Straßenausbau-Beitragssatzung

Beiträge zum Thema Straßenausbau-Beitragssatzung

Politik
In der Gemeinde Hanstedt werden in den kommenden Wochen mehrere Straßen saniert

Straßen werden saniert
Begrenzte Lebensdauer

Gemeinde Hanstedt saniert acht Straßen für 420.000 Euro / Anwohner werden nicht zur Kasse gebeten. mum. Hanstedt. Im Oktober startet eines der größten Straßensanierungsprojekte in der Geschichte der Gemeinde Hanstedt. Mit einem Volumen in Höhe von etwa 420.000 Euro werden insgesamt acht Straßen auf Vordermann gebracht. In der Regel handelt es sich um die Erneuerung der Deckschicht. "Die Arbeiten sind vom zeitlichen Umfang her eher gering", sagt Horst-Elert Stödter, stellvertretender...

  • Hanstedt
  • 24.09.19
Politik
Die Sitzung des Samtgemeinderates verfolgten rund 150 STRABS-Gegner

Kontroverse Diskussionen im Samtgemeinderat
Fredenbeck: STRABS wird auf Samtgemeinde-Ebene abgeschafft

lt. Fredenbeck. Die Samtgemeinde Fredenbeck will in den kommenden - maximal zwölf - Monaten auf beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen verzichten, in diesem Zeitraum eine Lösung für die Finanzierungslücke erarbeiten und die umstrittene Satzung schließlich abschaffen. Für einen entsprechenden CDU-Antrag, dem sich die FDP anschloss, fand sich jüngst bei zehn Gegenstimmen und vier Enthaltungen eine Mehrheit im Rat. Vorausgegangen war der Sitzung in der Niedersachsenschänke eine längere...

  • Fredenbeck
  • 09.07.19
Politik
Bürgermeister Gerhard Schierhorn (3. v. li.) nahm von den Mitgliedern der "Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt" den neuen Flyer entgegen (v. li.): Kati Kloss, Dirk Treue, Birte Seier, Monika Schünemann und Karl-Heinz Breitmayer Fotos: Seier
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Gedruckter Protest

"STRABS"-Gegner überreichen neuen Flyer an Hanstedts Bürgermeister Gerhard Schierhorn. mum. Hanstedt. Vor der Sitzung des Hanstedter Gemeinderats am Dienstag haben Vorstandsmitglieder des Vereins "Bürgerplattform gegen die Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) in der Gemeinde Hanstedt" das neue Informationsblatt "Rote Karte für die STRABS" an Bürgermeister Gerhard Schierhorn übergeben. "Er hat - quasi als Zeichen - als einer der Ersten das druckfrische Dokument bekommen", sagt...

  • Jesteburg
  • 22.03.19
Politik
Der Protest gegen die STRABS hatte Erfolg. Doch noch ist völlig offen, welche Regelung künftig eingeführt wird   Foto: bc/Archiv

STRABS ist weg - Grundsteuer steigt?

Neue Regelung für Stade noch nicht in Sicht jd. Stade. Die Straßenausbaubeitrags-Satzung (STRABS) ist in Stade seit vier Monaten Geschichte. Doch eine Nachfolgeregelung mit jährlich zu zahlenden Beiträgen, wie sie laut Ratsbeschluss spätestens mit Beginn des Jahres 2020 eingeführt werden soll, ist noch längst nicht in Sicht. Nach einer Info-Veranstaltung für die Ratsmitglieder zum Thema wiederkehrende Beiträge herrschte nach WOCHENBLATT-Informationen quer durch die Parteien Ernüchterung: Ein...

  • Stade
  • 30.01.19
Politik
Organisieren sich künftig in einem Verein (v. li.): Kati Kloss, Monika Schünemann, 
Dirk Treue, Birte Seier und Kirsten Maack

"Grenzen des Respekts achten"

"Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt" ist jetzt ein Verein mum. Hanstedt. Das ist konsequent: Aus der Bürgerinitiative "Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt" ist jetzt ein Verein geworden. Die Aufgaben der bisherigen Bürgerplattform seien übernommen worden, teilt Kirsten Maack mit. "Die verbliebenen Mitglieder des Sprechergremiums hatten sich entschlossen, die Arbeit in neuer Form weiterzuführen." Mit Aktionen wie "Rote Karte für die STRABS" setzt sich die Initiative...

  • Jesteburg
  • 18.01.19
Politik
Fast 150 Bürger demonstrierten Ende August mitten in 
Hanstedt für die Abschaffung der Straßenausbaubeitrags-Satzung ("STRABS") Fotos: mum / archiv
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Diskussion über "STRABS"

Versammlung in Hanstedt: Infos der Verwaltung und Positionen von Fraktionen und Bürgerinitiative. mum. Hanstedt. Das Thema Straßenausbau-Beitragssatzung ("STRABS") bewegt die Menschen bundesweit. Auch Niedersachsen will die umstrittene Regelung zur Straßensanierung nun ändern. Doch in der rot-schwarzen Regierungskoalition gibt es - noch - keine gemeinsame Linie. Derzeit geht jede Gemeinde einen eigenen Weg. In Hanstedt prüft die Verwaltung verschiedene Modelle. Dabei ging es auch darum,...

  • Hanstedt
  • 16.10.18
Politik
Die Lohbergenstraße ist eine der Straßen in Buchholz, 
für die die Anwohner wegen des erstmaligen 
Ausbaus Gebühren bezahlen müssen

Befürworter warnen vor höheren Mieten

Straßenausbau-Beitragssatzung: Buchholzer Rat votiert für die Beibehaltung os. Buchholz. Während in anderen Gemeinden die Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS) abgeschafft wurde (z.B. Stade, Seevetal) bzw. es dagegen massiven Protest gibt (Hanstedt), hält die Stadt Buchholz daran fest: Der Stadtrat lehnte am Dienstagabend mit großer Mehrheit den Antrag der Gruppe AfD/Stehnken ab, künftig auf die STRABS zu verzichten. Nur die drei Mitglieder der Gruppe votierten dafür. "Die...

  • Buchholz
  • 29.09.18
Politik
Was Demonstranten schon vor anderthalb Jahren gefordert haben, hat die Politik jetzt beschlossen: die STRABS wird abgeschafft  Foto: Archiv

Stade schafft die STRABS ab

Rat beschließt Aufhebung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung jd. Stade. Die STRABS-Gegner in Stade haben ihr Ziel erreicht: Der Rat der Hansestadt hat am Montagabend die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung gekippt. Die Politiker votierten für die Abschaffung der Einmalbeiträge, die Haus- und Grundeigentümer bei der Sanierung einer Straße zahlen müssen. Was angesichts des politischen Hickhack im Vorfeld erstaunlich ist: Die Beschlüsse, spätestens mit Wirkung zum 1. Januar...

  • Stade
  • 26.09.18
Politik
Seevetal finanziert ab 2020 den Straßenausbau aus Steuern

Seevetal schafft Straßenausbau-Beitragssatzung ab

Zur Finanzierung neubauähnlicher Straßensanierungen wird die Gemeinde zum 1. Januar 2020 die Grundsteuern erhöhen. Das haben die Ausschüsse für Finanzen und Verkehr empfohlen ts. Seevetal. Die Gemeinde Seevetal wird zum 1. Januar 2020 die Straßenausbau-Beitragssatzung abschaffen. Grundeigentümer werden dann nicht mehr bei einem zweiten Neubau oder neubauähnlichen Sanierung ihrer Straße zur Kasse gebeten werden. Um die Modernisierung der Straßen Seevetals finanzieren zu können, wird die...

  • Seevetal
  • 08.06.18
Politik
Aus Stade war eine rund 50-köpfige Gruppe vor Ort in Hannover

Strabs-Gegner zeigen Flagge in Hannover

Hunderte protestieren gegen Ausbau-Beitragssatzung / Delegation aus Stade (bc). Flagge zeigen! Das war das Motto der Gegner der Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs), die sich am Dienstag nach Hannover aufmachten, um vor dem Landtag zu protestieren. Aus Stade waren rund 50 Mitglieder der Interessengemeinschaft zur Abschaffung der Strabs mit dabei. Gemeinsam mit anderen Demonstranten aus Niedersachsen reckten sie Protestschilder in die Höhe. Darauf u.a. zu lesen: "Straße saniert, Bürger...

  • Buxtehude
  • 08.06.18
Politik
So wie hier im Rahmen der Ortskernsanierung kennen ihn die Bützflether: Sönke Hartlef werden gute Chancen eingeräumt, im nächsten Jahr Sylvia Niebers Stuhl im Rathaus einnehmen zu können

Bürgermeisterwahl in Stade: So tickt der "nette" Herr Hartlef

Ein Jahr vor der Bürgermeister-Wahl in Stade: WOCHENBLATT-Interview mit dem CDU-Kandidaten Sönke Hartlef, Herausforderer von Sylvia Nieber (SPD) (bc). Seit gut einer Woche steht fest: Bützfleths Bürgermeister Sönke Hartlef (55, CDU) fordert die Amtsinhaberin Sylvia Nieber (SPD) bei der Stader Bürgermeisterwahl im Mai 2019 heraus. Das WOCHENBLATT hat mit dem CDU-Kandidaten Hartlef, der bislang mehr durch seine moderaten und durchaus höflichen Umgangsformen, weniger für knallharten Wahlkampf...

  • Stade
  • 15.05.18
Politik
Mit diesen Bannern machen die Bürger in Hanstedt ihren Protest deutlich

"Den Inhalt mit uns abstimmen"

Strabs: Bürger möchten beteiligt werden. mum. Hanstedt. Erst Mitte der Woche hatte Hanstedts Verwaltungschef Olaf Muus angekündigt, in allen Ortsteilen zu Bürgerversammlungen zum Thema Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) und Unterhaltung der Gemeindestraßen einzuladen. Schon gibt es eine Reaktion der so genannten "Bürgerplattform". Man begrüße die Ankündigung der Gemeinde, nach der Sommerpause zu solchen Treffen einzuladen, um über die Themen Ausbaubeiträge und Instandsetzung mit den...

  • Hanstedt
  • 14.05.18
Politik
Bereitet Info-Veranstaltungen in allen Hanstedter Ortsteilen vor: Verwaltungschef Olaf Muus

Einwohnerversammlungen sind geplant

Eigene Sitzungen für Straßenausbau-Beitragssatzung und Unterhaltung der Gemeindestraßen. mum. Hanstedt. Aktuell arbeitet die Verwaltung noch an dem vom Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt auf den Weg gebrachten Prüfauftrag zur Straßenausbau-Beitragssatzung, beziehungsweise bereitet den noch ausstehenden Ratsbeschluss zur weiteren Vorgehensweise in Sachen Straßenbau, beziehungsweise -unterhaltung vor (das WOCHENBLATT berichtete). "Ziel ist es, dass der Rat der Gemeinde, ausgerüstet...

  • Hanstedt
  • 08.05.18
Politik
Verwaltungschef Olaf Muus

Einen Schnellschuss vermeiden

Straßenausbau-Beitragssatzung: Verwaltungsausschuss folgt Empfehlung des Bauausschusses. mum. Hanstedt. Das ist keine große Überraschung: Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hanstedt folgt der Empfehlung des Bauausschusses, sich für eine Entscheidung über die Zukunft der Straßenausbau-Beitragssatzung Zeit zu lassen. Wie berichtet, hat Hanstedts CDU-Fraktionschef Günter Rühe ein heißes politisches Eisen angepackt. Spätestens in zwei Jahren soll die Straßenausbau-Beitragssatzung gestrichen...

  • Hanstedt
  • 16.02.18
Politik
Viele Straßen in der Gemeinde Hanstedt sind in einem schlimmen Zustand. Die Sanierungskosten legen Kommunen mit Hilfe der Straßenausbau-Beitragssatzung auf die Anwohner um. Das ist höchst umstritten
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„Für den Normalbürger wird es teurer!“

Hanstedter Christdemokraten möchten Straßenausbau-Beitragssatzung kippen / Umfrage unter allen Fraktionen im Gemeinderat. mum. Hanstedt. Die CDU in Hanstedt packt ein heißes Eisen an. Wie Fraktionschef Günter Rühe im WOCHENBLATT mitteilte, soll spätestens in zwei Jahren die Straßenausbau-Beitragssatzung entfallen. Für die Hanstedter würde das Aus der Satzung bedeuten, dass ihnen die Sanierung ihrer Straßen nicht mehr von der Gemeinde in Rechnung gestellt werden kann. Allerdings hat das...

  • Jesteburg
  • 16.01.18
Politik
Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber beschäftigt die Verrohung der Umgangsformen in den sozialen Medien

Das hat Stades Bürgermeisterin Nieber in 2018 vor

bc. Stade. Neues Jahr, neues Glück: Das Jahr 2017 war für Stades Bürgemeisterin Silvia Nieber vermutlich das schwierigste in ihrer bishergen Amtszeit in der Hansestadt. Es gab unzählige Streitthemen wie z.B. die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung und der Tenor in den bundesweiten Medien, aber auch verzwickte Themen wie den vermasselten Parkhaus-Neubau. Im WOCHENBLATT blickt die Rathaus-Chefin nun voraus. Das hat Nieber in diesem Jahr vor: „Ich lebe jetzt seit fast sieben Jahren in...

  • Stade
  • 02.01.18
Panorama
Niels Finn ist Sprecher einer Bürgerplattform, in der sich Anwohner verschiedener Straßen gegen die Straßenausbau-Beitragssatzung wehren

Eine Bürgerplattform gegen den Straßenausbau formiert sich

Der Protest gegen die Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Hanstedt geht weiter. mum. Hanstedt. Vor zwei Jahren haben sich drei Nachbarn aus dem Forstweg in Ollsen getroffen und damit den Startschuss für die Interessengemeinschaft Forstweg (IG Forstweg) gegeben. Ihr Ziel: Den durch die Gemeinde Hanstedt vorgesehenen erneuten Ausbau ihrer Straße abzuwenden (das WOCHENBLATT berichtete). „Für diesen gibt es nach Ansicht von Fachleuten keine Notwendigkeit“, sagt Sprecher Niels Finn. Er fordert...

  • Hanstedt
  • 15.12.17
Politik
Im Hanstedter Ortsteil Ollsen kämpft eine Anwohner-Initiative gegen die Komplett-Sanierung ihrer Straße. Mit dem Wegfall der Straßenausbau-Beitragssatzung würde die Gemeinde die Kosten tragen
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Schafft Hanstedt die Ausbau-Gebühren ab?

Die CDU in Hanstedt packt ein heißes Eisen an. Laut Fraktionschef Günter Rühe soll spätestens in zwei Jahren die Straßenausbau-Beitragssatzung entfallen. Anwohner würden dann nicht mehr bei der Sanierung ihrer Straßen zur Kasse gebeten werden. Allerdings soll im Gegenzug die Grundsteuer B steigen. Die Hansestadt Buxtehude ist diesen Weg gerade gegangen und hat die Steuern moderat erhöht. mum. Hanstedt. Bahnt sich in Hanstedt eine wegweisende Satzungsänderung an? Laut CDU-Fraktionschef Günter...

  • Hanstedt
  • 01.12.17
Politik
Viele Anwohner aus den betroffenen Straßen waren zu der Sitzung ins Stadthaus gekommen
2 Bilder

Es muss gezahlt werden: Streit über die letzten Gebühren für Straßensanierungen

Verzicht auf Anwohnerbeiträge zur Straßensanierung wäre ein Rechtsverstoß tk. Buxtehude. Fakten gegen Emotionen: Auf diesen Nenner lässt sich die Sitzung des Buxtehuder Bauausschusses bringen, bei der über die letzten Gebührenbescheide für die zum Jahresende abgeschaffte Straßenausbau-Beitragssatzung gestritten wurde. Betroffen sind davon die Anwohner aus der Goethestraße und dem Hermann-Löns-Weg. Forderung in Teilen der Politik: Auf diese Gelder verzichten und die Bürger nicht zur Kasse...

  • Buxtehude
  • 14.11.17
Politik
Glück gehabt: Wer in dem blau markierten Abschnitt in Jork wohnt, braucht nichts für Straßenlaternen zu bezahlen. Der Rest schon

Die Satzung, die keiner kapiert

bc. Jork. Kaum ein Thema wurde in den vergangenen Monaten so oft diskutiert wie die Straßenausbau-Beitragssatzung. Ein echtes Wortungetüm, das manchem Anwohner den Schlaf raubt. In Stade demonstrierten sogar 700 Menschen gegen die ihrer Ansicht nach ungerechte Satzung. Allgemeiner Tenor: Straßen gehören der Allgemeinheit und sollten auch von dieser bezahlt werden. Ob die Satzung nun ungerecht, unsozial oder sogar Abzocke ist, sei an dieser Stelle dahingestellt. Eines ist sie für...

  • Buxtehude
  • 01.09.17
Politik
Die Hände der CDU (im vordergrund) bleiben unten: Der Bauausschuss beschließt Steuererhöhungen, um Straßensanierungen zu bezahlen

Aus für die Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung: "Unsinniger Vorschlag der CDU"

Christdemokraten überraschten mit Gratispaket zur Straßensanierung tk. Buxtehude. Das Ergebnis war keine Überraschung: Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude Geschichte. Straßensanierungen werden künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert. Der Bauausschuss machte dem umstrittenen Werk erwartungsgemäß den Garaus. Die Mehrheit fürs Satzungs-Aus stand mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün fest. Eine Überraschung war die Diskussion dennoch: Die CDU wollte die Satzung...

  • Buxtehude
  • 23.05.17
Politik
Eine rot-rot-grüne Koalition hat in Buxtehude die Straßenausbau-Beitragssatzung gekippt (v.li.): Benjamin Kpoch-Böhnke, Bettina Priebe und Astrid Bade

Die Straßenausbau-Beitragssatzung ist in Buxtehude passé

SPD, Grüne und Linke schaffen die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude an tk. Buxtehude Sozial gerecht, bezahlbar und ein Schlusspunkt hinter einem lang andauernden Streit: Gemeinsam wollen SPD, Grüne und Die Linke die Straßenausbau-Beitragssatzung in Buxtehude abschaffen. Statt der Beiträge, die Anlieger bei der Sanierung ihrer Straßen zahlen, sollen Erneuerungen künftig durch eine Erhöhung der Grundsteuer B finanziert werden. Astrid Bade (SPD), Bettina Priebe (Grüne) und Benjamin...

  • Buxtehude
  • 12.05.17
Politik

Buxtehude: Politische Mehrheit für das Ende der Straßenausbau-Beitragssatzung

tk. Buxtehude. In Buxtehude kann die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung als abgeschafft betrachtet werden. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken haben gemeinsam den Antrag gestellt, die Satzung zu streichen und im Gegenzug die Grundsteuer B auf 415 Punkte festzusetzen. Eine sichere Mehrheit für das Ende der Satzung ist damit sicher. Mehr dazu lesen Sie am Samstag im WOCHENBLATT

  • Buxtehude
  • 09.05.17
Politik

Wer zahlt für Straßensanierungen? Diese Modelle gibt es

Sanierung von Straßen können auf verschiedenen Wegen finanziert werden tk. Buxtehude. Das sind derzeit die Möglichkeiten, wie Straßensanierungen finanziert werden können. • Die Straßenausbau-Beitragssatzung: Sie findet in Buxtehude bislang Anwendung. Je nach Einstufung der Straßen zahlen Anlieger bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Die Mitbestimmung der Betroffenen ist eingeschränkt. Sei werden informiert, die Entscheidung fällt allein die Politik. Die Summe kann nicht auf Mieter umgelegt...

  • Buxtehude
  • 21.03.17
  • 1
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