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"Angela Merkel ist genau die Richtige!"

Michael Grosse-Brömer (CDU)

Auf diese Premiere kann niemand stolz sein! Seit 1949 ist es in Deutschland erstmals nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Nach dem Aussteigen der FDP wird offen über Neuwahlen spekuliert. Oder kommt es doch zu einer Neuauflage der großen Koalition? Michael Grosse-Brömer (CDU) fordert im WOCHENBLATT-Interview die Genossen auf, ihre Rolle als Drückeberger-Partei aufzugeben.

(mum). Die FDP hat die Jamaika-Sondierungen mit CDU, CSU und Grünen nach mehr als vier Wochen in der Nacht zu Montag abgebrochen. Parteichef Christian Lindner begründete das mit fehlendem Vertrauen. Es sei den vier Gesprächspartnern nicht gelungen, eine Vertrauensbasis oder eine gemeinsame Idee für die Modernisierung des Landes zu finden. Nun gibt es drei Optionen: eine Neuauflage der großen Koalition, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will versuchen, in Gesprächen mit den Parteivorsitzenden doch noch Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten.

WOCHENBLATT-Redakteur Sascha Mummenhoff sprach mit Michael Grosse-Brömer, dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über das Scheitern der Verhandlungen. Grosse-Brömer, der in Brackel (Samtgemeinde Hanstedt) wohnt, hatte im September den Wahlkreis Harburg-Land direkt gewonnen.

WOCHENBLATT: Was waren aus Ihrer Sicht die entscheidenden Gründe, die zum Scheitern der Koalitionsgespräche geführt haben?
Grosse-Brömer: Die FDP wollte nicht mehr weiterverhandeln, obwohl wir kurz vor einem Abschluss standen. Die Union hat sich geschlossen bis zuletzt für ein vernünftiges Ergebnis eingesetzt. Das hätten wir aus Sicht aller - außer der FDP - auch erzielen können. Deswegen fällt es schwer, die FDP zu verstehen.

WOCHENBLATT: Bei welchen Themen gab es einfach keinen Kompromiss?
Michael Grosse-Brömer: Es ist ja bekannt, dass die Gespräche zu den Themen Migration und Klimaschutz besonders schwierig waren. Doch auch da zeichneten sich Lösungen ab, bei denen CDU und CSU viele von ihren Zielen hätte durchsetzen können, ohne die anderen Parteien zu überfordern.

WOCHENBLATT: Bei welchen Themen hat sich die CDU deutlich gestreckt - ohne, dass es am Ende geholfen hat?
Grosse-Brömer: Wir haben immer wieder Kompromisse gesucht, ohne dabei unsere Grundüberzeugungen aufzugeben. Das gilt für die Migrationspolitik genauso wie für die Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik.

WOCHENBLATT: Wer hat Sie persönlich bei den Verhandlungen positiv überrascht?
Grosse-Brömer: Schwierig, hier nur eine oder einen zu erwähnen. Wenn man mehrere Wochen miteinander verhandelt, dann lernt man sich natürlich auch besser kennen. Es waren schwierige Gespräche, aber über weite Strecken offen, fair und konstruktiv.

WOCHENBLATT: Wie denken Sie über eine Minderheitsregierung? Ist das eine Option?
Grosse-Brömer: In Deutschland hat man damit keine Erfahrung. Ich halte sie nicht für erstrebenswert. Letztlich wird die Entscheidung aber beim Bundespräsidenten liegen.

WOCHENBLATT: Die SPD hat deutlich gemacht, nicht für eine große Koalition zur Verfügung zu stehen. Dann bleiben nur noch Neuwahlen?
Grosse-Brömer: Ich hoffe sehr, dass die SPD ihre selbst gewählte Rolle als Drückeberger-Partei überdenkt. Für alle sollte jetzt gelten: Erst das Land, dann die Partei und nicht umgekehrt. So habe ich auch den Bundespräsidenten verstanden.

WOCHENBLATT: Sollte Angela Merkel weiterhin an der Spitze der CDU bleiben und sie in mögliche Neuwahlen führen?
Grosse-Brömer: Selbstverständlich. Angela Merkel besitzt im In- und Ausland enorm hohes Ansehen und ist genau die Richtige, Deutschland durch diese nicht ganz einfachen Zeiten zu führen.
WOCHENBLATT: Herr Grosse-Brömer, vielen Dank für das Gespräch.