SPD Winsen

Beiträge zum Thema SPD Winsen

Politik
Haben mit ihren Fraktionen den Haushalt durchgebracht: Benjamin Qualmann (li., SPD) und André Bock (CDU)

Haushalt verabschiedet
Stadt Winsen ist wieder handlungsfähig

thl. Winsen. Großes Aufatmen bei Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) und vielen örtlichen Vereinen, die auf Zuschüsse der Stadt angewiesen sind: Mit den Stimmen der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der SPD hat der Stadtrat am Mittwochabend den Haushalt 2020 beschlossen. Nachdem das Zahlenwerk im Dezember mehrheitlich abgelehnt worden war, war die Stadt weitestgehend handlungsunfähig und durfte u.a. die Zuschüsse für die Vereine nicht mehr auszahlen. Dadurch mussten sich einige Vereine...

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  • 19.02.20
Politik
Per Handschlag vereinbarten Benjamin Qualmann (SPD, li.) und André Bock (CDU) die 
Verabschiedung des Haushaltes   Foto: thl

Wie ehrlich gemeint ist dieser Handschlag?

CDU und SPD einigen sich auf Fahrplan zur Haushaltsverabschiedung / Minuten später ist wieder Streit thl. Winsen. "Wir haben gute Gespräche miteinander geführt und dabei die Gunst der Stunde genutzt, um Befindlichkeiten auszutauschen. Dabei haben wir nicht nur einen Fahrplan zur Verabschiedung des Haushaltes 2020 entwickelt, sondern auch vereinbart, dass künftig ein anderer Ton gegenüber der anderen Partei in den Gremien herrscht." Das sagten André Bock, Fraktionsvorsitzender der Gruppe...

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  • 14.02.20
Politik
B. Qualmann (SPD)   Foto: Ilker Evcan
5 Bilder

Haushalt 2020
Gibt es eine Annäherung?

Fraktionen zeigen sich in Sachen Haushalt gesprächsbereit / Kompromisse sind unumgänglich thl. Winsen. Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung im Dezember den Haushalt für 2020 mehrheitlich abgelehnt und die Stadt damit in eine eingeschränkte Handlungsfähigkeit gestürzt hat (das WOCHENBLATT berichtete), stellen sich jetzt viele Bürger die Frage, wie es weitergeht. Haben die Politiker die Zeit über den Jahreswechsel für Gespräche untereinander genutzt oder haben sie in der...

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  • 14.01.20
Politik
Sind sauer (v. li.): André Bock, Anja Trominski, Philipp Meyn und Andreas Waldau   Foto: CDU

"War eine Koalition der Verantwortungslosigkeit"

CDU: "Verhalten von SPD, Grünen, AfD und FDP schadet der Stadt" thl. Winsen. "So viel Verantwortungslosigkeit, vereint in einem bunten Haufen aus SPD, Grünen, AfD und auch noch FDP, ist mir in den ganzen 18 Jahren meiner Ratsmitgliedschaft noch nicht begegnet", sagt André Bock, Vorsitzender der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau. "Dass diese Leute, die durch die Wahl und damit vor allem durch die Niedersächsische Verfassung eine hohe Verantwortung zugesprochen bekommen haben, aus reinem...

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  • 17.12.19
Politik
Nele Janssen (Mitte) und Laura Jansen übergaben 
Bürgermeister André Wiese eine Liste mit 411 Unterschriften 
zum Erhalt der Innenstadt-Bäume   Foto: thl

Von Einigkeit keine Spur

Stadtrat "glänzte" durch verbalen Schlagabtausch der Parteien / Unterschriften zum Erhalt der Bäume thl. Winsen. Die Sitzung des Winsener Stadtrates, bei der am Ende der Haushaltsentwurf für 2020 abgelehnt wurde (das WOCHENBLATT berichtete), stand von Beginn an für die Verwaltung unter keinem guten Stern. In der Einwohnerfragestunde ging es vor allem um das Thema Bäume. "Winsen 2030 und Klimaschutz - wie passt das zusammen?", wollte Hella Boltz wissen und kritisierte die geplanten...

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  • 17.12.19
Politik
Bekam für seinen Antrag "verbale Prügel": Bernd Meyer   Foto: thl

Riesen-Zoff im Winsener Stadtrat
"Das ist purer Populismus"

Grünen wollten über eine Resolution den Klimanotstand ausrufen thl. Winsen. "Das ist purer Populismus. Sie versuchen, aus den Ängsten der Bürger Kapital zu schlagen." Mit deutlichen Worten lehnte Roderik Pfreundschuh, Fraktionsvorsitzender der AfD im Winsener Stadtrat, den Antrag der Grünen für eine Klimaresolution ab - und bekam dabei die Unterstützung der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der Gruppe FDP/Sarikaya. Teile der SPD schlugen sich (nahezu schon reflexartig) auf die Seite der...

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  • 27.09.19
Politik
Die Busse für den Betriebsverkehr muss Amazon jetzt doch alleine bezahlen   Fotos: thl/Ilker Evcan
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Rüffel für die Stadt Winsen
Amazon zahlt Busse allein

Logistiker bekommt keinen Zuschuss von Stadt und Landkreis für Linienverkehr thl. Winsen. Die Verwaltung unterrichtete die Mitglieder des Verwaltungsausschusses (VA) jetzt darüber, dass der Linienbusverkehr zwischen dem Bahnhof Winsen bzw. Ashausen und dem Logistikzentrum Amazon in der Borgwardstraße ohne Zuschüsse des Landkreises und der Stadt abgewickelt wird. "Einer Bezuschussung steht das EU-Beihilferecht entgegen, so das Ergebnis einer rechtsgutachterlichen Prüfung", erklärt...

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  • 27.08.19
Politik
André Bock   Fotos: Bock/Waldau/SPD/thl/AfD
5 Bilder

Winsen: Diskussion über Politik live im Internet
"Mehr Aufwand als Nutzen"

Winsener Ratsfraktionen sind meist noch in der Diskussionsphase thl. Winsen. "Politik live im Netz?" fragte das WOCHENBLATT in seiner Ausgabe vom vergangenen Samstag und berichtete über einen Antrag der Gruppe FDP/Sarikaya, die künftig Ratssitzungen live im Internet übertragen und dort auch speichern lassen wollen. Ist das die innovative Idee, um mehr Bürger für die Politik zu begeistern und die Entscheidungen transparenter zu machen? Das WOCHENBLATT fragte bei den Fraktionsvorsitzenden der...

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  • 18.06.19
Politik
Brigitte Netz   Foto: SPD

Diskussion um Frühbetreuung in Winsen
"Das ist ein krasser Widerspruch"

SPD und Gruppe Grüne/Linke fordern von der Verwaltung Antworten in Sachen Frühbetreuung thl. Winsen. "Die Bedarfsermittlung steht in krassem Widerspruch zu den Erhebungen zum Betreuungsbedarf vor Einführung der Ganztagsgrundschulen und der Inanspruchnahme von Betreuungszeiten vor 8 Uhr in den Horten. Es ist deshalb zu klären, ob das jetzt angewendete Verfahren zur Bedarfsermittlung geeignet war, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln bzw. wie es gegebenenfalls zu modifizieren ist, um dem...

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  • 11.06.19
Politik
Marita Meier   Foto: Grüne
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Halbzeit im Winsener Stadtrat
Respektloser Umgang und persönlicher Klüngel

"Neue" Ratsmitglieder ziehen nach zweieinhalb Jahren ihre ganz persönliche Halbzeitbilanz thl. Winsen. Im November 2016 hat sich der neue Stadtrat konstituiert. Wie üblich, gab es auch einige neue Gesichter in dem Gremium. Jetzt ist die erste Hälfte der Legislaturperiode vorbei. Grund genug für das WOCHENBLATT, bei einigen "Neuen" mal nach der persönlichen "Halbzeit-Bilanz" zu fragen. Im zweiten und letzten Teil kommen Marita Meier (Grüne) und Michael Schulze (SPD) zu Wort. • Marita...

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  • 14.05.19
Panorama
Zum Beweis der fehlenden Beflaggung fertigte die SPD ein Foto am Gedenktag  Fotos: SPD Winsen
2 Bilder

"Wir sind völlig entsetzt"

SPD klagt an: Stadt unterließ gesetzlich verankerte Trauerbeflaggung am Gedenktag thl. Winsen. "Wir bedauern zutiefst, was dort passiert bzw. nicht passiert ist", sagt Benjamin Qualmann, Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender der Winsener SPD und klagt die Verwaltung an. "Mit großem Entsetzen mussten wir feststellen, dass die Stadt Winsen es versäumt hat, die für den 27. Januar vorgeschriebene Trauerbeflaggung, z.B. am Rathaus, vorzunehmen." Hintergrund: Gesetzlich wurde der 27. Januar als...

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  • 19.02.19
Politik
Dr. Cornell Babendererde Foto: CDU

"Eiseskälte in den Herzen"

Eltern fühlen sich beim Thema Kinderbetreuung von den meisten Politikern nicht ernst genommen thl. Winsen. "In der jüngsten Sitzung des Winsener Stadtrates war nicht nur die Heizung in der Stadthalle ausgefallen. Auch in den Herzen einiger Politiker herrschte Eiseskälte", sagt Christina Glawe, Sprecheirn der Elterninitiative Kinder Winsens (KiWis). Grund: Kernthema der Sitzung war neben dem Haushalt die Verbesserung der Ferienbetreuung im Rahmen des Ganztages und vor allem die Steigerung der...

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  • 08.01.19
Politik
Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe 
FDP/Sarikaya, hatte die beiden 
Anträge formuliert

Die Hundesteuer bleibt

Und die Vergnügungssteuer wird auf 20 Prozent angehoben thl. Winsen. Mit zwei (skurrilen) Anträgen wollte die Gruppe FDP/Sarikaya in Winsen die Hundesteuer abschaffen und die Erhöhung der Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent verhindern. Doch beide Anträge scheiterten im Finanzausschuss mit einer deutlichen Mehrheit. In Sachen Hundesteuer wollte die Gruppe die Steuersatzung von 1999 außer Kraft setzen lassen. Begründung: Die Ungleichbehandlung von Hunden und anderen Vierbeinern bei...

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  • 04.12.18
Politik
Betretene Gesichter nach der Ablehnung (v. li.): Andrea Röhrs, Ausschussvorsitzender Anton Zeyn (beide CDU), André Wiese, Kämmerer Matthias Parchatka und Schriftführerin Christel Gebhardt-Bache

Ortsumfahrung Pattensen wird nicht weiter geplant

Finanzausschuss der Stadt Winsen befürwortet keine Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt thl. Winsen. Das Aus für die Planung der Ortsumfahrung Luhdorf/Pattensen ist beschlossen - zumindest zunächst erst einmal. Mit vier Ja-, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung lehnte der Finanzausschuss der Stadt Winsen jetzt die Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt 2019 ab. Das letzte Wort in dieser Sache hat der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss, der am morgigen Donnerstag, 6....

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  • 04.12.18
Politik
Sehen in Susanne Menge eine geeignete Kandidatin (v. li.): Benjamin Qualmann und Norbert Rath (beide SPD) sowie Eike-Christian Harden und Christoph Walter (beide Grüne)

"Wir wollen, dass André Wiese nach Hause geht"

SPD und Gruppe Grüne/Linke haben mit Susanne Menge ihre Bürgermeister-Kandidatin präsentiert thl. Winsen. "Susanne Menge ist für uns und Winsen eine glückliche Fügung. Sie wird aufgrund ihrer umfangreichen Erfahrung in der Kommunal- und Landespolitik sowie ihrer Auslandserfahrungen viele neue Ideen und Impulse in unsere Stadt bringen", sagen Eike-Christian Harden von der Gruppe Grüne/Linke im Winsener Stadtrat und SPD-Fraktionschef Benjamin Qualmann. "Wir sind absolut davon überzeugt, dass...

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  • 04.09.18
Panorama
Christina Glawe

"Gemeinsam etwas erreichen"

Nur wenige Politiker antworten auf Fragen der "KiWis" / Jetzt folgt ein Diskussionsabend thl. Winsen. Zu ihrem nächsten Treffen lädt die Elterninitiative "Kinder Winsens - KiWis" am Donnerstag, 16. August, um 19 Uhr im Laterna Magica in der Rathausstraße ein. An diesem Abend sollen von Eltern gestellte Fragen mit Kommunalpolitikern kontovers diskutiert werden. Wie das WOCHENBLATT berichtete, machen sich die "KiWis" für eine qualitativ hochwertige Betreuung der Grundschulkinder stark und...

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  • 14.08.18
Politik
Benjamin Qualmann

"Eltern sind kein Spielball"

SPD-Chef Benjamin Qualmann kritisiert Wilfried Riecks Äußerungen zur Kinderbetreuung thl. Winsen. "Mit seinen Aussagen zum Thema Kinderbetreuung hat Ratsherr Wilfried Rieck alle Winsener Eltern quasi als 'Rabeneltern' pauschalisiert", kritisert Benjamin Qualmann, Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionschef der SPD. "Es stellt sich die Frage, welchen Zweck Herr Rieck und die Gruppe CDU/Winsener Liste mit diesem Vorstoß verfolgen?" Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte Rieck in einem Interview...

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  • 24.07.18
Politik
Benjamin Qualmann

"Tragen wir nicht mit"

SPD Winsen schickt offenen Brief an Niedersachsens Innenminister thl. Winsen. Aufruhr an der Basis! Mit einem offenen Brief wendet sich die Winsener SPD an Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und kritisiert dessen Pläne für das neue Polizeigesetz. Denn das umstrittene Regelwerk soll u.a. die Befugnisse im Anti-Terror-Kampf erweitern. Das WOCHENBLATT druckt die wichtigsten Passagen des SPD-Schreibens, für das Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender Benjamin Qualmann verantwortlich...

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  • 19.06.18
Politik
Christian Riech nahm die Unterschriftenlisten von (v. li.) Gylem Cosgun, Jana Gozemba und Christine Glawe entgegen

War der Protest umsonst?

Schulausschuss empfiehlt mehrheitlich die Einstellung des Hortangebotes in Winsen thl. Winsen. An den Winsener Hortstandorten in der Kita Matthias-Claudius-Weg, der Hanseschule, der Schule am Ilmer Barg/Roydorf und Luhdorf, der Grundschule Pattensen und der Schule im Borsteler Grund soll eine Aufnahme von Hortkindern letztmalig für das Kita-Jahr 2018/19 erfolgen. Diese Kinder können maximal bis zum Ende des Kita-Jahres 2019/20 den Hort besuchen. Danach werden die Horte werden aufgelöst. An...

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  • 23.02.18
Politik
Brigitte Netz

"Ist ein völligfalsches Signal" - SPD kritisiert Pläne zur Hort-Abschaffung

thl. Winsen. "Schließung der Horte in Winsen ist ein falsches Signal", sagt Benjamin Qualmann, Ortsvereins- und Fraktionschef der SPD. "Die Vergrößerung des schulischen Betreuungsangebots habe laut Argumentation der Verwaltung zu einer verringerten Nachfrage im Hortbereich geführt. Die vorgelegten Zahlen sprechen allerdings eine andere Sprache." Zum 1. August voraussichtlich in den Horten frei werdenden 79 Plätzen stünden 135 Anmeldungen gegenüber. "Der Bedarf an Hortplätzen ist also nach wie...

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  • 20.02.18
Panorama
In der Marktstraße fahren täglich rund 2.000 Fahrzeuge

Winsen: Bürger wollen die autofreie City

WOCHENBLATT-Leser äußern sich positiv zum Vorstoß der SPD thl. Winsen. "Bloß keine autofreie City!!! Das wäre eine schreckliche Vorstellung und für uns eine Überlegung, zurück nach Hamburg zu ziehen." Deutliche Worte finden Dr. Beate Jocham, Dr. Udo Vehlies, Karin Schulze, Dr. Stephan und Sandra Henke zu den Plänen der SPD, in Winsen die Autos aus der Stadt zu verbannen, um so mehr Aufenthaltsqaulität für die Bürger zu schaffen. Allerdings stehen die fünf Winsener mit ihrer Meinung so...

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  • 23.01.18
Politik
Vor allem im südlichen Teil der Rathausstraße herrscht auch tagsüber viel Autoverkehr Fotos: archiv/SPD Winsen/Lars Wirnhier
3 Bilder

Autos raus aus der Winsener City?

Politik streitet sich um Verkehrsplan / WOCHENBLATT fragt seine Leser thl. Winsen. Soll die Innenstadt im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes "Winsen 2030" eine autofreie Zone werden? Um diese Frage haben sich jetzt die Mitglieder des Stadtrates heftig gestritten. Dem voraus gegangen war ein Antrag der SPD. Darin hieß es: "Zur nachhaltigen Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt werden die Such- und Parkverkehre aus den Einkaufsstraßen (Rathaus-, Nordertor-, Markt- und...

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  • 09.01.18
Politik
Die Stadthalle
2 Bilder

"Stadthalle erhalten"

SPD will Gebäude zu einem Veranstaltungszentrum mit Hotel ausgebaut wissen thl. Winsen. "Eckermannpark vom Tisch" titelte das WOCHENBLATT vergangene Woche und berichtete über ein Gutachten der "ift Freizeit- und Tourismusberatung", aus dem hervorgeht, dass der Eckermannpark nicht als Standort für ein Hotel geeignet ist. Geschäftsführer Jan Kobernuß favorisiert eine Hotel-Ansiedlung an der Stadthalle. Grund genug für die Winsener SPD, ihre Forderung nach einem neuen Veranstaltungszentrum zu...

  • Winsen
  • 19.11.17
Politik

"Lkw raus den aus Orten"

Wirtschaftsminister Olaf Lies will Durchfahrtsverbot prüfen thl. Pattensen. "Bislang wurde seitens der Stadt Winsen lediglich Tempo 30 gefordert, von einem Durchfahrtsverbot war nie die Rede. Dafür fehlte aber die rechtliche Grundlage. Allerdings wird Tempo 30 das Problem der steigenden Lkw-Zahl nicht lösen." Das sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) bei einem Treffen mit dem Winsener SPD-Vorsitzenden Benjamin Qualmann sowie dem sozialdemokratischen Landtagskandidaten...

  • Winsen
  • 11.10.17
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