Neuer Vertrag für Kita-Betriebsführung: Viel Verwirrung im Ausschuss

Schlechte Vorbereitung in Apensen: Sitzung versinkt im Chaos

ab. Apensen. Der Ausschussvorsitzende Andreas Steltenpohl (CDU) ist auf Zinne: Eigentlich ging es bei der Sitzung des Sozialausschusses der Samtgemeinde Apensen darum, den neuen Betriebsführungsvertrag für die evangelischen Kindergärten "Arche Noah" und "Weltentdecker" festzuzurren. Aber dazu kam es nicht: Zu viel Verwirrung herrschte um Personalkosten und -verträge, die Kita-Kinder-Anzahl und andere Fragen. Fest steht: Es muss noch viel geklärt werden.

Im Großen und Ganzen ging es um Zahlen, unter anderem um die Kosten, die die beiden evangelischen Kitas verursachen. Doch darüber zu diskutieren, war für die Ausschussmitglieder schwierig: Samtgemeinde-Bürgermeisterin und Gemeindedirektorin Petra Beckmann-Frelock (UWA) hatte die Zahlen nicht von der Kämmerei, sondern einem anderen verwaltungseigenen System entnommen. So lagen z.B. die Personalkosten in der "Arche Noah" einmal mit einer Extrastelle für die Inklusion vor, einmal ohne.
Wie berichtet, sind die Ausgaben bei der "Arche Noah" höher als bei anderen Kindergärten der Samtgemeinde. In 2018 betrug der höchste Aufwand bei der "Arche Noah" pro Kind im Ranking 13.466 Euro, gefolgt von der Kita Beckdorf (9.702 Euro) und den "Weltentdeckern" (9.175 Euro). Den niedrigsten Betrag hatte der Kindergarten "Susewind" mit 7.768 Euro.

Ebenfalls in der Kritik: Die Ausgaben der Kirche werden durch das Rechnungsprüfungsamt der Hannoverschen Landeskirche geprüft. Die Samtgemeinde fordert aber ein neutrales Prüfungsbüro, wie beispielsweise eine Prüfung durch den Landkreis.

Unter anderem aus diesen Gründen hatte der Rat der Samtgemeinde zum Unmut und Unverständnis des evangelisch-lutherischen Kindertagesstättenverbandes Buxtehude beschlossen, den vor 50 Jahren vereinbarten Vertrag zu kündigen und einen neuen Vertrag aufzusetzen. 

Zu dem brisanten Thema kommt jetzt noch eine Sitzung, bei der kaum etwas erreicht wurde. Es habe keine richtigen Infos von der Verwaltung gegeben, bemängelte Steltenpohl im Anschluss gegenüber dem WOCHENBLATT. Am liebsten hätte er die Sitzung abgebrochen: "So sollte Ratsarbeit nicht funktionieren." Auf der Homepage der CDU Apensen postete er, dieser Sozialausschuss sei "leider ein schlechtes Beispiel. Den Ratsmitgliedern wurden unterschiedliche Zahlen vorgelegt, sodass kaum Entscheidungen getroffen werden konnten."  

Der Ausschussvorsitzende räumte ein, er müsse der Fairness halber sagen, dass Petra Beckmann-Frelock "das alles noch nicht kennt". Umso unverständlicher für ihn, dass sie nicht auf ihn zugekommen sei. "Man hätte sich vorher einmal zusammensetzen können." Ohne rechtzeitige Information für die Ausschussmitglieder werde er aber einer in seinen Augen unnötigen Sitzung nicht mehr zustimmen.
Bereits Ende August sei die Verwaltung gebeten worden, in der Sitzung Eckdaten in einer Präsentation vorzustellen. Er selbst habe die Ausarbeitung erst wenige Stunden vor Sitzungsbeginn erhalten - somit bleibe kaum Zeit, sich damit vernünftig auseinanderzusetzen. Sein Hinweis an Petra Beckmann-Frelock, Präsentationen zukünftig besser früher zu verschicken, habe sie mit den Worten, sie habe noch anderes zu tun, kommentiert. Auch das stößt Steltenpohl übel auf: "Wir machen das alle ehrenamtlich - und dann so eine Antwort?"

Petra Beckmann-Frelock nennt die Sitzung auf Nachfrage selbst "chaotisch", bestätigt aber ihre Aussage. Es gebe eben nicht nur die Politik, sondern auch das laufende Geschäft. Sie habe die Kämmerin entlasten wollen, weil die mit dem Haushalt beschäftigt sei, und sich die Zahlen selbst gezogen. Den Vertrag habe sie rechtzeitig in Grobfassung zur Verfügung gestellt, "den hätte man in der Sitzung bearbeiten können".

Bleibt es "apensisch"?
Schon vor der Sommerpause hatte die Politik beschlossen, dass es einen neuen Betriebsführungsvertrag geben muss. Der soll am 1.1.2020 in Kraft treten. Zum lange Verhandeln - der Entwurf soll noch einem Juristen vorgelegt werden - bleibt also nicht mehr viel Zeit. Für Petra Beckmann-Frelock ist vieles Neuland, auch die Kommunalpolitik. Meiner Meinung nach wird das noch häufiger spürbar werden, war aber Wählerwille. Es könnte spannend bleiben in Apensen, wahrscheinlich auch chaotisch, eben "apensisch". Und die Kirche bleibt weiter im Ungewissen.
Alexandra Bisping