Schon wieder Ärger bei der Sitzung des Samtgemeinderates

Apensens Rathaus eine "Stasizentrale"?

sla. Apensen. "Wegen der ständigen Querelen schämen wir uns mittlerweile, offen zu sagen, dass wir aus Apensen kommen. Daher müssen wir jetzt mal mehr Präsenz zeigen", so eine Bürgerin auf dem Weg zur Ratssitzung der Samtgemeinde Apensen am vergangenen Mittwoch, die mit dem späten Beginn um 20.30 Uhr im Beekhoff in Beckdorf schon mal nicht besonders bürgerfreundlich anberaumt war.
Zahlreich erschienene Bürger waren offensichtlich gleicher Meinung und meldeten sich bei der Bürgerfragestunde zu Wort, um sich über den herben Umgangston bei den Ratssitzungen zu beschweren.
Daraufhin wurden die Tagungsordnungspunkte anfangs relativ sachlich besprochen. Wichtigster Beschluss: Die Kita-Beiträge, die beim Lockdown im eingeschränkten Betrieb lediglich stundenweise berechnet wurden, werden bis auf Weiteres jetzt wieder für den Regelbetrieb erhoben.

Im weiteren Verlauf gab es für Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock (UWA) jedoch etliche Erklärungspunkte, da sie bei einigen Aufgaben nicht ordnungsgemäß oder eigenmächtig gehandelt hatte. Etwa bei Sitzungsprotokollen, die von ihr nicht oder zu spät veröffentlicht wurden. Auch zum CDU-Antrag vom 16. Oktober musste Beckmann-Frelock Rede und Antwort stehen - etwa zur Versendung von Farbausdrucken für Steuerbescheide entgegen des Ratsbeschlusses sowie zur Höhergruppierung eines Mitarbeiters und zur Bestellung von 10.000 Mund-Nase-Schutz-Masken à 80 Cent, die sich die Bürgermeisterin als überplanmäßige Ausgabe ab 8.000 Euro vom Rat hätte absegnen lassen müssen. Die Masken-Anschaffung erklärte Beckmann-Frelock mit dem schnellen Handlungsbedarf aufgrund der Corona-Pandemie. Zudem würden die Masken nicht, wie Andreas Steltenpohl (CDU) mutmaßte, verkauft, sondern vom Personal in Verwaltung, Kitas und Schulen sowie als Zweitmaske für Kinder verwendet. Außerdem habe Apensen vom Land 105.000 Euro zum Ausgleich Pandemie-bedingter Ausgaben erhalten. Der Antrag von Steltenpohl, die Kosten als Forderung an die Bürgermeisterin geltend zu machen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Auch die unlängst von allen Fraktionsvorsitzenden geforderte E-Mail-Einsicht zum Kita-Streit ist bislang immer noch nicht erfolgt.

Rolf Suhr und Andreas Steltenpohl (beide CDU) monierten zudem das Verhalten von Beckmann-Frelock zur Sitzung für den 15. Oktober, die trotz gemeinsamer Festlegung nicht stattfinden konnte, weil die Bürgermeisterin kurzfristig und unangekündigt im Urlaub war. "Ich fühle mich von Ihnen verschaukelt", so Suhr. "Warum haben Sie nicht gesagt, dass Sie dann im Urlaub sind?" Andreas Steltenpohl brachte seine Verärgerung noch stärker zum Ausdruck: "Ich fühle mich regelrecht verarscht."

Zu guter Letzt zeigte ein lautstarker Ausspruch von Bauamtsleiterin Sabine Benden jedoch deutlich, wie tief die Gräben innerhalb des Rathauses und insbesondere gegenüber ihrer Chefin sind: "Mir könnte übel werden. Keiner spricht mit mir und dann werden mir hier Sachen unterstellt. Ich komme mir nicht wie in einem Rathaus vor, sondern wie in einer Stasizentrale." Den Hintergrund dieser Attacke hat sie jedoch nicht erklärt.