Ratssitzung

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...

Straßenausbau-Beitragssatzung: Jetzt kein Aus tk. Buxtehude. Die Gegner der Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung lassen nicht locker: Die Abschaffung steht am Dienstag erneut auf der Tagesordnung des Rates. Im Vorfeld der letzten Sitzung vor der Sommerpause beziehen SPD und CDU Stellung. Sie werden von Grünen, FDP sowie BBG/FWG für ihr Festhalten an der Satzung kritisiert. "Wir folgen dem erneuten Versuch nicht, die Satzung zu kippen", sagt CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach. Dennoch...