Antrag abgelehnt

jab. Harsefeld. Keinen Erfolg hatte die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag in der Straßen "Im Butendiek" und "Im Buhn" die Geschwindigkeit von 50 auf 30 km/h zu reduzieren. Der Rat des Fleckens Harsefeld sah im Gegensatz zu den Genossen das erhöhte Gefahrenpotenzial als nicht so gravierend an. In ihrem Antrag forderte die SPD, ab der Einmündung "Im Sande" bis zum Friedhof die Höchstgeschwindigkeit zu reduzieren. Denn die Mitglieder sahen die Fußgänger und Radfahrer gefährdet. Der Bürgersteig ist...

jab. Stade. Stade wird auch im zweiten Anlauf nicht dem Bündnis "Sichere Häfen" beitreten. Zwar hatten die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Piratenpartei erneut den Antrag mit der Aufforderung zu diesem Schritt in den Stader Rat gebracht, dennoch stimmten die Mitglieder mehrheitlich dagegen. In ihrem Antrag forderten die Fraktionen, dass sich die Hansestadt Stade als sicherer Hafen deklariert und der Bundes- und Landesregierung anbietet, mit ihren freien Kapazitäten geflüchtete...

jab. Harsefeld. Wie bekommt Harsefeld den Durchgangsverkehr aus der Marktstraße? Dieses Thema ist in der Gemeinde durchaus nicht neu. Schon 2017 und davor wurde im Bauausschuss darüber diskutiert, wie der Flecken das Problem nachhaltig lösen könnte. Viele Vorschläge wurden gemacht, von einer Einbahnstraßenregelung bis hin zur Fußgängerzone waren viele Ideen dabei. Herausgekommen ist dabei nichts. In der vergangenen Bauausschusssitzung brachte die Verwaltung das Thema erneut auf den Tisch - mit...

jab. Horneburg. Es sollte ein Signal sein, den Haushalt der Samtgemeinde Horneburg in Zeiten von Corona wenigstens ein wenig Entlasten. Doch der Antrag der Gruppe von Paul Müller (FDP) Andreas Schlichtmann (fraktionslos) in der Sitzung des Samtgemeinderats wurde mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt. Die beiden Politiker forderten die Ratsmitglieder dazu auf, die Aufwandsentschädigung für sich von 30 Euro um 20 Euro zu reduzieren. "Das Ergebnis der Abstimmung ist blamabel", meint Müller. Einen...

jab. Stade. Der nächste Schritt in Richtung Digitalisierung muss warten - jedenfalls in der städtischen Politik. Audio- sowie Videoaufzeichnungen von politischen Zusammenkünften wird es in Stade erst einmal nicht geben. Das beschlossen die Ratsmitglieder auf ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich. Ratssitzungen online Um künftig und auch jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie nicht persönlich zu den Ratssitzungen erscheinen zu müssen, reichte die Gruppe aus FDP, Piraten und Unabhängige Bürgerliste...

Fraktion der Grünen hadert mit abgelehntem Antrag zur Beschilderung von Denkmälern thl. Stelle. "Vielen Bürgern unserer Gemeinde ist seit Langem bewusst, dass Stelle seine Kulturdenkmäler gebührend würdigen und kennzeichnen sollte", sagen Helga Schenk und Stefan Kurzmann von den Grünen im Gemeinderat. Nach einem Hinweis des Leiters des Referates Archäologie des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege, Dr. Henning Haßmann, dass die Verwaltung ein Konzept für eine Beschilderung der...

thl. Winsen. Die Luhdorfer Bürger müssen an der Radbrucher Straße weiterhin mit einer erheblichen Belastung durch den Schwerverkehr leben. Ein Vorstoß des Grünen-Ratsherrn Norbert Benthack, auf der Kreisstraße ein Durchfahrtsverbot für Lkw einzurichten, fand im Stadtrat keine Mehrheit. Nicht wegen des Straßenlärms, sondern aus Gründen der Sicherheit und Ordnung müsse der Verkehr auf der Radbrucher Straße beschränkt werden, denn die Straße sei in ihrer Breite nicht für die bestehenden...