Apensen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auch wenn der Bundesrat einer Teil-Legalisierung von Cannabis zustimmt: Bis zum ersten legalen Joint dauert es noch eine Weile | Foto: Animaflora PicsStock / Adobe Stock

Kontroverse Debatten
Wird Cannabis für Erwachsene nun bald zum Teil legal?

Zum 1. April 2024 soll der Cannabiskonsum für Volljährige mit Auflagen legalisiert werden. Gemäß dem Gesetzentwurf soll der Besitz von bis zu 25 Gramm getrocknetem Cannabis im öffentlichen Raum künftig straffrei sein. Für den privaten Raum gilt die Grenze von 50 Gramm getrocknetem Cannabis. Zudem ist pro Erwachsenem der Eigenanbau von drei Pflanzen erlaubt. Ab dem 1. Juli 2024 sollen dann nicht-gewerbliche Anbauvereinigungen die Möglichkeit erhalten, Cannabis anzubauen. Für Minderjährige bleibt...

  • Tostedt
  • 14.03.24
  • 331× gelesen
  • 1

Angst vor Abschiebungen
Aufklärungsvideos des Flüchtlingsrates

Vor dem Hintergrund anhaltender rassistischer Debatten und neuer Gesetzesverschärfungen erhält der Flüchtlingsrat Niedersachsen immer mehr Beratungsanfragen von Menschen, die Angst vor Abschiebungen haben. Daraufhin hat der Flüchtlingsrat Videos erstellt, der die betroffenen Personen bzw. deren ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in verschiedenen Sprachen informieren. Die meisten Flüchtlinge müssten sich demnach keine Sorgen machen: Wenn sie den deutschen Pass haben, d. h. bereits eingebürgert...

  • Buchholz
  • 06.03.24
  • 73× gelesen

Ratssitzung der Samtgemeinde Apensen
Ernennungen bei den Ortswehren

Zur Ratssitzung lädt die Samtgemeinde Apensen am Dienstag, 12. März 2024, um 20 Uhr ins Schulzentrum Apensen ein. Der öffentliche Teil der Tagesordnung:  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit des Samtgemeinderates 2. Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung 5. Ernennung von Herrn Torsten Plumbohm zum Ortsbrandmeister der Ortswehr...

  • Apensen
  • 01.03.24
  • 102× gelesen

Finanzausschuss der Samtgemeinde Apensen
Jugendpflege bis Haushaltssatzung

Am Donnerstag, den 14. März 2024, wird um 19.30 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses "Junkernhof" in der Buxtehuder Straße 27 in 21641 Apensen die Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Apensen abgehalten. Die Tagesordnung umfasst unter anderem folgende Punkte im öffentlicher Teil: Einwohnerfragestunde Diskussion über die Freiwilligendienststellen (FSJ) für den pädagogischen und schulischen Bereich für das Jahr 2024 Erweiterung des Stellenplans um eine zweite Fachkraft für die Jugendpflege...

  • Apensen
  • 01.03.24
  • 51× gelesen
Foto: Adobe Stock / vejaa

EU-Vorschlag
Recht auf Reparatur: Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte

Auf ein Recht auf Reparatur von Geräten, die technisch reparierbar sind - auch nach Ablauf der Garantie -, haben sich jüngst das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten geeinigt. Damit sollen die Verbraucherrechte gestärkt, aber auch unnötiger Abfall und die Verschwendung wertvoller Ressourcen möglichst vermieden werden. Vorweg: Die Idee ist gut, aber die Umsetzung wird sich noch mindestens zwei Jahre, wenn nicht noch länger hinziehen. Innerhalb der gesetzlichen Garantie werden Waren...

  • Tostedt
  • 01.03.24
  • 152× gelesen
Bernd Althusmann bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlag

Bernd Althusmann zu Besuch beim WOCHENBLATT
Neues Grundsatzprogramm der CDU steht

Wenn sich die Christdemokraten im Mai zum Bundesparteitag in Berlin treffen, blicken viele politisch Interessierte gespannt in die Bundeshauptstadt. Nach zweieinhalbjähriger Vorbereitung diskutieren die Mitglieder über das neue Grundsatzprogramm, mit dem die CDU den Rahmen für ihre künftige Politik setzen will. "Wir zeigen mit dem Programm klare Kante", betonte Dr. Bernd Althusmann am vergangenen Dienstag bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlag in Buchholz. Der CDU-Landtagsabgeordnete, dessen...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 100× gelesen
  • 1
Das Krankenhaus in Winsen schreibt Defizite, da die erbrachten Leistungen nicht adäquat vergütet werden | Foto: ah
3 Bilder

Trotz angekündigter Milliarde Euro
Keine Entwarnung für Krankenhäuser

Die Pressemitteilung, die Landes-Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi (SPD) am vergangenen Donnerstag verschicken ließ, klang auf den ersten Blick hervorragend: Bund und Länder hätten durch verschiedene Maßnahmen wie Transparenzgesetz, Transformationsfonds, Liquiditätshilfen, die Anpassung beim Landesbasiswert oder die "Fortführung der Verhandlungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ("Krankenhausreform") ein "großes Paket für Krankenhäuser" beschlossen. In diesem Jahr rechne die...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 427× gelesen
Wie stark sind die Beeinträchtigungen durch eine Wärmepumpe? Darum geht es in der Klage einer Frau aus Bendestorf (Symbolfoto) | Foto: AdobeStock / Sebastian Studio

Klägerin erfolgreich
Oberlandesgericht kassiert Urteil zu Wärmepumpe

Die Reaktionen auf die WOCHENBLATT-Berichterstattung zeigen es deutlich: Zahlreiche Menschen leiden unter Beeinträchtigungen durch Brummtöne, die von Wärmepumpen auf den Grundstücken von Nachbarn ausgehen. Franca P. (Name von der Redaktion geändert) aus Bendestorf hat ihren Nachbarn verklagt. Nachdem P. in der ersten Instanz vor dem Landgericht Stade verloren hatte, kassierte das Oberlandesgericht (OLG) Celle das Urteil und verwies den Fall wegen gravierender Verfahrensfehler zurück nach Stade....

  • Jesteburg
  • 05.02.24
  • 10.118× gelesen
Besuchten das WOCHENBLATT-Verlagshaus in Buchholz (v. li.): Max Müller, Vorsitzender der Jungen Union Buchholz, die CDU-Landtagsabgeordneten Sebastian Lechner und Jan Bauer sowie Florian Feldbinder, Mitglied der Jungen Union | Foto: bim

Buchholz
CDU zu Besuch beim WOCHENBLATT

Bei seiner Rundreise durch die Landkreise Stade und Harburg machte Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der niedersächsischen CDU, Sebastian Lechner, eine kurze Stippvisite beim WOCHENBLATT. Mit dabei waren der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Bauer und die Mitglieder der Jungen Union, Max Müller und Florian Feldbinder. Im Gespräch mit WOCHENBLATT-Verleger Martin Schrader und WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader wurden vor allem die Probleme erörtert, die mittelständische...

  • Buchholz
  • 01.02.24
  • 207× gelesen
Beim Besuch der Grünen Woche: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (2. v. li.) mit den Grünen-Landtagsabgeordneten (v. li.): Christian Schröder, Pascal Leddin und Nadja Weippert sowie Claudia Müller (Parlamentarische Staatssekretärin Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, re.) | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Grüne auf Grüner Woche
Regionale Landwirtschaft fördert lokale Wertschöpfung

Aufgrund der bundesweiten Diskussionen um die Kürzung der Subventionen in der Landwirtschaft stand die diesjährige Messe „Grüne Woche“ in Berlin unter besonderen Vorzeichen. Die Grüne Woche gilt als internationale Leitmesse für alle Themen rund um Ernährung, moderne Landwirtschaft und Gartenbau. Tausende Besucherinnen und Besucher informieren sich bei den Ausstellern über aktuelle Trends und die Lage der Branche. „Ich freue mich jedes Jahr wieder, hier auf der 'Grünen Woche' zu sein. Man sieht,...

  • Tostedt
  • 30.01.24
  • 245× gelesen
Taktile Leitsysteme nützen nichts, wenn sie mit Mülltonnen oder anderen Dingen zugestellt werden | Foto: Netzwerk- barrierefrei leben
8 Bilder

Inklusion
Barrieren in den Köpfen beseitigen

In Deutschland leben rund acht Millionen Menschen mit einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung. Deren Teilhabe am Alltag ist trotz der im Jahr 2008 in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtskonvention immer noch mehr oder weniger stark eingeschränkt. Vielfach wurden im öffentlichen Raum u.a. taktile Leitsysteme auf Gehwegen aufgebracht oder an Ampeln akustische Signale installiert. Aber bei Weitem noch nicht flächendeckend. Und manchmal ist gut gemeint auch schlecht gedacht, wenn...

  • Tostedt
  • 26.01.24
  • 204× gelesen
Foto: AdobeStock/Pixel-Shot, ardekcho, Montage: MSR

Probleme mit der Wärmepumpe
Viele Menschen sind genervt vom Brummton

(os). Dieses Thema beschäftigt offensichtlich sehr viele Menschen: Auf den WOCHENBLATT-Artikel "Wärmepumpe erzeugt unangenehmen Brummton" über die Probleme von Petra M. (Name von der Redaktion geändert) mit einer Anlage auf dem Grundstück ihres Nachbarn in Jesteburg meldeten sich zahlreiche Leserinnen und Leser, die ebenfalls einen Brummton spüren. Zu Wort meldete sich ebenfalls Kai-Uwe Bellut. Wie berichtet, forscht der ehemalige Unternehmer aus Jesteburg seit fast zehn Jahren zu dem...

  • Buchholz
  • 23.01.24
  • 3.244× gelesen
  • 1
Raucher erhöhen durch Krankheiten die Versicherungsbeiträge | Foto: AOK

Wer bezahlt's?
350 Millionen Euro jährlich für Raucher-Vorsorge

Sollten Nichtraucher mit ihren Krankenkassenbeiträgen die regelmäßige Lungenkrebsvorsorge von langjährigen Rauchern finanzieren müssen? Aktuell diskutiert die Politik, ob jährliche Lungenkrebsscreenings für Raucher eingeführt werden sollen, um die hohe Sterberate bei dieser Krebsart zu senken. Doch eine Frage ist noch nicht geklärt: Wer zahlt die Untersuchungen? „Während regelmäßige Lungenscreenings bei Rauchern durchaus sinnvoll sind, sehen wir es als ungerechtfertigt an, dass die...

  • Buchholz
  • 22.01.24
  • 115× gelesen
Bei der Verlegung der Stolpersteine im Oktober 2021 wurde an die Schicksale der NS-Opfer in Tostedt erinnert | Foto: bim
2 Bilder

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus
Damit sich Grausamkeiten nicht wiederholen

Ein Treffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern im November in einem Hotel bei Potsdam und ihrem "Geheimplan" der "Remigration" - die Ausweisung oder Verdrängung von Asylbewerbern, Ausländern mit Bleiberecht und nicht assimilierten Staatsbürgern in einen „Musterstaat“ in Nordafrika - sorgt seit Tagen für bundesweite Schlagzeilen. Wie gefährlich solches Gedankengut ist und wozu es führen kann, wurde im Nationalsozialismus mit dem Holocaust - dem staatlich...

  • Tostedt
  • 19.01.24
  • 289× gelesen
Foto: tk
4 Bilder

SPD-Mitgliederzahlen im Sinkflug
Konnten seine Vorgänger die Krisen besser weglächeln?

Die Ampel-Regierung ist seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 im Dauer-Feuer der öffentlichen Kritik. Auch wenn die Regierung vielfach lediglich Entscheidungen umsetzt, die vor Jahren getroffen und von der jetzigen CDU/CSU-Opposition mit befürwortet wurden, oder "Altlasten" von Vorgänger-Regierungen wie zu geringe Renten, unzureichende Digitalisierung und Wohnungsnot zu tragen hat. Vorherige Staatsoberhäupter haben die Krisen vermutlich nur besser weggelächelt oder Entscheidungen besser...

  • Tostedt
  • 19.01.24
  • 323× gelesen
Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert | Foto: Sven  Bauers

Niedersachsen
Land gibt 110 Millionen Euro für Hochwasserhilfen

Wegen der großen Hochwasserschäden in ganz Niedersachsen will die rot-grüne Landesregierung betroffene Kommunen, aber auch Privatpersonen und landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen. Der Entwurf des Kabinetts für einen Nachtragshaushalt sieht vor, dass etwa 110 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um Schäden an der Infrastruktur niedersachsenweit zu beheben und betroffenen Bürgerinnen und Bürger Hilfe zu leisten. „In Niedersachsen wird niemand im Stich gelassen. Die Hilfsgelder,...

  • Tostedt
  • 18.01.24
  • 128× gelesen
Der Wohnungsbau befindet sich in einer Krise | Foto: Rene Asmussen

IVD
„Wann kommt der Bürokratieabbau für die Immobilienwirtschaft?“

Die Zahl der Baugenehmigungen ist auch im November 2023 gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurden von Januar bis November 2023 25,9 Prozent weniger neue Wohnungen als im Vorjahreszeitraum genehmigt, bei den Einfamilienhäusern sogar 38,6 Prozent und den Zweifamilienhäusern 49,2 Prozent weniger. Krise im Wohnungsbau Dazu sagt Dirk Wohltorf, Präsident des Immobilienverbands Deutschland IVD: „Angesichts des anhaltenden Niedergangs der Baugenehmigungen mahne ich einen entschiedenen...

  • Buchholz
  • 18.01.24
  • 248× gelesen
Die Trägerorganisationen des "Wir haben es satt!"-Bündnisses rufen zur Demonstration in Berlin auf | Foto: ts
Video

Landwirtschaft: Demo am 20. Januar
„Wir haben es satt!“-Demonstration

Die Trägerorganisationen des “Wir-haben-es-satt”-Bündnis fordern die Ampelregierung auf, die Zukunft der Landwirtschaft zu sichern. Dafür müsse die Bundesregierung für kostendeckende Erzeuger- und faire Bodenpreise sorgen sowie den Bauern beim anstehenden Umbau der Tierhaltung und bei einer umweltgerechten Landnutzung ausreichend unterstützen. Berliner Agrarministerkonferenz Die „Wir haben es satt!“-Demonstration, findet am Samstag, 20. Januar, parallel zur Berliner Agrarministerkonferenz...

  • Buchholz
  • 17.01.24
  • 786× gelesen
Vom Peets Hoff fuhren die Kinder auf ihren Trettreckern über den Wochenmarkt
Video

Proteste der Bauern in Buchholz
Trettreckerfahrt für eine Zukunft in der Landwirtschaft

Da staunten die Besucher des Buchholzer Wochenmarkts: Am heutigen Samstag kamen ihnen plötzlich etwa 30 Kinder auf Trettreckern entgegen. Die Treckerfahrt der anderen Art durch die Innenstadt war Teil der Aktion "Bauernhöfe - bunt, familiär & zukunftsorientiert", mit der Landwirte aus Buchholz und Umgebung die Proteste gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung fortsetzten. In diesem Fall ging es um ausbleibende Investitionen der Bauern wegen der unsicheren Lage. Mehr dazu lesen Sie in unserer...

  • Buchholz
  • 13.01.24
  • 11.412× gelesen
  • 1
Wärmepumpen können eine Quelle von Infraschall sein (Symbolfoto) | Foto: Sebastian Studio

Tieffrequenter Schall
Wärmepumpe erzeugt unangenehmen Brummton

Mehrfach hat das WOCHENBLATT über das sogenannte Brummton-Phänomen berichtet, bei dem der Alltag von Menschen durch tieffrequenten Schall und ein regelmäßiges bzw. permanentes Störgeräusch zur Hölle wird. Das Problem: Die Quelle des Infraschalls ist unbekannt, was Gegenmaßnahmen fast unmöglich macht. Petra M. (Name von der Redaktion geändert) aus Jesteburg weiß genau, woher bei ihr die Probleme kommen: von der Wärmepumpe des Nachbarn. Diese Erkenntnis nützt freilich nichts, weil M. keine...

  • Jesteburg
  • 12.01.24
  • 1.068× gelesen
In Thüringen wurde die Grunderwerbsteuer zum 1. Januar 2024 gesenkt. Ein Vorbild für die anderen Bundesländer laut dem Immobilienverband Deutschland | Foto: Pexels / Expect Best

Immobilienverband Deutschland
Grunderwerbsteuersenkung als Vorbild?

In Thüringen gilt seit dem 1. Januar 2024 ein Grunderwerbsteuersatz von fünf Prozent – 1,5 Prozentpunkte weniger als zuvor. Damit ist der Freistaat das erste Bundesland, das die Steuer für den Immobilienerwerb gesenkt hat. Dazu sagt Dirk Wohltorf, Präsident des Immobilienverband Deutschland (IVD): „Mit der Reduzierung der Grunderwerbsteuer wird Thüringen zum Pionier im Kampf gegen die Wohnungsbau- und Eigentumskrise. Die anderen 14 Bundesländer, die seit 2006, dem Jahr der Föderalismusreform,...

  • Buchholz
  • 04.01.24
  • 466× gelesen
Auch für die Brustkrebsvorsorge gibt es Neuerungen im Jahr 2024 | Foto: AOK

Das ändert sich 2024 für gesetzlich Versicherte
Mehr Pflegegeld und elektronische Patientenakte

Zum neuen Jahr ändern sich zahlreiche Regelungen rund um die gesetzliche Krankenversicherung und soziale Pflegeversicherung. Darauf macht der Verband der Ersatzkassen (vdek) aufmerksam. Das sind die wichtigsten Neuerungen: Höhere Leistungen in der PflegeRund 280.000 Pflegebedürftige in Niedersachsen, die zu Hause gepflegt werden, erhalten ab Januar fünf Prozent mehr Pflegegeld. Auch für ambulante Sachleistungen, also Unterstützung durch ambulante Pflege- und Betreuungsdienste, gibt es von den...

  • Buchholz
  • 29.12.23
  • 2.090× gelesen
An der Demonstration am Brandenburger Tor nahmen nach Veranstalterangaben 8.000 bis 10.000 Menschen teil - auch Landwirte aus den Landkreisen Harburg und Stade | Foto: Landvolk-Geschäftsführer Henning Jensen
3 Bilder

CDU- und Grünen-Abgeordnete
Kritik an Wegfall der Steuererleichterungen für Landwirte

Gegen die Pläne der Bundesregierung, Steuervergünstigungen von Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft abzuschaffen, hagelt es auch Kritik des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Grosse-Brömer und der Grünen-Landtagsabgeordneten Nadja Weippert. Vom Wegfall der Agrardiesel-Rückvergütung und der Streichung der Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge seien auch im Landkreis Harburg circa 900 landwirtschaftliche Betriebe betroffen. Ihnen drohten jetzt...

  • Tostedt
  • 29.12.23
  • 220× gelesen
Foto: contrawerkstatt

Niedersachsen
Hausärzte dringend gesucht!

In Niedersachsen werden Hausärztinnen und Hausärzte dringend gesucht, vor allem in ländlichen Regionen. Am 1. Juli 2023 waren 523 Hausarzt-Praxen unbesetzt. „Die von der Landesregierung eingeführte Landarztquote wird die Situation kurzfristig nicht verbessern“, erklärt Thorsten Schmidt, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN). „Sie ist aber ein wichtiger Baustein im Kampf gegen den Ärztemangel. Daher unterstützt die KVN die Forderung des...

  • Tostedt
  • 27.12.23
  • 221× gelesen

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