Verwaltungsgericht Lüneburg

Beiträge zum Thema Verwaltungsgericht Lüneburg

Blaulicht
Absteigen und stehenbleiben: Das Verwaltungsgericht hat eine Fahrraddemo auf der A39 untersagt

Verwaltungsgericht verbietet Fahrraddemo auf der A39 bei Winsen

thl. Winsen. Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Lüneburg hat am Freitagnachmittag das Verbot einer für den 6. Juni geplanten Fahrraddemonstration auf der A 39 mit dem Titel „Sozial- und klimagerechte Mobilitätswende jetzt - Autobahnbau stoppen! Keine A 39!“ bestätigt (Az. 5 B 75/21). Die vom Antragsteller geplante Route für die Fahrraddemonstration, für die er ca. 250 Teilnehmer erwartet, sollte unter anderem in Lüneburg starten und von der Auffahrt Lüneburg-Nord bis zur Ausfahrt Winsen-Ost...

  • Winsen
  • 05.06.21
  • 202× gelesen
  • 1
Panorama

Winsen: Gericht hat Klage gegen "Betonklotz" abgewiesen

thl. Winsen. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Klage eines Anwohners gegen den Neubau des Wohn- und Geschäftshauses Luhestraße/Ecke Deichstraße - von einigen Bürgern als Betonklotz verschrien - abgewiesen. Wie das WOCHENBLATT berichtete, war vor allem die Größe des Gebäudes den Anwohnern ein Dorn im Auge. Die Baugenehmigung wie auch die Klage datieren aus dem Jahr 2017 und waren erst jetzt – Anfang Mai 2021 – Gegenstand einer mündlichen Verhandlung unter Corona-Bedingungen. "Das...

  • Winsen
  • 18.05.21
  • 24× gelesen
Panorama
So sollten die Kutschfahrten stattfinden. Das Konzept wurde mit Hinweis auf die Corona-Verordnung abgelehnt

Die Großen klagen, Die Kleinen schauen in die Röhre

(lm). Freizeiteinrichtungen mussten während des Lockdowns lange Zeit ihre Tore schließen. Nun darf der Heide-Park Soltau am 1. Mai wieder öffnen, nachdem die Verantwortlichen erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg geklagt hatten. Was bei Besuchern für Freude sorgt, treibt kleineren Tourismus-Einrichtungen die Zornesröte ins Gesicht. Trotz Hygienekonzepts, das sich im vergangenen Jahr bewährt hat, müssen Gäste z. B. im Barfußpark in Egestorf draußen bleiben. Haben die den Vorteil, die...

  • Nordheide Wochenblatt
  • 30.04.21
  • 229× gelesen
Panorama

Gericht versagt Rechtsschutz für Steller Aldi-Gegner

thl. Stelle. Juristische Schlappe für die Aldi-Gegner: Das Verwaltungsgericht (VG) Lüneburg hat den Antrag des BUND auf einstweiligen Rechtsschutz in dem Widerspruchsverfahren gegen den Landkreis abgelehnt. Damit kann der vom Kreis ausgesprochene Sofortvollzug der Befreiung vom gesetzlichen Biotopschutz der Pennekuhle ausgeführt werden. Und wesentliche Teile des wertvollen Feuchtbiotops und die alten Eichen stehen nicht mehr unter gesetzlichem Schutz. Das teilt BUND-Sprecher Lothar Steffen in...

  • Stelle
  • 16.04.21
  • 42× gelesen
Blaulicht

Mann wollte Ostern mit der Familie feiern
Verwaltungsgericht weist Corona-Klage ab

(os). Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Eilklage eines Bürgers gegen den Landkreis Harburg zur teilweisen Aufhebung der Corona-Regeln über Ostern abgewiesen. Der Mann hatte nach WOCHENBLATT-Informationen durchsetzen wollen, das Osterfest, das eine hohe religiöse, kulturelle und traditionelle Bedeutung für ihn habe, mit seiner Familie feiern zu können. Der Antragsteller hatte argumentiert, dass der Inzidenzwert von 100, den der Landkreis Harburg zur Verschärfung des Lockdowns herangezogen...

  • Seevetal
  • 01.04.21
  • 1.199× gelesen
Blaulicht
Chefermittler Jürgen Schubbert   Foto: Schubbert

Zur "Belohnung" in die Pampa versetzt
Lüneburg: Billige Retourkutsche der Polizeiführung gegen Chefermittler

(thl). Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) in der vergangenen Woche in einem Eilverfahren entschieden hatte, dass die Polizeidirektion (PD) Lüneburg den in Hanstedt wohnhaften Leiter der Einsatzgruppe (EG) Göhrde, Jürgen Schubbert, auch über die eigentliche Altersgrenze für die Pension hinaus beschäftigen muss, sagte der Kriminalist noch: "Die spannende Frage wird sein, wo ich eingesetzt werde." Jetzt weiß Schubbert die Antwort: in Lachendorf im Landkreis Celle, dem äußersten Winkel im...

  • Winsen
  • 05.03.21
  • 2.868× gelesen
Blaulicht
Jürgen Schubbert

Gericht kippt Beschluss
Chefermittler Jürgen Schubbert darf weiterarbeiten

thl. Lüneburg. Ein Polizist soll in den Ruhestand, will aber nicht und klagt deshalb vor Gericht. Jürgen Schubbert (62) aus Lüneburg, der auch lange Jahre im Landkreis Harburg Chefermittler war, ist durch die Leitung der Ermittlungsgruppe zu den sogenannten Göhrde-Morden, die er seit 2017 innehat, bundesweit bekannt geworden. Jetzt müsste er eigentlich - nach Erreichen der Regelaltersgrenze - in den Ruhestand gehen. Doch das will Schubbert noch nicht und hat bereits im Oktober 2019 einen Antrag...

  • Winsen
  • 27.02.21
  • 267× gelesen
Politik
Hartmut Ehlert (li.) und Monikas Schünemann von der Bürgerplattform gegen die STRABS freuen sich über das Urteil

Anlieger erhalten Beiträge zurück
Verwaltungsgericht Lüneburg gibt Klägern der Bürgerplattform Recht

lm. Hanstedt. Vier Jahre nach Ausstellung der Gebührenbescheide für den Ausbau des Louis-Gellersen-Wegs und des Hanseatenwegs in Hanstedt hat das Verwaltungsgericht in Lüneburg den Klägern nun Recht gegeben. Somit erhalten all diejenigen Anlieger, die gegen die Gemeinde vor dem Gericht geklagt haben, ihre geleisteten Beiträge zurück. In seinem Urteil kommt das Gericht zu dem Schluss, dass die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) der Gemeinde an sich nicht zu beanstanden sei. Der Ausbau der...

  • Hanstedt
  • 10.11.20
  • 670× gelesen
Panorama
Am LPT-Standort in Mienenbüttel soll es keine
Tierversuche mehr geben

Klage zurückgezogen
Keine Tierversuche mehr im LPT Mienenbüttel

bim. Neu Wulmstorf. Das Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) hat seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg gegen die vom Landkreis Harburg entzogene Betriebserlaubnis für das Tierversuchslabor in Mienenbüttel nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz zurückgenommen. Mit dem Entzug der Betriebserlaubnis war auch die erlaubnispflichtige Tierhaltung für Versuchszwecke am Standort in Mienenbüttel untersagt worden. Wie berichtet, war der Landkreis Harburg nach gründlicher Prüfung Mitte...

  • Neu Wulmstorf
  • 10.11.20
  • 2.426× gelesen
Panorama
Um dieses Gemälde mit zielenden Schützen war im August eine Diskussion entbrannt
2 Bilder

SV Buchholz 01 muss Bauantrag stellen
Umstrittenes Gemälde an Schützenhaus wurde abgebaut

os. Buchholz. Passanten haben es bemerkt: Das Gemälde am Schützenhaus des Schützenvereins Buchholz 01, um das es im vergangenen August heftige Diskussionen gegeben hatte (das WOCHENBLATT berichtete), ist demontiert worden. Grund ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Lüneburg. Wie berichtet, hatte Kirsten Fuhrmann, Leiterin der benachbarten Grund- und Oberschule Waldschule, das Gemälde mit zielenden Schützen am Schützenhaus des SV Buchholz 01 kritisiert. Solche Motive gehörten nicht in...

  • Buchholz
  • 12.11.19
  • 721× gelesen
Panorama
Auf dem Oktoberfest sind namhafte Stars, wie z.B. Willi Herren, aufgetreten. Ob die Winsener das noch einmal erleben, ist derzeit offen  Foto: thl

Ist das das Aus für das Winsener Oktoberfest und alle großen Volksfeste?

Gericht erklärt die von der Stadt Winsen erteilte Genehmigung rückwirkend für rechtswidrig thl. Winsen. Böse Klatsche für die Stadt Winsen: Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am Mittwoch der Klage des Rechtsanwaltes Joachim Schlarmann stattgegeben und die von der Stadt erteilte Genehmigung für das Oktoberfest im vergangenen Jahr im Luhe Park rückwirkend für rechtswidrig erklärt. Es ist eine Hammer-Entscheidung, die Auswirkungen auf öffentliche Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet haben...

  • Winsen
  • 08.03.19
  • 9.725× gelesen
Politik
Heiner Albers warnt vor hohen Kosten

"Dann wird es richtig teuer"

AfD-Prozess: Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner Albers warnt vor Kosten-Risiko mi. Hollenstedt. In der ersten Instanz hat die AfD mit ihrer Klage gegen die Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt verloren. Wenn die Partei jetzt in die nächste Instanz geht, könnte es für die Samtgemeinde richtig teuer werden. Wie berichtet, konnte sich die AfD mit ihrer Klage nicht durchsetzen. Die Partei hatte gegen den Hollenstedter Samtgemeinderat geklagt. Der Grund war, dass...

  • Hollenstedt
  • 11.12.18
  • 149× gelesen
Politik
LSV-Vorsitzender Eckart Grote auf dem Flugplatz in
 Holtorfsloh

Verwaltungsgericht sieht keinen Anspruch auf Genehmigung für Windkraftanlage am Flugplatz Holtorfsloh

Richter in Lüneburg: Zusätzliches Windrad hätte Flugbetrieb in Holtorfsloh gefährdet ts. Seevetal. Selbst in Vorranggebieten für Windenergie haben Unternehmen nicht automatisch einen Anspruch auf den Betrieb einer Windkraftanlage, wenn dem Vorhaben andere Rechtsgüter entgegenstehen. Das macht eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Lüneburg deutlich. Das Gericht hat jetzt die Klage der Energie 3000 Energie- und Umweltgesellschaft zurückgewiesen, mit der das Unternehmen die Genehmigung für den...

  • Seevetal
  • 11.12.18
  • 768× gelesen
Politik
Justitia war der AfD nicht gewogen

AfD-Klage gegen Samtgemeinderat Hollenstedt abgewiesen

Verwaltungsgericht: Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses ist rechtmäßig mi. Hollenstedt. Die Besetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt ist rechtmäßig. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Lüneburg erstinstanzlich entschieden und eine Klage der AfD gegen den Rat der Samtgemeinde Hollenstedt abgewiesen. Hintergrund: Die AfD hatte nach der Wahl 2016 den Rat der Samtgemeinde verklagt, weil die Partei, obwohl sie mit drei Sitzen im Rat vertreten ist, bei der...

  • Hollenstedt
  • 27.11.18
  • 255× gelesen
Politik
Windkraftanlagen stehen bereits am Horizont des Flugplatzes in Holtorfsloh
2 Bilder

Windkraft gerät in Konflikt mit dem Sport

Luftsportverein Holtorfsloh ist in Sorge: Unternehmen will vor Gericht die Genehmigung für eine Windkraftanlage in der Nähe des Fluglatzes erwirken. Der Flugbetrieb wäre gestört ts. Seevetal. Im Landkreis Harburg sinkt offensichtlich die Lust am Ausbau der Windenergie. Initiativen, Verbände und Bürger haben bei der Öffentlichkeitsbeteiligung zu der vierten Auslegung des Regionalen Raumordnungsprogramms ihre schwerwiegenden Bedenken zum Ausdruck gebracht. Auch auf Bundesebene zeichnet sich eine...

  • Seevetal
  • 06.11.18
  • 445× gelesen
Panorama
Willi Herren darf auch in diesem Jahr wieder in Winsen auftreten

Grünes Licht für das Winsener Oktoberfest

Verwaltungsgericht Lüneburg weist Unterlassungsklage eines Rechtsanwaltes ab thl. Winsen/Lüneburg. Das große Oktoberfest bei Famila im Winsener Luhe Park kann wie geplant stattfinden. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat am Donnerstag die Unterlassungsklage eines Rechtsanwaltes (Name der Red. bekannt) abgewiesen. Das bestätigt Gerichtssprecherin Dr. Ines Meyer-Albrecht dem WOCHENBLATT auf Nachfrage. Wie berichtet, hatte ein Rechtsanwalt, der in der Nähe des Luhe Parks wohnt, ein Eilverfahren...

  • Winsen
  • 13.09.18
  • 1.211× gelesen
Panorama
Dr. Tatjana Rusch

"Die Untersagung ist rechtmäßig"

Verwaltungsgericht bestätigt Verfügung für Fundtierstation von Dr. Rusch thl. Lüneburg/Stelle. Der Landkreis Harburg hat richtig gehandelt, als er der Steller Tierärztin Dr. Tatjana Rusch den Betrieb einer Fundtierstation untersagte, mit der Begründung, es sei eine nicht genehmigte tierheimähnliche Einrichtung. Zu diesem Entschluss kam am Donnerstag das Verwaltungsgericht Lüneburg und wies die Klage der Veterinärin gegen die Behörde ab. Parallel wies die Kammer eine weitere Klage von Rusch ab,...

  • Winsen
  • 06.04.18
  • 918× gelesen
Wirtschaft
Am Donnerstag öffnet Netto eine Filiale in Hanstedt
3 Bilder

Endlich: Netto ist da

Lebensmittel-Discounter öffnet Donnerstag Filiale in Hanstedt / Einspruch Jesteburgs ohne Erfolg. mum. Hanstedt. Der Weg war steinig, aber am Ende von Erfolg gekrönt: Am morgigen Donnerstag, 9. November, wird in Hanstedt (Harburger Straße 39-45) eine neue Filiale des Lebensmittel-Discounters Netto eröffnet. Wie berichtet, hatte die Gemeinde Jesteburg vor zwei Jahren versucht, die Ansiedlung per Eilantrag vor dem Lüneburger Verwaltungsgericht zu verhindern, was nicht ganz gelang. „Das Gericht...

  • Hanstedt
  • 07.11.17
  • 790× gelesen
Panorama
Um den Schweinemaststall entbrannte ein jahrelanger Rechtsstreit

Streit um Schweinemaststall in Borstel: Verwaltungsgericht weist Klagen von Eigentümer und Pächter zurück

bim/nw. Winsen. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat jetzt die Klagen des Eigentümers und des Pächters des Schweinemaststalls in Borstel zurückgewiesen. Wie berichtet, hatte die Stadt Winsen im Frühjahr 2015 eine Baugenehmigung für die Umnutzung einer Schweinezucht- in eine Schweinemastanlage auf einer landwirtschaftlichen Hofstelle mitten in Borstel zurückgenommen und die Räumung des Maststalles angeordnet. Denn eine positive Geruchsprognose, die als Gutachten Bestandteil der eingereichten...

  • Winsen
  • 10.10.17
  • 248× gelesen
Panorama
Um diesen Schweinemaststall in Borstel 
gab es einen jahrelangen Rechtsstreit

Urteil um Schweinemaststall in Borstel

bim/nw. Winsen. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat jetzt die Klagen des Eigentümers und des Pächters des Schweinemaststalls in Borstel zurückgewiesen. Wie berichtet, hatte die Stadt Winsen im Frühjahr 2015 eine Baugenehmigung für die Umnutzung einer Schweinezucht- in eine Schweinemastanlage auf einer landwirtschaftlichen Hofstelle mitten in Borstel zurückgenommen und die Räumung des Maststalles angeordnet. Denn eine positive Geruchsprognose, die als Gutachten Bestandteil der eingereichten...

  • Winsen
  • 10.10.17
  • 75× gelesen
Panorama

Bittere Pille für Dr. Tatjana Rusch - Gericht lehnt Eilantrag ab

thl. Stelle. Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Lüneburg hat den Eilantrag von Tierärztin Dr. Tatjana Rusch aus Stelle, mit dem sich diese gegen die durch den Landkreis Harburg verfügte Untersagung des Betriebes einer tierheimähnlichen Einrichtung (Fundtierstelle) in Stelle wandte, abgelehnt (Az. 6 B 16/17). Mit ihrer dagegen erhobenen Klage (Az. 6 A 22/17) - über die noch nicht entschieden ist - sowie dem am 23. Februar gestellten Eilantrag gegen die durch den Landkreis angeordnete...

  • Winsen
  • 15.03.17
  • 1.364× gelesen
Panorama
Stadtsprecher Theodor Peters

Urteilsspruch vertagt - Streit um Schweinemastanlage in Borstel noch nicht beendet

thl. Winsen. Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat in dem Verfahren um die Rücknahme der Baugenehmigung für den Schweinemaststall in Borstel in der Verhandlung am Donnerstag noch kein Urteil gesprochen. Vielmehr haben die Richter der Stadt sowie dem Hofbesitzer Segfried Porth und Anlagenbetreiber Torsten Jarms nahegelegt, sich noch einmal zusammenzusetzen und Gespräche zu führen. Ziel soll dabei eine außergerichtliche Einigung sein, "mit der beide Parteien leben können". "Die Parteien haben bis...

  • Winsen
  • 17.02.17
  • 207× gelesen
Panorama
Derzeit dürfen Schweine im Maststall untergebracht werden. Bleibt es dabei? Das entscheidet sich am morgigen Donnerstag

Winsen: Rücknahme der Baugenehmigung für Schweinemaststall rechtswidrig?

thl. Winsen. Ist die durch die Stadt ausgesprochene Rücknahme der Baugenehmigung für eine Schweinemastanlage in Borstel rechtswidrig? Um diese Frage geht es am Donnerstag, 16. Februar, um 10 Uhr vor dem Verwaltungsgericht in Lüneburg. Kläger sind Hofbesitzer Siegfried Porth und Mastanlagenbetreiber Torsten Jarms. Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte die Stadt im März 2015 die Baugenehmigung für den Maststall zurückgenommen und die Räumung bis zum 30. Juni 2015 angeordnet. Dem vorausgegangen...

  • Winsen
  • 14.02.17
  • 202× gelesen
Politik
Kurz vor der Wahl verabredeten Norbert Stein (SPD, li.) und Christian Horend (CDU) Gespräche über Alternativen zum Ostring. Jetzt müssen sie gezwungenermaßen miteinander reden
3 Bilder

Ostring: Gericht wird Planung für Umgehungsstraße endgültig beerdigen

os. Buchholz. "Zu Weihnachten hätte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg uns kein besseres Geschenk machen können!" Das schreibt die Bürgerinitiative Ostring (BIO) auf ihrer Homepage. Anlass der großen Freude bei den Gegnern der umstrittenen Umgehungsstraße in Buchholz: Das OVG hat jetzt mitgeteilt, dass es die Berufung des Landkreises Harburg gegen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Lüneburg für unbegründet hält. Fazit: Der Ostring in der geplanten...

  • Buchholz
  • 06.12.16
  • 402× gelesen
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