Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Kein Millimeter nach rechts": Die Teilnehmer der Stader Kundgebung protestierten gegen die "Remigrations"-Fantasien rechter Kreise | Foto: Kai Holm
Video 7 Bilder

Liebe ist stärker als Hass
Mehr als 500 Menschen setzen in Stade ein Zeichen für Demokratie

"Liebe ist stärker als Hass": Unter diesem Motto versammelten sich am Samstagvormittag mehr als 500 Menschen am Fischmarkt in Stade. Nach ähnlichen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Buxtehude und Harsefeld sollte erneut ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt gesetzt werden. Auch viele Familien mit Kindern waren dem Aufruf gefolgt, sich für Liebe und Toleranz einzusetzen. "Wir wollen vor allem ein 'Für' und nicht ein bloßes 'Gegen'", hieß es von den Organisatoren, die sich als...

  • Stade
  • 03.02.24
  • 1.002× gelesen
Asylbewerber sollen künftig einen Teil der staatlichen Leistungen über eine Bezahlkarte erhalten | Foto: Adobe Stock/Prostock-studio

Kartenguthaben statt Bargeld
Bezahlkarte für Geflüchtete: So stehen die Landkreise Stade und Harburg zu dem Thema

Eine Bezahlkarte statt Bargeld: Leistungen für (abgelehnte) Asylbewerber sollen in Deutschland künftig auf eine spezielle Karte gebucht werden, statt sie bar auszuzahlen. Die Idee dahinter: Es wird davon ausgegangen, dass viele Menschen hierzulande nur wegen des Geldes Asyl beantragen und dieses dann in ihre Heimatländer senden - um etwa Angehörige zu unterstützen oder Schulden bei Schleppern zu begleichen. Mit der Bezahlkarte sollen die finanziellen Anreize für illegale Migration wegfallen. In...

  • Stade
  • 03.02.24
  • 1.447× gelesen
Gelbe Tonne statt Gelber Säcke: Darauf wird man wohl noch änger warten müssen | Foto: Daniel Beneke / Landkreis Stade

Politik verhindert früheren Termin
Gelbe Tonne im Landkreis Stade kommt frühestens 2028

Über die Gelbe Tonne sollen die Kreispolitiker in der kommenden Woche noch einmal beraten. Der Ausschuss für Abfall und Kreislaufwirtschaft befasst sich auf seiner Sitzung am Donnerstag, 8. Februar, um 8.30 Uhr im Stader Kreishaus mit dem Thema. Stader Landrat will die Gelbe Tonne Thema wurde von der Tagesordnung genommenDie von der Kreisverwaltung vorgeschlagene Einführung einer Tonne für den Verpackungsmüll – die sogenannten Leichtverpackungen – als Ersatz für die ungeliebten Gelben Säcke...

  • Stade
  • 02.02.24
  • 209× gelesen
Auf einer Dienstversammlung schwört Landrat Kai Seefried die Landkreis-Mitarbeiter auf ein Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ein  | Foto: Christian C. Schmidt / Landkreis Stade

Interview zur aktuellen politischen Lage
Stader Landrat Kai Seefried: Die Sorgen der Bürger ernst nehmen

Die gesellschaftliche und politische Stimmungslage in Deutschland bereite ihm Sorge: Das hat Stades Landrat Kai Seefried bereits in seiner Weihnachtsansprache erklärt. Nach dem Bekanntwerden des Geheimtreffens rechtsextremer Zirkel in Potsdam hat sich die Situation weiter zugespitzt. Es wurde deutlich, welche Bedrohung für unsere Demokratie vom ultrarechten Rand ausgeht. In den vergangenen Tagen gingen bundesweit unzählige Menschen auf die Straße, um gegen völkisches und rassistisches...

  • Stade
  • 02.02.24
  • 387× gelesen
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU, die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, spricht auf dem politischen Aschermittwoch der Stader Kreis-CDU  | Foto: CDU

Grünkohl und Bundespolitik
Politischer Aschermittwoch der CDU im Kreis Stade

Der CDU-Kreisverband Stade lädt zum politischen Aschermittwoch am 14. Februar in Hartlef`s Gasthof in Stade-Bützflethermoor (Moorchaussee 129) ein. Beginn der Veranstaltung ist um 18.30 Uhr. Festrednerin in diesem Jahr ist die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, die  Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. "Ich freue mich sehr", so die CDU-Kreisvorsitzende Melanie Reinecke, "dass wir Frau Connemann als Rednerin gewinnen konnten. Wir dürfen uns in ihrer Rede auch auf einen...

  • Stade
  • 01.02.24
  • 143× gelesen
Besuchten das WOCHENBLATT-Verlagshaus in Buchholz (v. li.): Max Müller, Vorsitzender der Jungen Union Buchholz, die CDU-Landtagsabgeordneten Sebastian Lechner und Jan Bauer sowie Florian Feldbinder, Mitglied der Jungen Union | Foto: bim

Buchholz
CDU zu Besuch beim WOCHENBLATT

Bei seiner Rundreise durch die Landkreise Stade und Harburg machte Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der niedersächsischen CDU, Sebastian Lechner, eine kurze Stippvisite beim WOCHENBLATT. Mit dabei waren der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Bauer und die Mitglieder der Jungen Union, Max Müller und Florian Feldbinder. Im Gespräch mit WOCHENBLATT-Verleger Martin Schrader und WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader wurden vor allem die Probleme erörtert, die mittelständische...

  • Buchholz
  • 01.02.24
  • 239× gelesen
Beim Besuch der Grünen Woche: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (2. v. li.) mit den Grünen-Landtagsabgeordneten (v. li.): Christian Schröder, Pascal Leddin und Nadja Weippert sowie Claudia Müller (Parlamentarische Staatssekretärin Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, re.) | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Grüne auf Grüner Woche
Regionale Landwirtschaft fördert lokale Wertschöpfung

Aufgrund der bundesweiten Diskussionen um die Kürzung der Subventionen in der Landwirtschaft stand die diesjährige Messe „Grüne Woche“ in Berlin unter besonderen Vorzeichen. Die Grüne Woche gilt als internationale Leitmesse für alle Themen rund um Ernährung, moderne Landwirtschaft und Gartenbau. Tausende Besucherinnen und Besucher informieren sich bei den Ausstellern über aktuelle Trends und die Lage der Branche. „Ich freue mich jedes Jahr wieder, hier auf der 'Grünen Woche' zu sein. Man sieht,...

  • Tostedt
  • 30.01.24
  • 262× gelesen
Roland Dammann, Roland Remstädt, Wilfried Flemke, Melanie Elfers und Britta Müller-Wiefel (vorne v. li.) wurden vom Bürgermeister Sänke Hartlef (hinten li.) und Stader Ratsvorsitzenden Karsten Behr (hinten re.) geehrt  | Foto: sc
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Neujahrsempfang der Hansestadt Stade
Ehrung für fünf engagierte Stader Bürgerinnen und Bürger

Viele Gäste kamen zum traditionellen Neujahrsempfang im Königsmarcksaal des historischen Stader Rathauses: Bürgermeister Sönke Hartlef warf in seiner Ansprache einen Rückblick auf das vergangene Jahr  und gab einen Ausblick auf die Vorhaben und Themen, die dieses Jahr in Stade anstehen. Zudem verlas Hartlef eine Erklärung, die bundesweit von mehr als 100  Bürgermeistern verabschiedet wurde. Darin wird sich klar gegen die beim Potsdamer Geheimtreffen bekanntgewordenen rechtsextremistischen Pläne...

  • Stade
  • 29.01.24
  • 309× gelesen
Damit die Feuerwehrleute im Ernstfall richtig reagieren, ist eine fundierte Ausbildung erforderlich | Foto: Adobe Stock/qunica.com

Zu wenig Lehrgangsplätze für Feuerwehrleute
Ministerin antwortet auf Feuerwehr-Resolution des Stader Kreistags

Der Stader Kreistag hat auf seiner Sitzung im Dezember 2023 eine Resolution verabschiedet, mit der die niedersächsische Landesregierung aufgefordert wird, die Ausbildungssituation an den drei Landesfeuerwehrschulen zu verbessern und für mehr Schulungskapazitäten für die ehrenamtlichen Feuerwehrleute zu sorgen. Stades Landrat Kai Seefried (CDU), der die Resolution unterstützte, schrieb daraufhin an die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD), um sie über den Kreistagsbeschluss zu...

  • Stade
  • 29.01.24
  • 241× gelesen
Der Platz Am Sande in Stade war am Samstagvormittag gefüllt mit den Teilnehmern der Mahnwache | Foto: Philipp Lausch
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Mahnwache zum Holocaust-Gedenktag
In Stade darf kein Platz für Hass und Hetze sein

Mindestens 600 Menschen nahmen nach offiziellen Angaben am Samstagvormittag in Stade an einer Mahnwache auf dem Platz Am Sande teil. Das Veranstalter-Team um den SPD-Politiker Kai Koeser geht sogar von bis zu 1.000 Teilnehmern aus. Anlass für die Zusammenkunft war der Holocaust-Gedenktag, der immer am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz begangen wird. Ursprünglich waren 50 Personen für die Gedenkstunde in Stade angemeldet. Im Zuge der bundesweiten Protestkampagne gegen Rechtsextremismus...

  • Stade
  • 28.01.24
  • 512× gelesen
Der Grundschul-Altbau in Kutenholz ist zu klein für den Ganztagsbetrieb | Foto: sb/Archiv
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Suche führt nach Kutenholz
Beim Grundschul-Neubau für Mulsum-Kutenholz gibt es viele Gründe für ein bestimmtes Flurstück

Dass für die Ganztagsbetreuung an der Grundschule Mulsum-Kutenholz ein Neubau erforderlich ist, ist unumstritten. Allerdings haben weder die jetzigen Standorte in Mulsum noch in Kutenholz den dafür erforderlichen Raum. Es ist deshalb Aufgabe der Samtgemeinde als Schul-träger, ein geeignetes Grundstück in der Gemeinde zu finden. Sobald feststeht, auf welchem Grundstück der Neubau erfolgen soll, sollen die Planungsarbeiten ausgeschrieben werden. Vorhandene Infrastruktur soll genutzt werden Die...

  • Fredenbeck
  • 26.01.24
  • 225× gelesen
Rund 1,7 Mio. Euro an Landesmitteln gehen in die Sanierung bzw. den Neubau von Bushaltestellen im Landkreis Stade. Das hat jetzt die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Lange (kl. Foto) mitgeteilt | Foto: Adobe Stock/Uriel / SPD

Den Busverkehr stärken
1,7 Mio. Euro vom Land für bessere Bushaltestellen im Kreis Stade

Bushaltestellen werden grundlegend saniert bzw. neu gebaut und auch die Barrierefreiheit soll weiter verbessert werden: Dafür stellt das Land Niedersachsen den Kommunen im Landkreis Stade im Jahr 2024  fast 1,7 Millionen Euro an Fördergeldern zur Verfügung.  Laut Mitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Corinna Lange werden folgende Projekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Stade gefördert: Verlegung und Neubau der Bushaltestelle „Kötnerende (Ostseite)“ an der...

  • Stade
  • 26.01.24
  • 129× gelesen
Taktile Leitsysteme nützen nichts, wenn sie mit Mülltonnen oder anderen Dingen zugestellt werden | Foto: Netzwerk- barrierefrei leben
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Inklusion
Barrieren in den Köpfen beseitigen

In Deutschland leben rund acht Millionen Menschen mit einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung. Deren Teilhabe am Alltag ist trotz der im Jahr 2008 in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtskonvention immer noch mehr oder weniger stark eingeschränkt. Vielfach wurden im öffentlichen Raum u.a. taktile Leitsysteme auf Gehwegen aufgebracht oder an Ampeln akustische Signale installiert. Aber bei Weitem noch nicht flächendeckend. Und manchmal ist gut gemeint auch schlecht gedacht, wenn...

  • Tostedt
  • 26.01.24
  • 241× gelesen
Phantasiereicher Bauernprotest in der vorletzten Woche in Stade. Am heutigen Freitag sollen sich die Aktionen auf Brücken konzentrieren. Aber auch auf Verkehrsknotenpunkten wie Kreiseln sollen Trecker platziert werden  | Foto: Landvolk

Bauernprotest ab "fünf vor 12 Uhr"
Freitagmittag im Kreis Stade: Trecker postieren sich auf Brücken

Bauernproteste auch am heutigen Freitag (26. Januar): Die Landwirte wollen wieder mit bundesweiten Aktionen auf ihre Probleme aufmerksam machen. Dieser Freitag soll zum "Brückentag" werden. Das heißt, die Landwirte postieren sich mit ihren Schleppern an Straßenbrücken und Verkehrsknotenpunkten, um erneut ein sichtbares Zeichen ihres Protestes zu setzen. Auch im Landkreis Stade sollen Trecker auf Brücken - beispielsweise entlang der Autobahn A26 und der Bundesstraße B73 - und an Kreisel oder...

  • Stade
  • 26.01.24
  • 4.430× gelesen
Sie möchten auf dem Platz Am Sande mit Bürgern ins Gespräch kommen und diese über den Hintergrund für ihre Mahnwache informieren (v.li.): die Landwirte Helge Soltau, Mario Breuer und Volker Peters | Foto: nd
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Aktion auf dem zentralen Platz Am Sande
Bauernprotest in der Stader City: Drei Wochen lang Mahnwache

Der Bauern-Protest im Landkreis Stade geht weiter. Dabei steht erneut die Kreisstadt im Mittelpunkt einer Protestaktion: In der Stader City wollen die Landwirte eine Mahnwache abhalten -  auf dem zentralen Platz Am Sande. Das Besondere an dieser Aktion: Die Bauern wollen bis Mitte Februar in der Stader Stadtmitte ausharren. Losgehen soll es am Mittwoch, 24. Januar, um 18 Uhr. Nach Auskunft von Stades Pressesprecher Stefan Voigt ist die Kampagne auf dem Platz Am Sande bis zum 14. Februar...

  • Stade
  • 25.01.24
  • 6.117× gelesen
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Foto: AdobeStock/Pixel-Shot, ardekcho, Montage: MSR

Probleme mit der Wärmepumpe
Viele Menschen sind genervt vom Brummton

(os). Dieses Thema beschäftigt offensichtlich sehr viele Menschen: Auf den WOCHENBLATT-Artikel "Wärmepumpe erzeugt unangenehmen Brummton" über die Probleme von Petra M. (Name von der Redaktion geändert) mit einer Anlage auf dem Grundstück ihres Nachbarn in Jesteburg meldeten sich zahlreiche Leserinnen und Leser, die ebenfalls einen Brummton spüren. Zu Wort meldete sich ebenfalls Kai-Uwe Bellut. Wie berichtet, forscht der ehemalige Unternehmer aus Jesteburg seit fast zehn Jahren zu dem...

  • Buchholz
  • 23.01.24
  • 3.488× gelesen
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Stades Landrat Kai Seefried (re.) tauschte sich mit seinem Rotenburger Amtskollegen Marco Prietz über wichtige Themen aus | Foto: Chr. C. Schmidt/LK Stade
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Gedankenaustausch im Schneetreiben
Stader und Rotenburger Landrat beraten sich auf Winterwanderung

Zwei Männer im Schnee: Bevor das große Tauwetter einsetzte, unternahmen die Landräte der Landkreise Stade und Rotenburg, Kai Seefried und Marco Prietz (beide CDU), eine Winterwanderung. Aus dem jährlich stattfindenden gemeinsamen Fußmarsch, mal auf der einen Seite der Kreisgrenze, mal auf der anderen, ist schon fast eine kleine Tradition geworden. An der frischen Luft werden Gedanken ausgetauscht und Vorhaben besprochen. In diesem Jahr stapften die beiden Landräte bei dichtem Schneetreiben...

  • Stade
  • 23.01.24
  • 239× gelesen
Raucher erhöhen durch Krankheiten die Versicherungsbeiträge | Foto: AOK

Wer bezahlt's?
350 Millionen Euro jährlich für Raucher-Vorsorge

Sollten Nichtraucher mit ihren Krankenkassenbeiträgen die regelmäßige Lungenkrebsvorsorge von langjährigen Rauchern finanzieren müssen? Aktuell diskutiert die Politik, ob jährliche Lungenkrebsscreenings für Raucher eingeführt werden sollen, um die hohe Sterberate bei dieser Krebsart zu senken. Doch eine Frage ist noch nicht geklärt: Wer zahlt die Untersuchungen? „Während regelmäßige Lungenscreenings bei Rauchern durchaus sinnvoll sind, sehen wir es als ungerechtfertigt an, dass die...

  • Buchholz
  • 22.01.24
  • 131× gelesen
Holger Falcke  | Foto: Hans-Walter Rausch

Große Pläne für das neue Jahr
Das gibt es 2024 Neues in Oldendorf-Himmelpforten

sb. Oldendorf-Himmelpforten. In Oldendorf-Himmelpforten sind die Weichen auf Zukunft gestellt. Die Samtgemeinde hat sich für 2024 viel vorgenommen. Über die Pläne informiert Samtgemeinde-Bürgermeister Holger Falcke die WOCHENBLATT-Leserinnen und Leser in Stichpunkten. Kindergärten und Schulen Die Samtgemeinde setzt die 2023 begonnenen Erweiterungs- und Sanierungsarbeiten an der Grundschule Hammah fort. Eine Fertigstellung ist für Sommer 2025 anvisiert, ab Sommer 2026 gilt der gesetzliche...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 22.01.24
  • 648× gelesen
In Fredenbeck fällt in diesem Jahr der Startschuss für den Kita-Neubau "Neue Heimat" | Foto: AdobeStock / Nelos
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Von Straßenbeleuchtung bis Badesee
Das plant die Samtgemeinde Fredenbeck für 2024

Boomtown Fredenbeck: Die Samtgemeinde auf der Stader Geest hat sich für 2024 viel vorgenommen. Die Planungen umfassen Bauprojekte, regenerative Energie und Planungen eines Gesundheitscampus. Als Hauptinvestitionen nennt Samtgemeinde-Bürgermeister Matthias Hartlef Folgendes: • Beim Multifunktionshaus in Deinste (Dorfgemeinschaftshaus und Feuerwehr) sollen die Bauarbeiten voraussichtlich im zweiten Quartal beginnen. Das Gebäude entsteht am Loher Weg. • Der Fredenbecker Badesee soll durch die...

  • Fredenbeck
  • 22.01.24
  • 339× gelesen
Bei der Verlegung der Stolpersteine im Oktober 2021 wurde an die Schicksale der NS-Opfer in Tostedt erinnert | Foto: bim
2 Bilder

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus
Damit sich Grausamkeiten nicht wiederholen

Ein Treffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern im November in einem Hotel bei Potsdam und ihrem "Geheimplan" der "Remigration" - die Ausweisung oder Verdrängung von Asylbewerbern, Ausländern mit Bleiberecht und nicht assimilierten Staatsbürgern in einen „Musterstaat“ in Nordafrika - sorgt seit Tagen für bundesweite Schlagzeilen. Wie gefährlich solches Gedankengut ist und wozu es führen kann, wurde im Nationalsozialismus mit dem Holocaust - dem staatlich...

  • Tostedt
  • 19.01.24
  • 338× gelesen
Foto: tk
4 Bilder

SPD-Mitgliederzahlen im Sinkflug
Konnten seine Vorgänger die Krisen besser weglächeln?

Die Ampel-Regierung ist seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 im Dauer-Feuer der öffentlichen Kritik. Auch wenn die Regierung vielfach lediglich Entscheidungen umsetzt, die vor Jahren getroffen und von der jetzigen CDU/CSU-Opposition mit befürwortet wurden, oder "Altlasten" von Vorgänger-Regierungen wie zu geringe Renten, unzureichende Digitalisierung und Wohnungsnot zu tragen hat. Vorherige Staatsoberhäupter haben die Krisen vermutlich nur besser weggelächelt oder Entscheidungen besser...

  • Tostedt
  • 19.01.24
  • 383× gelesen
Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert | Foto: Sven  Bauers

Niedersachsen
Land gibt 110 Millionen Euro für Hochwasserhilfen

Wegen der großen Hochwasserschäden in ganz Niedersachsen will die rot-grüne Landesregierung betroffene Kommunen, aber auch Privatpersonen und landwirtschaftliche Betriebe finanziell unterstützen. Der Entwurf des Kabinetts für einen Nachtragshaushalt sieht vor, dass etwa 110 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um Schäden an der Infrastruktur niedersachsenweit zu beheben und betroffenen Bürgerinnen und Bürger Hilfe zu leisten. „In Niedersachsen wird niemand im Stich gelassen. Die Hilfsgelder,...

  • Tostedt
  • 18.01.24
  • 146× gelesen
Der Wohnungsbau befindet sich in einer Krise | Foto: Rene Asmussen

IVD
„Wann kommt der Bürokratieabbau für die Immobilienwirtschaft?“

Die Zahl der Baugenehmigungen ist auch im November 2023 gesunken. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurden von Januar bis November 2023 25,9 Prozent weniger neue Wohnungen als im Vorjahreszeitraum genehmigt, bei den Einfamilienhäusern sogar 38,6 Prozent und den Zweifamilienhäusern 49,2 Prozent weniger. Krise im Wohnungsbau Dazu sagt Dirk Wohltorf, Präsident des Immobilienverbands Deutschland IVD: „Angesichts des anhaltenden Niedergangs der Baugenehmigungen mahne ich einen entschiedenen...

  • Buchholz
  • 18.01.24
  • 268× gelesen
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