Corona wirkt sich auch auf Salzhäuser Etat aus
Zurückhaltung geboten bei Ausgaben in Salzhausen

Ausgleichszahlungen für gesunkene Gewerbesteuer-Einnahmen sollen demnächst ins Salzhäuser Rathaus flattern
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ce. Salzhausen. "Auch in der Samtgemeinde Salzhausen wirkt sich die Corona-Pandemie auf die Erträge der Gewerbesteuer in 2020 aus, allerdings gehören wir nicht zu den sehr stark betroffenen Kommunen." Das erklärte jetzt Ulrich Emcke, Kämmerer der Samtgemeinde Salzhausen, auf WOCHENBLATT-Anfrage und gab einen generellen Überblick zur Haushaltssituation.
"Ein Ausgleich der Gewerbesteuer ist durch die Beschlüsse von Landtag und Bundestag angekündigt, eine Auszahlung ist für Anfang Dezember dieses Jahres vorgesehen", kündigte Emcke an. Die Berechnung sei sehr grob und basiere auf den drei vorangegangenen Steuerjahren, was bei stetig gestiegenen Erträgen "kein voller Ausgleich" sei.
Die Einkommensteueranteile, die die Kommunen erhalten, werden laut dem Finanzexperten deutlich zurückgehen. Nach den aktuellen Steuerschätzungen werde jedoch in den Folgejahren eine Erholung eintreten. "Hier muss aber die weitere Entwicklung abgewartet werden. Insbesondere die Jahre 2021 und 2022 werden eine wichtige Rolle spielen."
Eine zusätzliche Belastung sei weiterhin der nicht volle Ausgleich der Elternbeiträge für die Kindergärten durch das Land, auch die Kostensteigerungen würden nicht entsprechend erstattet.
Gleichzeitig würden Digitalisierungsprozesse und die damit verbunden Ausgaben stark zunehmen. Als ein Beispiel hierfür nennt Ulrich Emcke den "Digitalisierungspakt Schule".
Die politischen Gremien der Samtgemeinde hätten sich bereits mit dem Haushalt 2020 und 2021 befasst und "alle Positionen auf den Prüfstand gestellt". Betroffen seien unter anderem Grundschulen, Kindertagesstätten, Feuerwehren, Friedhöfe und das Rathaus. Ausgabepositionen müssten gemindert und Einnahmepositionen auf Anpassungen überprüft werden.
"Zusammenfassend ist festzustellen, dass die negativen Auswirkungen auf den Haushalt der Samtgemeinde im Jahr 2020 voraussichtlich durch den Rettungsschirm von Land und Bund größtenteils abgefedert werden", so Ulrich Emcke. "Entscheidend wird das Jahr 2021 sein, im ersten Halbjahr ist daher bei Ausgaben Zurückhaltung geboten."

Autor:

Christoph Ehlermann aus Salzhausen

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