STRABS

sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

sla. Dollern. "Die Gerechtigkeit hat gesiegt", sagt Paul Müller zu dem Urteil des Stader Verwaltungsgericht. Er und zwei weitere von insgesamt vier Anliegern im Heuweg hatten gegen die Straßenausbaubeiträge geklagt -  und bekamen jetzt Recht.  Das war geschehen: Gegen den Protest der Anlieger wurde 2017 der denkmalgeschützte Heuweg von der B72 bis zur Einmündung Immengrund mit Feldsteinen neu gepflastert und beidseitig der sogenannte Sommerweg asphaltiert. "Der Beitragsbescheid ist rechtswidrig...

Finanzierung des Straßenausbaus erfolgt künftig aus dem laufenden Haushalt ab. Jork. Den Jorkern ist es, wie den Buxtehudern im vergangenen Jahr, jetzt ebenfalls gelungen: Die Mehrheit das Rates stimmte auf seiner jüngsten Sitzung in der sehr gut besuchten Cafeteria der Oberschule für die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs). Mit einer Mehrheit von 17:6 Stimmen setzten sich die "Strabs"-Gegner durch und stimmten damit dem Antrag der FDP zu.  Wie berichtet, hatte FDP-Ratsherr...

FDP stellt Antrag zur Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung / Finanzierung über die Grundsteuer möglich ab. Jork. In Buxtehude ist das Thema seit vergangenem Jahr vom Tisch, Ende August hatte nun auch FDP-Ratsherr Peter Rolker einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) in Jork zum 1. Januar 2019 eingereicht. Die Existenz der Strabs habe seit vielen Jahren nicht zu den notwendigen Sanierungsmaßnahmen geführt, heißt es in dem Antrag. Bei der jüngsten Sitzung...

Umstrittene Satzung: Wählergemeinschaft und Grüne beantragen Umstieg auf wiederkehrende Beiträge / Entscheidung am Montag tp. Stade. Die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung ("Strabs") beschäftigt weiter die Politik in Stade: Grüne und Wählergemeinschaft (WG) fordern jetzt den Umstieg auf sogenannte wiederkehrende Beiträge. Der Antrag soll auf der Ratssitzung am Montag, 24. September, um 18 Uhr im Ratssaal diskutiert werden. Eigentlich sollte nach der nicht-öffentlichen...

Kritik an CDU-Bürgermeister-Kandidat Sönke Hartlef in Stade tp. Stade. "Mit Verwunderung" nimmt die Stader SPD Äußerungen des von der CDU gekürten Bürgermeisterkandidaten Sönke Hartlef zur Kenntnis. Nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorstandes mit Daniela Oswald, Oliver Kellmer und Kai Holm bedürfen "diverse inhaltliche Fehleinschätzungen Hartleffs" - u.a. in seiner Nominierungsrede und auch in dem kürzlich in der NEUEN STADER erschienen Artikel "Mit Bürgernähe ins Amt" - der Korrektur. Die...

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger für kommende Baumaßnahmen, bei denen sie per "Strabs" gehörig zu Kasse...