Buxtehude: Grüne ziehen Verwaltungs-Analyse zurück, CDU hat Sympathie für den Antrag

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In der CDU-Fraktion gibt es Sympathie für den Antrag - aber zu einem späteren Zeitpunkt

tk. Buxtehude. Die Fraktion der Grünen hat ihren Antrag auf gründliche Durchleuchtung der gesamten Stadtverwaltung durch ein externes Gutachten zurückgezogen. Allerdings ist das Thema nicht vom Tisch. Im nicht-öffentlichen Teil des Inneren Ausschusses deutete sich jüngst an, dass es auch in anderen Fraktionen eine gewisse Sympathie für eine solche Untersuchung gibt.

Allerdings nicht zum jetzigen Zeitpunkt, kurz vor Verabschiedung des Etats für 2016. Hier, so berichten Ausschussmitglieder, könne sich für den neuen Rat, der im September 2016 gewählt wird, eine Aufgabe anbahnen.

Nicht durchsetzen konnte sich Florian Bremer-Gast (Grüne), der den Antrag für seine Fraktion gestellt hat, mit dem Verlangen, darüber öffentlich zu diskutieren. Verwaltung und politische Mehrheit sehen einen direkten Bezug zum aktuellen Stellenplan und damit zu Mitarbeitern, die in einer Diskussion namentlich genannt werden könnten - damit sei nur eine nicht-öffentlich Diskussion zulässig, so die Mehrheitsmeinung.

Dass jetzt nicht öffentlich debattiert wurde, kann neben den Grünen auch CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach nicht verstehen. Einer solchen Analyse stehe die CDU grundsätzlich nicht ablehnend gegenüber. Angesichts der ständig steigenden Zahl von externen Gutachten, die in Auftrag gegeben werden, erkennen die Christdemokraten nach Biesenbachs Worten die Notwendigkeit, die Stadtverwaltung unter die Lupe zu nehmen.

Allerdings müsse das in Ruhe angegangen werden. Weil die Stadtverwaltung derzeit durch die Unterbringung von Flüchtlingen extrem belastet sei, "ist der jetzige Zeitpunkt unglücklich", so Biesenbach.

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Florian Bremer-Gast Grüne
Autor:

Tom Kreib

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