Alles zum Thema Rat buxtehude

Beiträge zum Thema Rat buxtehude

Politik
Der Buxtehuder Rat hat während seiner "Weihnachtssitzung" den Haushalt verabschiedet Foto: tk

Buxtehude: Mehrheit für den Haushalt

Rekordinvestitionen: Der Buxtehuder Rat stimmt dem Etat für 2019 zu tk. Buxtehude. "Nichts an Investitionen ist überflüssig", sagte Nick Freudenthal (SPD), Vorsitzender des Finanzausschusses am Montagabend im Rat bei der Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr. Buxtehude wird bis 2022 rund 88 Millionen Euro in neue Projekte investieren. Mit den Vorhaben, die schon laufen und im aktuellen Haushalt daher ihren Niederschlag gefunden haben, liegt die gesamte Investitionstätigkeit in...

  • Buxtehude
  • 21.12.18
Politik
Idylle an der Este. Bei Hochwasser kann der Fluss das Stadtgebiet bedrohen   Foto: tk

Ende der Buxtehuder Deichbaupläne: "Aufs falsche Pferd gesetzt"

tk. Buxtehude. Die Deichbaupläne in Buxtehude werden nicht umgesetzt (das WOCHENBLATT berichtete). Daher hat der Rat den Planfeststellungsbeschluss während seiner jüngsten Sitzung formell aufgehoben. Die vorangegangene Diskussion zeigte noch einmal, wie viel Zündstoff in dem Thema steckte, das die Stadt in Befürworter und Gegner gespalten hatte. "Wir haben aufs falsche Pferd gesetzt", meint Guido Seemann (Grüne, Vors. des Betriebsausschusses,) "und dadurch viel Zeit verloren". Als Lehre...

  • Buxtehude
  • 20.04.18
Politik
Einstimmig votiere der Buxtehudeer Rat für einen kleineren Sparkassen-Vorstand

Buxtehuder Rat segnet Vorstandsreform bei der Sparkasse Harburg-Buxtehude ab

tk. Buxtehude.  Der Buxtehuder Rat hat am Dienstagabend nach einer teils kontroversen Diskussion den vor 18 Jahren abgeschlossenen Fusionsvertrag zwischen den Sparkassen Harburg und Buxtehude geändert. Künftig wird es in der Sparkasse Harburg-Buxtehude nur noch noch zwei Vorstandsmitglieder geben und Buxtehude ist nicht mehr Vorstands-Sitz. Nach Auffassung der politischen Mehrheit sind beides Dinge, die dabei helfen, die Sparkasse auf längere Sicht in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu...

  • Buxtehude
  • 10.11.17
Politik
Er hatte den Antrag auf eine zügigere Abwicklung des Radverkehrskonzeptes eingereicht: der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Michel Lemmke

Buxtehuder Radverkehrskonzept: Grüne wollen es jetzt

Grünen-Antrag abgelehnt / Radverkehrskonzept wird später umgesetzt ab. Buxtehude. Es soll schneller gehen mit der Umsetzung des Buxtehuder Radverkehrskonzeptes: Das forderten die Buxtehuder Grünen kürzlich in einem Eilantrag, eingereicht vom Fraktionsvorsitzenden Michael Lemke. Sofort nach der Sommerpause solle das Projekt, das den Ausbau des Ottensener Weges einschließt, in Angriff genommen werden. Damit soll Radfahrern endlich ermöglicht werden, auf der Straße zu fahren (das WOCHENBLATT...

  • Buxtehude
  • 11.07.17
Politik

Buxtehude macht es anders als Stade: Straßenausbau-Beitragssatzung endgültig gekippt

ab. Buxtehude. Jetzt ist es amtlich: Der Buxtehuder Rat hat das Ende der Straßenausbau-Beitragssatzung in der Hansestadt beschlossen. Die Freude Michael Lemkes (Grüne), dessen Fraktion gemeinsam mit der SPD und den Linken den Antrag auf Streichung der Satzung eingebracht hatte (das WOCHENBLATT berichtete), kannte keine Grenzen. Knapp zweieinhalb Jahre lang, so der Lokalpolitiker, hätten die Grünen gegen diese ungerechte und unsoziale Satzung gekämpft und dabei auch bösen Anfeindungen...

  • Buxtehude
  • 23.06.17
Politik

Buxtehuder Rat: Sitzung im Schnelldurchgang

Buxtehuder Rat regelt Bürgerfragestunde und Nutzung städtischer Räume tk. Buxtehude. Die größte Überraschung der Ratssitzung am Dienstagabend in Buxtehude war die Mitteilung, dass Horst Subei (SPD) gerade seinen 70. Geburtstag gefeiert hatte. Die Kolleginnen und Kollegen gratulierten mit Beifall. Ansonsten ging es besonders fix und ohne politischen Zwist durch die Tagesordnung. Es wird, wie bereits nach der Sitzung des Inneren Ausschusses berichtet, keine zweite Bürgerfragestunde am Ende...

  • Buxtehude
  • 19.05.17
Politik
Wenn städtisches Pflaster saniert wird, müssen die Anlieger bis zu 75 Prozent der Kosten tragen

Buxtehudes Straßenausbaubeitrags-Satzung: Nicht jetzt, erst später ändern

Umstrittene Straßenausbaubeitrags-Satzung wird wohl Ende des Jahren erneut diskutiert tk. Buxtehude. Die Straßenausbaubeitrags-Satzung ist das politische Streitthema schlechthin in Buxtehude. Während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause kam es erneut zur Generaldebatte mit erwartetem Ausgang: Der Antrag von BBG/FWG aufs Satzungsende wurde von Grünen und FDP unterstützt, von SPD und CDU mehrheitlich abgelehnt. Aber: Auch die beiden großen Fraktionen sprechen sich für Veränderungen aus....

  • Buxtehude
  • 29.06.16
Politik
Alexander Krause (CDU) ist im Rat nachgerückt. Bürgermesiterin Katja Oldenburg-Schmidt gratuliert

Buxtehuder Rat: An Eilendorfer Baulandpreisen wird nicht gerüttelt

Der Rat diskutiert Baulandpreise für Eilendorf / Einzelhandelskonzept wurde verabschiedet tk. Buxtehude. Der Buxtehuder Rat hat am Montagabend im Stadthaus die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes beschlossen. Weiteres Thema: Quadratmeterpreise und Vergabekritierien für das neue Baugebiet in Eilendorf. Die Stimmung im Rat war - trotz der Kommunalwahl im September - harmonischer als bei der eigentlich auf Harmonie programmierten Weihnachtssitzung. Clemens Kowalski (Die Linke) wollte...

  • Buxtehude
  • 23.02.16
Politik

Buxtehuder Rat bewilligt Geld für das Baugebiet Giselbertstraße

tk. Buxtehude. Der Buxtehuder Rat hat am Montagabend während seiner Sitzung im Stadthaus mehrere außerplanmäßige Haushaltszahlungen beschlossen: Damit das neue Baugebiet an der Giselbertstraße entwickelt werden kann, stehen Mittel von 130.000 Euro zur Verfügung. Davon wird ein Wohnraumversorungskonzept sowie die Planung der Flächenverteilung geregelt. Umstritten ist die Einschaltung eines Expertenbüros für die frühe und informelle Bürgerbeteiligung. Diese Summe, bis zu 50.000 Euro, hat daher...

  • Buxtehude
  • 06.10.15
Politik
Die IGS-Schüler bekommen eine Oberstufe
2 Bilder

Rat Buxtehude: Die IGS-Oberstufe kommt

Buxtehuder Rat stimmt für Abi an der Gesamtschule und eine neue Kita-Gebührenordnung tk. Buxtehude. Die Integrierte Gesamtschule (IGS) bekommt ab 2017 eine Oberstufe und alle Eltern von Kindergartenkindern müssen ihre Beiträge künftig auf Grundlage ihres Bruttogehalts berechnen lassen. Das sind zwei der Beschlüsse, die der Buxtehuder Rat am Montagabend getroffen hat. In Sachen Oberstufe waren alle Argumente bereits ausgetauscht. Für SPD, Grüne, FDP und BBG/FWG ist der Weg zum Abi an der...

  • Buxtehude
  • 21.07.15
Politik
Für die Umgehung gibt es eine politische Mehrheit. Aber auch gegen diese Pläne hat sich von Anfang an Widerstand geregt

Buxtehuder A26-Anbindung: Hebel zum Aushebeln?

tk. Buxtehude. Planungs- und Rechtsexperten sind sich einig: Das war ein taktisch kluger Schachzug. Der Rat Buxtehude hatte in der vergangenen Woche den Beschluss gefasst, den Flächennutzungsplan zu ändern. Die Änderung skizziert eine Trasse, die die A26 mit einer Mini-Umgehung anbinden kann. Dieser Vorschlag steht im Widerspruch zu dem, was der Landkreis plant. Nämlich den Ausbau der K40 (Rübker Straße) als Zubringer. Damit setzt die Stadt den Landkreis unter Druck. Das WOCHENBLATT hat...

  • Buxtehude
  • 05.08.14
Politik
Gute Nachricht für den SV Ottensen: Es wird definitiv ein neuer Sportplatz gebaut

Rat Buxtehude: Sportplatz für Ottensen und alternativer A26-Zubringer

tk. Buxtehude. Der SV Ottensen bekommt definitiv einen Sportplatz, und die Stadt will den Flächennutzungsplan so ändern, dass ein Autobahnzubringer als Alternative zum Ausbau der K40 (Rübker Straße) möglich wird. Das sind die beiden wichtigsten Beschlüsse, die der Rat am Montagabend gefasst hat. Mehr als eine Million Euro will Buxtehude für den Sportplatz und dessen Erschließung ausgeben. Einigkeit in der Politik: Der SV Ottensen darf nicht das Opfer der gescheiterten "Arena"-Pläne werden....

  • Buxtehude
  • 29.07.14
Politik
Florian Bremer-Gast (Grüne): Die Stimmen von 4.000 Menschen dürfen nicht weniger wiegen als 39 Ratsmitglieder

Grüne wollen mehr Rechte bei Bürgerbegehren in Buxtehude

tk. Buxtehude. "Akuten Handlungsbedarf" sieht Florian Bremer-Gast (Grüne). Buxtehude muss basisdemokratischer werden. Bürgerbegehren dürften nicht ins Leere laufen, weil die Politik vorher ein förmliches Plan- oder Bauleitverfahren einleitet. Sein Vorschlag: Der Rat beschließt eine Selbstverpflichtung, ein Bürgerbegehren auch dann zuzulassen, wenn es gegen ein bereits in Planung befindliches Projekt gerichtet ist. Der Hintergrund des Antrags ist der Hochwasserstreit und die Frage, wie...

  • Buxtehude
  • 04.02.14
Politik

Glosse: Rat. Bitte keine Fensterreden halten. Danke!

"Presse. Bitte hier Platz nehmen. Danke." Diese Aufforderung steht neuerdings vor den Mini-Presse-Tischchen im Buxtehuder Stadthaus, wenn dort der Rat tagt. Es ist nicht so, dass die wenigen Pressevertreter sonst nicht wüssten, wo sie hin sollen und irritiert durch den Sitzungssaal irren. Bislang hat sich noch kein Redakteur verbotenerweise auf den Stühlen einer Fraktion häuslich niedergelassen. Für dieses Stück wichtiger Orientierung bin ich trotzdem dankbar. Es erspart das Nachdenken...

  • Buxtehude
  • 01.11.13
Politik

Rat Buxtehude lehnt "Bürgermeister-Resolution" ab

tk. Buxtehude. Mit der Mehrheit der Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken hat der Buxtehuder Rat die von CDU und FWG/BBG beantragte Resolution abgelehnt, die sich gegen die Verkürzung von Bürgermeister- und Landrats-Amtsperioden in Niedersachsen richtet. Landesweit will die CDU damit in Lokalparlamenten Stimmung gegen die Pläne der rot-grünen Landesregierung machen. Buxtehudes CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach begründete die Notwendigkeit von acht Jahren Bürgermeister-Amtszeit unter...

  • Buxtehude
  • 01.11.13
Politik

Buxtehuder Rat legt den Bürgermeister-Wahltermin fest

tk. Buxtehude. Der Buxtehuder Rat tagt am Dienstag, 29. Oktober, um 19.30 Uhr im Stadthaus. Auf der Tagesordnung steht die anstehende Bürgermeisterwahl. Der Rat soll den Wahltag festlegen. Der wird vermutlich im Mai parallel zu den Europawahlen sein. Für die Parteien heißt es jetzt: Gas geben, wenn noch ein aussichtsreicher Kandidat präsentiert werden soll. Sowohl die Spitzen vom CDU-Stadtverband als auch vom SPD-Ortsverein sind optimistisch, mit einem eigenen Bewerber für den Chefposten im...

  • Buxtehude
  • 22.10.13
Politik
Das Thema Hochwasserschutz mobilisiert die Menschen in Buxtehude: Die Ratssitzung war außergewöhnlich gut besucht

Buxtehuder Rat stimmt grundsätzlich für Deichbau in der Stadt

tk. Buxtehude. Buxtehude wird mit Deichen vor Hochwasser geschützt. Diesen Grundsatzbeschluss hat der Stadtrat am Montagabend nach langer und kontroverser Diskussion gefasst. Umstritten war nicht nur die Art des Hochwasserschutzes, sondern auch die Frage: sollen die Bürger mitentscheiden? Das hat die Mehrheit aus CDU, SPD und BBG/FWG ebenso abgelehnt wie Schutzmaßnahmen vor Überlfutung im Oberlauf der Este als Priorität. Bereits in der Bürgerfragestunde kochten die Emotionen hoch....

  • Buxtehude
  • 25.06.13
Politik

Buxtehuder Rat beschließt Haushalt 2013 endgültig

tk Buxtehude. Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Der Buxtehuder Rat hat am Mittwochabend den Etat für 2013 abgesegnet. Es ging dabei nur noch um den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2013 bis 2016. Die übrigen Bestandteile des städtischen Haushalts fanden bereits Ende Dezember während der Ratssitzung eine Mehrheit. Kontrovers wurde damals über das Für und Wider einer Steuererhöhung gestritten. Eine politische Mehrheit lehnte die Abgabenerhöhung schließlich ab. CDU, Grüne und FDP...

  • Buxtehude
  • 10.01.13
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