SPD

SPD freut sich über Erfolg in Quarrendorf.  mum. Quarrendorf. "Was lange währt, wird endlich gut" - bereits im Dezember 2017 hatte der SPD-Ortsverein Hanstedt beantragt, dass die Gemeinde Hanstedt mit dem Landkreis Gespräche führt, um auf der Landesstraße (L) 215 im Bereich des Kinderspielkreises "Kastanienzwerge" am Dorfgemeinschaftshaus in Quarrendorf eine Tempo-30-Strecke einzuführen. "Hartnäckigkeit und wiederholtes Nachfragen haben sich ausgezahlt", sagt Elisabeth Brinkmann, die für die...

tk. Buxtehude. "Wir sind immer noch relativ gut aufgestellt", sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Astrid Bade über die Zahlen im Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr. Nach der Haushaltsklausur der SPD steht fest: Die Sozialdemokraten sind grundsätzlich mit dem Entwurf einverstanden, wollen an einigen Stellen aber Veränderungen erreichen. Und: An der Schraube der Grund- und Gewerbesteuer soll nicht gedreht werden. Drei Projekte sollen vorerst nicht weiterverfolgt werden, um Geld...

(jd). Ihr Comeback im niedersächsischen Landtag steht kurz bevor: Petra Tiemann wird ab November wieder dem Landesparlament angehören. Die SPD-Frau rückt für ihren Parteikollegen Uwe Santjer nach. Der Cuxhavener tritt am 1. November in seiner Heimatstadt das Amt des Oberbürgermeisters an. Geplant ist, dass Tiemann Santjers Platz zu Beginn der nächsten Plenarwoche am 19. November einnimmt. Mit Tiemanns Wiedereinzug in den Landtag setzt sich ihre politische Karriere dort fort, wo sie vor zwei...

(ts/ce/lt/jab). Die 426.000 SPD-Parteimitglieder haben noch bis zum Wochenende per Brief oder online das Wort und wählen ihre zukünftigen Parteivorsitzenden. Erstmals in der Geschichte der SPD wird eine Doppelspitze die Partei führen. Das Ergebnis wird am 26. Oktober verkündet. Eine Stichwahl im November gilt als wahrscheinlich. Ein klares Favoritenduo hat sich nach 23 Regionalkonferenzen nicht hervorgetan. Sozialdemokraten aus unserer Region sagen, wen sie am liebsten an der Spitze der Partei...

Jesteburger SPD kritisiert Kostenexplosion beim Neubau des Samtgemeinde-Bauhofes in Bendestorf. mum. Jesteburg. Muss die Gemeinde Jesteburg wegen der Kostenexplosion bei den Bauhofleistungen die Grundsteuer erhöhen oder freiwillige Leistungen kürzen? Diese Frage diskutierten die Mitglieder des Finanzausschusses der Gemeinde Jesteburg während ihrer jüngsten Sitzung. "Die Übertragung der Aufgabe 'Bauhof' auf die Samtgemeinde ist für die Gemeinde Jesteburg deutlich teurer als der bisherige...

SPD fordert, Reitplatzgelände soll Schulentwicklungsgebiet werden / Ziegert träumt von Gesamtschule. mum. Jesteburg. „Das Reitplatzgelände in Jesteburg sollte als Sondergebiet für Schulerweiterungsbauten und Kindertagesstätten im Eigentum der Gemeinde Jesteburg bleiben", so Cornelia Ziegert, Vorsitzende der SPD-Samtgemeinderats-Fraktion. Unabhängig vom Einzelfall würden die Sozialdemokraten den Verkauf kommunaler Grundstücke grundsätzlich ablehnen, eine Überlassung gemeindeeigener Flächen an...

Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt ist bei beiden Parteien zu Gast tk. Buxtehude. Katja Oldenburg-Schmidt muss sich am kommenden Donnerstag sputen: Erst ist sie um 18.30 Uhr bei der SPD zu Gast, um anschließend bei der CDU vorbeizuschauen. Die beiden großen Parteien haben zu nicht-öffentlichen Mitgliederversammlungen eingeladen, um eine entscheidende Frage zu klären: Wollen sie Katja Oldenburg-Schmidt (parteilos) unterstützen, die im Herbst 2021 erneut als Bürgermeisterin...

jab. Harsefeld. Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD, befindet sich derzeit auf Sommertour. Er informiert sich darüber, was die Menschen in der Region umtreibt, aber auch, welche Entwicklungen es in der SPD vor Ort gibt. Dazu besuchte er auch den Flecken Harsefeld. Im Vorwege einer SPD-Veranstaltung sprach er über verschiedene Themen: Große Koalition und SPD: Wenn es um die große Koalition geht, ist Klingbeil der Überzeugung, dass sie auch in Zukunft bestehen...

jd. Stade. Die Stadt Stade soll den Klimanotstand ausrufen. Das will die SPD beantragen. Die Genossen fordern, dass die Hansestadt damit dem Beispiel vieler großer und kleiner Städte im In- und Ausland folgt. Damit es nicht beim bloßen Lippenbekenntnis bleibt, sollen mit der Ausrufung des Klimanotstandes Selbstverpflichtungen etwa zur Senkung des Energieverbrauchs oder zu einer ökologischen Bauweise einhergehen. "Bei allen künftigen Entscheidungen von Rat und Verwaltung sollen die Fragen des...

jd. Stade. Die Stader SPD steht derzeit ohne einen Vorsitzenden da. Der bisherige Ortsvereins-Vorsitzende Oliver Kellmer hat in der vergangenen Woche seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Auf der Homepage der Stader Parteiorganisation (www.spdstade.de) sind sein Name und Foto bereits gelöscht. Die beiden Stellvertreter von Kellmer, Kai Koeser und Daniela Oswald, werden den Ortsverein bis zum Herbst kommissarisch leiten. Dann soll eine Mitgliederversammlung einen neuen Vorsitzenden...

sc/jd. Harsefeld. Nach dem Rückzug von Hans-Joachim Pankel (CDU) aus der Politik musste der Rat des Fleckens Harsefeld neu wählen. Pankel hatte bisher das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters inne. Aber nicht nur diesen Posten galt es neu zu besetzen. Aus formalrechtlichen Gründen war eine Neuwahl aller drei Vize-Bürgermeister erforderlich. Doch die Wahl der CDU-Ratsherrin Helma Deden stellte sich im Nachhinein als ungültig heraus. Mit 19 Ja-Stimmen wurde Jürgen Deden (CDU) zum ersten...

jab. Horneburg. "Ich wollte mehr bewegen", sagt Andreas Schlichtmann (53), ehemaliges Mitglied der SPD-Fraktion in Horneburg. Daher habe er sich damals für ein Amt im Flecken- sowie im Samtgemeinderat zur Verfügung gestellt. Nun ist er aus beiden SPD-Fraktionen ausgetreten. "Die SPD wird in Horneburg kaum noch wahrgenommen", meint er. Das wollte er ändern und hat daher einige Projekte angeschoben wie beispielsweise den "Roten Stuhl", bei dem Bürger mit den SPD-Politikern ins Gespräch kommen,...

jab. Stade. Satire darf alles - diesen Satz haben wohl die meisten spätestens während der Diskussionen um Jan Böhmermanns Schmähgedicht gehört. Aber darf Satire denn wirklich alles? Oder kann sie - vor allem im politischen Wahlkampf - auch mal zu weit gehen? Bei der SPD sorgte das Plakat der Piraten-Partei für den Bürgermeisterkandidaten Richard Bodo Klaus für reichlich Unmut. "In Stade sollten wir so nicht miteinander umgehen", sagt Oliver Kellmer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stade. Der...

Angelika Schiro löst Helmut Pietsch an der Fraktionsspitze ab / Cornelia Ziegert bestätigt. mum. Jesteburg. Im Zuge der turnusmäßigen SPD-Wahlen der Fraktionsspitzen zur Mitte der Wahlperiode wurde für die Samtgemeinde-Fraktion Cornelia Ziegert (Jesteburg) als Vorsitzende einstimmig bestätigt, das gleiche Ergebnis gab es für ihren Stellvertreter Helmut Lüllau (Bendestorf). In Jesteburg gab es eine Veränderung: Auch die SPD-Fraktion in der Gemeinde wird ab sofort von einer Frau angeführt....

Antrag sieht vor, einen 300 Meter langen Streckenabschnitt vor der Kita zu entschleunigen ts. Fleestedt. Die SPD in Fleestedt will eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Winsener Landstraße erwirken. Mit einem Antrag im Ortsrat wollen die Sozialdemokraten erreichen, dass in Höhe der DRK-Kindertagesstätte auf einem Abschnitt mit etwa 300 Metern Gesamtlänge nur mit Höchsttempo 30 gefahren werden darf. Der Ortsrat soll die Gemeinde Seevetal bitten, beim Landkreis Harburg...

sc. Harsefeld. Das Starke-Familien-Gesetz ist beschlossene Sache - der Bundesrat stimmte dem Gesetz zu. Kürzlich lud der SPD-Ortsverein Harsefeld zu einem öffentlichen Informationsabend mit der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler ein. Als Mitglied des Bundestagsausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugendliche konnte Stadler aus erster Hand über die Gesetzesinhalte sowie die damit verbundenen Auswirkungen berichten. „Mit dem Starke-Familien-Gesetz unterstützen wir Familien als...

Kreisparteitag befasst sich mit der Wahl 2021 (ts). Die SPD im Landkreis Harburg strebt an, nach der Kommunalwahl im Jahr 2021 mehr sozialdemokratische Bürgermeister als bisher in den Rathäusern zu stellen. Dieses Ziel nannte der wiedergewählte SPD-Unterbezirksvorsitzende Thomas Grambow während des Parteitags der Kreis-SPD in der Burg Seevetal in Hittfeld. Die Sozialdemokraten rufen geeignete Kandidaten zur Mitarbeit auf. Erste Veranstaltungen für die Kampagne „Kommunalpolitische...

Kreistag: SPD-Antrag auf Entlastung der Gemeinden bei der Kinderbetreuung chancenlos mi. Hittfeld. Wichtige Entscheidungen und lange Debatten prägten die Sitzung des Kreistags am vergangenen Mittwoch in der Burg Seevetal in Hittfeld. Unter anderem folgende Beschlüsse fasste der Kreistag: Die Kommunen sollen erst in 2020 weitere Hilfen zur Finanzierung der Kinderbetreuung erhalten. Für die Natura-2000- Naturschutzgebiete (NSG) Tideelbe bis Bunthäuser Spitze und Elbeniederung von Avendorf bis...

Demo gegen Rassismus in Neu Wulmstorf mi. Neu Wulmstorf. "Aufstehen gegen Rassismus" - diesem Motto folgten am vergangenen Samstag rund 150 Neu Wulmstorfer Bürger bei einer Demonstration gegen Rassismus durch Neu Wulmstorf. Bei der Auftaktkundgebung auf dem Rathausvorplatz erinnerten die Veranstalter zunächst in einer Schweigeminute an die Opfer von Christchurch. Gewalt bis hin zu Mord sei die furchtbarste Form des Rassismus und zeige, wohin Hetze und Hass führen könnten, so Cornelia Meyer...

tk. Hedendorf. Die Aktion "Offenes Ohr" der Hedendorfer SPD soll Bürgerinnen und Bürger mit der Politik vor Ort ins Gespräch bringen. Alle fünf Jahre fragen die Sozialdemokraten, welche Themen wichtig sind, wo Probleme liegen, wo es Verbesserungsbedarf gibt. Jetzt wurden die gelben Fragebögen wieder verteilt. Jochen Damman: "Mit der Resonanz sind wir zufrieden." Hauptkritikpunkt der Hedendorfer: der Busverkehr. "Das hat sich für die Bürger deutlich verschlechtert", sagt Peter Zenker. Die...

Ministerpräsident Weil beantwortete die Fragen der WOCHENBLATT-Leser zu den Themen Radverkehr, Bienen und Besteuerung internationaler Konzerne. (mum). Der Besuch von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beim WOCHENBLATT-Verlag Ende vergangenen Jahres war ein großer Erfolg. Fast 100 E-Mails mit Fragen gingen nach einem Aufruf bei der Redaktion ein (das WOCHENBLATT berichtete). Einige beantwortete Weil sofort (nachzulesen unter www.kreiszeitung-wochenblatt.de; Stichwort "Stephan Weil"). An...

SPD-Politiker Hans-Jürgen Börner fühlt sich übergangen und möchte Antrag neu diskutieren. mum. Jesteburg. Das Provozieren liegt dem SPD-Veteran Hans-Jürgen Börner im Blut. Als ehemaliger Moderator der Satiresendung "Extra 3" begeisterte er mit klugen Fragen, hintergründigen Kommentaren und Wortwitz. Doch das ist Jahre her und in seinem Heimatdorf Jesteburg schütteln seine politischen Mitstreiter inzwischen häufig nur noch mit dem Kopf. "Wieder ein typischer Börner" lautet ein geflügeltes...

Scharfe Kritik am CDU Vorschlag, den Neubau am derzeitigen Standort zu realisieren mi. Neu Wulmstorf. Eigentlich wollen SPD und CDU in Neu Wulmstorf in Fragen der Haushaltskonsolidierung enger zusammenrücken. Bis hin zur "inoffiziellen" Gruppenbildung. Bei der Frage des Neubaus der Grundschule am Moor kommt es jetzt allerdings zum handfesten politischen Streit. Während die SPD - im Einklang mit der Verwaltung - die Schule auf dem Gelände der ehemaligen Hauptschule errichten will, fordert ein...