Ordnungswidrigkeitsverfahren

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeitsverfahren

Politik
Die "Maulwurfsuche" wurde per Ratsbeschluss beendet Montage: MSR

"Buxtehuder Maulwurfsuche" als "Rohrkrepierer"

Buxtehuder Rat beendet das Ermittlungsverfahren tk. Buxtehude. Der Rat hatte das Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht im November eröffnet und jetzt eingestellt. Im Vergleich zum Auftakt still und leise.  Wie mehrfach berichtet, ging es darum, dass aus einer nicht-öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) Einzelheiten über einen Streit zwischen dem grünen Co-Fraktionschef Michael Lemke und Bürgermeisterin Katja...

  • Buxtehude
  • 22.02.19
  • 137× gelesen
Politik
Die Suche nach dem Maulwurf aus den Reihen des Buxtehuder Rates ist fast beendet. Das Ergebnis der aufwändigen Fahndung durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung: gleich Null Foto: Fotolia/olympusE5, tk / Montage: MSR

Keine Strafe für den "Maulwurf" aus dem Buxtehuder Rat

Stadtverwaltung schlägt Einstellung des Ermittlungsverfahrens vor tk. Buxtehude. Die Buxtehuder Stadtverwaltung schlägt vor, dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingestellt wird. Darüber wird der Rat am Montag, 18. Februar, in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden. Es gebe keinen Tatverdacht gegen eine konkrete Person, steht in der Verwaltungsvorlage. Das, was das WOCHENBLATT die "Buxtehuder Maulwurfsuche" genannt hat, endet...

  • Buxtehude
  • 12.02.19
  • 268× gelesen
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