Verwaltungsgericht Lüneburg

Beiträge zum Thema Verwaltungsgericht Lüneburg

Panorama
Auf dem Oktoberfest sind namhafte Stars, wie z.B. Willi Herren, aufgetreten. Ob die Winsener das noch einmal erleben, ist derzeit offen  Foto: thl

Ist das das Aus für das Winsener Oktoberfest und alle großen Volksfeste?

Gericht erklärt die von der Stadt Winsen erteilte Genehmigung rückwirkend für rechtswidrig thl. Winsen. Böse Klatsche für die Stadt Winsen: Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am Mittwoch der Klage des Rechtsanwaltes Joachim Schlarmann stattgegeben und die von der Stadt erteilte Genehmigung für das Oktoberfest im vergangenen Jahr im Luhe Park rückwirkend für rechtswidrig erklärt. Es ist eine Hammer-Entscheidung, die Auswirkungen auf öffentliche Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet haben...

  • Winsen
  • 08.03.19
Politik
LSV-Vorsitzender Eckart Grote auf dem Flugplatz in
 Holtorfsloh

Verwaltungsgericht sieht keinen Anspruch auf Genehmigung für Windkraftanlage am Flugplatz Holtorfsloh

Richter in Lüneburg: Zusätzliches Windrad hätte Flugbetrieb in Holtorfsloh gefährdet ts. Seevetal. Selbst in Vorranggebieten für Windenergie haben Unternehmen nicht automatisch einen Anspruch auf den Betrieb einer Windkraftanlage, wenn dem Vorhaben andere Rechtsgüter entgegenstehen. Das macht eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Lüneburg deutlich. Das Gericht hat jetzt die Klage der Energie 3000 Energie- und Umweltgesellschaft zurückgewiesen, mit der das Unternehmen die Genehmigung für...

  • Seevetal
  • 11.12.18
Politik
Justitia war der AfD nicht gewogen

AfD-Klage gegen Samtgemeinderat Hollenstedt abgewiesen

Verwaltungsgericht: Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses ist rechtmäßig mi. Hollenstedt. Die Besetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt ist rechtmäßig. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Lüneburg erstinstanzlich entschieden und eine Klage der AfD gegen den Rat der Samtgemeinde Hollenstedt abgewiesen. Hintergrund: Die AfD hatte nach der Wahl 2016 den Rat der Samtgemeinde verklagt, weil die Partei, obwohl sie mit drei Sitzen im Rat vertreten ist, bei der...

  • Hollenstedt
  • 27.11.18
Politik
Windkraftanlagen stehen bereits am Horizont des Flugplatzes in Holtorfsloh
2 Bilder

Windkraft gerät in Konflikt mit dem Sport

Luftsportverein Holtorfsloh ist in Sorge: Unternehmen will vor Gericht die Genehmigung für eine Windkraftanlage in der Nähe des Fluglatzes erwirken. Der Flugbetrieb wäre gestört ts. Seevetal. Im Landkreis Harburg sinkt offensichtlich die Lust am Ausbau der Windenergie. Initiativen, Verbände und Bürger haben bei der Öffentlichkeitsbeteiligung zu der vierten Auslegung des Regionalen Raumordnungsprogramms ihre schwerwiegenden Bedenken zum Ausdruck gebracht. Auch auf Bundesebene zeichnet sich...

  • Seevetal
  • 06.11.18
Panorama
Willi Herren darf auch in diesem Jahr wieder in Winsen auftreten

Grünes Licht für das Winsener Oktoberfest

Verwaltungsgericht Lüneburg weist Unterlassungsklage eines Rechtsanwaltes ab thl. Winsen/Lüneburg. Das große Oktoberfest bei Famila im Winsener Luhe Park kann wie geplant stattfinden. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am Donnerstag die Unterlassungsklage eines Rechtsanwaltes (Name der Red. bekannt) abgewiesen. Das bestätigt Gerichtssprecherin Dr. Ines Meyer-Albrecht dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Wie berichtet, hatte ein Rechtsanwalt, der in der Nähe des Luhe Parks wohnt, ein Eilverfahren...

  • Winsen
  • 13.09.18
Panorama
Dr. Tatjana Rusch

"Die Untersagung ist rechtmäßig"

Verwaltungsgericht bestätigt Verfügung für Fundtierstation von Dr. Rusch thl. Lüneburg/Stelle. Der Landkreis Harburg hat richtig gehandelt, als er der Steller Tierärztin Dr. Tatjana Rusch den Betrieb einer Fundtierstation untersagte, mit der Begründung, es sei eine nicht genehmigte tierheimähnliche Einrichtung. Zu diesem Entschluss kam am Donnerstag das Verwaltungsgericht Lüneburg und wies die Klage der Veterinärin gegen die Behörde ab. Parallel wies die Kammer eine weitere Klage von Rusch...

  • Winsen
  • 06.04.18
Panorama
Um den Schweinemaststall entbrannte ein jahrelanger Rechtsstreit

Streit um Schweinemaststall in Borstel: Verwaltungsgericht weist Klagen von Eigentümer und Pächter zurück

bim/nw. Winsen. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat jetzt die Klagen des Eigentümers und des Pächters des Schweinemaststalls in Borstel zurückgewiesen. Wie berichtet, hatte die Stadt Winsen im Frühjahr 2015 eine Baugenehmigung für die Umnutzung einer Schweinezucht- in eine Schweinemastanlage auf einer landwirtschaftlichen Hofstelle mitten in Borstel zurückgenommen und die Räumung des Maststalles angeordnet. Denn eine positive Geruchsprognose, die als Gutachten Bestandteil der eingereichten...

  • Winsen
  • 10.10.17
Panorama
Um diesen Schweinemaststall in Borstel 
gab es einen jahrelangen Rechtsstreit

Urteil um Schweinemaststall in Borstel

bim/nw. Winsen. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat jetzt die Klagen des Eigentümers und des Pächters des Schweinemaststalls in Borstel zurückgewiesen. Wie berichtet, hatte die Stadt Winsen im Frühjahr 2015 eine Baugenehmigung für die Umnutzung einer Schweinezucht- in eine Schweinemastanlage auf einer landwirtschaftlichen Hofstelle mitten in Borstel zurückgenommen und die Räumung des Maststalles angeordnet. Denn eine positive Geruchsprognose, die als Gutachten Bestandteil der eingereichten...

  • Winsen
  • 10.10.17
Panorama

Bittere Pille für Dr. Tatjana Rusch - Gericht lehnt Eilantrag ab

thl. Stelle. Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Lüneburg hat den Eilantrag von Tierärztin Dr. Tatjana Rusch aus Stelle, mit dem sich diese gegen die durch den Landkreis Harburg verfügte Untersagung des Betriebes einer tierheimähnlichen Einrichtung (Fundtierstelle) in Stelle wandte, abgelehnt (Az. 6 B 16/17). Mit ihrer dagegen erhobenen Klage (Az. 6 A 22/17) - über die noch nicht entschieden ist - sowie dem am 23. Februar gestellten Eilantrag gegen die durch den Landkreis angeordnete...

  • Winsen
  • 15.03.17
Panorama
Stadtsprecher Theodor Peters

Urteilsspruch vertagt - Streit um Schweinemastanlage in Borstel noch nicht beendet

thl. Winsen. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat in dem Verfahren um die Rücknahme der Baugenehmigung für den Schweinemaststall in Borstel in der Verhandlung am Donnerstag noch kein Urteil gesprochen. Vielmehr haben die Richter der Stadt sowie dem Hofbesitzer Segfried Porth und Anlagenbetreiber Torsten Jarms nahegelegt, sich noch einmal zusammenzusetzen und Gespräche zu führen. Ziel soll dabei eine außergerichtliche Einigung sein, "mit der beide Parteien leben können". "Die Parteien haben bis...

  • Winsen
  • 17.02.17
Panorama
Derzeit dürfen Schweine im Maststall untergebracht werden. Bleibt es dabei? Das entscheidet sich am morgigen Donnerstag

Winsen: Rücknahme der Baugenehmigung für Schweinemaststall rechtswidrig?

thl. Winsen. Ist die durch die Stadt ausgesprochene Rücknahme der Baugenehmigung für eine Schweinemastanlage in Borstel rechtswidrig? Um diese Frage geht es am Donnerstag, 16. Februar, um 10 Uhr vor dem Verwaltungsgericht in Lüneburg. Kläger sind Hofbesitzer Siegfried Porth und Mastanlagenbetreiber Torsten Jarms. Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte die Stadt im März 2015 die Baugenehmigung für den Maststall zurückgenommen und die Räumung bis zum 30. Juni 2015 angeordnet. Dem vorausgegangen...

  • Winsen
  • 14.02.17
Politik

Nächste Schlappe für Gemeinde Stelle

thl. Stelle. Eigentlich sollten gestandene Politiker und Parteien wissen, wann sie verloren haben. Offenbar aber nicht so in Stelle. Dort hat die Gemeinde jetzt in Sachen Deutsche Derustit einen erneuten juristischen Tiefschlag erlitten. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hält die Ansiedlung des Unternehmens für zulässig und hat der Gemeinde den vorläufigen Rechtsschutz im Verfahren gegen die vom Gewerbeaufsichtsamt erteilte Baugenehmigung versagt. Zudem halten die Richter die ebenfalls...

  • Winsen
  • 01.06.16
Panorama
Der Schweinemaststall in Borstel darf wieder mit Tieren belegt werden
2 Bilder

Schweinemaststall Borstel: Die Tiere dürfen sofort zurück

Oberverwaltungsgericht kippt Entscheidung des Verwaltungsgerichtes thl. Borstel. Das ist ganz bittere Pille für die Stadt Winsen und die Borsteler Bürger: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat in Sachen Schweinemaststall den Beschluss des Verwaltungsgerichtes kassiert und der Beschwerde gegen die von der Stadt angeordnete "sofortige Vollziehung" zur Räumung des Stalls stattgegeben. Geklagt hatten Stallbesitzer Siegfried Porth und Pächter Torsten Jarms (das WOCHENBLATT berichtete). Übersetzt...

  • Winsen
  • 22.09.15
Panorama
Ist der Schweinemaststall geräumt?
2 Bilder

Die Frist ist abgelaufen - Wie geht es mit dem Schweinemaststall weiter?

thl. Borstel. Den gestrigen Dienstag, 30. Juni, hatten sich viele Borsteler Bürger dick im Kalender angestrichen. Denn da lief für Landwirt Siegfried Porth als Eigentümer sowie für Torsten Jarms als Pächter die Frist zur Räumung des Schweinemaststalls auf dem Porth-Hof an der Lüneburger Straße ab. Ein Vertreter der Stadt wollte im Laufe des Tages die Einhaltung der Frist kontrollieren. Das Ergebnis lag bis zum Redaktionsschluss dieser WOCHENBLATT-Ausgabe noch nicht vor. Wie mehrfach berichtet,...

  • Winsen
  • 30.06.15
Panorama
Hatte geklagt: Siegfried Porth

Schweinemaststall Borstel: Gericht weist Eilantrag ab

thl. Winsen. Etappensieg für die Stadt Winsen: Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat einen Eilantrag gegen die sofortige Vollziehung des Borsteler Landwirts Siegfried Porth abgelehnt. Das bestätigt Stadtsprecher Theodor Peters dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Wie berichtet, hatte die Stadt Porth und seinem Pächter Torsten Jarms nach mehreren Verstößen gegen Auflagen und Emmissionsgrenzen rückwirkend die Baugenehmigung für einen Schweinemaststall auf dem Porth-Hof an der Lüneburger Straße entzogen...

  • Winsen
  • 15.06.15
Panorama

Gorleben-Eilanträge wurden abgewiesen

thl. Lüneburg. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat zwei Eilverfahren abgelehnt, mit denen eine Privatperson und ein Verein die vorläufige Untersagung der Verlängerung der sogenannten Gorleben-Veränderungssperre-Verordnung erreichen wollten. Hintergrund: Die Verordnung sichert die Standorterkundung für die Endlagersuche im Bereich des Salzstocks Gorleben. Gleichzeitig untersagt sie Eigentümern im festgelegten Plangebiet in einer Tiefe ab 50 Metern erhebliche Veränderungen vorzunehmen, wie z.B....

  • Winsen
  • 16.04.15
Panorama

Grundstück noch nicht freigemacht

thl. Winsen. Die Übergabe des Grundstücks am Bahnhof an die Stadt verzögert sich offenbar. Wie die Verwaltung jetzt mitteilte, hat der bisherige Besitzer eine Räumungsklage gegen den Imbiss-Pächter eingereicht, um das Areal frei zubekommen. Wie berichtet, hatte die Stadt das Eckgrundstück im Rahmen einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht erworben.

  • Winsen
  • 22.07.14
Panorama
Manfried Gerloff hält die Verziehung vor der Abbiegespur für kurz

Klage gegen Stadt gescheitert

thl. Winsen. Die Abbiegespur zum Aldi-Markt an der Winsener Landstraße ist ausreichend, eine Klage dagegen unbegründet. Zu diesem Schluss kommt das Verwaltungsgericht Lüneburg und wies die Klage des pensionierten Polizeibeamten und ausgewiesenen Verkehrsexperten Manfried Gerloff gegen die Stadt Winsen ab. "Angesichts der vorhandenen örtlichen Verhältnisse (...) mit aufgezeigter Verziehung des Gegenverkehrs, stellt die Markierung keine zusätzliche Gefahrenquelle (...) zu der bereits vorhandenen...

  • Winsen
  • 13.05.14
Panorama
Stadtjustiziar Theodor Peters (li.) und Rechtsanwalt Sven Dittrich (re.) von der Klägerfirma trafen sich mit dem Richter vom Verwaltungsgericht beim Ortstermin

Keine weiteren Werbeanlagen in Winsen

thl. Winsen. Die Stadt Winsen hat sich erfolgreich gegen die Klage einer Werbefirma aus Westfalen gewehrt. Das Unternehmen wollte an einem Gebäude an der Plankenstraße zwei jeweils 2,60 x 3,66 Meter große Werbetafeln installieren und diese vermieten. Die Stadt versagte allerdings die notwendige Baugenehmigung mit der Begründung, dass entlang des Schanzenringes bereits zahlreiche Werbung hänge und weitere Werbeanlagen deswegen unzulässig seien. Dagegen legte die Firma aus Westfalen Widerspruch...

  • Winsen
  • 08.04.14
Politik
André Wiese ist vom Urteil der Richter enttäuscht

Winsen: Gericht kippt nächtliches Tempolimit endgültig

thl. Winsen. Schwere Schlappe für Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU): Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat das nächtliche Tempolimit von 30 km/h in den Ortsdurchfahrten Luhdorf, Pattensen und Scharmbeck endgültig gekippt. Begründung der Richter: Die Stadt sei in dem Rechtsstreit mit dem Niedersächsischen Verkehrsministerium nicht klagebefugt und könne auch nicht in ihren Rechten verletzt sein. Denn die Weisung aus Hannover sei kein Verwaltungsakt, sondern eine Verhaltensregel im...

  • Winsen
  • 11.02.14
Panorama
Um dieses Areal geht es

Rechtsstreit um Vorkaufsrecht

thl. Winsen. "Obwohl wir nichts falsch gemacht haben, sind wir wohl am Ende die Dummen", sagt Theodor Peters, Sprecher der Stadt Winsen. Als Justiziar vertritt er die Verwaltung am Mittwoch, 13. November, vor dem Lüneburger Verwaltungsgericht. Denn ein Grundstücksbesitzer hat die Stadt wegen Ausübung eines Vorkaufsrechtes verklagt. Und droht der Stadt eine (erneute) Niederlage in einem Rechtsstreit. In dem Verfahren geht es um das kleine Eckgrundstück am Winsener Bahnhof, auf dem u.a auch eine...

  • Winsen
  • 05.11.13
Politik

Stadt hat den Prozess verloren

thl. Winsen. Dumm gelaufen: Die Stadt Winsen hat den Prozess gegen einen Bürger um Kanalbaubeiträge in Höhe von rund 30.000 Euro vor dem Verwaltungsgericht (das WOCHENBLATT berichtete) verloren. Da die Verwaltung vergessen hatte, dem Schuldner ausdrücklich eine Stundung auszusprechen und nicht versucht hat, das Geld einzutreiben, ist nach Ansicht des Gerichtes die Zahlungsverjährung eingetreten. Wie das WOCHENBLATT erfuhr, will die Stadt jetzt versuchen, das verlorene Geld von der...

  • Winsen
  • 01.10.13
Politik

35.000 Euro in den Sand gesetzt

thl. Lüneburg/Winsen. Da wollte die Stadtverwaltung - nach Aussage ihres Sprecher Theodor Peters - richtig bürgerfreundlich sein und wird genau dafür jetzt wohl bestraft. Vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg ging es jetzt um die Klage eines Bürgers gegen die Stadt Winsen und um Kanalbaubeiträge in Höhe von rund 35.000 Euro. Die Vorgeschichte: Im Jahr 1995 bekam der Kläger, der im Besitz mehrerer Grundstücke im Ortsteil Borstel ist und auf denen teilweise Pferdezucht betrieb, diverse...

  • Winsen
  • 30.08.13
Blaulicht
Symboldbild: Feuerwehreinsatz

Feuerwehreinsatz zu teuer?

thl. Lüneburg. Ein brisanter Prozess fand gestern vor dem Lüneburger Verwaltungsgericht statt. Kernpunkt: Wieviel Geld dürfen Kommunen für einen Feuerwehreinsatz berechnen. Kläger war ein aus Salzhausen, der der Meinung ist, nach einem von ihm verschuldeten Unfall wären mehr Feuerwehren angerückt als nötig. Mehr zum Thema lesen Sie am kommenden Mittwoch im WOCHENBLATT.

  • Winsen
  • 09.08.13
  • 1
  • 2
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