Foto: thl

"Winsen 2030" verschoben

Sanierung der Innenstadt wird noch teurer als geplant / Alter Friedhof auf dem Kirchplatz? thl. Winsen. Seit mehr als vier Jahren plant die Stadt die Sanierung der Innenstadt im Rahmen des Programms "Winsen 2030". Jetzt, wo eigentlich die Ausschreibungen für die Arbeiten hinausgehen sollte, platzt die Bombe: Die Sanierung wird zunächst um ein Jahr verschoben! Dafür sprachen sich der Wirtschafts- und der Verwaltungsausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen mehrheitlich aus. Zwar hat der...

  • Winsen
  • 10.12.19
Nach seinem Unfall im Januar soll Ole Veh im 
ersten Schritt 5.000 Euro erhalten

Grundstücksbesitzer soll Ole Veh 5.000 Euro zahlen
Nach Sturz in die Baugrube: Strafverfahren ausgesetzt

os. Buchholz/Nenndorf. Die mit Spannung erwartete öffentliche Verhandlung im Fall Ole Veh vor dem Amtsgericht Tostedt hat am vergangenen Mittwoch nicht stattgefunden. Grund: Einen Tag vor dem geplanten Prozessauftakt teilte das Amtsgericht Ole Veh über dessen Rechtsanwalt Jürgen Hennemann mit, dass es sich mit dem Verteidiger des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft auf eine vorläufige Einstellung des Strafverfahrens geeinigt habe. Der angeklagte Grundstücksbesitzer hat sich demnach...

  • Buchholz
  • 06.12.19
Wegen der von der "Soko Tierschutz" im LPT Mienenbüttel aufgedeckten Missstände und dem Druck der Öffentlichkeit ist die Politik nun gefordert, Tierversuche zu hinterfragen

Landtags-Anfrage
Alternativensuche zu Tierversuchen

bim. Mienenbüttel. Nach den umfassenden Informationen im Kreisordnungsausschuss zu den Vorgängen und durch die "Soko Tierschutz" aufgedeckten Missstände im Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) Neu Wulmstorf-Mienenbüttel (das Wochenblatt berichtete) hat die heimische "Lobby pro Tier" noch weiteren Klärungsbedarf. Initiatorin Sabine Brauer und Dr. Susanne Breyer aus Neu Wulmstorf haben an Landrat Rainer Rempe und Veterinäramtsleiter Thorsten Völker einen umfassenden Fragenkatalog...

  • Neu Wulmstorf
  • 06.12.19
In Tostedt wird die technische Sicherung 
des EVB-Bahnübergangs gefördert

Verkehr
Straßenbau wird gefördert

(bim). Mit dem „Jahresbauprogramm 2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden" fördert das Niedersächsische Wirtschaftsministerium die kommunale Straßeninfrastruktur. Seit dem Jahr 2018 stehen dafür jährlich 75 Millionen Euro zur Verfügung. Nun steht fest, welche kommunalen Projekte mit dem Jahresbauprogramm 2020 gefördert werden können. Dabei handelt es sich um alle förderfähigen, baureifen, von den Kommunen angemeldeten Vorhaben. Im kommenden Jahr sollen 81 neue kommunale...

  • Winsen
  • 30.11.19
Die Sprunggelenke sind versteift, die Achillessehnen verkürzt: 
Ole Veh kann sich nur noch mit Krücken fortbewegen
2 Bilder

Prozess beginnt
Ole Veh erlitt bei Sturz in eine Baugrube "inkompletten Querschnitt"

os. Buchholz/Nenndorf. Ole Veh (18) spielte leidenschaftlich Hockey beim TSV Buchholz 08. Mit dem Austragen des WOCHENBLATT verdiente er sich Geld. Die Fahrschule hatte er fast abgeschlossen, stand kurz vor dem Abitur. Das war früher: Heute kann er keinen Sport betreiben, der mit Laufen verbunden ist. Das WOCHENBLATT kann er nicht mehr austragen. Die Fahrschulausbildung musste er unterbrechen, das Abitur verschieben. Grund ist ein Unfall, durch den sich das Leben des jungen Mannes aus Buchholz...

  • Buchholz
  • 29.11.19
Friedlicher Protest: Mitglieder der Mahnwache 24/7 Mienenbüttel und weitere Tierschützer machten mit Plakaten und Kreuzen auf das Leid der Versuchstiere aufmerksam und  wollten Antworten

Tierversuchslabor
Landkreis bezieht Stellung zu Verstößen im LPT

bim. Winsen. Die von der "Soko Tierschutz" aufgedeckten Missstände im Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) Neu Wulmstorf-Mienenbüttel beschäftigten jetzt den Kreisordnungsausschuss. Veterinäramtsleiter Thorsten Völker und Landrat Rainer Rempe beantworteten die Fragen von SPD, Grünen und Linken sowie die der Ausschussmitglieder und der anwesenden Tierschützer, so weit das möglich war, ohne das noch laufende Verfahren zu gefährden. Obwohl das Thema hochemotional ist, blieben alle...

  • Neu Wulmstorf
  • 29.11.19
In Niedersachsen wurden mehr als 90.000 Pflegekräfte zu Zwangsmitgliedern der Pflegekammer

Nach Protesten
Pflegekammer Niedersachsen wird beitragsfrei

(bim). Gute Nachricht für die Pflegefachkräfte in Niedersachsen: Die umstrittene Pflegekammer in Niedersachsen soll für die (Zwangs-)Mitglieder bei­tragsfrei werden. Das haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU jetzt in ihren Bera­tun­gen zum Haushalt 2020 beschlossen. Bereits bezahlte Bei­träge sollen die Mitglieder zurückerhalten. Im Haushalt sollen sechs Millionen Euro für die Pflegekammer vorgesehen werden, die bei den Mitgliedern vor allem wegen der Pflichtmitgliedschaft und der...

  • Winsen
  • 29.11.19

Gesetzeslücke
Feuerwehrbegleitung bei Umzügen in Gefahr

(bim). Im Niedersächsischen Brandschutzgesetz gibt es offenbar eine Rechtsunsicherheit: Sollte bei der Begleitung von Umzügen von örtlichen Vereinen und Verbänden durch die Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehren etwas passieren, wären die Kameraden im Falle eines Schadens vermutlich nicht versichert. Darauf wurden in den vergangenen Wochen der CDU-Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke und die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler häufig von kommunalen Mandatsinhabern und...

  • Winsen
  • 27.11.19
Jan Eggers möchte einen Jugendrat gründen   Foto: thl

Ein Jugendrat für Winsen?

Jan Eggers will Projekt anschieben / Politik hat seine Pläne zunächst einmal positiv aufgenommen thl. Winsen. Rund 61 Prozent der Winsener Jugendlichen meinen, dass die Politik nicht genug für die Jugend macht. Über 67 Prozent würden die Einrichtung eines Jugendrates in der Stadt begrüßen. Und etwa ein Drittel davon könnte sich die Mitarbeit in dem Gremium vorstellen. Das ist das Ergebnis einer nicht-repräsentativen Umfrage, die Jan Eggers durchgeführt hat. Hintergrund: Der 20-jährige...

  • Winsen
  • 26.11.19
Die Verwaltung soll prüfen, ob auf diesem Areal die Bücherei neu gebaut werden kann   Foto: thl

Bücherei statt Arztpraxis?

Politische Entscheidung: Verwaltung soll Neubaumöglichkeit auf Areal der alten MTV-Halle prüfen thl. Winsen. Faustdicke Überraschung im Kulturausschuss: Führte die Stadt bislang mit einem Mediziner Gespräche über einen möglichen Tausch des Grundstücks der ehemaligen MTV-Halle an der Eckermannstraße zur Erweiterung der Alten Stadtschule (das WOCHENBLATT berichtete), soll sie nun prüfen, ob auf dem Areal auch der Neubau einer Bücherei möglich wäre. Das gaben die Politiker der Verwaltung mit...

  • Winsen
  • 26.11.19
Landrat Rainer Rempe (5. v. re.) beim Spatenstich fürs schnelle Internet in Appel im Beisein von Bürgermeistern, Vertretern von EWE (Netzbetreiber), der Firmen Kirchner Engineering (Netzplaner) und Kuhlmann Leitungsbau sowie des Breitbandzentrums Niedersachsen
3 Bilder

In Appel
Start für schnelles Internet im Landkreis Harburg

bim. Appel. Lange hat's gedauert, nun erfolgte der erste Spatenstich und damit der Auftakt für den Ausbau des schnellen Internets im Landkreis Harburg in den Gemeinden Appel und Handeloh im Beisein von Bürgermeistern sowie Vertretern von EWE als Netzbetreiber, der Firmen Kirchner Engineering (Netzplaner) und Kuhlmann Leitungsbau sowie des Breitbandzentrums Niedersachsen. Die Kreisverwaltung arbeitet in Kooperation mit 25 Gemeinden intensiv daran, die "weißen Flecken" im Kreisgebiet zu...

  • Hollenstedt
  • 22.11.19
Unter anderem soll die Anlage solcher Mietergärten unterstützt werden   Foto: thl

Stadt will Modernisierung weiterhin unterstützen

Im Albert-Schweitzer-Viertel sollen drei neue Projekte vertraglich fixiert werden / VA-Entscheidungen thl. Winsen. Im Albert-Schweitzer-Viertel geht die Modernisierung weiter voran. Die Stadt will drei weitere Projekte zur Wohnumfeldverbesserung mit der Eigentümergesellschaft vertraglich fixieren. Dabei geht es um die Aufwertung der Hauseingangsbereiche und der Außenspielflächen sowie die Anlegung von Mietergärten. Dafür will die Stadt dem Eigentümer, der AFP Nord aus Luxemburg,...

  • Winsen
  • 19.11.19
Neue Sprecherinnen des Grünen-Ortsverbandes: Hella Boltz (li.) und Margot Schäfer   Foto: thl

Wechsel an der Ortsverbandsspitze

Hella Boltz und Margot Schäfer sind neue Sprecherinnen der Grünen Winsen und Elbmarsch thl. Winsen. Wechsel an der Spitze des Grünen-Ortsverbandes Winsen-Elbmarsch. Hella Boltz (67) aus Winsen und Margot Schäfer (66) aus Rottorf beerben Christoph Walter und Eike-Christian Harden als Sprecherinnen des Ortsverbandes. Weiter zum Vorstand gehören Dietmar Holtz als Kassierer sowie Paula Beecken und Eckhard Jonas als Beisitzer. Harden und Walter, die ihre Ämter aus Zeitgründen zur Verfügung...

  • Winsen
  • 19.11.19

Mega-Demo gegen Tierversuche

bim. Mienenbüttel. Großartige Resonanz bei der Demonstration gegen Tierversuche am Samstag in Hamburg! Trotz Schietwetters gingen laut der "Soko Tierschutz" rund 15.000 Menschen auf die Straße und protestierten "gegen Tierversuche und die Ausbeutung fühlender Lebewesen". Darunter waren auch zahlreiche Tierschützer aus den Landkreisen Harburg und Stade, die seit Wochen Mahnwachen an der Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel abhalten.

  • Tostedt
  • 19.11.19
"Wir geben nicht auf", erklären die Tierschützer, die an sieben Tagen die Woche, 24 Stunden am Tag das Camp gegenüber dem LPT in Mienenbüttel besetzen
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Protest geht weiter
Tierschützer kritisieren Behörden im Tierversuchslabor-Skandal

bim. Mienenbüttel. "Unser Schlachtruf lautet: 'LPT ist noch nicht zu, wir lassen die Behörden nicht in Ruh'", erklärt Tine Boll. Sie ist eine von den Tierfreunden, die seit Ende Oktober täglich vor dem LPT in Mienenbüttel friedlich protestieren. Die Ankündigung des LPT, den Standort Mienenbüttel Ende Februar 2020 schließen zu wollen, halten sie für ein Täuschungsmanöver des Laborbetreibers. Deshalb wollen sie auch mindestens bis zu dem Zeitpunkt weiter protestieren. Außerdem sind sie empört,...

  • Neu Wulmstorf
  • 15.11.19
Die neue Jugendamtsleiterin Katrin-Richter-Fuss (v. li.) im Gespräch mit Landrat Rainer Rempe und Reiner Kaminski (Bereichsleiter Soziales)

Richter-Fuss übernimmt Jugendamt-Leitung

Sonderpädagogin löst Thorsten Treybig ab.  (mum). Kathrin Richter-Fuss übernimmt die Leitung des Jugendamts. Die erfahrene Sonderpädagogin löst Thorsten Treybig ab, der als Fachbereichsleiter zur Stadt Lüneburg wechselt. "Mit Katrin Richter-Fuss ist es uns gelungen, eine Persönlichkeit für die Leitung unserer Abteilung Jugend und Familie zu gewinnen, die über die nötige Fachlichkeit verfügt, die Jugendhilfelandschaft im Landkreis Harburg bestens kennt und insbesondere bei den Freien Trägern...

  • Winsen
  • 13.11.19
Findet klare Worte: Christian Riech   Foto: Stadt Winsen
2 Bilder

"Sie hätten mal lieber densachlichen Diskurs suchen sollen"

Winsens Verwaltungsvize Christian Riech kontert der Kritik der ADFC-Kreisvorsitzenden Karin Sager thl. Winsen. "Das ist völliger Irrsinn", titelte das WOCHENBLATT kürzlich und berichtete über einen offenen Brief, den die ADFC-Kreisvorsitzende Karin Sager aus Brackel an Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) geschickt hatte. Inhalt: Sager kritisierte eine nach ihrer Meinung "verkehrswidrige Furtmarkierung von der Bahnhofstraße über die Lüneburger Straße am Riedelseck in Richtung Bahnhof"....

  • Winsen
  • 12.11.19
Diskutierten über das Thema ÖPNV (v. li.): Malte Jörn Krafft, Moderatorin Karina Kressel, Ruth Alpers und Detlev Schulz-Mendel

"Jahrelang am falschen Ende gespart"

Kreisverband der Grünen lud zur Podiumsdiskussion "Komm gut nach Hause! Mit dem ÖPNV?" ein.  (mum). "Komm gut nach Hause! Mit dem ÖPNV?" lautete das Thema einer Diskussionsveranstaltung bei der Detlev Schulz-Hendel, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, mit Stefan Kindermann (Fahrgastbeirat für den Landkreis Harburg) sowie Ruth Alpers und Malte Jörn Krafft (beide Kreistagsfraktion der Grünen) im Marstall sprachen. Im Zentrum der Veranstaltung stand die Frage: Wie kann...

  • Winsen
  • 08.11.19
Stellten den Antrag zum Zentrum: Tobias Handtke und ...
2 Bilder

Kommunales medizinisches Versorgungszentrum beschäftigt Kreis-Sozialausschuss
Die Amortisation ist nicht sicher

ce. Winsen. Die hausärztliche Versorgung im Landkreis Harburg und ein diesbezüglicher Antrag der SPD beschäftigt den Ausschuss für Soziales und Integration einmal mehr in seiner nächsten Sitzung, die am Donnerstag, 14. November, um 15 Uhr im Winsener Kreishaus (Schlossplatz 6, Gebäude B, Raum B-013) stattfindet. Bereits im Frühjahr hatten die Kreis-Sozialdemokraten den Aufbau eines kommunal getragenen, medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) beantragt, das einen allgemeinärztlichen Dienst und...

  • Winsen
  • 08.11.19
Nach der Maueröffnung kehrten sie an die ehemalige Grenze zurück: Birgit und Friedrich Meyer im Jahr 1990 beim "Europatreffen" im niedersächsischen Örtchen Zicherie (Landkreis Gifhorn)
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30 Jahre Mauerfall
"Die Mauer in den Köpfen ist nicht abgetragen": Friedrich Meyer hat in beiden Teilen Deutschlands als Lehrer gearbeitet

os. Klecken. "Es wächst zwar zusammen, was zusammengehört, aber es wird viel zu wenig dafür getan. Die Mauer in den Köpfen ist noch nicht abgetragen, vielmehr scheint sie wieder zu wachsen." Dieses Fazit zieht Friedrich Meyer (75) zum 30. Jahrestag des Mauerfalls, der den Anfang vom Ende der DDR markierte und den Weg zur deutschen Einheit im Oktober 1990 ebnete. Meyer, der als Pensionär in Klecken (Landkreis Harburg) lebt, hat in seinem Leben in der DDR und später in der Bundesrepublik so viel...

  • Rosengarten
  • 08.11.19
Für André Wiese beginnt Freitag die zweite Amtszeit   Foto: Stadt Winsen

WOCHENBLATT-Interview
"Unterm Strich ist Amazon ein Gewinn für Winsen"

Bürgermeister André Wiese im WOCHENBLATT-Interview anlässlich des Beginns seiner zweiten Amtszeit thl. Winsen. Am kommenden Freitag, 1. November, gut fünf Monate nach seiner Wahl, tritt Winsens Bürgermeister André Wiese (44, CDU) seine zweite Amtszeit an. WOCHENBLATT-Redakteur Thomas Lipinski sprach mit dem Stadtoberhaupt über seine wichtigsten Aufgaben und mehr. WOCHENBLATT: Die Wahl ist mittlerweile fast ein halbes Jahr her. War es richtig, noch einmal anzutreten? André Wiese: Die Frage...

  • Winsen
  • 29.10.19

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