Beiträge zum Thema Benjamin Qualmann

Politik
B. Qualmann (SPD)   Foto: Ilker Evcan
5 Bilder

Stadt Winsen - Haushalt 2020
Gibt es eine Annäherung?

Fraktionen zeigen sich in Sachen Haushalt gesprächsbereit / Kompromisse sind unumgänglich thl. Winsen. Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung im Dezember den Haushalt für 2020 mehrheitlich abgelehnt und die Stadt damit in eine eingeschränkte Handlungsfähigkeit gestürzt hat (das WOCHENBLATT berichtete), stellen sich jetzt viele Bürger die Frage, wie es weitergeht. Haben die Politiker die Zeit über den Jahreswechsel für Gespräche untereinander genutzt oder haben sie in der besinnlichen...

  • Winsen
  • 14.01.20
Politik
Nele Janssen (Mitte) und Laura Jansen übergaben 
Bürgermeister André Wiese eine Liste mit 411 Unterschriften 
zum Erhalt der Innenstadt-Bäume   Foto: thl

Von Einigkeit keine Spur

Stadtrat "glänzte" durch verbalen Schlagabtausch der Parteien / Unterschriften zum Erhalt der Bäume thl. Winsen. Die Sitzung des Winsener Stadtrates, bei der am Ende der Haushaltsentwurf für 2020 abgelehnt wurde (das WOCHENBLATT berichtete), stand von Beginn an für die Verwaltung unter keinem guten Stern. In der Einwohnerfragestunde ging es vor allem um das Thema Bäume. "Winsen 2030 und Klimaschutz - wie passt das zusammen?", wollte Hella Boltz wissen und kritisierte die geplanten...

  • Winsen
  • 17.12.19
Politik
Bekam für seinen Antrag "verbale Prügel": Bernd Meyer   Foto: thl

Riesen-Zoff im Winsener Stadtrat
"Das ist purer Populismus"

Grünen wollten über eine Resolution den Klimanotstand ausrufen thl. Winsen. "Das ist purer Populismus. Sie versuchen, aus den Ängsten der Bürger Kapital zu schlagen." Mit deutlichen Worten lehnte Roderik Pfreundschuh, Fraktionsvorsitzender der AfD im Winsener Stadtrat, den Antrag der Grünen für eine Klimaresolution ab - und bekam dabei die Unterstützung der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der Gruppe FDP/Sarikaya. Teile der SPD schlugen sich (nahezu schon reflexartig) auf die Seite der...

  • Winsen
  • 27.09.19
Politik
Rückte in den Rat nach:
Dr. Nils-Oliver Höppner Foto: thl

Streit um "Winsen 2030"

Knappe Mehrheit des Stadtrates trägt Konzept mit / "Neues Gesicht" für die CDU in dem Gremium thl. Winsen. Dr. Nils-Oliver Höppner ist das neue Gesicht im Winsener Stadtrat. Der 50-jährige Ingenieur für technischen Umweltschutz beerbt Christdemokratin Sonja Bausch, die ihr Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte (das WOCHENBLATT berichtete). Höppner ist verheiratet, hat einen zehnjährigen Sohn und engagiert sich in seiner Freizeit in der Fußballmannschaft des Sprosses beim JFV...

  • Winsen
  • 24.09.19
Politik
Auf dem Grundstück des "Seinerzeit" will ein Investor einen Sex-Shop mit Kino bauen  Foto: thl

Bald Dildos statt Disco?

Auf dem Seinerzeit-Grundstück soll ein Sex-Shop mitsamt Videokabinen gebaut werden thl. Winsen. Dass in den Räumen des ehemaligen Seinerzeit keine Disco mehr einzieht, hatte Eigentümer Lars Müller nach der Schließung des Clubs bereits deutlich gemacht. Was mit den Räumlichkeiten geschieht, ist nach wie vor ungeklärt. Dafür gibt es bei der Stadt eine Bauvoranfrage für ein weiteres Gebäude auf dem Areal. Das teilte die Verwaltung kürzlich im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss mit. Demnach...

  • Winsen
  • 15.01.19
Politik
Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe 
FDP/Sarikaya, hatte die beiden 
Anträge formuliert

Die Hundesteuer bleibt

Und die Vergnügungssteuer wird auf 20 Prozent angehoben thl. Winsen. Mit zwei (skurrilen) Anträgen wollte die Gruppe FDP/Sarikaya in Winsen die Hundesteuer abschaffen und die Erhöhung der Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent verhindern. Doch beide Anträge scheiterten im Finanzausschuss mit einer deutlichen Mehrheit. In Sachen Hundesteuer wollte die Gruppe die Steuersatzung von 1999 außer Kraft setzen lassen. Begründung: Die Ungleichbehandlung von Hunden und anderen Vierbeinern bei der...

  • Winsen
  • 04.12.18
Politik
Anton Zeyn bei seiner Grundsatzrede

"Müssen weiter sparen"

Winsener Stadtrat verabschiedete den Haushall 2018 / Gedämpfte Freude trotz Überschuss thl. Winsen. Gegen die Stimmen der Gruppen Grüne/Linke und FDP/Sarikaya hat der Rat der Stadt Winsen den Haushalt 2018 verabschiedet. Das Zahlenwerk weist einen Überschuss in Höhe von 771.300 Euro auf, bei einem Gesamtvolumen von 56,339 Millionen Euro. „Der Ausgleich ist nur durch die Senkung der Kreisumlage und die Entlastung der Kinderbetreuungskosten gelungen“, sagte Finanzausschuss-Vorsitzender Anton Zeyn...

  • Winsen
  • 24.12.17
Politik
Auf dieser gekennzeichneten Fläche sollen die neuen Parkplätze entstehen

Stadt beteiligt sich an Kosten zur Ausweitung des Krankenhauses Winsen

130 neue Parkplätze thl. Winsen. Aufgrund von steigenden Patientenzahlen, die sowohl stationär als auch ambulant behandelt werden, hat sich die Situation auf den Parkplätzen am Krankenhaus Winsen weiter verschlechtert. Im Jahr 2016 wurden dort alleine rund 28.500 Patienten ambulant sowie 14.500 Patienten stationär behandelt. Der Neubau des Notfall- und Diagnostikzentrums sowie der große Zulauf von Patienten in die Zentrale Notaufnahme und die Kassenärztliche Notfallpraxis haben dazu...

  • Winsen
  • 04.07.17
Politik
Konnte seinen Eilantrag nicht durchboxen: AfD-Sprecher Roderik Pfreundschuh

AfD-Antrag zur Senkung der Parkhaus-Gebühren fand keine Mehrheit

Kein Dreh an Preisschraube thl. Winsen. Mit einem kurzfristig in den Stadtrat eingebrachten Eilantrag wollte die AfD an der Gebührenschraube für das neue Parkhaus am Winsener Bahnhof drehen, scheiterte jedoch an der für die Aufnahme des Antrages auf die Tagesordnung erforderlichen 2/3-Mehrheit. Ziel der AfD war es, die Parkkosten für Pkw von jetzt 290 Euro pro Jahr auf 120 Euro zu senken. Der Monatspreis sollte von 30 auf 10 Euro, der Tagespreis von 3 auf 1 Euro reduziert werden. „Das Parkhaus...

  • Winsen
  • 27.06.17
Politik
Die Wahlergebnisse in der Stadt Winsen

CDU braucht in Winsen einen Partner / Verluste für Wählergemeinschaften

thl. Winsen. Obwohl sie rund 2,9 Prozent Verluste gegenüber der Kommunalwahl 2011 eingefahren hat, ist die CDU die mit Abstand stärkste Partei im Winsener Stadtrat. Mit 39,3 Prozent haben die Christdemokraten fast doppelt so viele Stimmen erhalten wie die SPD als zweitstärkste Kraft, die auf 20,6 Prozent kommt und somit Verluste von 7,1 Prozent verkraften muss. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 16,1 Prozent (+ 1,9%). Die Wahlbeteiligung lag bei 53,5 %. Bitter ist die Erkenntnis, dass...

  • Winsen
  • 13.09.16
Politik
CDU-Fraktionschef André Bock

Beteiligung der Stadt Winsen an Wohnungsbaugesellschaft ist noch offen

thl. Winsen. Beteiligt sich die Stadt Winsen an der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Harburg oder doch nicht? Die Meinungen der Politik dazu gehen in unterschiedliche Richtungen. Größter Streitpunkt: die Höhe der Mieten. Der Landkreis strebe eine Miethöhe zwischen 8,45 und 10,70 Euro pro Quadratmeter an, heißt es. Da stelle sich die Frage nach dem sozialen Wohnungsbau. Denn das Wohnungsbauunternehmrn Süderelbe würde als Genossenschaft Wohnungen schon für acht Euro pro...

  • Winsen
  • 01.06.16
Politik
Der "Methusalem" des Rates: Heinrich Schröder (SPD)
2 Bilder

Winsens Politik geht am Stock

thl. Winsen. Der Winsener Stadtrat leidet unter Überalterung und wird durch echte Nachwuchssorgen geplagt. Das Durchschnittsalter der 39 Abgeordneten (inklusive Bürgermeister André Wiese) liegt bei 57,5 Jahren. Altersmäßig das Küken ist FDP-Ratsherr Nino Ruschmeyer, der im Oktober seinen 34. Geburtstag feierte. Kein anderes Mitglied ist jünger als er. Dafür sind gleich zahlreiche Ratsherren und -frauen jenseits der 60 und sogar der 70 Jahre. Der "Methusalem des Rates" ist SPD-Mann Heinrich...

  • Winsen
  • 13.01.16
Politik
André Bock (CDU)
5 Bilder

"Haushaltslage verbietet das"

thl. Winsen. "In Sachen Gründung eines Ortsrates haben wir eine breite Unterstützung von Bürgern sowie aus Vereinen und Politik", sagte Renate Menke, Sprecherin der Interessengemeinschaft Pro Lebensqualität Pattensen, vergangene Woche im WOCHENBLATT. "Ob es allerdings zu einer Mehrheit im Stadtrat reicht, wissen wir noch nicht." Hintergrund: Das Gremium muss per Mehrheitsbeschluss die Hauptsatzung ändern, um den Weg für einen Ortsrat frei zu machen. Stadtsprecher Theodor Peters räumte dem...

  • Winsen
  • 27.01.15
Politik
Anton Zeyn, Vorsitzender des Finanzausschusses

Rat beschließt satte Steuererhöhungen

thl. Winsen. Zunächst die gute Nachricht: Der Rat der Stadt Winsen hat einen ausgeglichenen Haushalt für 2015 verabschiedet. Die schlechte Nachricht: Möglich wurde dies nur durch eine satte Steuererhöhung, die mehrheitlich beschlossen wurde. Demnach steigt der Hebesatz für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer ab 1. Januar 2015 auf 380 Prozentpunkte. Das beschert der Stadt Mehreinnahmen von rund 1,2 Millionen Euro pro Jahr. Unerhört verhallte ein im Vorwege vom Verein für Wirtschaft und...

  • Winsen
  • 16.12.14
Politik
Hat den Antrag gestellt: Benjamin Qualmann

Raus aus der City Marketing? - SPD-Fraktion überrascht mit Antrag

thl. Winsen. Steigt die Stadt Winsen aus der City Marketing aus? Zumindest möchte das die SPD und hat für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am kommenden Dienstag, 3. Juni, (18 Uhr im Rathaus) einen entsprechenden Antrag gestellt. "Wir sehen die Entwicklung der Innenstadt mit Sorge und stellen fest, dass die von der City Marketing durchgeführten Aktionen kein zufriedenstellendes Ergebnis gebracht haben", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Benjamin Qualmann. Dabei habe man erhebliche Ressourcen...

  • Winsen
  • 27.05.14
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