Klage

Beiträge zum Thema Klage

Das könnte Sie auch interessieren:

Politik
Heiner Albers warnt vor hohen Kosten

"Dann wird es richtig teuer"

AfD-Prozess: Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner Albers warnt vor Kosten-Risiko mi. Hollenstedt. In der ersten Instanz hat die AfD mit ihrer Klage gegen die Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt verloren. Wenn die Partei jetzt in die nächste Instanz geht, könnte es für die Samtgemeinde richtig teuer werden. Wie berichtet, konnte sich die AfD mit ihrer Klage nicht durchsetzen. Die Partei hatte gegen den Hollenstedter Samtgemeinderat geklagt. Der Grund war, dass...

  • Hollenstedt
  • 11.12.18
  • 150× gelesen
Politik
Justitia war der AfD nicht gewogen

AfD-Klage gegen Samtgemeinderat Hollenstedt abgewiesen

Verwaltungsgericht: Zusammensetzung des Samtgemeinde-Ausschusses ist rechtmäßig mi. Hollenstedt. Die Besetzung des Samtgemeinde-Ausschusses der Samtgemeinde Hollenstedt ist rechtmäßig. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Lüneburg erstinstanzlich entschieden und eine Klage der AfD gegen den Rat der Samtgemeinde Hollenstedt abgewiesen. Hintergrund: Die AfD hatte nach der Wahl 2016 den Rat der Samtgemeinde verklagt, weil die Partei, obwohl sie mit drei Sitzen im Rat vertreten ist, bei der...

  • Hollenstedt
  • 27.11.18
  • 261× gelesen
Politik
Landrat Rainer Rempe

Letzter Ausweg: Eine Klage!

Wegen Flüchtlingskosten: Landkreis prüft Chancen vor Gericht. (mum). Offensichtlich ist der Landkreis Harburg gewillt, im Streit um die Kostenübernahme für die Unterbringung von Flüchtlingen vor Gericht zu ziehen! „Wir prüfen die Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Land Niedersachsen“, sagte jetzt Landrat Rainer Rempe (CDU) während des Kreisparteitags der Landkreis-CDU im Helbachhaus in Meckelfeld. Tatsächlich hatte der nicht-öffentlich tagende Kreisausschuss bereits im Februar Rempe...

  • Jesteburg
  • 29.03.17
  • 221× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.