Elbe Geest Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Verzögerungen beim Verbuchen der Beiträge
Pflegekammer: Ab August wird gemahnt

(bim/nw). Die Pflegekammer Niedersachsen und die von ihr erhobenen Zwangsmitgliedsbeiträge sorgen seit vergangenem Dezember bei vielen Pflegefachkräften für Unmut (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach). Viele fühlen sich ungerecht behandelt, weil sie von ihrem Einkommen nun auch noch 0,4 Prozent ihrer Jahreseinkünfte an eine neue Institution zahlen sollen, deren Sinn sich ihnen nicht erschließt, weil die Kammer ihrer Überzeugung nach nicht zur Behebung des Pflegenotstandes beiträgt. Die...

  • Tostedt
  • 20.07.19
Polizeisprecher Jan Krüger
Foto: as/archiv

Seevetal
Von einem "Clan-Krieg" zu sprechen, dürfte eine Übertreibung sein

ts. Seevetal. Von "Clan-Krieg" und "Pulverfass Provinz" ist in Medien die Rede. Eine nächtliche blutige Auseinandersetzung zwischen Angehörigen zweier Familien mit Migrationshintergrund auf dem Parkplatz vor dem Aldi-Markt in Maschen hat die Gemeinde Seevetal überregional in die Schlagzeilen und in Verruf gebracht. Die Polizei zeigte drei Tage lang starke Präsenz, Streifenwagen und Mannschaftsbusse vor einzelnen Häusern und Wohnanlagen (zum Beispiel vor der Gemeindebücherei in Meckelfeld) boten...

  • Seevetal
  • 19.07.19
Nino Ruschmeyer stand auf Platz zwei der FDP-Landesliste zur Europawahl
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Nach der Europawahl
Auch ohne Mandat: Engagiert für Europa

(ts). So umstritten die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) im Europäischen Parlament ist, so kontrovers sehen die für Europa engagierten Politiker aus dem Landkreis Harburg die wichtige Wahlentscheidung von dieser Woche. Während Nino Ruschmeyer aus Winsen, FDP-Kandidat bei der Europawahl im Mai, die Personalie Ursula von der Leyen kritisch sieht, weil sie nichts mit der Wahl des Europäischen Parlaments zu tun gehabt habe, begrüßt Cornell Babendererde aus Winsen,...

  • Seevetal
  • 19.07.19
Kreisrat Josef Nießen (re.) und Jörg Schulze, Leiter des Betriebs Abwasserbeseitigung, auf dem Gelände der Kläranlage Seevetal

Umweltschutz
Landkreis modernisiert Kläranlage in Glüsingen

ts. Glüsingen. Der Kreisbetrieb Abwasserbeseitigung investiert rund zwei Millionen Euro in die Modernisierung der Kläranlage Seevetal in Glüsingen. Die Bauarbeiten haben bereits begonnen. Die EU fördert das Projekt aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit einer Million Euro. Die neue Anlage soll im Spätherbst 2019 in Betrieb genommen werden. „Die Kläranlage Seevetal verfügt bereits über einen hohen technischen Stand, mit der neuen Anlage wird die...

  • Seevetal
  • 19.07.19
Ausschließlich über den schmalen Weg "Hittfelder Quelle" erreichen Feuerwehrleute den geplanten Gerätehausneubau

Öffentlichkeitsbeteiligung
Geplanter Feuerwehrneubau in Hittfeld: Bürger dürfen bis 12. August Stellung nehmen

ts. Hittfeld. Bürger haben noch bis zum 12. August die Gelegenheit, sich zu dem geplanten Feuwehrneubau an der Straße "Hittfelder Quelle" zu äußern. Der Bebauungsplanentwurf liegt im Rathaus der Gemeinde Seevetal in Hittfeld während der Öffnungszeiten aus. Die Planung sieht den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit 1.526 Quadratmetern Nutzfläche vor. Darin enthalten ist eine 100 Quadratmeter große Dienstwohnung. Die Planung berücksichtigt auch zukünftige Entwicklungen. Der Raumbedarf ist auf...

  • Seevetal
  • 16.07.19

Zukunft der Verwaltung
Kreisverwaltung wird bis Ende 2022 bis zu 300 Verwaltungsdienstleistungen digital anbieten

Schluss mit Stempeln: Was uns der digitale Gang zum Amt im Landkreis Harburg bringen wird (ts). Probleme bei der Terminvereinbarung, stundenlang warten und dafür noch einen halben Tag Urlaub nehmen müssen: Viele Bürger gehen ungern aufs Amt. Laut einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom möchte die Mehrheit der Deutschen ihre Verwaltungsangelegenheiten online bequem von zu Hause aus erledigen. Genau das wollen Bund, Länder und Kommunen den Bürgern bis spätestens Ende 2022 anbieten. 575...

  • Winsen
  • 12.07.19
Heiner Schönecke

Hittfeld/Buchholz
Heiner Schönecke setzt sich für Fortführung von Kooperationsklasse ein

ts. Hittfeld/Buchholz. Die gemeinsame Kooperationsklasse, die Schüler der Integrierten Gesamtschule Seevetal und der Förderschule An Boerns Soll gebildet haben, endet wie ursprünglich geplant nach vier Jahren. Die Förderschüler müssen nach den Sommerferien zurück an die Schule An Boerns Soll in Buchholz. Die Beteiligten hatten gehofft, dass das Inklusionsprojekt über das achte Schuljahr hinaus um ein Jahr verlängert würde - vergeblich. Grund: Es fehlt an Lehrerstellen. Der...

  • Seevetal
  • 12.07.19
Seevetal CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Schmirek (re.) und der stellvertretende Fraktionschef Norbert Fraederich in grüner Kulisse am Mühlenweg

Ortsentwicklung
CDU: Seevetal soll in Zukunft auch an der Peripherie wachsen

ts. Seevetal. Die Seevetaler CDU sieht die Zukunft der riesigen Einheitsgemeinde (43.000 Einwohner) in einem "gesunden, moderaten Wachstum" bei Wohnen und Gewerbe. Das solle stärker als bisher auch in den Ortschaften außerhalb der vier Hauptorte Fleestedt, Hittfeld, Maschen und Meckelfeld geschehen. Seit gut einem halben Jahr ist Frank Schmirek aus Over der neue CDU-Fraktionsvorsitzende in Seevetal. Das WOCHENBLATT nahm das zum Anlass, mit ihm und seinem Stellvertreter Norbert Fraederich...

  • Seevetal
  • 09.07.19

Fragenkatalog zum Radverkehr an Kreistagsfraktionen

(os). "Die Politik muss nun endlich durchstarten und mehr Radverkehr wollen." Mit diesen Worten begründet Karin Sager, Vorsitzende des ADFC-Kreisverbands Harburg, einen Fragenkatalog zur Stärkung des Radverkehrs, den der ADFC an die Kreistagsfraktionen geschickt hat. Die Parteien sollen erklären, welche Projekte in den kommenden beiden Jahren realisiert werden sollen, um den Radverkehr im Landkreis Harburg und in der Metropolregion Hamburg voranzubringen, wie viele Mittel dafür jährlich in den...

  • Winsen
  • 06.07.19
Dr. Astrid Krüger ist nicht mehr Leiterin des Kreisveterinäramtes
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Krank nach Degradierung?
Personalrochaden im Kreishaus

Umstrittene Dr. Astrid Krüger ist ihren Posten als Leiterin des Kreisveterinäramtes los. (mum). Personalien bleiben nicht lang geheim - erst recht, wenn es dabei um eine Frau geht, die zuletzt schwer unter Feuer geraten war. Wie das WOCHENBLATT aus gut unterrichteter Quelle erfahren hat, wurde Dr. Astrid Krüger, Leiterin des Kreisveterinäramtes des Landkreises Harburg, entmachtet. Ihr Schreibtisch war zuletzt verwaist. Das WOCHENBLATT fragte bei Landkreis-Sprecherin Katja Bendig nach, ob...

  • Winsen
  • 05.07.19
Das Unternehmen EWE wirbt auf einem Stromkasten in Ramelsloh für schnelles Internet

Schnelles Internet
Breitbandausbau beginnt voraussichtlich im Herbst 2019 in Appel und Handeloh

(ts). Die Fertigstellung des Breitbandnetzes, das der Landkreis Harburg als Betreiber mit Förderung des Bundes und des Landes Niedersachsen schaffen will, verzögert sich um zwei Jahre auf das Jahr 2022. Das berichtete das WOCHENBLATT am vergangenen Mittwoch exklusiv. Immerhin ist der Baustart voraussichtlich noch in diesem Jahr. Haushalte in den Gemeinden Appel und Handeloh werden als Erste an das neue Breitbandnetz für schnelles Internet angeschlossen. Das teilte jetzt der Landkreis Harburg...

  • Seevetal
  • 05.07.19
Fatih Sarikaya   Foto: Sarikaya

Ex-AfD'ler tritt in Winsener FDP ein
Wechsel zu den Liberalen

thl. Winsen. Von den Alternativen zu den Liberalen. Im November 2017 verließ Fatih Sarikaya die AfD-Fraktion im Winsener Stadtrat und schloss sich als Parteiloser mit der FDP zu einer Gruppe zusammen. "In dieser Zeit hatten wir eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagt FDP-Fraktionschef Nino Ruschmeyer. Deswegen habe man jetzt Nägel mit Köpfen gemacht und Sarikaya nach dessen Antrag in der FDP aufgenommen. "Auch wenn wir nunmehr drei Liberalen im Rat der Stadt Winsen für den Rest der...

  • Winsen
  • 02.07.19
Die Glasfaser ist der Weg zum schnellen Internet

Landkreis Harburg
Das schnelle Internet lässt auf sich warten

(ts). "Digitalisierung", "Smart Cities", "E-Government" und "Breitband für alle" - das sind neumodische Schlagwörter, ohne die kein Spitzenpolitiker mehr auskommt. Deutschland hat mit Dorothee Bär eine Beauftragte für Digitalisierung, ein Digitalkabinett und einen Digitalrat. Die Umsetzung der Absicht, jeden Winkel des Landes mit den fortschrittlichsten Kommunikationstechnologien auszustatten, fällt aber vielerorts schwer. Im Landkreis Harburg zum Beispiel tritt der Breitbandausbau auf der...

  • Seevetal
  • 02.07.19
Der IGN-Vorstand Karl-Hermann Ott (v. li.), Gerhard Schierhorn und Ulrich Bernstorff an einem Brunnen nahe dem Nordbach, einem fast versiegten Zufluss der Schmalen Aue

Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide
Jetzt wurde Klage gegen den Wasserförderbescheid eingereicht

(bim). Die Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide (IGN) hat jetzt Klage gegen den vom Landkreis Harburg als Unterer Wasserbehörde erlassenen wasserrechtlichen Genehmigungsbescheid für die Förderung aus dem Wasserwerk Nordheide durch das Unternehmen Hamburg Wasser beim Verwaltungsgericht in Lüneburg eingereicht. Wie mehrfach berichtet, darf Hamburg Wasser auf Grundlage einer gehobenen Erlaubnis für die nächsten 30 Jahre durchschnittliche 16,1 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr aus...

  • Winsen
  • 02.07.19
Während das Neubaugebiet an der Norderbülte noch erschlossen wird, plant die Stadt bereits
weitere Baugebiete   Foto: thl

Winsen soll weiter wachsen
Stadt kauft Grundstücke

Bodenbevorratung für neues Baugebiet / Entscheidungen des VA thl. Winsen. Die Stadt soll weiter moderat wachsen. Deswegen sollen nach und nach weitere Baugebiete ausgewiesen werden. Einen weiteren Grundstock dafür hat die Stadt jetzt mit dem Kauf einer 25.000 Quadratmeter großen Fläche im Bereich Winsener Wiesen-Nordwest gelegt. Damit gehören ihr dort rund 49.000 Quadratmeter Grundstücksfläche. Gut 35.700 qm groß ist das unbebaute Grundstück, das die Stadt an der Boschstraße kaufen und...

  • Winsen
  • 02.07.19
Die Verbindungsstraße kann statt für Tempo 100 für Tempo 70 ausgebaut werden. Laut Förderbescheid ist allerdings die Fällung von 13 weiteren Bäumen nötig   Foto: ce

Neuer Landes-Förderbescheid für Straßenprojekt Vierhöfen - Garstedt
"Ausbau nun für Tempo 70"

ce. Vierhöfen/Garstedt. Neue Entwicklung beim geplanten, umstrittenen Ausbau der Verbindungsstraße von Vierhöfen nach Garstedt: "Wir haben vor wenigen Tagen einen Förderbescheid vom Land Niedersachsen für das Vorhaben bekommen, der sich ausgesprochen positiv liest", erklärt Salzhausens Samtgemeinde-Bürgermeister Wolfgang Krause auf WOCHENBLATT-Anfrage. Als straßenbaurechtliche Maßnahmen schreibt das Land nun einen Mindestabstand von 6,50 Metern (vorher 6,10) zwischen den Straßenleitplanken...

  • Salzhausen
  • 28.06.19
Wie lange noch? Das Krankenhaus in Buchholz ist eines von niedersachsenweit 172 Krankenhäusern
2 Bilder

Diskussion über Vorschlag, die Zahl der Krankenhäuser in Niedersachsen stark zu verringern / "Abbau und Zentralisierung sind keine Option"
"Das ist ein typisches Sommerlochthema"

(mum/os/jd). Buchholz, Winsen, Harburg, Buxtehude, Lüneburg, Soltau und Rotenburg - in einem Umkreis von 50 Kilometern um Buchholz hat der Patient bei der Wahl des Krankenhauses die Qual der Wahl. Selbst Walsrode ist mit knapp 90 Kilometern nicht weit weg. Geht es nach Reinhard Busse, wissenschaftlicher Leiter des Gesundheitsökonomischen Zentrums Berlin, sollte Niedersachsen seine Krankenhauslandschaft radikal umbauen. Das hat Busse Anfang der Woche der Enquetekommission des Landtags in...

  • Buchholz
  • 28.06.19
Dr. Bernd Althusmann (li.) folgte der Einladung von Karin Sager (ADFC) und tourte mit dem Leihrad durch die Gemeinde Seevetal

ADFC lud zu Radtour mit Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann
"Die Infrastruktur genügt nicht heutigen Maßstäben"

os. Hittfeld. "Es ist immer besser, wenn man sich den Zustand der Fahrradwege vom Fahrrad aus anschaut und nicht aus einem Auto heraus. Ich denke, dass Herr Althusmann erkannt hat, dass die Infrastruktur an vielen Stellen den heutigen Maßstäben nicht genügt." Dieses Fazit zog Karin Sager, Vorsitzende des ADFC-Kreisverbands Harburg, nach einer gemeinsamen Fahrradtour mit Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) durch die Gemeinde Seevetal am vergangenen...

  • Seevetal
  • 25.06.19
Am Feuerwehrhaus in Glüsingen entsteht zurzeit der Rohbau Fotos: Gemeinde Seevetal
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Anbauten in vier Ortschaften
Die Feuerwehrgerätehäuser in Seevetal wachsen

ts. Seevetal. Die Gemeinde Seevetal investiert kräftig in den Ausbau der Feuerwehrstandorte. Gleich in vier Ortschaften entstehen Anbauten an den Feuerwehrgerätehäusern. In Fleestedt, Glüsingen und Ramelsloh sind die Baustellen in Betrieb. Die Ausschreibung für die Erweiterung in Helmstorf steht kurz bevor. Nach teilweise drastischen Preissteigerungen würden die erhöhten Budgets nun ausreichen. Das berichtete Thorsten Hein, Leiter der Technischen Gebäudewirtschaft, im...

  • Seevetal
  • 25.06.19
Seevetals Bürgermeisterin Martina Oertzen

Informationsdefizit
Seevetals Bürgermeisterin kritisiert den Landkreis Harburg

ts. Seevetal. Seevetals Bürgermeisterin Martina Oertzen (CDU) hat öffentlich Kritik an dem Stil der Kommunikation des Landkreises Harburg geübt. Sie wirft dem Landkreis vor, sie nicht über die Idee informiert zu haben, den jetzigen Notarzt-Standort in Lindhorst aufgeben und stattdessen jeweils eine Notarztwache an den Krankenhäusern in Buchholz und Winsen einrichten zu wollen. Im Feuerschutzausschuss der Gemeinde berichtete Martina Oertzen den Fraktionen und sagte: "Ich bemängele den Umgang...

  • Seevetal
  • 25.06.19
Kreistagsmitglied Lars Möhrke wandert von Hanstedt nach Wesel

EU-Wahl: Die Grünen sagen "Danke"

Kreispolitiker Lars Möhrke lädt zu Wanderung ein.  mum. Hanstedt/Wesel. Als kleines Dankeschön für das tolle Ergebnis bei der Europawahl lädt Lars Möhrke, Mitglied des Kreistages und des Ortsverbands Salzhausen/Hanstedt, für Sonntag, 7. Juli, zu einer Wanderung auf dem "Kerkstieg" von Hanstedt nach Wesel ein. Der beliebte Wanderweg führt auf etwa sieben Kilometern durch reizvolle Wälder und Heideflächen im Naturschutzgebiet "Lüneburger Heide" von Hanstedt nach Wesel. Im Anschluss ist eine...

  • Hanstedt
  • 21.06.19
Mit einem großen Protestbanner erwarten Anwohner vor dem Seevetaler Rathaus die Mitglieder des Planungsausschusses

"Fleester Sonnenschein"
Das Aus für geplante 80 Altenwohnungen in Fleestedt

ts. Fleestedt. Am Ende war der Widerstand zu groß: zusätzliche Auflagen der Bauverwaltung. Die Aussicht, dass die Fraktionen im Planungsausschuss die Entscheidung verschieben. Der im Internet artikulierte Protest von Anwohnern. Projektentwickler Steffen Lücking verkündete im Planungsausschuss der Gemeinde Seevetal kurzerhand das Aus für sein Vorhaben "Fleester Sonnenschein" auf dem sogenannten "De-Planque-Gelände" in Fleestedt. Der geplante Bau von 80 Wohnungen für ältere Menschen in Fleestedt...

  • Seevetal
  • 21.06.19

Tierschutz
Seevetal eröffnet "Schwalbenhotel"

ts. Beckedorf. Die Gemeinde Seevetal wird ein sogenanntes "Schwalbenhotel" errichten und betreiben. Dabei handelt es sich um eine Nisthilfe, in der Regel ein quadratisches oder sechseckiges Dach auf einem Mast in vier bis sechs Metern Höhe. Der Grund: Eine Kolonie Mehlschwalben muss umgesiedelt werden, um das Gewerbegebiet in Beckedorf erweitern zu können. Das berichtete die Gemeindeverwaltung im Ausschuss für Planung und Umwelt des Seevetaler Gemeinderats. Es sei das erste "Schwalbenhotel",...

  • Seevetal
  • 21.06.19
Die Alte Stadtschule ist bereits jetzt schon fast ausgelastet Foto: thl

Winsener Grundschulen werden zu klein
Stetig steigende Schülerzahlen

thl. Winsen. "Es ist nach wie vor der Trend erkennbar, dass das derzeitige Schulangebot für die anstehenden Schuljahre nicht mehr auskömmlich sein wird. Vereinzelt werden Schulen die Kapazitätsgrenzen überschreiten. Der getroffene Beschluss, eine weitere Grundschule in der Winsen zu errichten, bewahrheitet sich angesichts der stetig wachsenden Stadt." So lautet der Text einer Vorlage für den Schulausschuss, der sich mit den aktuellen Schülerzahlen befasst. Und aus den Zahlen, die auf Basis des...

  • Winsen
  • 18.06.19

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