Deinste will die STRABS abschaffen / Mehr Planbarkeit bei Sanierungen

"Die perfekte Lösung gibt es nicht"

lt. Deinste. Die Samtgemeinde Fredenbeck hat die umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) bereits ausgesetzt, um sie in den kommenden Monaten ganz abzuschaffen (das WOCHENBLATT berichtete). Jetzt hat sich auf Antrag der CDU-Fraktion auch der Bau-, Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Deinste mit dem Thema beschäftigt. Ergebnis: Für maximal zwölf Monate soll auf beitragspflichtige Ausbaumaßnahmen im Sinne der STRABS verzichtet werden. Während dieses Zeitraums soll die STRABS abgeschafft und eine Alternative zur Gegenfinanzierung erarbeitet werden.
Das sei eine Herausforderung, insbesondere im Hinblick auf Höhe und Stabilität, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Tim Bardenhagen. Eine perfekte Lösung werde es dabei nicht geben. Es sei aber anhand von Info- und Diskussionsveranstaltungen klar geworden, dass eine große Mehrheit der Bürger lieber jedes Jahr einen Betrag zahlen möchte als irgendwann plötzlich einen großen.
In Vorbereitung auf die mögliche Abschaffung der STRABS in Deinste fordert die CDU zudem eine bessere Transparenz und Planung für die Sanierung von Straßen im Gemeindegebiet. Es soll festgestellt werden, welche Straßen in den kommenden zehn bis 15 Jahren saniert werden müssen und welche Kosten zu erwarten sind.
Im ersten Schritt sollen dabei bis zu acht Gemeindestraßen begutachtet werden, im zweiten Schritt sollen Bohrkerne von vier Gemeindestraßen entnommen werden, um eine genauere Kostenschätzung zu ermitteln.
Als Vorschläge bringt die CDU für den Ortsteil Deinste die „Hauptstraße“ und den „Loher Weg“ ins Spiel sowie für den Ortsteil Helmste den „Birkenweg“, die „Schulstraße“, den „Heideweg“ und den „Waldweg“.
Die endgültige Entscheidung trifft der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 29. August, um 19.30 Uhr in der Gaststätte Wiebusch in Deinste.