Ein extremer Einzelfall

Jesteburgs Verwaltungschef 
Hans-Heinrich Höper
  • Jesteburgs Verwaltungschef
    Hans-Heinrich Höper
  • Foto: Jesteburg
  • hochgeladen von Sascha Mummenhoff

Nach Millionen-Rückzahlung: Jesteburgs Verwaltungschef Höper schließt weitere Klagen aus

mum. Jesteburg. "Solche Rückzahlungen sind nichts Ungewöhnliches", sagt Jesteburgs Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper. "Allerdings bewegen sie sich normalerweise in einer Höhe zwischen 1.000 und 10.000 Euro." Jesteburg, das wurde vergangene Woche bekannt, muss an eine Wertpapierhandelsgesellschaft fast 4,5 Millionen Euro zurückzahlen. Das Finanzamt München hatte der Verwaltung mitgeteilt, dass ein Gewerbesteuermessbescheid aus dem Jahr 2009 für das Jahr 2006 aufgehoben wird (das WOCHENBLATT berichtete). Die Gesellschaft hatte damals eine Betriebsstätte in Jesteburg unterhalten und gegen den Bescheid geklagt. Das Finanzgericht hat nun den Bescheid aufgehoben und dazu festgestellt, dass keine Einkünfte aus einem Gewerbetrieb, sondern aus einem Kapitalbetrieb erzielt wurden. Jesteburg muss 2,8 Millionen Euro Gewerbesteuer und 1,67 Millionen Euro Erstattungszinsen zahlen. Im Gegenzug entfallen 2018 und 2019 Umlagen (Samtgemeinde und Kreis) in Höhe von etwa 2,2 Millionen Euro.
"Da Einsprüche innerhalb eines Monats geltend gemacht werden müssen, gehen wir davon aus, dass dieses Verfahren bereits seit 2009 läuft", so Höper. "Doch niemand hat uns darauf aufmerksam gemacht." Jesteburg werde sich nun Rechtsbeistand holen und um Akteneinsicht bitten.
Auf Nachfrage bestätigte Jesteburgs Kämmerer Henning Oertzen, dass in den Jahren 2006 bis 2008 von zwei Gesellschaften insgesamt 18,17 Millionen Euro an Gewerbesteuer gezahlt wurden. Davon sei nun ein Bescheid in Höhe von 2,81 Millionen Euro aufgehoben. "Nach unserem Kenntnisstand liegen keine weiteren Klagen vor", ergänzt Höper, der sicher ist, dass keine weiteren Rückerstattungen in Millionenhöhe folgen werden. "Dazu sind die Fristen längst abgelaufen." Bei einem zweiten Vorgang handelte es sich laut Höper um einen Jesteburger Unternehmer, der einmalig ein Geschäft über Jesteburg abwickelte und so die Gewerbesteuer dem Ort zukommen ließ. Jesteburg kam so in den Genuss extrem hoher Rücklagen, die inzwischen komplett aufgezerrt sind. Hier erwartet Höper aber keine Rückzahlungsforderung.

Lesen Sie auch:
Jesteburg muss 4,5 Millionen Euro zurückzahlen

Autor:

Sascha Mummenhoff aus Jesteburg

Wirtschaft
Dehoga-Präsident Detlef Schröder

Dehoga-Umfrage zu Corona-Folgen
Gastronomie und Hotellerie mit riesigen Löchern in den Bilanzen

(bim/nw). Auch wenn Restaurants und Cafés unter Auflagen wieder Gäste bewirten und Hotels Touristen beherbergen dürfen, ist die Not in der Branche weiterhin groß. Nach wochenlanger Zwangspause klaffen riesige Löcher in den Bilanzen. Die Umsätze liegen weit unter den Vorjahreswerten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Niedersachsen vom 3. bis 10. August durchführte und an dem sich 747 Gastronomen und Hoteliers beteiligten. Verlängerung...

Politik
Neuer Job: Jannik Stuhr

Neider wittern Verschwörung im Winsener Rathaus
Job über das CDU-Parteibuch?

thl. Winsen. Jannik Stuhr ist der "Neue" im Winsener Rathaus. Ab 1. September ist er für die "weitere Digitalisierung städtischer Verwaltungsabläufe und Dienstleistungen" zuständig. Doch bevor Stuhr seinen Dienst antritt, wittern einige Personen bereits Verschwörungen. "Stuhr ist Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Stelle und der Jungen Union im Landkreis. Zudem war er Wahlkampfunterstützer für Bürgermeister André Wiese. Gab die Parteizugehörigkeit den entscheidenden Ausschlag?", heißt es in...

Wirtschaft
Der Industriehafen in Stade-Bützfleth soll erweitert werden
  3 Bilder

Das Tor zur Welt
Pläne für die Erweiterung des Stader Binnen- und Seeschiffhafens

jab. Stade. Der Binnen- und Seeschiffhafen in Stade ist der drittgrößte Umschlagplatz in Niedersachsen. Seit Jahren schon gibt es die Überlegungen, den Industriehafen in Stade-Bützfleth zu erweitern. Passiert ist bisher nichts. Doch nun liegt ein Perspektivpapier vor, das durch den Betreiber Niedersachsen Ports (N-Ports) in den vergangenen Jahren erstellt wurde und konkrete Planungen für eine Erweiterung beinhaltet. Auf der Sommertour des Landtagsabgeordneten Kai Seefried und der...

Politik
Uwe Harden

Corona-Maßnahmen im Landkreis Harburg
Uwe Harden fordert: "Mündige Bürger statt Sanktionsregime"

(bim). Drages Bürgermeister Uwe Harden, der auch stellvertretender Landrat des Landkreises Harburg ist, hat einen Leserbrief zur Schließung der Abstrichzentren der Kassenärztlichen Vereinigung in Winsen und Buchholz verfasst. Im Grunde ist es aber eine Einschätzung bisheriger Corona-Maßnahmen auf Landkreis- und Bundesebene, die wir hier in Auszügen veröffentlichen: "Ich finde, die Kreisverwaltung hat bislang in der Corona-Pandemie lobenswerte Arbeit geleistet. Zwar sind bis Mitte Mai 13...

Wirtschaft
Die Getreideernte lief in den vergangenen Tagen auf Hochtouren

Die Weizenfelder sind weitgehend abgeerntet
Erste Erntebilanz im Landkreis Stade: Enttäuschend bis überraschend

jd. Stade. Die Mähdrescher waren in den vergangenen Tagen im Dauereinsatz: Im Landkreis Stade ist die Ernte von Weizen und Gerste weitgehend abgeschlossen. Auf der Stader Geest liegt das Getreide bereits in den Silos, nur in Kehdingen sind noch die Erntefahrzeuge auf den Feldern. "Die Landwirte haben durchschnittliche Erträge eingefahren", zieht Stades Kreislandwirt Johann Knabbe ein erstes Resümee. Dabei gebe es selbst innerhalb des Landkreises starke Schwankungen, "von enttäuschend bis...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen