SPD fordert WLAN-Hotspots - Mit „schnellem Internet“ und öffentlichen Netzen soll die Attraktivität der Samtgemeinde erhöht werden

Wollen WLAN-Hotspots an öffentlichen Plätzen einrichten: Dietmar Kneupper (Vorsitzender der SPD-Samtgemeinderats-Fraktion, re.) und Günter Meschkat (Vize-Chef der SPD)
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mum. Hanstedt. Die Welt wird immer globaler und das Internet ist der Schlüssel für weltweite Kommunikation - ob privat oder geschäftlich. „Bürger und Unternehmen definieren die Attraktivität von Städten und Gemeinden zunehmend über den Zugang zum Internet mit hohen Übertragungsraten“, sagt Günter Meschkat, stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Hanstedt und IT–Experte. Auf dem Land sei dies oft nur unzureichend gegeben, obwohl gerade dort mit vernünftig und zukunftssicher ausgebauten Netzen positive wirtschaftliche und klimaschonende Wirkungen (Stichwort „Home Office“) erreicht werden könnten. Dies habe die SPD zum Anlass genommen, zwei Initiativen zu starten:
Die „weißen Flecken“ auf der Landkarte der Internet-Versorgung sollen beseitigt werden. Zudem sollen WLAN-Hotspots an öffentlichen Plätzen eingerichtet werden. Dazu hat die SPD eine Anfrage an die Verwaltung der Samtgemeinde Hanstedt gestellt: Wie sieht die derzeitige Ausstattung mit „schnellem“ Internet aus? Welche Anbieter sind vertreten? Welche Pläne hat die Samtgemeinde, um die Versorgung mit „schnellem“ Internet zu verbessern? Welche Fördermöglichkeiten gibt es?
„Nur wenn wir mit den Städten und größeren Gemeinden mit ‚schnellem‘ Internet gleich ziehen können, sind wir attraktiv für Unternehmen, die dann auch Arbeitsplätze bieten“, ist sich Dietmar Kneupper, Fraktionsvorsitzender der SPD im Samtgemeinderat Hanstedt, sicher.
Die Fraktion fordert darüber hinaus Hotspots im Bereich Rathaus, „Alter Geidenhof“, Küsterhaus, Jugendtreff und der Flüchtlingsunterkünfte.
Günter Meschkat unterstützt das Anliegen der Fraktion: „Die Hanstedter, insbesondere Jugendliche und auch Flüchtlinge sowie Touristen, profitieren von diesem Angebot. Die Einrichtung von kostenlosen Internetzugängen wird die Attraktivität der Samtgemeinde stärken.“ Laut Meschkat würden sich die Kosten in engen Grenzen halten, „insbesondere wenn in Einrichtungen bereits ein WLAN-Rooter besteht, der nur um die Hotspot-Funktionalität erweitert werden muss“, so Kneupper.
Bislang sei der Betrieb von WLAN-Hotspots noch problematisch, weil der Betreiber für illegale Downloads (Musik oder Filme) Dritter haftbar gemacht werden konnte. Das Bundeskabinett habe deshalb Mitte September eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) beschlossen. „Ein Hotspot-Betreiber haftet danach nicht mehr für das Verhalten von Dritten, wenn er einfache Sicherheitsvorkehrungen beachtet“, so der Fraktionschef. Dazu müsse sein WLAN angemessen gegen unberechtigten Zugriff gesichert sein und die Zusicherung des Nutzers eingeholt werden, keine Rechtsgutverletzung zu begehen.
„Jetzt muss nur noch die Änderung des Telemediengesetzes in Kraft gesetzt werden“, sagt Kneupper. „Das sollte nicht mehr lange dauern, und dann könnten die WLAN-Hotspots in Hanstedt an den Start gehen.“

Autor:

Sascha Mummenhoff aus Jesteburg

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