Bewerber

(bim/nw). Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU Niedersachsen, spricht sich dafür aus, dass vor der Einstellung von neuen Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten eine Regelabfrage beim Verfassungsschutz durchgeführt wird. Dasselbe Vorgehen ist bereits bei Bewerberinnen und Bewerbern für den Polizeidienst geplant. Dazu sagt Justizministerin Barbara Havliza (CDU): „Ich begrüße diesen Vorstoß. Rechtsstaat und Rechtsstaatlichkeit sind elementare Grundlagen...

jd. Buxtehude. Nun will es der Buxtehuder Grünen-Fraktionschef Michael Lemke selbst wissen: "Ich trete bei der Bürgermeisterwahl als Gegenkandidat von Katja Oldenburg-Schmidt an." Zuvor hatte sich der grüne Ortsverein monatelang vergeblich nach einem geeigneten Bewerber umgeschaut. Lemke erklärte, dass er zu diesem Schritt aus Kreisen der Wirtschaft sowie aus dem Vereins- und Jugendbereich ermutigt worden sei. Als Kandidat mit einer wertkonservativen Grundhaltung, der für eine nachhaltige...